Neue Offenheit: Die Marienberger Jäger und die NRF

Wer das Verteidigungsministerium oder die Bundeswehr nach den deutschen Einheiten fragt, die für die internationalen Eingreifverbände wie die NATO Response Force (NRF) oder die EU-Battlegroups vorgesehen sind, erhält in der Regel die achselzuckende Aussage: Diese Information sei, leider, eingestuft und nicht öffentlich zugänglich. Das ist ist ein bisschen lächerlich angesichts des Umgangs zum Beispiel der skandinavischen Nachbarn mit diesen Informationen – die Schweden sind in Bezug auf Sicherheit ja nicht unbedingt dümmer. Außerdem kann man die Zusammensetzung von solchen Einheiten mit deutscher Beteiligung oft genug in der Lokalpresse oder eben bei den anderen beteiligten Staaten nachlesen.

Deshalb ist es um so auffälliger (und lobenswerter), wenn das Deutsche Heer in diesen Tagen ganz offensiv von der Zertifizerung eines deutschen Kampfverbandes für die nächste NRF-Rotation 2015 berichtet. Unter der Überschrift Deutscher Gefechtsverband für NRF bereit ist da unter anderem nachzulesen: weiterlesen

Soldat werden? Zu gefährlich.

Attraktivität des Dienstes ist ja das Zauberwort für alle Anstrengungen der Bundeswehr, Nachwuchs zu gewinnen. Allerdings gibt es für die jungen Männer und Frauen, die die Streitkräfte haben wollen, eine Bremse jenseits der Fragen nach attraktiven Unterkünften, angemessener Bezahlung oder beruflichen Chancen: Der Dienst als Soldat ist bisweilen einfach gefährlich. Wie stark das die Motivation der umworbenen Generation beeinflusst, zeigt – zwar nur für die Mannschaften, aber da auffällig deutlich – eine jetzt veröffentlichte Studie zur Attraktivität der Mannschaftslaufbahn in der Bundeswehr des Zentrums für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften:

Mit 27 Prozent Anteil wichtigster Grund gegen eine Verpflichtung in der Mannschaftslaufbahn sind aus Sicht der Jugendlichen die Auslandseinsätze und das damit verbundene Berufsrisiko. weiterlesen

Heute vor 20 Jahren: ‘Auslandseinsätze verfassungsgemäß’

Wer erinnert sich noch, was heute vor 20 Jahren passierte? Da gab’s ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das die Außenpolitik und die Bundeswehr grundlegend verändert hat: Auslandseinsätze der deutschen Streitkräfte, so entschied das höchste deutsche Gericht damals, sind verfassungsgemäß, wenn der Bundestag zustimmt.

Die historische Entscheidung hier in der Tagesschau vor 20 Jahren.

(Danke für den Leserhinweis!)

(Archivbild: Deutsche Transall 1993 in Belet Huen, Somalia – Bundeswehr via Flickr unter CC-BY-ND-Lizenz)

Morgen im ARD-Presseclub: Die Bundeswehr

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Ein TV-Tipp (auch) in eigener Sache: am (morgigen) Sonntag geht’s im ARD-Presseclub um die Bundeswehr. Mit dabei sind der Kollege Peter Carstens von der FAZ, die Kolleginnen Bettina Gaus (taz) und Bärbel Krauß (Stuttgarter Zeitung) – und ich. Moderieren wird Volker Herres.

Ich freu mich drauf. Und über Zuschauer.

(Ja, natürlich kann das dann auch hier kommentiert werden… )

DroneWatch: SPD-Verteidigungspolitiker wegen NSA-Skandal gegen US-Drohnen

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Ihre überwiegend ablehnende Haltung zur Beschaffung von bewaffneten Drohnen für die Bundeswehr – zumindest in naher Zukunft – hat die SPD in den vergangenen Tagen mehrfach deutlich gemacht. Außer den Verteidigungspolitikern der Sozialdemokraten hatte sich auch deren Generalsekretärin Yasmin Fahimi dazu geäußert. In einem Interview des Greenpeace Magazins hat nun Rainer Arnold, verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, eine weitere Vorbedingung genannt:

Angesichts des NSA-Skandals und unserer Erfahrungen mit geschlossenen Black-Box Hochtechnologien aus den USA, bin ich als Abgeordneter aus politischen Gründen strikt dagegen, ein amerikanisches Produkt zu wählen.

(Das ganze Interview mit Arnold hier.)

Damit positioniert sich der Koalitionspartner schon recht eindeutig: weiterlesen

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