Nachgeliefert fürs Protokoll: Regierungssprecher Steffen Hebestreit hat vor der Bundespressekonferenz zum erwarteten Anteil der Verteidigungsausgaben am Bruttoinlandsprodukt Stellung genommen. Für dieses Jahr werden es voraussichtlich 1,7 Prozent; ob im kommenden Jahr die in der NATO vereinbarten – und vom Kanzler zugesagten – zwei Prozent erreicht werden, ist fraglich.
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Deutschland hat in diesem Jahr Verteidigungsausgaben in Höhe von 51,541 Milliarden Euro an die NATO gemeldet und damit die so genannte NATO-Quote von 1,57 Prozent erreicht. Das geht aus den Zahlen zu den Verteidigungsausgaben der Mitgliedsländer hervor, die das Bündnis am (heutigen) Mittwoch veröffentlichte. Weiterhin erreicht nur ein geringer Teil der Länder in der Allianz das vereinbarte Ziel, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigungsausgaben aufzuwenden.
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Die NATO hat ihr jährliches Zahlenwerk zu den Verteidigungsausgaben ihrer Mitgliedsländer vorgelegt. Insgesamt wenig überraschend, vor allem im Hinblick auf die Erfüllung der laut Vereinbarung von allen Bündnispartnern angestrebten NATO-Quote von zwei Prozent hat sich wenig verändert.
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Am (morgigen) Mittwoch will sich das Bundeskabinett mit dem Haushalt für das kommende Jahr und der mittelfristigen Finanzplanung für die nächsten Jahre befassen – da kommt diese Statistik als Referenz doch gerade recht: Die NATO hat heute ihre jüngste Übersicht zu den Verteidigungsausgaben der Mitgliedsländer der Allianz veröffentlicht.
WeiterlesenDie weltweiten Rüstungsausgaben sind im vergangenen Jahr auf 1,8 Billionen (1.822 Milliarden) US-Dollar gestiegen und damit auf den höchsten Stand seit Beginn der regelmäßigen Erfassung 1988 und 76 Prozent höher seit dem Tiefststand nach Ende des Kalten Krieges 1998. Die Hälfte dieser Ausgaben wurde von den beiden, inzwischen muss man sagen Supermächten USA und China bestritten. Das geht aus der Übersicht hervor, die das Stockholmer Friedensforschungsinstitut SIPRI am (heutigen) Montag veröffentlichte. Deutschland liegt mit seinen Wehrausgaben weltweit an achter Stelle.
WeiterlesenAußenminister Heiko Maas hat sich in einem Interview der Welt am Sonntag am 24.3.2019 nicht nur zu Fragen der Außenpolitik, sondern auch zu den deutschen Verteidigungsausgaben geäußert. Da es in der Debatte in nächster Zeit eine Rolle spielen dürfte (und da das Auswärtige Amt, wie ich erst jetzt sehe, den Wortlaut des Interviews auf seiner Seite veröffentlicht hat, so dass kein Link auf die Verlagswebseite erforderlich ist), hier die wesentlichen Sätze fürs Archiv: Auf die Frage, ob US-Präsident Donald Trump
WeiterlesenUS-Präsident Donald Trump hat am (gestrigen) Mittwoch seine Pläne für eine Steuerreform vorgestellt – die ganze Rede ist unter verschiedenen Aspekten eine Betrachtung wert. Hier nur fürs Archiv der Hinweis auf eine Passage der Rede, die sich – wieder mal – mit den aus Trumps Sicht zu niedrigen Rüstungsausgaben der Verbündeten befasst und da eine härtere Gangart der USA androht: And we’re going to work on trade, but we’re also going to work on military. When we defend nations that
WeiterlesenDie Bestandsaufnahme der Verteidigungsfähigkeiten in Europa, die die Münchner Sicherheitskonferenz zusammen mit der Unternehmensberatung McKinsey am (heutigen) Donnerstag in Berlin vorgestellt hat, ist nicht gar so überraschend. Die Faustformel, dass die Europäer etwas weniger als die Hälfte des Verteidigungsbudgets der USA ausgeben, aber noch nicht mal ein Viertel der US-Fähigkeiten dafür bekommen, ist in dem aktuellen Bericht (hier zum online-Lesen, hier zum Herunterladen) mit Zahlen untermauert – zum Beispiel 17 europäische Kampfpanzer-Typen gegenüber einem in den USA, 20 verschiedene Kampfflugzeuge
WeiterlesenDie EU-Mitgliedsländer sollen in den nächsten Jahren mit einem gemeinsamen Rüstungsfonds die Verteidigungsanstrengungen der Union erhöhen und sich damit auch unabhängiger von den USA machen. Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker stellte am (heutigen) Mittwoch in Brüssel den Plan vor, der langfristig ein Volumen von fünf Milliarden Euro in diesem gemeinsamen Fonds vorsieht: The European Commission proposes a European Defence Fund and other actions to support Member States‘ more efficient spending in joint defence capabilities, strengthen European citizens‘ security and foster a competitive
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