Cyberkrieger, Computernerds und IT-Einkäufer: Bundeswehr stellt sich neu auf

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Der Einberufungsbescheid für Captain CIRK ist konkreter geworden: Am (heutigen) Dienstag stellte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen die Pläne für die künftige Aufstellung der deutschen Streitkräfte im Hinblick auf Computernetze, IT-Sicherheit und Cyberkrieg vor. Kernpunkte: Die digitale Arbeit wird in einer eigenen Abteilung im Ministerium und in einem neuen militärischen Organisationsbereich gebündelt, der neben die bisherigen Bereiche Heer, Luftwaffe, Marine, Sanität und Streitkräftebasis tritt und zunächst rund 13.500 Dienstposten umfassen soll

Damit will die Bundeswehr ihre Effizienz und Schlagkraft im schnell wechselnden Bereich der Informationstechnik ebenso verbessern wie den Schutz von Truppe – auch im Einsatz – und gegebenenfalls der Bevölkerung. Aber die Bundeswehr-Cyberkrieger sollen in eine Gesamtstrategie der Bundesregierung eingebettet werden – und in Abstimmung vor allem mit dem Bundesinnenministerium agieren.

Das Statement der Ministerin dazu (die Fragen sind zwar leise, aber verständlich):

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Und die hier natürlich besonders interessierenden Details plus Kästchenkunde: weiterlesen

Bundeswehr im NATO-Osten: Reden wir über ein Bataillon

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Die Frage, ob die Bundeswehr zur Unterstützung und Rückversicherung der östlichen NATO-Mitglieder künftig stärker an der Ostgrenze der Allianz unterwegs sein wird, hat an diesem Wochenende ein bisschen Staub aufgewirbelt. Hatte der Spiegel doch gemeldet:

Einem deutschen Regierungsvermerk zufolge drängen die USA, dass sich die Bundeswehr signifikant an der geplanten Stationierung von einander ablösenden Nato-Einheiten an der Ostgrenze der Allianz beteiligen soll. Vor allem von Großbritannien und Deutschland erwarten die USA demnach Truppen und Kriegsgerät für die Nato-Präsenz in den baltischen Staaten, Polen und Rumänien, dies habe Obama bereits im Nationalen Sicherheitsrat angekündigt.

Nun schien das, dem Aufmerksamkeitswert nach, für die deutsche (Medien)Öffentlichkeit eine überraschend neue Entwicklung. Für die Bundesregierung und Bundeskanzlerin Angela Merkel wohl kaum. Zuletzt am 20. April war Merkel bei der Pressekonferenz beim Besuch der litauischen Regierungschefin Präsidentin Dalia Grybauskaitė in Berlin danach gefragt worden: weiterlesen

Bundeswehr-Personalstärke März 2016 – Wieder weniger Soldaten

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Wie in den vergangenen Monaten hat die Bundeswehr ihre aktuelle Personalstärke mit einiger Verzögerung veröffentlicht (diesmal am 20. des Folgemonats), und wieder unter dem gleichen, stets aktualisierten Link (was den Vergleich zu den vorherigen Zahlen erschwert). Aber genau deshalb stelle ich diese Zahlen ja auch hier ein.

Der jüngste veröffentlichte Stand:

177.077 aktive Soldaten und Soldatinnen umfasst die Bundeswehr insgesamt. Sie verteilen sich wie folgt: weiterlesen

Fast eine Milliarde Euro im Skat: So gab die Bundeswehr das Geld aus (mit Korrektur)

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Anfang dieses Jahres warteten Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und ihre Rüstungs-Staatssekretärin Katrin Suder mit einer positiven Nachricht auf: Wie oft in den Vorjahren hatte das Ministerium 2015 bereits fest eingeplantes Geld für Rüstungsprojekte nicht ausgeben können, weil sich die Lieferung von bestelltem Gerät verzögerte – im vergangenen Jahr sei es allerdings gelungen, diese Summe umzuleiten und für andere Dinge auszugeben, die in der Haushaltsplanung weit nach hinten gerutscht waren, obwohl die Truppe teilweise dringenden Bedarf dafür hatte. Nun war zunächst nicht so einfach herauszufinden, was mit der fast eine Milliarde Euro geschehen war, die in andere Projekte flossen. Inzwischen hat Augen geradeus! aber einen groben Überblick gewinnen können.

Rund 900 Millionen Euro, diese Zahl wurde auch öffentlich genannt, flossen nicht in die Projekte, für die sie im Haushalt vorgesehen waren (von insgesamt rund fünf Milliarden Euro insgesamt für die Rüstungsinvestitionen). Davon kamen rund 700 Millionen Euro aus den Mitteln, die für den Kampfhubschrauber Tiger und den Transporthubschrauber NH90 eingeplant waren, sowie aus dem Geld für den Eurofighter, das Transportflugzeug Airbus A400M und den Schützenpanzer Puma: zum Teil waren die Verträge verändert worden, zum Teil lieferte die Industrie nicht wie vereinbart. Weitere 200 Millionen waren in den Haushaltstiteln für die U-Boote der Klasse 212A und der neuen Fregatte F125 sowie für Feuerlöschfahrzeuge vorgesehen und blieben sozusagen übrig.

Und was wurde nun für das Geld angeschafft? weiterlesen

Nötiger Nachtrag: Experten verreißen neues Parlamentsbeteiligungsgesetz

Peshmerga soldiers practice tactical movements and clearing a buildings

An der geplanten Neufassung des Parlamentsbeteiligungsgesetzes, das die Befassung des Bundestages mit Auslandseinsätzen der Bundeswehr regelt, hatte es schon vor der ersten Beratung im Parlament deutliche Kritik gegeben. Am vergangenen Mittwoch hörte der Geschäftsordnungsausschuss des Bundestages dazu juristische Experten an – und die Kritik auch von den Rechtskundigen war nicht milder, im Gegenteil. Kern der ablehnenden Äußerungen war der Ansatz im Gesetzentwurf von Union und SPD, bestimmte Auslandseinsätze von einer Einzel-Zustimmungspflicht des Parlaments auszunehmen.

Die Warnungen der Juristen klingen, wenn auch mit anderer Begründung, recht ähnlich wie die des Bundeswehrverbandes. Da ich bei der Anhörung selbst nicht dabei sein konnte, ein Blick auf die Berichte dazu.

Aus dem offiziellen Bundestags-Pressedienst:

Überwiegend deutlich distanziert haben die juristischen Experten die geplante Neujustierung der Parlamentsbeteiligung bei Bundeswehreinsätzen bewertet. Das zeigte sich heute bei der öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung unter dem Vorsitz von Johann David Wadephul (CDU). (…) weiterlesen

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