Bericht zur Materiallage der Bundeswehr: Warten auf den Verteidigungsausschuss

In den vergangenen drei Jahren nahm der Verteidigungsausschuss des Bundestages immer so um diese Zeit, später November oder früher Dezember, einen Bericht entgegen, den die Abgeordneten mit wenig Vergnügen lasen: Der Bericht zur materiellen Einsatzbereitschaft der Hauptwaffensysteme der Bundeswehr war ein Dokument, das eigentlich eine Beschreibung der Mangelverwaltung war – ob 2014, 2015 oder 2016.

Ob das für das Jahr 2017 so viel besser aussieht, scheint angesichts der Meldungen über den Klarstand bei U-Booten oder Kampfpanzern recht fraglich – aber so schnell werden das weder die Abgeordneten noch die Öffentlichkeit erfahren. Auf Anfrage hieß es aus dem Verteidigungsministerium, der Bericht solle, wie in den Vorjahren, dem Verteidigungsausschuss vorgelegt werden. Aber vorerst gibt es ja gar keinen Verteidigungsausschuss: weiterlesen

Routine-Überprüfung neuer Soldaten: Bisher keine Extremisten aufgefallen

Bei der seit Juli dieses Jahres verpflichtenden Sicherheitsüberprüfung von Bewerbern bei der Bundeswehr sind bislang keine Extremisten aufgefallen. Zwar seien bei der so genannten Soldateneinstellungsüberprüfung in den Monaten Juli und August unter 3.220 überprüften Rekruten zehn Fälle mit sicherheitserheblichen Erkenntnissen gewesen, teilte das Verteidigungsministerium in der Antwort auf eine Parlamentarische Anfrage der Linkspartei mit. Keiner dieser Fälle habe aber einen extremistischen oder terroristischen Hintergrund gehabt.

Darüber hinaus, so heißt es in der Antwort (Bundestagsdrucksache 18/13644), habe kein Geheimschutzbeauftragter bislang eine negative Entscheidung über einen Bewerber wegen des Verdachts auf linskradikale, neofaschistische oder militant-salafistische Einstellungen getroffen und ihn oder sie als Soldat abgelehnt. Die Linkspartei hatte gezielt nach diesen Extremismus-Bereichen gefragt. weiterlesen

Nichts Neues im Fall Franco A., aber…

Im Fall des Bundeswehr-Oberleutnants Franco A., der als angeblicher syrischer Flüchtling auftrat und nach Ansicht der Bundesanwaltschaft Anschläge geplant haben soll, gibt es zwar auch Monate nach seiner Festnahme keine weiteren öffentlichen Informationen über die Ermittlungen (abgesehen davon, dass der Bundesgerichtshof die Fortsetzung der Untersuchungshaft des 28-jährigen angeordnet hat). Allerdings scheinen die Ermittler bei ihrer Suche nach weiteren Mitgliedern eines möglichen rechtsextremistischen Netzwerks weitere Verbindungen auch in der Bundeswehr gefunden zu haben – und darüber hinaus. weiterlesen

Bundeswehr-Tradition: Von Waterloo bis Isa Khel

Verteidigungsministerium und Bundeswehr haben am (heutigen) Donnerstag die Reihe der geplanten Workshops zur Überarbeitung des Traditionserlasses für die Streitkräfte begonnen. Dabei spannte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen einen weiten Rahmen von den Befreiungskriegen gegen Napoleon bis zum Einsatz in Afghanistan als traditionsstiftende Linien für die Bundeswehr. Am gleichen Tag wurden Vorwürfe gegen das Kommando Spezialkräfte (KSK) des Deutschen Heeres bekannt: Bei einer internen Feier sollen Kommandosoldaten Musik rechtsextremistischer Gruppen abgespielt und den Hitlergruß gezeigt haben.

Aus der Eröffnungsrede von der Leyens beim Workshop an der Führungsakademie der Bundeswehr in Hamburg:

Wenn Tradition Halt und Orientierung für die militärischen Aufgaben von heute und morgen geben soll, dann muss sie zugleich einen klaren Bezug zur erlebten und möglichen Einsatzrealität der Streitkräfte haben, einschließlich des Einsatzes im Kampf – und zu den soldatischen Pflichten:wie Tapferkeit, Kameradschaft, Wahrhaftigkeit, Fürsorge. Denn wir brauchen Vorbilder für die Herausforderungen von heute und morgen. weiterlesen

Militärische Personalstärke der Bundeswehr: Leichte Steigerung im Juli

Mit dem Beginn des zweiten Halbjahres 2017 hat sich die militärische Stärke der Bundeswehr leicht erhöht – und die Zahl der Berufs- und Zeitsoldaten lag Ende Juli knapp unter den – vorerst – angestrebten 170.000. Insgesamt hatten die deutschen Streitkräfte zum Ende des vergangenen Monats 178.823 aktive Soldatinnen und Soldaten, fast 1.000 mehr als im Juni. Die Zahl der Berufs- und Zeitsoldaten stieg von 168.446 auf 169.856, während die Zahl der Freiwillig Wehrdienst Leistenden (FWDL) von 9.454 im Juni auf 8.967 im vergangenen Monat fiel.

Das Verteidigungsministerium wertete die neuen Zahlen als Beleg dafür, dass die Trendwende Personal greife. So gebe es inzwischen mehr als 170.000 Berufs- und Zeitsoldaten (mehr dazu unten).

Die Statistik, die die Bundeswehr am (heutigen) Dienstag – wie üblich unter dem immer gleichen Link – veröffentlichte:

178.823 aktive Soldaten und Soldatinnen umfasst die Bundeswehr insgesamt. Sie verteilen sich wie folgt: weiterlesen

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