Monat: August 2011

50.000 Tote in Libyen?

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Es ist eine Meldung, die man mit allem Vorbehalt lesen muss. Aber Reuters scheint sie korrekt genug für einen Flash, eine Eilmeldung, gehalten zu haben: 50.000 Menschen seien in Libyen seit dem Frühjahr ums Leben gekommen, meldet die Agentur unter Berufung auf einen Kommandeur des Nationalen Übergangsrats. Noch weiß keiner, ob sich diese Zahl auch nur annähernd bewahrheitet. Wenn ja, sagt das einiges über den Erfolg der (NATO)-Operation, die Zivilbevölkerung zu schützen. Nachtrag: die ausführlicherere Reuters-Meldung:Libya commander says 50,000 dead

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Auf die Worte kommt es an

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Manchmal muss man einfach nur das dementieren, was so nicht behauptet wurde, um die gewünschte Aussage in der Öffentlichkeit zu verankern. Das gehört zum Handwerkszeug der politischen Kommunikation, und auch das Bundesministerium der Verteidigung bildet da keine Ausnahme. Zum Beispiel heute, als der schleswig-holsteinische FDP-Landesvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Jürgen Koppelin im Deutschlandfunk zum Thema Libyen sagte: Die NATO-Partner haben Erfolge gehabt, sie haben unterstützt. Deutschland hat allerdings auch unterstützt, das darf man ja wohl nicht verschweigen. Wir haben zwar im UN-Sicherheitsrat

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Erfolglose Jagd, Ziel erreicht?

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Dieses Video, das der NATOChannel heute veröffentlicht hat, lässt mich bisschen ratlos zurück. Hunting a Taliban Commander klingt ja reißerisch genug, doch dann folgt die Anti-Klimax, bis zum kleinen technischen Problem. Ich weiß nicht so genau, was die NATO mir damit sagen will – vielleicht geht das Anderen nicht so: Und, damit es nicht untergeht: Dieser August war schon vor seinem Ende der bislang tödlichste Monat für die US-Truppen in Afghanistan.

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Keine Anzeichen für Vorsatz bei Schießunfall in Masar-i-Scharif

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Die Bundeswehr hat inzwischen ihre internen Ermittlungen zum Schießunfall in Masar-i-Scharif, bei dem in der vergangenen Woche ein deutscher Soldat am Kopf schwer verletzt wurde, abgeschlossen: Nach den bisherigen Erkenntnissen gebe es keinen Hinweis auf eine vorsätzliche Tat. Offensichtlich handele es sich um eine ungewollte Schussabgabe im Rahmen einer Sicherheitsüberprüfung. Jetzt liegt die weitere Ermittlung in der Hand der zuständigen Staatsanwaltschaft, an die die Bundeswehr am vergangenen Freitag abgegeben hat.

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De Maizière und die Lücken in der Sicherheitspolitik

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Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat am vergangenen Freitag bei der Übergabe der Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS) an den neuen Präsidenten Hans-Dieter Heumann eine Rede gehalten, die manche hat aufhorchen lassen. Vor allem, was die Ausrichtung deutscher Strategie in der Sicherheitspolitik angeht. Da ich von verschiedenen Seiten heftiges Interesse an der Rede mitbekommen habe, hier  zur Dokumentation der wesentliche Teil der Rede als Audio-Datei. De Maizière bezog sich darin auf die Lückentheorie, die der scheidende BAKS-Präsident Kersten Lahl in seiner Abschiedsrede

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RC N Watch: Der Zug kommt

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Ein bisschen merkwürdig ist es schon: Als die Eisenbahnlinie im Norden Afghanistans von der usbekischen Grenze nach Masar-i-Scharif geplant und gebaut wurde, gab es hohe Erwartungen. Bei den Afghanen, aber auch bei ISAF (deren Logistik, nebenbei, durch die erste Eisenbahn Afghanistans deutlich erleichtert wird). Jetzt scheint die Linie vor gut einer Woche in Betrieb gegangen zu sein. Allerdings: Fast nirgendwo gibt es dazu eine Meldung – ich bin nur über die Railway Gazette und dann über die (US-unterstützte) Webseite Central

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„Das Parlament“ und der 11. September

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Das Parlament, die Wochenzeitung des Deutschen Bundestages, hat eine Themenausgabe zum Jahrestag des 11. September 2001 zusammengestellt – weniger das jetzt überall zu findende Was wirklich geschah, sondern auch ein Blick auf die deutschen Reaktionen und Perspektiven. Die Ausgabe steht online, und ich empfehle sie ausdrücklich nicht nur deshalb, weil auch ich dazu beigetragen habe..

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Bundeswehr auf der Spur der vermissten Deutschen in Afghanistan

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Eine neue Wendung im Fall der beiden in Afghanistan vermissten Deutschen: Nachdem bislang schon einiges darauf hindeutet, dass die beiden Männer entführt wurden, soll inzwischen die Bundeswehr in Nordafghanistan Kontakt mit den Entführern haben: Meanwhile, a senior Afghan intelligence official speaking on condition of anonymity told AFP that the men had been seized by a non-Taliban insurgent group. The official claimed that the German military contingent in the northern province of Kunduz had established contact with the kidnappers and that

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Bußgeld bei falschen Sicherheitskräften, Pakistan-Training für Piraten?

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Übers Wochenende gab’s zwei Piraten-Meldungen, die einen eigentlich nur verblüffen können. Sie scheinen aber beide ernst gemeint… Zum einen, meldete die Welt bereits am Freitag, plane die Bundesregierung ein Bußgeld für deutsche Reeder – wenn sie auf ihren Schiffen private Sicherheitsdienste ohne die künftig erforderliche Zertifizierung einsetzen. Nun verbreiten zwar die Kollegen auch weiterhin hartnäckig die Mär, dass derzeit solche privaten Bewaffneten auf deutschen Schiffen nicht erlaubt seien, deshalb: Sollte die Bundesregierung tatsächlich den Schutz für die Reeder gegenüber der

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