Monat: Juni 2015

Rüstungsexportbericht 2014: Vor allem weniger Kleinwaffen

Das Bundeskabinett hat am (heutigen) Mittwoch den Rüstungsexportbericht für das Jahr 2014 gebilligt – den ersten solchen Bericht für einen Zeitraum, der vollständig in die Verantwortung des Bundeswirtschaftsministers und SPD-Vositzenden Sigmar Gabriel fällt. Folgerichtig stellt das Ministerium (dazu unten O-Ton von Staatssekretär Matthias Machnig) in den Mittelpunkt, dass der Umfang der Ausfuhrgenehmigungen von Kleinwaffen in so genannte Drittländer außerhalb von NATO und EU auf 47,43 Millionen Euro zurückging und sich damit im Vergleich fast halbiert habe. Den Export von Sturmgewehren,

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USA wollen NATO-Speerspitze verstärken (Update)

Die USA haben zugesagt, die neue Very High Readiness Joint Task Force (VJTF) der NATO, die Speerspitze, mit Waffen, Gerät und teilweise auch Soldaten zu unterstützen. Die Zusage machte US-Verteidigungsminister Ashton Carter am (heutigen) Montag bei einem Besuch des Deutsch-Niederländischen Korps in Münster, wo er sich gemeinsam mit seinen Kolleginnen aus Deutschland, den Niederlanden und Norwegen über die jüngste VJTF-Übung Noble Jump informierte. Update: Aus dem Transkript der Aussagen Carters bei der Pressekonferenz in Münster: I am pleased to announce

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Bundeswehr bildet im Irak Jeziden-Bataillon aus

Die Bundeswehr-Ausbildungsmission im Nordirak trainiert jetzt auch Angehörige der Minderheit der Jesiden, die gemeinsam mit den kurdischen Peshmerga-Kämpfern gegen die islamistischen ISIS-Milizen eingesetzt werden. Diese Minderheit war in jüngster Vergangenheit besonders von ISIS-Angriffen betroffen. Ein Jesiden-Bataillon sei den Peshmerga unterstellt, in deren Struktur eingegliedert und werde seit dem (gestrigen) Sonntag von deutschen Soldaten ausgebildet, sagte Oberst Ingo Gerhartz, stellvertretender Sprecher des Verteidigungsministeriums. Da diese Kämpfer vom Peshmerga-Ministerium geführt würden, könnten sie auch von Deutschland gelieferte Waffen bekommen, unter anderem Sturmgewehre

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Die NATO-Zahlen: Deutsche Verteidigungsausgaben bei 1,2 Prozent

Die NATO hat am (heutigen) Montag die jährlichen Zahlen für die Verteidigungsausgaben der Mitgliedsländer veröffentlicht, einschließlich der Entwicklung über die vergangenen Jahre. Das komplette Zahlenwerk findet sich hier. Um Verwirrung zu vermeiden: Die deutschen Verteidigungsausgaben sind dort mit 34,945 Milliarden Euro angegeben – das ist mehr als der eigentliche Verteidigungshaushalt, der Einzelplan 14, weil in die NATO-Berechnungen auch Ausgaben in anderen Etats einfließen. Der Anteil der Verteidigungsausgaben am Bruttoinlandsprodukt wird für 2015 mit 1,2 Prozent angegeben.

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Start von EUNAVFOR MED: Deutsche Einheiten für Seenotrettung & Aufklärung

Die EU-Außenminister haben am (heutigen) Montag formal den Startschuss für die erste Phase der Operation EUNAVFOR MED (EU Naval Forces Mediterranean) gegeben: Neben die Seenotrettung von Migranten soll auch die Bekämpfung der Schleuser und ihrer Infrastruktur im Mittelmeerraum treten. European Union militaries were ordered to step up surveillance in the south-central Mediterranean Sea in preparation for possible combat against human-trafficking gangs operating out of Libya. In a prelude to the bloc’s riskiest military venture ever, EU foreign ministers meeting in

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Seenotrettung im Mittelmeer: Deutsche Fregatte nimmt am Wochenende fast 1000 Menschen auf

Die deutsche Fregatte Schleswig-Holstein hat an diesem Wochenende fast 1.000 Menschen vor der Küste Libyens von ihren nicht seetüchtigen Booten gerettet und an Bord genommen. Am vergangenen Samstag wurden 471, am (heutigen) Sonntag 522 Migranten gerettet, wie die Bundeswehr mitteilte.

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US-Verteidigungsminister in Europa: Mehr Erwartungen an die Deutschen

  US-Verteidigungsminister Ashton Carter (Foto oben Mitte) geht in der kommenden Woche auf Europabesuch, und seine erste Station ist Berlin. Da ist doch interessant, was seine Mitarbeiter im Pentagon vorher den Journalisten in Washington erzählt haben: Carter heads first to Berlin, where he is expected to call for a more muscular global security role from Germany, Europe’s largest economy. Germany remains hesitant to deploy troops abroad, seven decades after the end of World War Two. „He will encourage Germany, under

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