Monat: Februar 2013

Neuer NATO-Oberbefehlshaber gesucht

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Seit heute abend ist offiziell, was bereits vergangene Woche als Gerücht die Runde machte: US-General John Allen, bis vor kurzem Kommandeur der ISAF-Truppen in Afghanistan, geht in den Ruhestand und wird nicht, wie von US-Präsident Barack Obama vorgeschlagen, Oberbefehlshaber der NATO. Obama bestätigte Allens Verzicht in einer schriftlichen Mitteilung des Weißen Hauses: Today, I met with General John Allen and accepted his request to retire from the military so that he can address health issues within his family. Allen ist

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Westerwelle und de Maizière zum Mali-Einsatz

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Nach der Kabinettsentscheidung über die zwei Mandate für den Mali-Einsatz der Bundeswehr haben Außenminister Guido Westerwelle und Verteidigungsminister Thomas de Maizière in einem kurzen Pressestatement zu dem Einsatz Stellung genommen. Hier der O-Ton (was man da leider nicht sieht: Auf meine Frage, warum die Unterstützung der Franzosen nur dem AFISMA-Einsatz gilt und nicht der französischen Operation Serval, musste de Maizière unwillkürlich erst mal schmunzeln…)   (Die Nebengeräusche bitte ich zu entschuldigen – ich komme nicht so nah ran wie die

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RC N Watch: Sicherheit in Nordafghanistan? Eine Frage der Wahrnehmung.

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Im Mittelpunkt der Berichterstattung über den am (heutigen) Dienstag vorgelegten Bericht der UN-Mission in Afghanistan (UNAMA) zum Schutz von Zivilisten steht eine vordergründig erfreuliche Entwicklung: Die Zahl der zivilen Opfer des Konflikts am Hindukusch ist erstmals seit sechs Jahren zurückgegangen; die Zahl der zivilen Toten sank 2012 im Vergleich zum Vorjahr um zwölf Prozent. Allerdings: Bei 2.754 Toten und 4.805 Verwundeten unter der Zivilbevölkerung, innerhalb eines Jahres, mag man nicht wirklich von erfreulichen Zahlen sprechen. Jenseits dieser Zahlen fällt bei

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Deutscher Einsatz in Mali: Unterstützung der Franzosen nur mit Vorbehalt

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Das Bundeskabinett hat am (heutigen) Dienstag wie erwartet die beiden Mandate für den Einsatz der Bundeswehr in Mali beschlossen: Bis zu 180 Soldaten sind als Beitrag zur EU-geführten Ausbildungsmission (EUTM Mali) vorgesehen, weitere 150 Soldaten stehen für den Lufttransport in Westafrika und innerhalb Malis sowie zur Luftbetankung französischer Kampfflugzeuge zur Verfügung. Die Mandatserwürfe sollen am Freitag im Bundestag in erster Lesung behandelt und Ende kommender Woche vom Parlament abschließend beraten werden. Das Mandat für die Ausbildungsmission EUTM Mali birgt wenig

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RC N Watch: Mehr Bedrohungen für Zivilisten im Norden Afghanistans

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Die UN-Mission in Afghanistan, UNAMA, hat am (heutigen) Mittwoch zur Situation der Zivilbevölkerung im Land ihren Jahresbericht für 2012 vorgelegt. Und trotz der halbwegs positiven Tendenz – erstmals seit sechs Jahren ist die Zahl der getöteten und verwundeten Zivilisten etwas zurückgegangen – bleibt der Gesamt-Ausblick düster. Aus Zeitgründen erst mal nur eine Anmerkung aus dem Bericht, die aus deutscher Sicht aufhorchen lässt – es geht um den Norden des Landes: At the same time, however, UNAMA observed increasing threats to

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Die Fregatte „Hamburg“ fährt nun doch an den Persischen Golf

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Die Fregatte Hamburg der Deutschen Marine wird nun doch an den Persischen Golf fahren: Nachdem das US-Verteidigungsministerium das Auslaufen des Flugzeugträger-Verbandes mit der Harry S. Truman abgesagt hatte, bei dessen Mission die Hamburg dabei sein sollte, wird das deutsche Kriegsschiff nun den Flugzeugträger Dwight D. Eisenhower begleiten – und die Luftabwehr der Trägergruppe in dieser weltpolitisch heiklen Region sichern. Aus der Mitteilung der Marine: Am Donnerstag, den 21. Februar, verlässt die Fregatte „Hamburg“ zusammen mit dem Flugzeugträger „Dwight D. Eisenhower“

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EU beschließt Trainingsmission in Mali, zwei deutsche Mandate am Dienstag

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Die Außenminister der Europäischen Union haben am (heutigen) Montag offiziell die Trainingsmission der EU für die Streitkräfte in Mali gestartet. Damit ist formal der Weg frei für Deutschland, eine Beteiligung der Bundeswehr an der EUTM Mali zu beschließen. Das Bundeskabinett will, so heißt es aus dem Verteidigungsministerium in Berlin, am (morgigen) Dienstag das notwendige Mandat dafür auf den Weg bringen. In einem zweiten Mandat soll die Unterstützung der französischen Streitkräfte in dem westafrikanischen Land ermöglicht werden, vor allem durch Luftbetankung.

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Rettungshubschrauber aus Belgien für EU-Einsatz in Mali

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Belgien scheint nun doch bereit, zwei Rettungshubschrauber für die EU-Ausbildungsmission in Mali bereit zu stellen. Eine entsprechende Zustimmung der Regierung meldet jedenfalls die belgische Nachrichtenagentur Belga: Un conseil ministériel restreint a décidé ce lundi matin à Bruxelles de maintenir 2 hélicoptères dans un cadre européen au Mali (EUTM Mali). La Belgique est prête à participer proportionnellement à la protection des formateurs. Damit scheint das letzte Hindernis für den formellen Start des Einsatzes, an dem auch die Bundeswehr beteiligt sein soll,

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Deutsche Rüstungsfirmen legten 2011 gegen den Trend zu

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Das schwedische Friedensforschungsinstitut SIPRI hat am (heutigen) Montag seine Übersicht über den weltweiten Waffenhandel im Jahr 2011 vorgelegt, und der Trend überrascht wenig: Weltweit gingen die Rüstungslieferungen zurück, in Zeiten von Finanzkrise und Sparmaßnahmen auch in den Verteidigungshaushalten auch so zu erwarten. Interessant aus deutscher Sicht sind aber die Angaben für deutsche Firmen – und europäische Unternehmen mit wesentlichem deutschen Anteil – in der Liste der 100 weltweit größten Hersteller: Sie konnten im Jahr 2011 durchgehend ihren Umsatz steigern oder

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