Die NATO-Zahlen: Deutsche Verteidigungsausgaben bei 1,2 Prozent

BERGEN 03jun2015 - †bung FALCON VIKING auf dem TruppenŸbungsplatz Bergen/Niedersachsen fŸr die Interim Very High Readiness Joint Task Force (VJTF) im Rahmen der NATO Response Force. Der deutsche Gefechtsverband NRF, im Kern PzGrenBtl 371.

Die NATO hat am (heutigen) Montag die jährlichen Zahlen für die Verteidigungsausgaben der Mitgliedsländer veröffentlicht, einschließlich der Entwicklung über die vergangenen Jahre.

Das komplette Zahlenwerk findet sich hier.

Um Verwirrung zu vermeiden: Die deutschen Verteidigungsausgaben sind dort mit 34,945 Milliarden Euro angegeben – das ist mehr als der eigentliche Verteidigungshaushalt, der Einzelplan 14, weil in die NATO-Berechnungen auch Ausgaben in anderen Etats einfließen. Der Anteil der Verteidigungsausgaben am Bruttoinlandsprodukt wird für 2015 mit 1,2 Prozent angegeben.

Dazu hat der NATO-Generalsekretär in seinem Statement vor dem Verteidigungsministertreffen in dieser Woche auch was gesagt:

We have just published the Allies’ defence spending figures for 2014, and we have also published estimates for 2015.
This year, we expect five Allies to spend 2% of GDP on defence and these Allies are Estonia, Greece, Poland, the United Kingdom and the United States.
Eighteen Allies are expected to increase their defence expenditure in real terms.
This is good news. But the picture is mixed. Overall, we expect total NATO defence expenditure to continue to decrease in 2015 by 1.5 percent. And this comes on top of a steady decline in especially European NATO Allies defence expenditure during a long period of time.
So we need to redouble our efforts to reverse this trend. Because we are facing more challenges, and we cannot do more with less indefinitely. I will take the question of defence expenditure up with the ministers when we meet on Wednesday and Thursday because this is key when it comes to both following up the decisions we made at our Summit last fall in Wales, but also preparing for the next Summit which will take place in Warsaw in July 2016.

(Symbolbild: Marder-Schützenpanzer des Panzergrenadierbataillons 371 im Juni bei der Übung Falcon Viking auf dem Truppenübungsplatz Bergen)

71 Kommentare zu „Die NATO-Zahlen: Deutsche Verteidigungsausgaben bei 1,2 Prozent“

  • Zimdarsen   |   23. Juni 2015 - 10:46

    @klabautermann

    Volle Zustimmung und damit einhergehend entfaltet sich die Verantwortungsdiffusion in den Streitkräften.

  • klabautermann   |   23. Juni 2015 - 10:54

    @Stubenviech

    Tja, und deswegen ist dieses ewige „mehr HH-Mittel“ für die Verteidigung eben nur ein recht kleiner Teil der Lösung. Wir brauchen imho zunächst einmal eine Analyse von „Was sind die kleinsten projektionsfähigen Strukturen“ im Rahmen der Bündnisverteidigung.
    Eine Fregatte oder eine Task Group ? Eine verstärkte Kompanie oder ein Btl ? Zwei EF oder eine ganze Staffel ? Und dann müssen dies „Projektile“ so aufbauorganisatorisch abgebildet und hergestellt werden, dass sie eine autonome Durchhaltefähigkeit von xyz Tagen haben…..nur so ein Gedanke ;-)

  • Mediator   |   23. Juni 2015 - 11:00

    Die veröffentlichten Zahlen sagen doch eigentlich eines deutlich aus:

    Die NATO Staaten ignorieren wissentlich und bereits über Jahre, die von ihrem eigenen Verteidigungsbündnis als notwendig erachteten Investitionszahlen.

    Daraus ergibt sich bei mir kein gutes Gefühl, wenn es irgendwann doch einmal zum Schwur kommen sollte.

    Können wir uns auf die Solidarität der NATO verlassen wenn es lediglich darum geht z.B. die Souveränität Estlands gegen einen Übergriff zu verteidigen?

    Meinungen wie die von „Doc Jones“, dass Russland ja nur berechtiget Interessen in seinem Vorfeld wahrnimmt und nur begrenzte Veränderungen anstrebt, sind auch in der Politik zu finden. Je weiter ab vom Schuß, desto lauter.

    Spätestens nach den Agressionen Russlands gegenüber der Ukraine muss klar sein, dass man einem Agressor nicht nur mit Protestnoten begegnen kann. Für die NATO ist eine glaubhafte Abschreckung wichtiger den je. Alleine schon durch die demokratische Struktur der NATO hatte Russland keine entschlossene und schnelle Antwort zu fürchten. Dies wird auch weiterhin so bleiben und ist dem Charakter der NATO geschuldet.
    Aber auch nach reichlicher Überlegung keine Antwort bieten zu können, weil es eben keine Ressourcen gibt, dass ist der Kurzsichtigkeit der Politik zuzuschreiben.

    Letztendlich bleibt der NATO aktuell nur Symbolpolitik. Diese muss aber klar und deutlich sein. Internationale NATO Truppen an der Grenze zu Russland stationiert sind solch ein Zeichen!

    Es macht durchaus einen Unterschied, ob nur lettische Truppen angegriffen werden, oder ob deutsche, amerikanische und französische Soldaten bei solch einem Angriff sterben würden. Dies wäre sehr wohl eine politische Abschreckung gegenüber russischen Agressionen.

  • Zimdarsen   |   23. Juni 2015 - 11:06

    @Mediator

    Wichtig für die Verteidigungsfähigkeit ist doch nicht was man ins System steckt, sondern was man dafür bekommt ……… Fähigkeiten, Wirkung, Schlagkraft.
    Nur durch mehr Geld wird eine Armee nicht besser und der Bw fehlt definitiv nicht das Geld.

    Die Verteidigungshaushalte sind grundsätzlich nicht vergleichbar.

  • Stubenviech   |   23. Juni 2015 - 11:27

    @Klabautermann: Außerdem müssen wir die Zahl der Akteure und Schnittstellen so weit wie möglich reduzieren.
    Braucht man wirklich die unabhängigen OrgBereiche ZSan und SKB? In Frankreich macht meines Wissens nach das Heer alles was joint ist.
    Inwiefern kann man die PPPs rücküberführen?
    Vielleicht könnte man über einen wirklichen, natürlich politisch kontrollierten, Generalstab mit weitreichenden Koordinationsbefugnissen nachdenken…
    Das laufende Verträge, fortschreitender Fähigkeitsverlust, die Personalstruktur und vor allem mangelnder Wille all dem entgegenstehen, ist mir bewusst…

  • Mediator   |   23. Juni 2015 - 11:44

    @Zimdarsen
    Ich stimme Ihnen zu, dass man für den Verteidigungshaushalt deutlich mehr Output erwarten könnte. Deutschland war leider noch nie für eine schlanke Verwaltung bekannt.
    Hat man zu Beginn der Sparpolitik einen Wasserkopf an Führungspersonal erhalten, um nach einer Durststrecke wieder aufbauen zu können, so ist dieser Wasserkopf heute System und glücklich damit Probleme ohne die Notwendigkeit einer Lösung zu „behirnen“.

    Die Orientierungslosigkeit der Politik in Bezug auf die Bundeswehr und den Verteidigungshaushalt hat leider Strukturen geschaffen die nichts taugen und Probleme nicht lösen sondern allenfalls kaschieren.

    Von den Milliarden die in Projekte, Standorte und Truppengattungen ohne „Zukunft“ gesteckt wurden ganz zu schweigen.

    Letztendlich sind Strukturen wie die SKB der Tatsache geschuldet, dass man einen Mangel verwalten wollte. Das dies so nicht klappt und weitere Problme aufwirft, davon können wir alle ein Lied singen.

    Eine funktionierende Armee benötigt Dinge im Überfluß oder zumindestens das Notwendige plus Reserven und darf nicht so konzipiert sein, dass bei Ausfall eines Bausteins das ganze Gebäude funktionsunfähig wird.

    Dies trifft für Personal, Waffen, Munition, Fahrzeuge und Kommunikation gleichermaßen zu.

    Viele Dienststellen haben heute völlig unzureichende Zustände resignierend akzeptiert und erledigen einfach ihr Tagesgeschäft. So verstreicht Jahr um Jahr ohne den großen Wurf. Das man sich damit auch eine Generation von Soldaten heranzieht, die keine Vorstellung davon haben, was Effektivität bedeutet ist eine weitere Gefahr.

  • klabautermann   |   23. Juni 2015 - 11:54

    @Stubenviech

    Na ja, alles wieder auf Null wird nicht möglich sein. Vielleicht ist ja mein „bottoms-up-Ansatz“ (klabautermann | 23. Juni 2015 – 10:54) zumindest mal ein Konzept, den „top-down“ der Neuausrichtung zu korrigieren. Aus meiner Sicht besonders wichtig ist das beim Heer, denn da hat imho dieser top-down-Ansatz wirklich schon fast gewütet hinsichtlich Einsatzfähigkeit und Bereitschaft.
    Die Notwendigkeit für einen Generalstab sehe ich nicht unbedingt, wir haben bereits jede Menge Stäbe – einer mehr wirds auch nicht richten. Man könnte aber im Rahmen meines bottom-up-Ansatzes über eine andere Kompetenzverteilung zwischen dem GI und den Inspekteuren nachdenken – Dresdner Erlaß 2.0 sozusagen.

  • Stubenviech   |   23. Juni 2015 - 12:10

    @Klabautermann: Sicherlich gute Ansätze. Beim Generalstab meinte ich weniger einen Stab mehr, sondern viele weniger. Wen Strukturen interessieren, sollte sich mit der Transaktionskostentheorie befassen, welche in Teilen (!) auch auf Nicht-Märkte zutrifft. https://de.wikipedia.org/wiki/Transaktionskostentheorie
    Jetzt höre ich mit dem Thema aber auf, da wir langsam ins OT werden…

  • Ulenspiegel   |   23. Juni 2015 - 12:20

    Zimdarsen schrieb: „@Ulenspiegel

    „Wer „bedroht“ hier wen?“
    In jedem Fall bedrohen uns keine -Prozente- sondern Soldaten mit Waffen und Munition die Ukraine.

    Wir kaufen Hubschrauber für 225Mio und zahlen pro Flugstunde 70 000€
    Russland betreibt ihre für einen Bruchteil und so ist es bei vielen.
    Am Ende hinken die meisten Vergleiche und es zählen nur Fähigkeiten mit der Möglichkeit zur Wirkung.

    Korrekt. Absolut kein Widerspruch auf meiner Seite. Wir reden im Grunde genommen beide über Effizienz. Also was bekomme ich für einen eingesetzten Euro. Allerdings sollten wir unterschiedliche Szenarien zur Effektivitätssteigerung betrachten:

    A) Es ist Feuer unter dem Dach, wir brauchen sofort effektive Maßnahmen, dann ist eine Erhöhung des Etats bei gleichbleibender Effizienz sinnvoll. Ich stünde voll dahinter.

    B) Es brennt noch nicht, es ist aber mittelfristig abzusehen, dass Probleme entstehen. In diesem Fall können wir das Problem auch dadurch lösen, dass wir die Effizienz bei konstantem finanziellen Aufwand steigern.

    Wer mir deutliche Erhöhung des Wehretats verkaufen möchte, also in Beziug auf die Bedrohungslage eher zu A) tendiert, kann in einer ernstgemeinten Diskussion sicherlich folgende Informationen liefern:

    1) Istzustand der feindlichen Streitkräfte. Wieviel russische Brigaden können in welchem Zeitraum (4 Wochen, 3 Monate, 6-12 Monate) Richtung Westen in Bewegung gesetzt werden.

    2) Was kann die EU bzw. NATO in denselben Zeitfenstern dagegenhalten.

    3) Projektion der mittelfristigen Änderungen der Punkte 1 und 2.

    4) Realistische Annahme zur Größe einer deutschen Freiwilligenarmee.

    5) Falls Punkt 3) eine Verstärkung der EU/NATO Kräfte nahelegt, welche Alternativen bestehen, insbesondere wenn 4) limitierender Faktor ist. Z.B. Ausrüstung von Nachbarn ohne Personalproblem.

    Da ich persönlich immer noch zu A) tendiere, möchte ich zunächst klare Aussagen zur Struktur der BW (wen und wie wollen wir (be)kämpfen), dann eine Idee zum Materialbedarf. Daraus ergibt sich Finanzmehrbedarf, gleichzeitig würde ich hier und da Ausgabenstruktur hinterfragen. Hier wäre es in meinen Augen auch sinnvoll, im reinen EU Rahmen den Bedarf an Bodentruppen zu diskutieren.

    Ukraine ist nicht Nato und Besetzung größerer Teile der Ukraine ist für Russland praktisch unmöglich, auch bringt es nichts, russische Absichtserklärungen als strategisch relevante Realität zu verkaufen.

  • klabautermann   |   23. Juni 2015 - 12:21

    @Stubenviech

    OK.
    Die Transaktionskostentheorie ist mir durchaus bekannt.
    U.A hat deswegen die Marine ja anstelle von weiland zig Typflottillenstäben und Geschwaderstäben sowie drei Kommandobehörden heutzutage nur noch eine Kommandobehörde und zwei Flottillenstäbe….allerdings ist der Transaktionskostengewinn durch PPP, SKB etc. mehr als aufgesogen worden.
    Aber nun ist es wirklich genug OT ;-)

  • Ulenspiegel   |   23. Juni 2015 - 12:42

    Korrektur:

    Da ich persönlich immer noch zu B) tendiere, möchte ich zunächst klare Aussagen zur Struktur der BW (wen und wie wollen wir (be)kämpfen), dann eine Idee zum Materialbedarf. Daraus ergibt sich Finanzmehrbedarf, gleichzeitig würde ich hier und da Ausgabenstruktur hinterfragen. Hier wäre es in meinen Augen auch sinnvoll, im reinen EU Rahmen den Bedarf an Bodentruppen zu diskutieren.

  • Zimdarsen   |   23. Juni 2015 - 13:14

    @Ulenspiegel

    „wen und wie wollen wir bekämpfen“

    Wenn SiPo funktioniert niemanden!

    Siehe 87a, Weißbuch und VPR denn dort wurde die sicherheitspolitischen Zielsetzungen und die sicherheitspolitischen Interessen der Bundesrepublik Deutschland formuliert. Sie gründen auf einer Beurteilung der gegenwärtigen Lage, beziehen gegenwärtige und künftig wahrscheinliche Entwicklungen ein. Der daraus abgeleitete Auftrag wurde von den Ministerien nur nicht einsatzwirksam umgesetzt.

    Ein Papier mehr, würde die Situation nicht verbessern.

    P.S.: Abschreckung ist besser als Kämpfen und Vorbeugen ist besser als Heilen.

  • Fredegar Bolger   |   23. Juni 2015 - 14:13

    Das Problem ist doch, daß man nach 1989/90 meinte, „Verteidigung“ sei nunmehr nur noch ein Begriff für Historiker. Der entsprechende Haushalt finanziert nun „Sicherheit“ (international gemeint), der größere Rest dient allen möglichen echten oder eingebildeten ökonomischen Interessen, hat aber mit dem herkömmlichen Begriff „Verteidigung“ nichts mehr zu tun.
    Allerdings würde „Verteidigung“ auch nur einen Sinn machen, wenn man weiß, was zu „verteidigen“ wäre. Dieses Wissen ist der Bevölkerung auf dem „Bundesrepublik Deutschland“ genannten Territorium mangels Masse komplett abhanden gekommen.
    Konsequenterweise sorgen alle Hiesigen, die im Härtefall etwas zu verlieren haben dafür, diese Werte mobil zu halten (inklusive ihrer Kinder), um im Falle des Falles den Standort zu wechseln. Wer sich dies nicht leisten kann, tja, für den wird es nach dem Eintreten des Härtefalles auch schon irgendwie weitergehen.
    Und da Geld nicht nur die härteste Währung ist, sondern auch der einzig verbliebene „Wert“, darf man vermuten, daß selbst die USA die Bundesrepublikaner nicht dazu zwingen werden können, von ihrer „Abwicklung“, „Privatisierung“, „Transformation“ abzulassen.

  • Benedikt   |   23. Juni 2015 - 14:58

    „daß sein eigentliches Ziel die kurz-, mittel- und langfristige Verhinderung einer Demokratisierung und Europäisierung des Landes darstellt“

    Die Ukraine ist nach den Euromaidan sehr sehr viel weniger Demokratischer und sehr viel weniger Europäischer als unter Janu geworden. Daran ist auch nicht Russland Hauptverantwortlich, sondern die neuen Ukr Machtzentren die sich nach den Euromaidan in der Ukraine etabliert haben. Poroschenko hat direkt nach seiner Wahl klar gemacht, dass er keine Reformen zu mehr Demokratisierung will. Mehr Demokratisierung hieße ja, Macht vom Präsidenten hin zum Parlament zu verlagern. Der Einfluss der Oligarchen ist dazu gestiegen. Als neue Machtzentren haben sich Westukrainische Rechtsradikale mit US Unterstützung etabliert. Mit den Westkurs wird die Ukraine mit den Köpfen keinen Millimeter weiter kommen.

  • Stubenviech   |   23. Juni 2015 - 15:22

    Moin,

    es ist in vielerei Hinsicht (Miliz, keine Marine, kaum Ausrichtung auf Auslandseinsätze, Neutralität, wenige eigene Entwicklungen) zwar ein Vergleich von Äpfeln und Birnen, aber der Wehretat der Schweiz beläuft sich auf 4,4 Mrd Franken (0,76% des BSP) und kann sich von der Zahl der auf dem Papier stehenden Verbände von Heer und Luftwaffe durchaus mit der Bw vergleichen…
    Eine Nichterfüllung der Wahrung der territorialen Integrität ist der Schweizer Armee jedenfalls bisher noch nie vorgeworfen worden.

    Dies ist keine Forderung und die Ausgangsbedingungen sind wie gesagt andere; aber ein Blick über den Tellerrand kann ja nicht schaden…

    https://de.wikipedia.org/wiki/Schweizer_Armee

  • Frank   |   23. Juni 2015 - 16:33

    @ Benedikt,

    „Als neue Machtzentren haben sich Westukrainische Rechtsradikale mit US Unterstützung etabliert! “

    Nur wo und wann denn bitte? Sicher wirklich nur in den von den USA und der EU installierten Schläfer Netzwerken, im wohl und verdeckt arbeitendem Untergrund, oder irre ich mich da?

    In der Rada, dem ukrainischen Parlament, findet die Abkehr von Europa, hin zur NS-Ukraine sicher nicht statt.
    Und die letzte Wahl ist auch erst in 10/2014 gewesen.
    https://de.wikipedia.org/wiki/Werchowna_Rada

    Dort sehe ich überwiegend liberal-konservative bzw. pro-europäisch Parteien, eine pro- russische „oppositions“ Partei . Selbst die „Radikale Partei“ (Regierungsfraktion) scheint ohne wirkliche Ausrichtung zu sein.

    (……Ach jetzt fällts mir es auch auf. Sicher hat die CIA und die „EÜ“ auch Wikipedia manipuliert. Da macht ja alles wieder Sinn. Ironie off. )

  • T.Wiegold   |   23. Juni 2015 - 16:35

    Das war doch gar nicht der Ukraine-Thread?

    (Löschen geht auch von unterwegs gut, nur als Hinweis.)

  • Ulenspiegel   |   24. Juni 2015 - 9:54

    Zimdarsen schrieb: „Der daraus abgeleitete Auftrag wurde von den Ministerien nur nicht einsatzwirksam umgesetzt.“

    Brauche wir also mehr Geld, oder liegt das Problem wo anders?

    „Abschreckung ist besser als Kämpfen und Vorbeugen ist besser als Heilen.“

    Ja. Allerdings hat eine Mitärmacht zweierlei potentielle Anwendungen, neben Abschreckung auch den „gestaltenden“ Einsatz, wie wir ihn MENA seit 2003 gesehen haben, das ohne irgendeinen Nettogewinn.

  • Zimdarsen   |   24. Juni 2015 - 11:02

    @Ulenspiegel

    „Brauche wir also mehr Geld, oder liegt das Problem wo anders?“

    Mit Sicherheit benötigten wir in DEU nicht mehr Geld, wenn wir nicht ständig die Bw reformieren würden nun tun wir es aber ständig also brauchen wir mehr Geld.
    Eine abgestimmte Evolution der Bw und Streitkräfte in Europa hätte uns viel Geld gespart.
    Auch die Beschaffung von untauglichem Highend-Gerät anstelle der Weiterentwicklung von robustem und einsatztauglichem Gerät kostet uns Schlagkraft und Geld.

    „Ja. Allerdings hat eine Mitärmacht zweierlei potentielle Anwendungen, neben Abschreckung auch den „gestaltenden“ Einsatz, wie wir ihn MENA seit 2003 gesehen haben, das ohne irgendeinen Nettogewinn.“

    Lässt eine Streitkraft vermuten, dass sie im Einsatz nicht gestalten, reagieren und sich anpassen kann, dann ist sie wohl eher auch nicht abschreckend.

  • Ulenspiegel   |   24. Juni 2015 - 13:24

    „Lässt eine Streitkraft vermuten, dass sie im Einsatz nicht gestalten, reagieren und sich anpassen kann, dann ist sie wohl eher auch nicht abschreckend.“

    Meine Anmerkung bezog sich auf die Verwedung der US-Streitkräfte, um die politische Landschaft in ME umzukrempeln. Es gab in der Tat die Frage einer „zivilen“ hochrangigen Politikerin, warum die USA so schöne Streikrafte hätten, wenn sie nicht genutzt würden. :-)

    Solche politischen Verirrungen vermeidet man, wenn die Streitkräfte einige für die direkte Landesverteidigung unnötigen Komponenten nicht besitzt. :-)

    Dass Truppenführer im Rahmen der Regeln kreativ sei sollen, steht für mich nicht zur Debatte.

    Also, was brauchen wir?

    Für mich wäre mobile Kriegsführung mit gepanzerten Einheiten ein Betätigungsfeld, in dem das Heer gut angesiedelt sein sollte. Die Einheiten dürfen z.T. so schwer sein, dass über Luftverlegung erst gar nicht nachgedacht wird. :-)

    Ob die Brigaden so infantriearm sein sollten, wie am Ende des kalten Krieges, glaube ich nicht.

    Hier wäre in meinen Augen Erhalt industrieller Kompetenz und Produktionkapazität nötig und ich habe schon immer eine Lösung für zu geringe Stückzahlen darin gesehen, Nachbarn mit Personal aber begrenztem Budget durch Sachspenden zu unterstützen.

  • Elahan   |   26. Juni 2015 - 12:56

    @Ulenspiegel

    Ohne Fähige Flugabwehr, brauchen wir über gepanzerte Bodentruppen gar nicht erst reden. Die gaubwürdigste Verteidigungswaffe ist das Gerät welches verhindert, dass der Gegner die Lufthoheit erringen kann und das fängt bei ausreichender Munition an und geht hin bis zu fähigem, ausreichendem Gerät/Personal.

    Im Moment fehlt Europa eher das Dach.