DroneWatch: Bundeswehr soll bewaffnete Drohnen ab 2019 bekommen

20160601_Heron-TP_ILA_close

Die Bundeswehr soll ab Anfang 2019 über Drohnen des israelischen Typs Heron TP verfügen, die wenig später auch bewaffnet nutzbar sind. Diesen Zeitplan nannte das Verteidigungsministerium in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linkspartei zu den Drohnenplänen der Truppe. Die Antwort war bereits am vergangenen Wochenende im Wesentlichen bekannt geworden; inzwischen veröffentlichte der Abgeordnete Andrej Hunko den – vom Bundestag noch nicht publizierten – Antwort-Text auf seiner Webseite (zusammen natürlich mit seiner Positionierung dazu).

Überraschend ist nicht, dass die die Heron TP-Drohnen am Herstellungsort Israel auch stationiert werden sollen – das hatte das Verteidigungsministerium bereits im Januar bei der Entscheidung für dieses unbemannte Flugsystem angekündigt. Überraschender ist schon eher der Umgang mit der geplanten Bewaffnung:

Die Informationen zur Bewaffnung sind von israelischer Seite ohne Ausnahme als „GEHEIM“ eingestuft. Die Weitergabe jeglicher Informationen unterliegt den Geheimschutzregelungen und während der vorvertraglichen Klärungsphase den Freigabebeschränkungen des Staates Israel.

Nun ist gerade die Bewaffnungsfähigkeit der Drohnen ein in Deutschland sehr kontrovers diskutierter Punkt. weiterlesen

Aktuelle Rüstungsexportgenehmigung: Panzerabwehr für Israel

DND-Header

Das Bundeswirtschaftsministerium hat am (heutigen) Mittwoch, wie es inzwischen Standard ist, dem Bundestag die jüngsten Entscheidungen des Bundessicherheitsrats über Rüstungsexporte mitgeteilt. Auf der aktuellen Liste steht nur ein einziges Exportgut und nur ein einziges Empfängerland: Die Firma Dynamit Nobel Defence darf nach Israel Baugruppen und Teile (keine Komplettsätze) für 1.100 Panzerabwehrwaffen liefern, dazu Teile für 30 Testwaffen.

Es ist keines der großen Exportgeschäfte (ein Preis ist nicht angegeben, damit das Unternehmen nicht offenlegen muss, wieviel eine einzelne Waffe kostet), aber es ist in diesen Tagen dennoch interessant, wenn man die heutige Information über die Exportgenehmigung für Israel mit ein paar anderen Fakten ergänzt: weiterlesen

Vertrag über vier deutsche Korvetten für Israel unterzeichnet

Am Rande des Besuchs von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in Israel und einen Tag vor den Feiern zum 50. Jahrestag der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Deutschland und Israel ist am (heutigen) Montag der bereits erwartete Vertrag über Bau und Lieferung deutscher Korvetten für das nahöstliche Land unterzeichnet worden.

Die Meldung dazu von Reuters:

Israel bought four German-made corvette warships on Monday to help secure its Mediterranean gas rigs, with Berlin heavily subsidizing the deal, Israel’s Defence Ministry said on Monday. weiterlesen

U-Boote für Israel: Die ‚Tanin‘ ist auf dem Weg (Videos)

In den vergangenen Tagen hat das U-Boot Tanin der israelischen Marine, gebaut in Deutschland, seinen Weg nach Israel angetreten. Das vierte deutsche U-Boot für Israel ist eines des modernsten nicht-nukleargetriebenen U-Boote mit Brennstoffzelle und war am 30. Juni offiziell von der Kieler HDW-Werft übergeben worden.

Zur Dokumentation und fürs Archiv die offiziellen Videos zur Übergabe: weiterlesen

Wahnsinnsabend.

Nein, damit meine ich jetzt nicht das Fußball-WM-Spiel Deutschland gegen Brasilien. Während dieses Match jetzt Schlagzeilen und Wahrnehmung bestimmt, ein Blick auf die Wahnsins-Konfliktsituationen am heutigen Dienstagabend:

– Die Situation im Nahen Osten eskaliert, mit Raketenangriffen der Hamas auf israelische Städte, sogar Jerusalem, und Angriffen (bislang nur aus der Luft) Israels auf Ziele im Gazastreifen (mehr dazu unten).

– Von den Ergebnissen der Präsidentenwahl in Afghanistan gibt es ein erstes, vorläufiges Ergebnis und eine gefährliche Entwicklung: Nach den vorläufigen Zahlen liegt der Bewerber Ashraf Ghani in Führung, sein Konkurrent Abdulla Abdullah dahinter – und der und seine Anhänger stellen die Auszählung infrage, nicht nur verbal. Zunehmend unsicherer wird es, ob wie geplant Anfang August ein neuer afghanischer Präsident vereidigt werden kann. Und damit gerät, erneut, die Planung der USA und der NATO für den Übergang von der ISAF-Mission zur Nachfolgemission Resolute Support ins Wanken. Mehr dazu vom Afghanistan Analysts Network.

– In der somalischen Hauptstadt Mogadischu, in der es in den vergangenen Tagen zahlreiche Anschläge und Morde gab, versuchten islamistische Milizen, den Präsidentenpalast einzunehmen.

– Aus dem Irak, in den vergangenen Tagen an Kriegsmeldungen überreich, eine Nachricht, die das noch toppt: Iraq tells U.N. ‚terrorist groups‘ seized former chemical weapons depot

Genügend Wahnsinn für einen Abend (und die Lage in der Ukraine habe ich noch nicht mal dabei erwähnt…). Die wichtigste Entwicklung ist natürlich der Nahe Osten und die weitere Entwicklung der Gewalt. Dazu deshalb aktualisierte Meldungen im Storify: weiterlesen

weiter »