Münchner Sicherheitskonferenz: Zuschauen aus Berlin

Wenn in München heute die traditionelle Sicherheitskonferenz beginnt, dürfte ihr (noch) mehr Aufmerksamkeit als in den Vorjahren sicher sein: Angesichts von sicherheitspolitischer Lage, der neuen US-Regierung und europäischen Entwicklungen wie dem Brexit könnte sie so spannend wie schon lange nicht mehr werden. Dafür stehen auch die Teilnehmer, unter denen die starke US-Delegation unter Führung des neuen Vizepräsidenten Mike Pence hervorsticht – und auf die sich schon deshalb alle Augen richten, weil das Verhältnis der USA zur NATO ein heißes Thema bleibt.

Deshalb bleibe ich in Berlin. weiterlesen

BGH entscheidet am 1. Juni über Urheberrechtsschutz für BMVg-Papiere

Ein Termin zum Vormerken: Der Bundesgerichtshof (BGH) wird voraussichtlich am 1. Juni sein Urteil verkünden, ob die Veröffentlichung von Papieren des Verteidigungsministeriums unter Berufung auf das Urheberrecht verboten werden darf. Am (heutigen) Donnerstag gab es dazu eine erste Verhandlung vor dem Gericht in Karlsruhe, die taz* war dabei:

Der Vorsitzende BGH-Richter Wolfgang Büscher ließ erkennen, weitgehend die Sicht der Bundesregierung zu teilen. „Auch das Interesse des Urhebers an der Geheimhaltung seines Werks ist geschützt“, sagte er in der Verhandlung. Das Zitatrecht passe nicht, denn es erfordere „eine Verbindung mit eigenen Gedanken“. Offen ist wohl noch, ob hier eine spezielle Abwägung mit der Pressefreiheit erforderlich ist.

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Reden wir über den Tod

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Immer wieder kommt die Kritik (auch von mir), dass die Bundeswehr in ihren eigenen Publikationen und Medien das Thema Tod und Verwundung ausspart – und dass es vor allem in der Nachwuchswerbung zu wenig eine Rolle spielt, dass Soldaten eben nicht nur bewaffnete Mechatroniker sind, sondern sich darauf einlassen (müssen), zu töten und getötet zu werden.

Deshalb finde ich es nicht nur bemerkens-, sondern auch höchst lobenswert, dass das Bundeswehr-Monatsmagazin Y seine November-Ausgabe genau diesem Thema widmet: Tod und Verwundung. Nicht in heroisierender Form, sondern sehr nüchtern. Einschließlich der Frage, welche Rolle dieses Thema in der Ausbildung spielt. Und ergänzt mit sehr eindrücklichen Bildern der Fotografin Anja Niedringhaus von verwundeten Soldaten.

Dringender Lesetipp. Und danke an die Y-Redaktion für dieses Heft.

Nachtrag: Da es etliche Nachfragen gibt, wie man an das Heft kommt – im freien Handel ist es ja nicht: Zum einen ist es in Teilen online zu finden (und es sollen noch mehr Geschichten aus diesem Heft online gestellt werden). Zum anderen können von der Druckversion einzelne Exemplare angefordert werden bei der Redaktion der Bundeswehr über die E-Mail-Adresse

redaktionbwy-magazin@bundeswehr.org

BGH wird entscheiden: Bundeswehr-Lagemeldung urheberrechtlich geschützt?

Der Bundesgerichtshof (BGH) will am 9. Februar kommenden Jahres darüber verhandeln, ob die Lagemeldungen der Bundeswehr für das Parlament urheberrechtlich geschützt sind und deshalb nicht veröffentlicht werden dürfen. Die BGH-Pressestelle bestätigte am (heutigen) Donnerstag auf Anfrage von Augen geradeaus!, dass das Gericht die so genannte Nichtzulassungsbeschwerde der Funke-Mediengruppe zur Entscheidung angenommen hat. Damit ist die Revision gegen ein Urteil des Landgerichts Köln zulässig, das vor zwei Jahren entschieden hatte, dass die Papiere den Schutz des Urheberrechts genießen und deshalb nicht im Original im Internet eingestellt werden dürfen. weiterlesen

Lesetipp: „Im Zermürbungskrieg gegen die Taliban“

Auch wenn es hier in der Regel keine Links zu deutschen Verlagswebseiten gibt: Die Reportage von Marco Seliger in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung aus Kundus im Norden Afghanistans muss ich, ausnahmsweise abweichend von dieser Praxis, nicht nur empfehlen, sondern auch verlinken.

Also der Lesetipp: Im Zermürbungskrieg gegen die Taliban

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