Von Besuchten und Intervenierten: Die Afghanistan-Debatte in Deutschland

Bevor wir alle (hoffentlich) in ein low ops Wochenende gehen, möchte ich den Lesern hier noch ein Buch fürs trübe Wochenendwetter vorschlagen: Es heißt ganz schlicht Deutschland in Afghanistan und ist eine vom Soziologen Michael Daxner herausgegebene Textsammlung, in der es vor allem um die deutsche Sicht auf und deutsche Debatte über den Afghanistan-Einsatz geht.

Manches ist einfach nur nett zu lesen, wie die Schilderung des Grünen-Bundestagsabgeordneten Tom Koenigs (Foto oben), der als Leiter der UN-Mission in Afghanistan zu den Besuchten am Hindukusch gehörte, als MdB aber auch die andere Seite kennt:

Feld- und Truppenbesuche deutscher Politiker sind zu einem wichtigen Bestandteil politischer Arbeit geworden. Früher waren es nur die ganz Harten. Seit deutsche Soldaten im Balkan, am Hindukusch, in Afrika kämpfen, gehören sie zum guten Ton. Dauert der Einsatz lange genug, kommt auch der letzte Hinterbänkler. (…) weiterlesen

Jetzt offiziell: Sechs Eurofighter im Herbst ins Baltikum

Jetzt ist offiziell bestätigt, was gestern bereits aus Brüssel bekannt wurde: Die Luftwaffe wird ab Herbst sechs Eurofighter zur Verstärkung der Luftraumüberwachung über dem Baltikum abstellen. Aus dem Verteidigungsministerium auf meine Anfrage von heute morgen:

Die NATO hat das Angebot Deutschlands zu einem Beitrag zur Rückversicherung (Re-assurance) der östlichen Mitgliedsstaaten angenommen.
Deutschland wird sich von September bis Dezember 2014 mit bis zu sechs Eurofightern am Air Policing im Baltikum beteiligen.
Durch dieses Signal unterstreicht Deutschland die Solidarität und Bereitschaft einen sichtbaren Beitrag zu Rückversicherung („visible reassurance“) besonders gegenüber den Baltischen Staaten und Polen zu leisten. weiterlesen

Beschlossen: MedEvac-Flieger und Stabsoffiziere für Zentralafrika

eufor_rca_logo

Das Bundeskabinett hat am (heutigen) Dienstag, wie erwartet, den Einsatz eines MedEvac-Airbusses und einiger Stabsoffiziere zur Unterstützung der EU-Mission in der Zentralafrikanischen Republik auf den Weg gebracht. Das deutsche Engagement für die 1.000-Mann-Truppe EUFOR RCA, die 2.000 französische Soldaten und rund 6.000 noch zu erwartende afrikanische Peacekeeper unterstützen sollen (während der UN-Generalsekretär händeringend um Soldaten für eine doppelt so große UN-Friedenstruppe wirbt), ist in der Größenordnung wie angekündigt:

Auftrag
Die deutschen Streitkräfte haben den Auftrag, nach Maßfabe des Völkerrechts und den durch die EU festgelegten Einsatzregeln einen Beitrag zu der EU-geführten Überbrückungsmission EUFOR RCA zu leisten. Die beteiligten Kräfte der Bundeswehr werden folgende Aufgaben wahrnehmen:- Durchführung strategischer luftgestützter Verwundetentransport
- Planung, Führung und Unterstützung der Mission weiterlesen

Beschlossen: Bundeswehr geht (wieder) nach Somalia

Fast 20 Jahre nach ihrem Abzug aus Somalia wird die Bundeswehr wieder in dem ostafrikanischen Bürgerkriegsland aktiv. Der Bundestag billigte am (heutigen) Donnerstag mit den Stimmen der Koalition einen Einsatz deutscher Soldaten in der somalischen Hauptstadt Mogadischu zur Unterstützung der Streitkräfte des Landes. Im Rahmen der EU-Trainingsmission Somalia hatte die Bundeswehr bereits bis zum Ende des vergangenen Jahres somalische Soldaten ausgebildet – allerdings in einem Camp in Bihanga in Uganda. Nach der Verlegung der EU-Mission nach Somalia hatte Deutschland sich zunächst nicht mehr an dieser Mission beteiligt. weiterlesen

Jetzt doch: Deutsche Eurofighter an die NATO-Ostgrenze

Nachdem das Verteidigungsministerium bisher ziemlich gemauert hat, zeichnet sich nun ab, dass die Bundeswehr als Zeichen der Bündnissolidarität angesichts der Vorgänge in der Ukraine die osteuropäischen NATO-Staaten auch militärisch unterstützen will. Aus der Meldung von Spiegel Online vom (heutigen) Samstagabend:

Das Verteidigungsministerium ist demnach bereit, bis zu sechs Bundeswehrmaschinen für eine verstärkte Luftraumüberwachung (“air policing”) im Baltikum zur Verfügung zu stellen. weiterlesen

weiter »