Sicherheitspolitik und die Kommunikation im Web 2.0

Mit der sicherheitspolitischen Kommunikation im so genannten Web 2.0, dem dialog-basierten Internet mit den sozialen Netzwerken, tun sich gerade die Deutschen ein bisschen schwer – das ist jedenfalls mein ganz subjektiver Eindruck. Um so löblicher, dass sich die Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) mit dem Initativkreis Zukunft der Deutschen Gesellschaft für Wehrtechnik und den Young Leaders des Förderkreises Deutsches Heer zusammengetan hat, um mal dieses Thema zu beleuchten.

Die ganze Veranstaltung am heutigen Abend mag ich nicht widergeben, das wäre bei so einem Abend mit viel Diskussion auch nicht so recht möglich. Deshalb beschränke ich mich auf drei Hinweise und eine Dokumentation:

Den Vortrag von Stefanie Babst, als Deputy Assistant Secretary General für die Public Diplomacy Division im NATO-Hauptquartier zuständig, hänge ich mit ihrer freundlichen Genehmigung unten an – sie hat ihn im Wesentlichen so gehalten.

Die Position des zweiten Redners, Bendler-Blogger Sascha Stoltenow, findet man am besten, genau, in seinem Bendler-Blog.

Und: Es ist bedauerlich, dass das Bundesministerium der Verteidigung an dieser Diskussion offensichtlich nicht teilnehmen wollte und nach Veranstalterangaben abgesagt hat…

Allerdings ist mir aus der Diskussion auch klar geworden: Die so genannte sicherheitspolitische Community in Deutschland fremdelt doch arg mit diesem Web 2.0. Die Angst vor Kontrollverlust, die Furcht, die Debatte nicht bestimmen zu können, hat daran offensichtlich einen großen Anteil. Aber auch zu einem nicht unerheblichen Teil die Unkenntnis dessen, was diese sozialen Netzwerke im Internet eigentlich ausmacht und treibt. Vielleicht, das ebenfalls eine sehr persönliche Ansicht, ist das auch eine Generationenfrage.

Der Vortrag von Stefanie Babst:

„Sicherheitspolitik 2.0. – welchen Einfluss haben Facebook & co darauf?“

Meine Antwort darauf ist, kurz gesagt: einen wachsenden. Nun behaupten die zahlreichen Skeptiker sozialer Medien ja gerne, dass die Vernetzung und Kommunikation durch soziale online Foren lediglich oberflächlich bleibt und kaum nachhaltige Wirkungen auf politische Prozesse hat. Diese Behauptung lässt sich jedoch relativ leicht widerlegen. weiterlesen

Verlorener Anruf

Ich muss ausnahmsweise mal auf diesem Weg eine möglichst kryptische Suchmeldung loswerden: Herr R., Ihre Nachricht ist zwar auf meiner Mobilbox angekommen – aber entgegen Ihrer Annahme war die Rufnummer doch unterdrückt. Ich kann also nicht zurückrufen…

(Alle anderen ignorieren diesen Eintrag bitte.)

Einsatzversorgungs-Verbesserungsgesetz (2)

Zwei Drei Nachträge zu dem komplexen Gesetzesthema:

Der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, Oberst Ulrich Kirsch, hat dazu im Deutschlandfunk ausführlich Stellung genommen.

Und für die, die – möglicherweise über den RSS-Reader – nur die Einträge hier, aber nicht die Kommentare verfolgen: Die sind zu dem Thema auch lesenswert.

Dazu aus der heutigen Bundespressekonferenz mit Antworten von Regierungssprecher Steffen Seibert und dem Sprecher des Verteididgungsministeriums, Stefan Paris:

STS SEIBERT: (…) Ein zweiter Punkt war ein Gesetzentwurf zur Verbesserung der Versorgung bei besonderen Auslandsverwendungen. Dieser geht auf einen Antrag zurück, den die Fraktionen von Union und FDP im Bundestag im Oktober 2010 beschlossen haben. Die Zielsetzung lautet, den im Einsatz versehrten Bundesbediensteten und deren Hinterbliebenen die bestmögliche soziale Absicherung zu gewähren.

Es ist offensichtlich, dass sowohl militärische als auch zivile Einsätze in Konfliktgebieten und in Krisenregionen leider mit besonderen Gefahren für das Personal, das dort eingesetzt ist, verbunden sind. Das wurde uns allen durch Gefechte und Anschläge mit gefallenen und verwundeten deutschen Soldatinnen und Soldaten, die es im vergangenen und auch in diesem Jahr in Afghanistan gegeben hat, auf traurige Weise klargemacht. Ziel ist es nun, die Versorgung von Soldatinnen und Soldaten, aber auch von Zivilbediensteten, also die Versorgung von allen, die bei einer besonderen Auslandsverwendung einen Einsatzunfall erlitten haben, zu verbessern. Der Bund hat als Dienstherr gegenüber diesen Menschen ganz zweifelsohne eine besondere Fürsorgepflicht, und dieser kommt er jetzt mit diesem Gesetzentwurf in angemessener Weise nach.

(…)

FRAGE: Zunächst habe ich eine Lernfrage an Herrn Paris. In dem Gesetzentwurf zur Verbesserung der Versorgung bei besonderen Auslandsverwendungen steht, auch die Angehörigen sollten stärker unterstützt werden, und die Hinterbliebenen von Zeitsoldaten sollten künftig die gleichen Rechte genießen wie die von Berufssoldaten. Was heißt das konkret? Welche Rechte sind das, die die Hinterbliebenen von Zeitsoldaten momentan noch nicht genießen, künftig aber genießen werden? weiterlesen

Mit dem iPad an die Front

Hübsches Lesestück bei Time:

U.S. Men at War: BlackBerrys and iPads on the Afghan Front

Mein Lieblingssatz daraus: The men who started out in 2001 as Generation Kill have transformed into Generation iPod.

(Erfahrungen gefragt: mit wie viel – privater – Technik geht der deutsche Soldat an den Hindukusch?)

U.S. military personnel watch movies on their laptops at Orgun-E Camp, November 6, 2009. REUTERS/Bruno Domingos (AFGHANISTAN POLITICS MILITARY SOCIETY)

U.S. military personnel watch movies on their laptops at Orgun-E Camp, November 6, 2009. REUTERS/Bruno Domingos via fotoglif.com

Für Juristen und andere Profis: Das Einsatzversorgungs-Verbesserungsgesetz

Wie angekündigt, hat das Bundeskabinett heute das so genannte Einsatzversorgungs-Verbesserungsgesetz beschlossen. In Teilen greift die Bundesregierung dabei Vorschläge aus dem Parlament auf (zum Beispiel die Höhe der Entschädigung bei schweren Einsatzverletzungen), zum Teil aber auch nicht (wie die Senkung des nötigen Grades der geminderten Erwerbsfähigkeit von 50 auf 30 Prozent).

Das Gesetz selbst ist was für Fachleute. Wer sich an die Exegese machen möchte: Hier steht der Entwurf zum Herunterladen bereit.

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