Monat: Juni 2015

G36: Verteidigungsministerium erhöht juristischen Druck auf Heckler&Koch

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Im Streit um die Präzisionsprobleme beim Bundeswehr-Sturmgewehr G36 hat das Verteidigungsministerium sowohl strafrechtlich als auch zivilrechtlich neue Schritte gegen den Hersteller Heckler&Koch eingeleitet. Das Ministerium habe sich im Zusammenhang mit bereits eingestellten Ermittlungen an die Staatsanwaltschaft Rottweil gewandt. Außerdem gebe es eine Mängelrüge wegen möglicher Gewährleistungsansprüche an das Unternehmen in Oberndorf am Neckar, bestätigte ein Sprecher im Kern einen Bericht der Bild am Sonntag (Link aus bekannten Gründen nicht). Hintergrund beider Schritte ist eine neue Bewertung der Frage, ob Ansprüche

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Einsatz im Mittelmeer: Neue Priorität Schleuser-Bekämpfung

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Die Deutsche Marine hat in den vergangenen Wochen fast 5.700 Menschen im Mittelmeer aus Seenot gerettet – Migranten und Flüchtlinge, die mit nicht seetüchtigen Booten die Überfahrt von der afrikanischen Küste nach Europa versuchten. Die deutschen Einheiten im Mittelmeer, derzeit die Fregatte Schleswig-Holstein und der Tender Werra, sollen zwar auch künftig für die Rettung der Menschen bereitstehen. Priorität bekommt jedoch der Aufklärungseinsatz zur Bekämpfung der Schleuser, wie ihn die Europäische Union als EUNAVFOR MED (European Naval Force Mediterranean) in der

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Neues Rekord-Hoch wie in den 1930’ern: Opiumproduktion in Afghanistan

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Der Anbau von Mohn für die Herstellung von Opium und die Produktion selbst hat im vergangenen Jahr einen der höchsten Stände seit den 30-er Jahren des vergangenen Jahrhunderts erreicht – vor allem wegen des weiter gestiegenen Anbaus in Afghanistan, dem Weltmarkt-Versorger Nummer eins. Das geht aus dem World Drug Report 2015 des UN Office on Drugs and Crime (UNDOC) hervor, der heute in Wien vorgelegt wurde. Erkenntnisse zum Thema Afghanistan aus dem Bericht: Global potential opium production also continued to

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Von der Leyen: Bundeswehr soll bis Frühjahr 2016 im Norden Afghanistans bleiben

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  Fürs Protokoll: Die Bundeswehr soll sich nach den Vorstellungen von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen bis zum Frühjahr 2016 im Norden Afghanistans engagieren, bevor sich Deutschland wie die anderen Länder in der Resolute Support Mission auf die Hauptstadt Kabul konzentriert. Vor Beginn der Beratungen der NATO-Verteidigungsminister am (heutigen) Donnerstag über den Einsatz in Afghanistan sagte die deutsche Ressortchefin: Ich hielte es für sinnvoll, dass wir in der Speiche im Norden bis Anfang 2016 blieben. Für den Rückzug vom Hindukusch

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Beschlüsse der NATO-Verteidigungsminister: Russland und ISIS im Blick

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Beim zweitägigen offiziellen Treffen der NATO-Verteidigungsminister gab’s am (heutigen) Donnerstag eine Abschlusserklärung, die im Wesentlichen Bekanntes enthält und bekräftigt: Russland und ISIS als Hauptprobleme, Vergrößerung der NATO Response Force, operationelle Einsetzbarkeit der Very High Readiness Joint Task Force (VJTF) ab 2016 und das erneute Bekenntnis zu der prinzipiell auf dem Gipfel im Herbst vergangenen Jahres verabredeten Anhebung der Verteidigungshaushalte. Interessant ist, was nicht drin steht: Kein Wort zur Nuklearstrategie oder zu entsprechenden Veränderungen auf russischer Seite. Obwohl das am Rande

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Von der NATO, mit deutscher Hilfe: verschlüsselte Funkgeräte für die Ukraine

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Das ist erst mal nur ein Merkposten: Die Streitkräfte der Ukraine bekommen secure communication devices, auf Deutsch: verschlüsselte Funkgeräte, für ihre sichere Kommunikation. Von der NATO im Rahmen eines Fonds, an dem auch Deutschland beteiligt ist: Further, a UK led NATO Trust Fund, co-chaired with Germany and Canada, will provide around 200 secure communication devices worth nearly £3m to the Ukrainian Armed Forces to improve their situational awareness and reduce casualties. The Trust Fund will also provide finance for a

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NATO-Verteidigungsminister beschließen größere Eingreiftruppe, schnelle Verfügbarkeit

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Während in Brüssel die Regierungschefs und die Finanzminister der EU um Griechenland und den Euro ringen, haben ein paar Kilometer weiter die Verteidigungsminister der NATO (einschließlich der Griechenlands, Foto oben rechts) Entscheidungen getroffen, die die Schlagkraft des Verteidigungsbündnisses erhöhen sollen. Aus dem Statement von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg: We have agreed to take further steps forward in adapting NATO to our changed and more challenging security environment. And I will outline and highlight four of the decisions we have made at

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Der Sea Lion ist bestellt

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Nachdem der Haushaltsausschuss des Bundestages Anfang März die geänderte Bestellung von Hubschraubern bei Airbus Helicopters, den German Deal, bestätigt hatte, ist jetzt auch die vertragliche Seite für die NH90-Hubschrauber geregelt: Bereits am 10. Juni zeichnete die NAHEMA, die Nato Helicopter Management Agency, im Auftrag der am NH90-Projekt beteiligten Nationen die entsprechende Vertragsänderung, wie Augen geradeaus! am (heutigen) Mittwoch aus dem Verteidigungsministerium erfuhr. Die Neufassung des Vertrags, technisch als Contract Amendment 23 bezeichet, sieht für Deutschland eine Reduzierung der NH90-Transporthubschrauber von

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