Monat: August 2011

Oha, Piraten. Müssen wir drüber reden. (Update: Wissenschaftlicher Dienst)

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Jenseits von Fakten diskutiert es sich besonders schön. Wenn dann noch ein bisschen Emotionen hinzukommen, tut das der Debatte besonders gut – wie beim heutigen Aufregerthema, der Frage: Private bewaffnete Sicherheitsteams auf deutschen Schiffen? (Sehr subjektive Randbemerkung: Manchen Kollegen scheint dieser Sommerloch-Füller gerade ohne Rücksicht auf die Tatsachen besonders gut zu passen…) Auch wenn ich dann als Spielverderber gelte – ich gucke mal kurz auf die aktuelle Faktenlage: Am 20. Juli hat der Maritime Koordinator der Bundesregierung und Parlamentarische Staatssekretär

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Private Sicherheitsdienste gegen Piraten: Kapitän mit einem Bein im Knast?

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Die Studie des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages, von der das Hamburger Abendblatt heute berichtet, muss ich mir wohl dringend mal besorgen: Für Kapitäne deutscher Handelsschiffe könnte der Einsatz privater Sicherheitskräfte gegen Piratenangriffe ernste juristische Folgen haben. Das geht aus einem Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages hervor, das von der Grünen-Bundestagsabgeordneten Valerie Wilms in Auftrag gegeben wurde und dem „Hamburger Abendblatt“ (Mittwoch-Ausgabe) vorliegt. In der Studie heißt es, eine Strafbarkeit könne sich dann ergeben, wenn der Kapitän die nötigen Abwehrmaßnahmen

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Wie viel zivil?

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Eigentlich schien es seit der Grundsatzrede des Verteidigungsministers am 18. Mai doch klar: Die Bundeswehr hat in ihrer langfristigen Planung 55.000 Dienstposten für zivile Mitarbeiter. Inzwischen scheint man das aber wieder mit einem Fragezeichen versehen zu müssen. Merkposten 1: Die Meldung im aktuellen Spiegel: Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) stößt bei der Verkleinerung des zivilen Apparats der Bundeswehr auf Widerstand. Nach dem Willen des Ministers soll die Zahl dieser Dienstposten von 76.000 auf 55.000 sinken. Die jüngsten Reformvorschläge zur Personalplanung

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182 Tage sind genug

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Am Wochenende haben somalische Piraten den Massengutfrachter MV Sinin freigelassen, der unter der Flagge von Malta fährt (und über dessen Eigner es widersprüchliche Angaben gibt – auf Malta oder im Iran?) Ob ein Lösegeld gezahlt wurde, ist unklar, allerdings droht durch einen Tippfehler das Schiff in die Rekord-Geschichte der somalischen Piraterie einzugehen: 18 Monate sei der Frachter in der Hand der Piraten gewesen, meldet die Nachrichtenagentur AFP. Tatsächlich wurde das Schiff am 12. Februar dieses Jahres im Arabischen Meer gekapert

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RC N Watch „Logistisches Chaos“ bei den Niederländern in Kundus?

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Alles kann man nicht mit Google Translator übersetzen. Zum Beispiel Audio-Beiträge. Kann hier jemand Niederländisch? Diesem O-Ton mit einem Vertreter der niederländischen Soldatenvereinigung entnehme ich mit meinen begrenzten Sprachkenntnissen, dass beim Einsatz der Niederländer in Kundus einiges nicht zu funktionieren scheint. Jede Hilfe beim Verständnis willkommen. Nachtrag: jetzt gibt es eine kurze englische Zusammenfassung. Nachtrag 2: Per Mail erreichte mich diese Information von jemandem, der die Niederländer sowohl bei dem (abgeschlossenen) Einsatz in Uruzgan als auch jetzt in Kundus gesehen

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Atalanta ohne Vorbehalte

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Zum auslaufenden Wochenende noch der Nachtrag: Am (gestrigen) Samstag hat Deutschland erstmals seit Bestehen der EU-Antipirateriemission Atalanta den Posten des Force Commanders übernommen. Flotillenadmiral Thomas Jugel wird bis Anfang Dezember von der deutschen Fregatte Bayern als Flaggschiff den Einsatz am Horn von Afrika kommandieren. Während die Deutsche Marine die Führung der Operation vor Ort innehat, wird das deutsche Atalanta-Kontingent ab Anfang September durch eine zweite Fregatte, die Köln, verstärkt. Flottillenadmiral Thomas Jugel übernimmt das Kommando vom amtierenden Befehlshaber, Commodore Alberto

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Klage gegen die bewaffnete Dienstreise

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Wie erwartet: Die Bundestagsfraktion der Grünen hat jetzt vor dem Bundesverfassungsgericht Klage gegen den Umgang der Bundesregierung mit der Operation Pegasus, der Evakuierung von Deutschen und anderen Europäern aus Libyen, erhoben. Nach einem Bericht der Süddeutschen Zeitung ging die Klage am (gestrigen) Freitag in Karlsruhe ein. Den Hintergrund hatte ich hier schon mal geschildert – im Kern geht es um die Frage, ob und wann die Entsendung bewaffneter deutscher Soldaten ein Einsatz ist, den das Parlament – und sei es

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Was lange währt….

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Dieses Foto vom deutschen Einsatz bei der Anti-Pirateriemission Atalanta hat was. Und ist eine beeindruckende Illustration. Schade, dass es ziemlich genau acht Monate gedauert hat, bis die Bundeswehr es veröffentlicht hat. (Oder hab ich das vorher übersehen?) Vor der Somalischen Küste patrouilliert die Fregatte HAMBURG die Gewässer. Dabei wurden zwei Boote, ein Skiff und ein Walfänger, entdeckt, die mit Kiel nach oben im Wasser schwammen. Der Kommandant der Fregatte HAMBURG entschied beide Boote zu zerstören, damit sie nicht von Piraten

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Kundus-Kommandeur Klein wehrt sich

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Oberst Georg Klein, der als Kommandeur des Provincial Reconstruction Teams (PRT) Kundus den tödlichen Luftschlag vom 4. September 2009 befahl, hat sich in einem Brief an den Bundestags-Verteidigungsausschuss gegen Vorverurteilungen gewehrt und Wahrhaftigkeit und Gerechtigkeit gefordert. Das berichtet der Focus unter Berufung auf das Schreiben an die Ausschussvorsitzende Susanne Kastner. Bislang gibt es dazu nur eine knappe Agentur-Vorabmeldung; ich warte mal ab, ob bei Focus Online demnächst dazu mehr zu finden ist. Die ausführliche Fassung ist jetzt bei Focus Online

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