Bundeswehrverband übt harte Kritik an von der Leyen: „Brandbeschleuniger für Vertrauensverlust“

In diesen letzten Sitzungswochen des Bundestages vor der Sommerpause (und damit auch vor der Bundestagswahl) ballen sich im politischen Berlin die Sommerfeste und Empfänge. In der Regel mit mehr oder weniger guten Reden und vielen Grußworten. Deshalb waren am (gestrigen) Mittwochabend wohl auch die Gäste beim Jahresempfang des Wehrbeauftragten im Reichstag auf das übliche Programm eingestellt: Begrüßung vom Wehrbeauftragten Hans-Peter Bartels, Rede von Bundestagspräsident Norbert Lammert, Grußwort von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Dann, als letztes vor dem Büffet, eine Rede des Vorsitzenden des Bundeswehrverbandes, Oberstleutnant André Wüstner.

Und Wüstner erwischte dann alle kalt. Das war keines der üblichen Empfangs-Grußworte, das war eine deutliche Abrechnung mit dem Verhalten von Ministerin, Ministerium und Bundeswehr-Spitze in den vergangenen Wochen. Vertrauenskrise, falsche Kommunikationsstrategie, mangelhafter Umgang mit gefeuerten Offizieren – das waren so die Stichworte.

Weil niemand damit gerechnet hatte, hatte auch (von den Journalisten jedenfalls) niemand daran gedacht, die Reden mitzuschneiden – wozu auch bei einem der üblichen Empfänge. Und so detailliert mitgeschrieben, dass man Wüstner so korrekt wie möglich wiedergeben könnte, hatte auch keiner – oder erst zu spät. Und Wüstner hatte, so sagte er mir anschließend, kein ausgearbeitetes Redemanuskript. Sondern nur einen Zettel mit Stichworten.

Allerdings: Nachdem die Journalisten dann beim DBwV-Vorsitzenden Schlange standen und um die Rede baten, haben Wüstner und der Verband am Donnerstag nachgeliefert. Der – anhand der Stichworte entstandene, aber nicht komplett wortgleiche – Text steht auf der Seite des Verbandes, (zusammen mit einem einordnenden Text); zur Erleichterung der Debatte dokumentiere ich ihn hier auch:

Nun liegt es an mir, etwas zur Inneren Lage aus Sicht des Deutschen BundeswehrVerbandes (als institutionalisierter Staatsbürger in Uniform) zu sagen. weiterlesen

Dokumentation: von der Leyen ‚bekennt Farbe‘ in der ARD


Die ARD führte am (gestrigen) 21. Juni ein längeres Interview mit Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, in der Sendung Farbe bekennen, mit Fragen von Tina Hassel und Rainald Becker.

Das Interview ist als Video hier zu sehen (bis zum 21. Juni 2018, also noch ein Jahr), zur Dokumentation die Abschrift: weiterlesen

Militärische Stärke der Bundeswehr: Weiter keine Trendwende

Die militärische Stärke der Bundeswehr ist im Mai – erneut – im Vergleich zu den Vormonaten praktisch unverändert geblieben. Ein personeller Aufwuchs ist weiterhin nicht in Sicht: Die Zahl der aktiven Soldatinnen und Soldaten betrug im vergangenen Monat 178.304 gegenüber 178.179 im April; die Zahl der Berufs- und Zeitsoldaten stieg leicht von 168.047 auf 168.186.

Die aktuellen Zahlen, von der Bundeswehr am 13. Juni wie üblich unter dem immer gleichbleibenden Link veröffentlicht:

178.304 aktive Soldaten und Soldatinnen umfasst die Bundeswehr insgesamt. Sie verteilen sich wie folgt: weiterlesen

Ermittlungen wegen angeblichen „Putschaufrufs“: Ministerium hält sich bedeckt

Die Sache ist wieder mal für hoch emotionale Debatten gut, deshalb hier vorerst nur die an den Fakten orientierte Sachdarstellung: Nachdem der Spiegel in der vergangenen Woche berichtet hatte, ein anscheinend als Überspitzung und Scherz geäußerter Aufruf eines Offiziers zum Putsch gegen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen führe zu Vorermittlungen der zuständigen Staatsanwaltschaft, will das Ministerium selbst die Sache vorerst auf der Ebene des zuständigen Disziplinarvorgesetzten belassen und sich zum Fall selbst nicht äußern.

Hintergrund ist die Aussage eines Oberstleutnants im Mai, über die der Spiegel so berichtet:

Konkret wirft die Bundeswehr dem Offizier vor, er habe bei einer Veranstaltung am 12. Mai in einer Kaserne in Wildflecken zum Putsch gegen die in der Truppe aktuell hoch umstrittene Befehlshaberin aufgerufen. weiterlesen

Merkel würdigt Bundeswehr: „Unschätzbarer Dienst für unser Land“

Zur Dokumentation: Zum heutigen Tag der Bundeswehr meldet sich auch Bundeskanzlerin Angela Merkel zu Wort. Ihr wöchentlicher Podcast widmet sich diesmal der Frage Wie steht es um die Bundeswehr?, hier zum Nachhören:

und der Text zum Nachlesen: weiterlesen

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