Bundeswehr-Personalstärke April 2016: Noch weiter weg von der Trendwende

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Die Bundeswehr hat am (heutigen) 26. Mai die Zahlen der militärischen Personalstärke für April 2016 veröffentlicht – so spät wie bislang noch nicht, und wie üblich unter dem gleichen, stets aktualisierten Link, so dass ein direkter Zugriff auf die Vergleichszahlen vorheriger Monate nicht möglich ist (aber dafür werden die ja hier bei Augen geradeaus! gesammelt, siehe unten).

Auffällig ist: Auch wenn die Gesamtzahl der Soldaten leicht gestiegen ist – die Zahl der Berufs- und Zeitsoldaten ist mit nunmehr 166.953 erneut gesunken. Im März waren es noch 167.310. Das relativiert ein wenig die von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen vor wenigen Wochen ausgerufene Trendwende beim Personal: Voraussetzung für die geplante Aufstockung um weitere militärische Dienstposten ist ja, das zumindest die bereits jetzt gültige Zahl von 170.000 Berufs- und Zeitsoldaten bis zum Ende dieses Jahres erreicht wird. Im Moment geht der Trend eher in die andere Richtung.

Die Zahlen, Stand Ende April 2016: weiterlesen

Koalitionsstreit über Bundeswehreinsatz im Inneren vorerst beigelegt: Grundgesetzänderung vom Tisch

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Der Streit zwischen Union und SPD über einen Einsatz der Streitkräfte im Inneren, zu dem auch im neuen Weißbuch der Bundeswehr Aussagen getroffen werden sollen, ist vorerst beigelegt. Die SPD-geführten Ministerien für Auswärtiges und Justiz hätten sich mit dem CDU-geführten Verteidigungsministerium geeinigt, berichtete die Süddeutsche Zeitung (SZ) am (heutigen) Dienstag (Link aus bekannten Gründen nicht). Für das Weißbuch zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr sei eine gemeinsame Formulierung gefunden worden, die zwar die Notwendigkeit von Übungen für die bereits jetzt zulässige Unterstützung der Truppe für Behörden im Inland betone, aber eine von der CDU angestrebte Weiterentwicklung und vor allem eine Grundgesetzänderung ausschließe.

Im April hatte eine Formulierung im Entwurf des Weißbuchs, über die ebenfalls die SZ berichtet hatte, zu heftiger Ablehnung beim Koalitionspartner SPD geführt. Kern des Streits war die geplante Aussage

Charakter und Dynamik gegenwärtiger und zukünftiger sicherheitspolitischer Bedrohungen machen hier Weiterentwicklungen erforderlich, um einen wirkungsvollen Beitrag der Bundeswehr zur Gefahrenabwehr an der Grenze von innerer und äußerer Sicherheit auf einer klaren Grundlage zu ermöglichen.

Dieser Satz wurde nach Angaben der Zeitung gestrichen. Die Sozialdemokraten, vor allem Außenminister Frank-Walter Steinmeier, hatten darauf sehr schnell mit der Erklärung reagiert, es werde mit ihnen keine Grundgesetzänderung für den Einsatz der Bundeswehr im Inneren geben. weiterlesen

Trotz geplanter Haushaltssteigerung: Kein Geld für neue Rüstungsprojekte? (Nachtrag: BMVg)

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Trotz der geplanten Steigerungen im Verteidigungshaushalt um zehn Milliarden Euro bis zum Jahr 2020 wird das Geld nach einer internen Einschätzung des Verteidigungsministeriums nicht für die bereits vorgesehenen Rüstungsprojekte ausreichen. Das berichtet die Bild-Zeitung (Samstagausgabe) unter Berufung auf ein Papier aus der Haushaltsabteilung.

Unter anderem seien weder die geplanten zusätzlichen 100 Leopard-Kampfpanzer möglich noch der planmäßige Beginn der Investitionen in das neue Taktische Luftverteidigungssystem (TLVS). Im kommenden Jahr würden die zusätzlich vorgesehenen 1,7 Milliarden Euro nicht für die nötigen Ausgaben in Informationstechnik und den Erhalt des vorhandenen Materials ausreichen. weiterlesen

Zum Nachhören: Mehr Soldaten, mehr Geld? Sendung im RBB-Kulturradio

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Im RBB-Kulturradio haben der Grünen-Abgeordnete Tobias Lindner, Mitglied im Verteidigungs- und Haushaltsausschuss, und ich am (heutigen) Montag Dienstag über die Pläne zur Vergrößerung der Bundeswehr gesprochen. Und die Frage, warum die Truppe mehr Geld für Material und Ausrüstung braucht.

Die 20-Minuten-Sendung gibt’s zum Nachhören hier:

Kulturradio am Mittag – Tagesthema: Muss die Bundeswehr wieder wachsen?

(Archivbild: Alarmübung der Sanitäter des deutschen Einsatzkontingentes KFOR am 14.03.2016 – Bundeswehr/Sebastian Wilke)

Bundeswehr-Team gewinnt „Tank Challenge“ in Grafenwöhr (Nachtrag: Bundeswehr-Video)

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In einem internationalen Vergleichswettkampf von Panzerbesatzungen aus sechs NATO-Mitgliedsländern hat ein Bundeswehr-Team in der zurückliegenden Woche den ersten Platz belegt. Bei der Strong Europe Tank Challenge auf dem US-Truppenübungsplatz Grafenwöhr in Bayern setzte sich der Charlie-Zug der dritten Kompanie des Gebirgspanzerbataillons 8 unter Führung von Oberfeldwebel Tim Walter gegen Panzerzüge aus den USA, Italien, Polen, Dänemark und Slowenien durch.

(Korrektur: der im unten verlinkten Video interviewte Oberfeldwebel war wohl nicht der Zugführer; bitte das Missverständnis zu entschuldigen.)

Aus der Mitteilung der U.S. Army Europe, die den ersten Wettbewerb dieser Art seit 25 Jahren gemeinsam mit der Bundeswehr organisierte:

The German platoon took top honors in the Strong Europe Tank Challenge, a three-day competition that tested offensive and defensive operations and mounted orienteering, with Denmark and Poland placing second and third, May 13, 2016. weiterlesen

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