Neues Afghanistan-Mandat, neue Aufgaben

Das Bundeskabinett hat am (heutigen) Mittwoch erwartungsgemäß das Mandat für den neuen Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr nach dem Auslaufen von ISAF zum Jahresende gebilligt und dem Bundestag zur Beschlussfassung geschickt. Die Rahmendaten sind seit gestern weitgehend bekannt: Bis zu 850 Soldaten (und nicht, wie zuvor öffentlich genannt, 600 bis 800 Soldaten) sind die Obergrenze für die deutsche Teilnahme an der Resolute Support Mission, die unter NATO-Kommando ab 1. Januar 2015 am Hindukusch beginnt.

Mit der neuen Mission ändern sich auch die Aufgaben der internationalen Truppe, deren Löwenanteil nach wie vor die USA stellen werden. weiterlesen

Keine Änderung beim Bündnisfall – dennoch neues Mandat für ‘Active Endeavour’

BW Einsatz ACTIVE ENDEAVOUR Bandschnalle bronze

Das Bundeskabinett hat am (heutigen) Mittwoch beschlossen, ein – inhaltlich unverändertes – Mandat für die weitere Teilnahme der Bundeswehr an der NATO-Mission Active Endeavour (OAE), der Seeraumüberwachung im Mittelmeer, dem Parlament zur Billigung vorzulegen. Interessant daran ist, dass schon vor knapp einem Jahr die damalige Verlängerung des seit 13 Jahren laufenden Einsatzes mit dem Ziel verbunden wurde, den Operationsplan für diese Mission zu verändern und sie nicht mehr auf den NATO-Bündnisfall nach 9/11 zu stützen. Damit scheinen Außen- und Verteidigungsministerium in der Allianz allerdings nicht recht weitergekommen zu sein:

Nach Auffassung der Bundesregierung wird die ursprüngliche Ausrichtung von OAE der Einsatzrealität nicht mehr gerecht. Deshalb setzt sie sich bereits seit 2012 im Bündnis für die Weiterentwicklung des Einsatzprofils ein. Ziel ist es, eine zeitgemäße Ausgestaltung des Auftrags herbeizuführen und den Einsatz von Artikel 5 Nordatlantikvertrag zu entkoppeln.
Das erfordert intensive diplomatische Anstrengungen. Eine Änderung im Operationsplan kann nur im Konsens mit allen 28 Nato-Staaten geschehen.

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Zwischen Schuhladen und Apotheke: Der neue Bundeswehr-Showroom

Zwischen einem Schuhladen und einer Apotheke, in bester Innenstadtlage Berlins, hat die Bundeswehr am (heutigen) Mittwoch ihren ersten Showroom eröffnet. Der heißt wirklich so, ist direkt gegenüber vom Bahnhof Friedrichstraße, und wie bei der Eröffnung eines Showrooms eines bundesweit, pardon, international tätigen Konzerns mit prominenter Begleitung gab’s auch da großes Gedränge. Wenn auch, ehrlicherweise gesagt, das Gedränge nicht zuletzt der eröffnenden Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen galt und vor allem aus Journalisten, Kameraleuten und Gegendemonstranten bestand. weiterlesen

Preview: Wald der Erinnerung

Am (morgigen) 15. November, einen Tag vor dem Volkstrauertag, wird auf dem Gelände des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr der Wald der Erinnerung eingeweiht. Die neue Gedenkstätte in Geltow bei Potsdam, die Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in Gegenwart von Bundespräsident Joachim Gauck eröffnen will, ist die zentrale Gedenkstätte der Bundeswehr zum Gedenken an die in den Auslandseinsätzen ums Leben gekommenen Soldaten und zivilen Mitarbeiter – aber auch für alle in Deutschland im Dienst ums Leben gekommenen Bundeswehrangehörigen und damit als Ergänzung zum zentralen Ehrenmal der Bundeswehr am Bendlerblock in Berlin gedacht.

An 104 ums Leben gekommene Männer und Frauen wird im Wald der Erinnerung gedacht, und es sind nicht nur Deutsche: Auch an Soldaten anderer Nationen, die zum Beispiel in Afghanistan fielen und gemeinsam mit der Bundeswehr im Einsatz waren, wird dort erinnert. weiterlesen

Warum ist eine neue 3D-Landkarte der Bundeswehr eine halbe Milliarde Euro wert?

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Wissenschaftlich ist das ein faszinierendes und vermutlich auch wichtiges Projekt, die genauere Vermessung der Erde für eine neue dreidimensionale Landkarte (wie das Bild oben des Palo Duro Canyon in Texas). Aber ist es etwas, was der Bundeswehr knapp eine halbe Milliarde Euro Wert sein muss, wenn an anderen Stellen des Verteidigungshaushalts das Geld knapp ist?

Der Tagesschau-Kollege Christian Thiels hat zu dem Projekt TanDEM-X des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt (DLR) da im Entwurf des Verteidigungshaushalts was gefunden:

Ein echtes Hochtechnologieprojekt – bezahlt auch vom Steuerzahler, denn das DLR wird vom Bund mitfinanziert. Nun soll auch die Bundeswehr in den Genuss der Daten kommen, die “TanDEM-X” erhebt. 475 Millionen Euro soll sie dafür bis 2018 auf den Tisch legen – nicht gerade ein Schnäppchen. Und angesichts der klammen Kassenlage der Streitkräfte für viele Militärs wenig verständlich.

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