Bundeswehr weltweit: 17 Einsätze, von einem bis 1.600 Soldaten

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— Hinweis: Dieser Text ist (in einer etwas erweiterten Form und mit mehr Bildern) bei krautreporter.de erschienen, dem neuen Online-Magazin, bei dem ich mitmache. Derzeit erscheinen die Geschichten bei krautreporter.de aber (noch, für die nächsten Tage) in einem geschlossenen Test, damit die technischen Fehler ausgebügelt werden – deshalb den Text für alle nachlesbar auch hier. Nach dem richtigen Start werde ich dann bei solchen Geschichten auf die Krautreporter verlinken. —

Auf den Vorwurf, die Bundeswehr sei mit ihren Pannen-Flugzeugen, defekten Marinehubschraubern, Panzern in der Werkstatt und anderen Mängeln derzeit nicht voll einsatzbereit, hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) in diesem Herbst eine Standardantwort parat: Mit weltweit 17 Einsätzen beweise die Truppe doch Tag für Tag, dass sie ihre Aufgaben erfüllen könne.

Das ist formal richtig, aber ebenso irreführend. Denn bei der Berechnung der Ministerin zählt mitunter ein einziger Mann: Die Abordnung eines einzelnen Soldaten zur EU-Mission im Kongo, die das Land bei der Reform seiner Sicherheitskräfte berät, gilt genau so als Einsatz wie das (noch) mehr als anderthalbtausend Frauen und Männer starke Kontingent in Afghanistan.

Insgesamt rund 3.500 Soldatinnen und Soldaten sind nach den offiziellen Zahlen des Verteidigungsministeriums Mitte Oktober in diesen 17 Einsätzen unterwegs. Was als “Einsatz oder einsatzgleiche Mission” gilt, ist juristische wie politische Auslegungssache: Die zwei Berater bei der (zivilen) UN-Mission in Afghanistan werden mitgerechnet, die vier Eurofighter im Baltikum nicht.

Und frühere Missionen wie die Evakuierung von EU-Bürgern aus Libyen 2011 erklärte die Bundesregierung schon mal im Nachhinein zur militärisch gesicherten Dienstreise, um nicht die Zustimmung des Bundestages zu einem bewaffneten Einsatz einholen zu müssen.

Was sind denn nun die 17 Einsätze, die von der Leyen immer wieder nennt? Ein genauerer Blick:

1. Afghanistan: ISAF

Der Einsatz in Afghanistan begann Ende 2001 und ist die derzeit größte und bekannteste Mission der Bundeswehr. Derzeit sind dort rund 1.600 Soldatinnen und Soldaten eingesetzt, davon etwa 1.300 in Masar-i-Scharif im Norden des Landes. weiterlesen

Attraktivitäts-Gesetz gestoppt? BMVg sagt Nein

Es war und ist eines der zentralen Versprechen von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen: Den Dienst in der Bundeswehr attraktiver zu machen, nicht nur mit dem im Frühjahr verkündeten Programm für bessere Unterkünfte und ähnliches, sondern auch mit einer gesetzlichen Regelung. Das so genannte Attraktivitäts-Gesetz allerdings ist nicht Sache des Verteidigungsministeriums allein, da haben einige andere Ressorts etwas zu sagen – vom Bundesinnenministerium (wegen der möglichen Auswirkungen auf andere Bereiche des öffentlichen Dienstes) bis zum, vor allem, Bundesfinanzministerium.

Und am Bundesfinanzministerium, so berichtet es am (heutigen) Sonntag der Spiegel, soll das Gesetz bislang scheitern. Ressortchef Wolfgang Schäuble habe kurz vor der für die vergangene Woche vorgesehenen Beratung im Bundeskabinett erklärt, die Verteidigungsministerin solle das Geld, rund 120 Millionen Euro im kommenden Jahr und rund 300 Millionen Euro in den Folgejahren, lieber in die marode Ausrüstung der Truppe stecken.

Das Verteidigungsministerium hat am Sonntagmorgen diese Darstellung rundweg zurückgewiesen. weiterlesen

Nächste Woche im TV: Bundeswehrwerbung. Mit Frauen.

 (Direktlink: http://youtu.be/BTRP7qToW1E)

Die jüngste Werbekampagne der Bundeswehr für Frauen wurde zwar, unter anderem wegen eines peinlichen technischen Fehlers, erst mal gestoppt. Aber ab der kommenden Woche (20. Oktober) gibt’s neue Bewegtbild-Werbespots für die Truppe, im Fernsehen und im Internet. Und obiges Video schon mal zur Vorbereitung.

(Danke für den Leserhinweis!)

Nachtrag: Dank weiteren Leserhinweisen (s.a. in den Kommentaren): Die Erklär-Seite zur Kampagne und die anderen beiden Videospots hier und hier. Und Fotos vom Making of.

Ebola: Obama autorisiert Einberufung von Reservisten und Nationalgarde

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Auf der Startseite des Internetauftritts des Weißen Hauses steht derzeit (am heutigen Donnerstag) eine Krise so sehr im Mittelpunkt, dass selbst über ein Foto mit US-Präsident Barack Obama ein Hinweis gelegt wird: Der Todeszug des Ebola-Virus ist für die USA derzeit offensichtlich das größte internationale wie innenpolitische Problem. Obama ging sogar so weit, am Donnerstagnachmittag (Ortszeit) per Erlass die Einberufung von Reservisten und der Nationalgarde für den Einsatz gegen Ebola in Westafrika anzuordnen:

ORDERING THE SELECTED RESERVE AND CERTAIN INDIVIDUAL READY RESERVE MEMBERS OF THE ARMED FORCES TO ACTIVE DUTY

By the authority vested in me as President by the Constitution and the laws of the United States of America, including sections 121 and 12304 of title 10, United States Code, I hereby determine that it is necessary to augment the active Armed Forces of the United States for the effective conduct of Operation United Assistance, which is providing support to civilian-led humanitarian assistance and consequence management support related to the Ebola virus disease outbreak in West Africa. weiterlesen

Koalitionsabgeordnete wollen mehr Geld für Bundeswehr-Ausrüstung (Neufassung)

Angesichts der Ukraine-Krise und einer generell als verändert empfundenen sicherheitspolitischen Lage plädieren die Verteidigungspolitiker der Koalitionspartner Union und SPD für mehr Mittel für den Betrieb und für Großgerät der Bundeswehr wie Panzer und gepanzerte Transportfahrzeuge. In Anträgen zum Bundeshaushalt 2015, die am (heutigen) Mittwoch im Verteidigungsausschuss debattiert werden und die Augen geradeaus! vorliegen, werden unter anderem mehr Kampfpanzer Leopard und mehr Boxer-Transportpanzer (Foto oben) verlangt. Die Begründung dafür ist vor allem die Kernaufgabe Bündnisverteidigung:

Die weltweite sicherheitspolitische Lage hat sich deutlich verschärft. In diesem Zuge legt die NATO verstärktes Augenmerk auf die Kernaufgabe Bündnisverteidigung. Auch Deutschland ist hierbei besonders gefordert. Die Buneswehr ist vor allem bei den landbasierten Kräften leistungsfähig, insbesondere bei den gepanzerten Kräften. Der bisher ausgeplante Kräfteansatz von 225 Kampfpanzern Leopard ist den neuen Entwicklungen nicht mehr angemessen.

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