Entscheidung über deutsche Kampfdrohnen noch vor der Sommerpause (Zusammenfassung)

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Eine Entscheidung über die Beschaffung von Drohnen für die Bundeswehr, die auch bewaffnet werden können, wird voraussichtlich noch vor der Sommerpause fallen. Die Klage einer US-Firma, die die Entscheidung des Verteidigungsministeriums zum Leasing von Drohnen eines israelischen Herstellers stoppen wollte, wurde am (heutigen) Mittwoch vom Oberlandesgericht Düsseldorf zurückgewiesen, wie das Ministerium mitteilte. Damit wird voraussichtlich am 21. Juni der Haushaltsausschuss des Bundestages über die Beschaffung der unbemannten Flugsysteme beraten. weiterlesen

DroneWatch: Bundeswehr soll bewaffnete Drohnen ab 2019 bekommen

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Die Bundeswehr soll ab Anfang 2019 über Drohnen des israelischen Typs Heron TP verfügen, die wenig später auch bewaffnet nutzbar sind. Diesen Zeitplan nannte das Verteidigungsministerium in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linkspartei zu den Drohnenplänen der Truppe. Die Antwort war bereits am vergangenen Wochenende im Wesentlichen bekannt geworden; inzwischen veröffentlichte der Abgeordnete Andrej Hunko den – vom Bundestag noch nicht publizierten – Antwort-Text auf seiner Webseite (zusammen natürlich mit seiner Positionierung dazu).

Überraschend ist nicht, dass die die Heron TP-Drohnen am Herstellungsort Israel auch stationiert werden sollen – das hatte das Verteidigungsministerium bereits im Januar bei der Entscheidung für dieses unbemannte Flugsystem angekündigt. Überraschender ist schon eher der Umgang mit der geplanten Bewaffnung:

Die Informationen zur Bewaffnung sind von israelischer Seite ohne Ausnahme als „GEHEIM“ eingestuft. Die Weitergabe jeglicher Informationen unterliegt den Geheimschutzregelungen und während der vorvertraglichen Klärungsphase den Freigabebeschränkungen des Staates Israel.

Nun ist gerade die Bewaffnungsfähigkeit der Drohnen ein in Deutschland sehr kontrovers diskutierter Punkt. weiterlesen

Aktuelle Rüstungsexportgenehmigung: Panzerabwehr für Israel

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Das Bundeswirtschaftsministerium hat am (heutigen) Mittwoch, wie es inzwischen Standard ist, dem Bundestag die jüngsten Entscheidungen des Bundessicherheitsrats über Rüstungsexporte mitgeteilt. Auf der aktuellen Liste steht nur ein einziges Exportgut und nur ein einziges Empfängerland: Die Firma Dynamit Nobel Defence darf nach Israel Baugruppen und Teile (keine Komplettsätze) für 1.100 Panzerabwehrwaffen liefern, dazu Teile für 30 Testwaffen.

Es ist keines der großen Exportgeschäfte (ein Preis ist nicht angegeben, damit das Unternehmen nicht offenlegen muss, wieviel eine einzelne Waffe kostet), aber es ist in diesen Tagen dennoch interessant, wenn man die heutige Information über die Exportgenehmigung für Israel mit ein paar anderen Fakten ergänzt: weiterlesen

Vertrag über vier deutsche Korvetten für Israel unterzeichnet

Am Rande des Besuchs von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in Israel und einen Tag vor den Feiern zum 50. Jahrestag der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Deutschland und Israel ist am (heutigen) Montag der bereits erwartete Vertrag über Bau und Lieferung deutscher Korvetten für das nahöstliche Land unterzeichnet worden.

Die Meldung dazu von Reuters:

Israel bought four German-made corvette warships on Monday to help secure its Mediterranean gas rigs, with Berlin heavily subsidizing the deal, Israel’s Defence Ministry said on Monday. weiterlesen

U-Boote für Israel: Die ‚Tanin‘ ist auf dem Weg (Videos)

In den vergangenen Tagen hat das U-Boot Tanin der israelischen Marine, gebaut in Deutschland, seinen Weg nach Israel angetreten. Das vierte deutsche U-Boot für Israel ist eines des modernsten nicht-nukleargetriebenen U-Boote mit Brennstoffzelle und war am 30. Juni offiziell von der Kieler HDW-Werft übergeben worden.

Zur Dokumentation und fürs Archiv die offiziellen Videos zur Übergabe: weiterlesen

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