Monat: Februar 2013

Vier-Sterne-General aus Ramstein vermutlich neuer NATO-Oberbefehlshaber

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Wenn eine gleich lautende Meldung bei Associated Press, der New York Times und der Washington Post erscheint, spricht einiges dafür, dass sie stimmt: Der amerikanische Vier-Sterne-General Philip Breedlove (Foto oben Mitte) dürfte von US-Präsident Barack Obama als neuer Kandidat für den Posten des NATO-Oberbefehlshabers nominiert werden. Der bisher vorgesehene Marines-General John Allen, zuvor ISAF-Kommandeur in Afghanistan, hatte auf den Posten verzichtet und war in den Ruhestand gegangen. Breedlove ist seit Juli vergangenen Jahres Kommandeur der U.S. Air Force in Europa

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Das neue Meldegesetz: Kompromiss zwingt Soldaten weiterhin zum Hauptwohnsitz am Standort

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Das neue Meldegesetz hat öffentlich ziemlich Aufmerksamkeit erregt – angesichts der etwas merkwürdigen Datenschutzregelungen, die in dem in einer immerhin minutenlangen Beratung im Bundestag verabschiedeten Gesetz enthalten waren. Deshalb war das Gesetz auch in den Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat gewandert. Für die Soldaten der Bundeswehr hatte das neue Melderecht noch eine zusätzliche Bedeutung: Es ging und geht um den Hauptwohnsitz für – unverheiratete – Soldaten an ihrem Standort, unabhängig vom Lebensmittelpunkt, Familie und Angehörigen. Und da haben sich die

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Deutscher Soldat bei Kundus in Feuergefecht verwundet

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Bei einem Feuergefecht bei Kundus in Nordafghanistan ist am (heutigen) Donnerstag ein deutscher Soldat verwundet worden. Die Einzelheiten des Vorfalls bleiben ein wenig unklar; die offizielle Mitteilung der Bundeswehr: Am frühen Morgen des 21. Februar 2013 haben deutsche ISAF-Kräfte eine afghanische Operation im Raum Kunduz begleitet.  Dabei wurden die afghanischen und deutschen Kräfte von Aufständischen angegriffen. Im anschließenden Gefecht mit den Aufständischen wurde ein deutscher Soldat verwundet. Der Soldat befindet sich außer Lebensgefahr und wird derzeit im Einsatzlazarett in Mazar-e

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Angeblich deutscher KSK-Soldat bei Gefecht in Kundus verwundet

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Bislang gibt es noch keine offizielle Bestätigung der Bundeswehr: Nach einer Meldung der Deutschen Presse-Agentur (dpa), wiedergegeben unter anderem bei Spiegel Online, wurde am (heutigen) Donnerstag ein Soldat des Bundeswehr-Kommandos Spezialkräfte (KSK) in der nordafghanischen Stadt Kundus in einem Gefecht mit Aufständischen verwundet. Keine Bestätigung, keine Einzelheiten, aber das kann sich noch ändern. Die Frage bleibt unter anderem: Wenn es tatsächlich, wie es in der Meldung heißt, ein vierstündiges Gefecht mitten in einer Provinzhauptstadt gab – wieso hat das von

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De Maizière will Veteranen an Nationalfeiertag ehren

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Die Überlegungen für einen Gedenktag für Veteranen der Bundeswehr sind offensichtlich vom Tisch: Verteidigungsminister Thomas de Maizière schug in einem Interview der Neuen Presse in Hannover (Donnerstagausgabe) vor, diese Veteranen am Nationalfeiertag 3. Oktober zu berücksichtigen, nicht aber an einem gesonderten Gedenktag. Ich denke inzwischen mehr daran, dass wir am Nationalfeiertag einen Akzent für die Veteranen setzen und nicht einen eigenen Tag einführen, zitiert das Blatt den CDU-Politiker. Es gibt so viele Tage: Muttertag und Valentinstag und so weiter. Und

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Bewaffneter Schutz vor Piraten auf Schiffen unter deutscher Flagge? Bisschen später.

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Die Angriffe somalischer Piraten auf Handelsschiffe im Golf von Aden, dem Indischen Ozean und bis hoch ins Arabische Meer sind in den vergangenen Monaten deutlich zurückgegangen. Das ist für alle Seeleute eine gute Nachricht, vor allem aber für deutsche Reeder. Denn die gesetzliche Regelung für den Einsatz von bewaffneten Sicherheitskräften auf Schiffen unter deutscher Flagge, im Juli 2011 vom zuständigen Parlamentarischen Staatssekretär angekündigt, lässt nun doch noch ein wenig auf sich warten – damit bleibt ein Anheuern privater Wachmannschaften auf

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USA bereiten Verbündete auf drastisch schrumpfendes Engagement in Afghanistan vor

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Die Zahlen gibt es bislang (weltweit) so nur bei Spiegel Online: Die USA sollen die Verbündeten bereits darauf eingestimmt haben, dass die amerikanischen Truppen nach Auslaufen der ISAF-Mission Ende 2014 definitiv auf unter 10.000 Mann reduziert werden. Davon solle nur die Hälfte für die – im NATO-Rahmen vereinbarte – Ausbildungsunterstützung für die afghanischen Sicherheitskräfte zur Verfügung stehen, die anderen rund 5.000 für andauerende Anti-Terrorismus-Einsätze am Hindukusch. Darüber hinaus stünden ab 2014 auch keine Rettungshubschrauber mehr für die Truppen der anderen

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De Maizière erklärt den Mali-Einsatz in 1:30

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Geht doch. Wie zuvor schon die bewaffneten Drohnen kann Verteidigungsminister Thomas de Maizière auch den Mali-Einsatz der Bundeswehr in einer Minute 30 Sekunden erklären (genaugenommen sogar noch kürzer, wenn man Vorspann und Fragen rausrechnet). Nicht in der Detailtiefe und Präzision wie bei einer Bundestagsrede, aber das Format finde ich schon interessant – und ebenso interessant, dass es keine Bundeswehr-Eigenproduktion ist. Sondern vom Bundespresseamt kommt:

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Und es gibt doch Kämpfe in Mali: Französischer Fremdenlegionär gefallen

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Die französische Intervention in Mali, die Operation Serval, bleibt seit ihrem Beginn am 11. Januar seltsam ungreifbar: Berichte von Auseinandersetzungen gibt es weiterhin nur aus den offiziellen Mitteilungen aus Paris und gelegentlich aus Informationen aus Mali selbst. Unabhängige Beobachter, vor allem Journalisten, können nicht überprüfen, ob und wie es tatsächlich zu Gefechten kommt. Dass tatsächlich weiterhin ein Krieg dort herrscht, wird nur in Einzelfällen deutlich: am (gestrigen) Dienstag ist ein französischer Fremdenlegionär gefallen. Nach offiziellen Angaben bei einer Aufklärungsmission im

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