Geplante Rüstungsbeschaffungen: Was kommt noch bis zur Wahl?

Der Verteidigungshaushalt hat gegenüber den anderen Etats im Bundeshaushalt eine Besonderheit: Das Parlament billigt zwar den Einzelplan 14 zusammen mit dem Bundeshaushalt, dennoch muss jedes Vorhaben mit einem Volumen von mehr als 25 Millionen Euro noch mal gesondert vom Haushaltsausschuss des Bundestages bestätigt werden. Das ist vor allem in Wahljahren interessant: Bis zur Sommerpause vor der Bundestagswahl entscheidet sich, welche Projekte genehmigt werden.

In diesem Jahr ist der entscheidende Zeitpunkt die voraussichtlich letzte Sitzung des Haushaltsausschusses im Juni – danach beginnt die Sommerpause, und nach der Wahl werden die Karten neu gemischt: Was danach an Entscheidungen noch in diesem Jahr zu erwarten ist, ist völlig offen. Deshalb lohnt ein Blick auf die Planung der so genannten 25-Mio-Vorlagen für den Rest der Legislatuperiode.

In dieser Woche hat der Haushaltsausschuss drei Projekte gebilligt; zwei davon waren unstrittig, beim dritten hat ein befreundetes Land ein wenig Druck gemacht:

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Nachgetragen: Militärische Personalstärke der Bundeswehr im Februar 2017

Im Februar ist die Zahl der Bundeswehrsoldaten zwar im Vergleich zum Vormonat leicht gestiegen – aber noch ist die Trendwende Personal weiterhin nicht sichtbar: Wie aus den am 17. März (unter dem wie üblich immer gleichen Link) veröffentlichten Zahlen hervorgeht, erhöhte sich die Zahl der aktiven Soldatinnen und Soldaten von 177.956 im Januar auf 178.334 im vergangenen Monat; die Zahl der Zeit- und Berufssoldaten stieg von 167.977 auf  168.064. Das ist immer noch deutlich unter den als Zwischenziel schon für Ende vergangenen Jahres angepeilten 170.000 Zeit- und Berufssoldaten, aber diese Marke soll nach der jüngsten Planung ja auch erst im Juli erreicht werden.

Die Zahlen für Februar 2017:

178.334 aktive Soldaten und Soldatinnen umfasst die Bundeswehr insgesamt. Sie verteilen sich wie folgt: weiterlesen

Bundeswehr-Personalstärke: Bisschen weniger Zeit- und Berufssoldaten

Da hat uns die Personalabteilung des Verteidigungsministeriums doch kalt erwischt: Bereits am 9. Februar, viel früher als üblich, wurden die Zahlen zur aktuellen militärischen Personalstärke der Bundeswehr im Vormonat veröffentlicht (ich hab’s ebenso wie die meisten Leser übersehen; danke für den Hinweis).

Die Zahlen zeigen: Nachdem zum Jahresende die angestrebte Zahl von 170.000 Zeit- und Berufssoldaten nicht erreicht worden war, ist sie im Januar noch mal leicht gesunken, von zuvor 168.342 auf nun 167.977 – also auch mit dem Einstellungstermin 1. Januar keine Steigerung. Insgesamt stieg die Stärke von 177.608 auf 177.956, weil es mehr Freiwillig Wehrdienst Leistende gibt.

Die Zahlen im Einzelnen, die die Bundeswehr unter dem immer gleichen Link (und deshalb ohne Vergleichszahlen) veröffentlichte:

177.956 aktive Soldaten und Soldatinnen umfasst die Bundeswehr insgesamt. Sie verteilen sich wie folgt: weiterlesen

Personalstärke der Bundeswehr: Jahresziel nicht erreicht

Bundeswehr und Verteidigungsministerium haben das Ziel, die Zahl der Zeit- und Berufssoldaten zum Jahresende 2016 auf 170.000 anzuheben, nicht erreicht. Nach der am (heutigen) Freitag veröffentlichten Übersicht über die militärische Personalstärke der Streitkräfte stieg die Zahl der aktiven Soldatinnen und Soldaten insgesamt von 177.308 leicht auf 177.608. Die Zahl der Zeit- und Berufssoldaten lag Ende Dezember 2016 zwar mit 168.342 ebenfalls über den 167.940 des Vormonats. Die im bisherigen Personalstrukturmodell vorgesehenen 170.000, die ja nach den Plänen von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen um zusätzliche Soldaten aufgestockt werden sollen, wurden jedoch verfehlt.

Die Zahlen im Einzelnen, die die Bundeswehr unter dem immer gleichen Link (und deshalb ohne Vergleichszahlen) veröffentlichte:

177.608 aktive Soldaten und Soldatinnen umfasst die Bundeswehr insgesamt. Sie verteilen sich wie folgt: weiterlesen

Verteidigungsministerin plant Abschied von früherer Pensionierung von Soldaten

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Soldatinnen und Soldaten sollen künftig im gleichen Alter wie andere Staatsdiener in den Ruhestand gehen und nicht mehr wie bisher je nach Dienstgrad früher pensioniert werden. Das Verteidigungsministerium plant dafür bis 2023 den Abschied von der bisherigen besonderen Altersgrenze für Soldaten, wie aus einem internen Papier zur Personalstrategie hervorgeht. Ministerin Ursula von der Leyen reagiert damit auf die Probleme der Truppe, genügend Personal für eine einsatzbereite Bundeswehr zu stellen. weiterlesen

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