Fürs Archiv: Formal ein Einsatz weniger

Bei der Bundeswehrtagung in dieser Woche sprach Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, einigen ist es aufgefallen, plötzlich von einer geringeren Zahl von Auslandsmissionen: Unsere Soldatinnen und Soldaten dienen derzeit in 16 Einsätzen weltweit. Moment, nicht mehr 17, wie die Ministerin bislang immer erklärt hatte? Wurde einer heimlich beendet?

Die Erklärung ist eine andere: Die Bereitstellung des strategischen Lufttransports zur Evakuierung Verwundeter, kurz StratAirMedEvac, mit rund 40 Soldaten, wird formal künftig nicht mehr als Einsatz gezählt. Rechtliche oder finanzielle Auswirkungen habe das nicht, sagt das Verteidigungsministerium.

Dafür dürfte demnächst die Zahl 17 wieder erreicht werden: Die Entsendung von Soldaten in den Kampf gegen das Ebola-Virus in Westafrika wird faktisch als einsatzgleich angesehen, wie die Bundeswehr vor kurzem erklärt hatte:

Für das Personal der Bundeswehr stellt der Einsatz eine besondere Auslandsverwendung im Sinne vom Bundesbesoldungsgesetz (§ 56 Absatz 1) dar und es verbleibt für die Dauer des Einsatzes im Status als Soldatin/Soldat, Beamtin/Beamter oder Arbeitnehmerin/Arbeitnehmer.
Die Entsendung erfolgt auf Basis der Kommandierung beziehungsweise Abordnung und ist freiwillig. Auf Verlangen des Einzelnen kann der persönliche Einsatz jederzeit beendet werden.

(Archivbild: Rückführung Verwundeter aus Afghanistan: Vier verwundete Soldaten werden mit dem MedEvac-Airbus der Bundeswehr am 31. Mai 2011 nach Deutschland transportiert und in das Bundeswehrzentralkrankenhaus Koblenz zur weiteren Behandlung gebracht – Bundeswehr/Bicker via Flickr unter CC-BY-NC-ND-Lizenz mit Freigabe für redaktionelle Verwendung)

 

Attraktivität und Alarm: von der Leyen-Pk zum Attraktivitätsgesetz

29.10.14 Von der Leyen stellt Attraktivitätsoffensive der Bundeswehr vor

Nach einigen technischen Schwierigkeiten (als Folge des Serverumzugs) hier die Pressekonferenz von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zum Attraktivitätssteigerungsgesetz für die Bundeswehr; am (heutigen) Mittwoch vor der Bundespressekonferenz in Berlin:

 

 

Ein paar Punkte aus der Pressekonferenz: weiterlesen

DroneWatch: Camcopter für die Marine wurde wegen Zulassungsproblemen gestoppt

Schiebel_camcopter_kl

Bereits im vergangenen Jahr hatte die Bundeswehr die geplante Beschaffung von Hubschrauber-Drohnen des Typs Camcopter S-100 der österreichischen Firma Schiebel (Foto oben) gestoppt. Damals gab es offiziell dazu keine Begründung; inzwischen ist klar: Aus Sicht der Beschaffer waren es vor allem Probleme mit der Zulassung, die zu diesem Stopp führten. Das geht aus der Antwort auf die Anfrage des Linken-Bundestagsabgeordneten Andrej Hunko hervor:

31. Aus welchem Grund hat sich die Bundeswehr im zweiten Halbjahr endgültig
von dem Plan verabschiedet, selbst „Camcopter” zu beschaffen (Bundes-
tagsdrucksache 18/2241)?
Die Bundeswehr hatte sich entschlossen, im Vorhaben „System zur Abbildenden
Aufklärung in der Tiefe des Einsatzgebietes Vertical TakeOff and Landing (VTOL)”
wegen der Notwendigkeit zur Reduzierung erkannter technischer und wirtschaftli-
cher Risiken (siehe dazu auch die Antwort auf Frage 34) bei der Projektierung des
Camcopters S-100 neu anzusetzen. weiterlesen

Exercise Watch: Iron Sword 2014 in Litauen (Neufassung)

IronSword2014_Litauen_FennekA

Erstmals seit Beginn der so genannten re-assurance-Maßnahmen für die östlichen NATO-Mitgliedsstaaten beteiligt sich die Bundeswehr mit Landstreitkräften an einer Übung im Osten der Allianz. An dem Manöver Iron Sword 2014, das die Streitkräfte Litauens (und nicht die NATO) organisieren und das am kommenden Wochenende beginnt, nehmen rund 150 deutsche Soldaten teil. Nach Angaben des Verteidigungsministeriums in Berlin handelt es sich dabei um eine Aufklärungs- und eine Panzerpioniereinheit.

Das Gerät der Übungstruppe ist Anfang dieser Woche bereits in Litauen eingetroffen; nach Angaben der Litauer bringt die Bundeswehr insgesamt 70 Fahrzeuge mit. Neben den Fennek-Spähwagen (siehe Foto oben) sind unter anderem Bergepanzer, Fuchs-Transportpanzer und geschützte Fahrzeuge vom Typ Eagle IV dabei.

Die Übung mit insgesamt rund 2.500 Soldaten findet unter großer internationaler Beteiligung statt. weiterlesen

Attraktivitätsgesetz für die Truppe: Mehr Zeit, mehr Geld, mehr Rente

Die Attraktivität des Dienstes ist für die Bundeswehr, pardon, eine Überlebensfrage. Denn seit der Aussetzung der Wehrpflicht ist die Truppe darauf angewiesen, jedes Jahr rund 20.000 neue Freiwillige einzustellen, um ihre Stärke von geplant dauerhaft 185.000 Soldatinnen und Soldaten halten zu können. Das geht zum einen nur mit modernem, funktionierendem Material (das ist eine andere Baustelle), aber auch nur mit attraktiven Arbeitsbedingungen. Für Letzteres hatte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen im Juni ein Attraktivitätsprogramm mit so praktischen Dingen wie besseren Unterkünften begonnen, zugleich aber auch ein Gesetz für Verbesserungen zum Beispiel beim Einkommen und der Arbeitszeit der Soldaten angekündigt.

Dieses Gesetz, im feinsten Beamtendeutsch Gesetz zur Steigerung der Attraktivität des Dienstes in der Bundeswehr – Bundeswehr-Attraktivitätssteierungsgesetz/BwAttraktStG genannt, ist in dieser Woche zwischen den beteiligten Ressorts endgültig abgestimmt worden und soll in der kommenden Woche vom Bundeskabinett gebilligt werden, ehe es ins Parlament geht. Die Federführung hatte das Bundesinnenministerium, weil es um Regelungen für den öffentlichen Dienst geht – und das BMI mit seinem Ressortchef (und früheren Verteidigungsminister) Thomas de Maizière tunlichst vermeiden wollte, dass Bestimmungen ins Gesetz geschrieben werden, die möglicherweise bei anderen Institutionen wie der Bundespolizei Begehrlichkeiten wecken könnten.

Eine Folge der BMI-Federführung ist offensichtlich, dass sich in dem Gesetz das eigentlich von der Verteidigungsministerin versprochene dauerhafte Wahlrecht zwischen Trennungsgeld und Umzugskostenvergütung für dauerhaft pendelnde Soldaten nicht wiederfindet. Nicht so überraschend, wenn man weiß, dass de Maizière schon zu seiner Zeit als Verteidigungsminister kein Freund einer solchen Dauer-Regelung war (obwohl sie sich im Koalitionsvertrag findet). Als praktischer Kompromiss soll nun dieses Wahlrecht, derzeit per Erlass als Übergangsregelung für die Dauer der Bundeswehrreform zugestanden, einfach mal weiter verlängert werden.

Aber was steht nun in dem BwAttraktStG tatsächlich drin? weiterlesen

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