Monat: Juni 2015

Kasdorf sieht ‚Trendwende‘ bei der Ausrüstung, gute Personallage beim Heer

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Der scheidende Heeresinspekteur Bruno Kasdorf hat im Interview der Woche des Deutschlandfunks am (heutigen) Sonntag (erneut) eine Bilanz seiner Amtszeit und der Situation des Heeres gezogen. Das Interview im Wortlaut ist hier nachzulesen. Allerdings, das kann man wohl so sagen, äußert sich der Generalleutnant da doch vorsichtiger – oder: nicht so knallig – wie in vorangegangenen Äußerungen der vergangenen Wochen. Unter anderem auf die Frage, was für eine Vollausstattung des Heeres erforderlich wäre und was es kostet: Na ja, ich

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Neues vom G36: Truppenlösung Schlämmkreide, 7.500 neue Schulterstützen

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Im Umgang mit den Problemen des Sturmgewehrs G36 treibt die militärische Führung offensichtlich vor allem eines um – nein, nicht in erster Linie die Treffprobleme der Waffe nach vielen raschen Schüssen. Sondern viel schwerwiegender: Die Schwierigkeit, dass sich das Sturmgewehr verzieht, wenn es (zu lange?) in der Sonne gelegen hat. Das Team Infanterie unter Brigadegeneral Gert-Johannes Hagemann, eine der zahlreichen G36-Arbeitsgruppen/Kommissionen, empfiehlt da erst einmal eine Truppenlösung: Schlämmkreide. Damit das Gewehr heller wird und sich bei Sonneneinstrahlung nicht so aufheizt.

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Militäraktion gegen Schleuser im Mittelmeer: Erste (Aufklärungs)Phase vor dem Start

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Während die Rettungsaktionen für Migranten im Mittelmeer weitergehen (unter anderem hat die deutsche Fregatte Schleswig-Holstein am heutigen Freitag 90 Menschen aus Seenot gerettet und auf das von Ärzte ohne Grenzen betriebene Schiff Bourbon Argos übergeben, Foto oben), steht die geplante Militäraktion der EU gegen die Schleuser der Migranten kurz vor dem Start. Allerdings nur für die erste Phase, die Aufklärung der Schleuser-Netzwerke – weitergehende Aktionen sind ohne ein Mandat des UN-Sicherheitsrates kaum denkbar, und das gibt es (noch) nicht.

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Verfassungsgericht bestätigt: Kein Ermittlungsverfahren gegen Oberst Klein

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Der umstrittene Luftangriff von Kundus am 4. September 2009 hat für den damaligen Kommandeur des Provincial Reconstruction Teams (PRT) Kundus, Georg Klein, keine strafrechtlichen Folgen. Das Bundesverfassungsgericht bestätigte in einer am (heutigen) Freitag veröffentlichten Entscheidung, die Einstellung des Ermittlungsverfahrens gegen den damaligen Oberst sei rechtmäßig gewesen. Insbesondere die Entscheidung der Bundesanwaltschaft, den Luftangriff nach dem Völkerstrafgesetzbuch zu beurteilen und nicht nach dem Strafgesetzbuch, sei verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden. Mit einer Beschwerde beim Verfassungsgericht hatte der Vater zweier Kinder, die bei

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Bundestag verlängert Einsätze im Kosovo, bei UNIFIL und bei den Mali-Blauhelmen

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Der Bundestag hat am (heutigen) Freitag der von der Bundesregierung vorgeschlagenen Verlängerung deutscher Auslandseinsätze im Kosovo, vor der Küste des Libanon und bei der Blauhelmmission in Mali zugestimmt. Fürs Archiv im Detail: • Der zweitgrößte und älteste Einsatz der Bundeswehr, bei der NATO-Mission KFOR im Kosovo, wurde um ein Jahr verlängert (BT-Drucksache 18/5052). Dem stimmten in namentlicher Abstimmung 532 Parlamentarier zu, 60 sprachen sich dagegen aus – neben der gesamten Linksfraktion zwei SPD- Abgeordnete und einer der Grünen – und

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Exercise Watch: NATO erklärt ‚Speerspitze‘ für einsatzbereit

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Die erste große Übung der neuen Very High Readiness Joint Task Force (VJTF) der NATO ist am (gestrigen) Donnerstag mit einer großen Gefechtsübung auf dem polnischen Tuppenübungsplatz Zagan (Foto oben) zu Ende gegangen. Und der NATO-Oberkommandierende, der US-General Philip M. Breedlove, hat die Truppe offiziell für einsatzbereit erklärt. Über die Vorführung der Speerspitze, die noch im Entstehen ist, gab und gibt es gestern wie heute viele, viele Berichte (zum Beispiel hier), deshalb habe ich mir diese Interim VJTF mal aus

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Fürsorge.

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Ich bin noch gar nicht richtig wieder da und im Fluss, aber bei dem Bild juckt es mich in den Fingern… und ich stelle mir das Gespräch zwischen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (l.) und dem Chef der 2. Kompanie des Panzergrenadierbataillons 371 vor: „Sie wissen aber schon, dass Ihr Gewehr in dieser Konstruktion in der Bundeswehr keine Zukunft hat?“ (SCNR) (Foto: Bei der NATO-Übung Noble Jump der Very High Readiness Task Force in Zagan/Polen – Jacky Woller/Deutsch-Niederländisches Korps)

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Rühe-Kommission: Der Bericht (Update: Video)

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„Die Bundeswehr ist nicht nur die Armee Deutschlands.“ – Volker Rühe #BPK pic.twitter.com/eitVFw6ecw — Tilo Jung (@TiloJung) June 16, 2015 Die Kommission um den früheren Verteidigungsminister Volker Rühe hat am (heutigen) Dienstag ihren Bericht über Parlamentsrechte und Auslandseinsätze der Bundeswehr vorgelegt. Teile der Vorschläge waren bereits zuvor bekannt geworden, hier der vollständige Bericht als Bundestagsdrucksache: Unterrichtung durch die Kommission zur Überprüfung und Sicherung der Parlamentsrechte bei der Mandatierung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr Tilo Jung hat die Vorstellung des Berichts vor

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Weiter unterwegs… und eine Bitte.

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Ich bin weiter unterwegs (gestern bei Noble Jump, siehe Foto oben) und durch Termine in Berlin gebunden, deshalb gucke ich hier weiterhin nur sehr gelegentlich rein. Aber ich hätte schon die Bitte, noch ein ganz kleines bisschen beim Ton der Kommentare zurückhaltender zu sein und andere Kommentatoren nicht abzuwerten… Danke.

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