Ich, anderswo.

Man kommt ja zu nichts. Oder zu zu vielem… jedenfalls, der Vollständigkeit halber, zwei Sachen von mir, die in den vergangenen Tagen anderswo erschienen sind:

Krautreporter: Abschreckung statt Afghanistan

Deutschlandfunk: Bundeswehr-Etat Mehr Geld für Personal, aber nicht für Material

weil’s vielleicht den einen oder anderen interessiert…

Journalisten sind gefährlicher als Jihadisten

Der Präsident des Militärischen Abschirmdienstes (MAD), Christof Gramm, erregt seit gestern Aufsehen mit einem Interview, in dem er vor der Gefahr warnt, dass die Bundeswehr als Ausbildungscamp für gewaltbereite Islamisten missbraucht werden kann. Nun kann man drüber streiten, ob die von Gramm genannte Zahl von etwa 20 solcher Islamisten wirklich ins Gewicht fällt (auch wenn jeder einzelne Fall einer zu viel ist, genau so wie bei Rechtsextremisten), aber der Präsident hat schon eine Antwort, was man da tun könnte. In dem Interview der Welt (Link aus bekannten Gründen nicht) sagt er:

Ich glaube, wir müssen die Handlungsmöglichkeiten des MAD so weiterentwickeln, dass wir in der Lage sind, diejenigen, die zur Bundeswehr kommen, im Vorfeld einem Basischeck zu unterziehen. Wir würden gern überprüfen, ob es ernsthafte Zweifel an der Verfassungstreue der zukünftigen Soldaten gibt. (…)
Es geht mir nicht um nachrichtendienstliche Mittel, sondern um eine präventive Überprüfung mit Realismus und Augenmaß bei der Ausbildung an Kriegswaffen.

Was genau Gramm da vorschwebt, bleibt leider etwas offen – vermutlich dürfte es auf einen Abgleich der Daten für Bewerber bei der Bundeswehr gehen, zwischen MAD, Polizeibehörden und vielleicht Verfassungsschutz.

Ich hab’ übrigens gerade mein Akkreditierungsformular für den Pressetermin des Heeresinspekteurs am morgigen Dienstag in Marienberg fertig gemacht. Da will das Deutsche Heer von mir unter anderem Geburtsdatum, Geburtsort, Personalausweisnummer und Ausstellungsort wissen. Wofür, steht auch drin: weiterlesen

An der Grenze der Wahrnehmungen: Afghanistan-Geschichten aus einem Land im Krieg

Wurmb-Seibel_AFG

In den langen Jahren des Einsatzes internationaler Truppen in Afghanistan habe ich mich immer wieder über eines gewundert: Darüber, dass (fast) kein deutsches Medium es für nötig gehalten hat, die Situation im Land und das internationale militärische Engagement mit festen deutschsprachigen Korrespondenten am Hindukusch zu begleiten. So wichtig diese Mission aus deutscher Sicht war, so viel Aufmerksamkeit es für den Bundeswehreinsatz gab: Für die kontinuierliche Berichterstattung hat es in Deutschland (im Unterschied zu anderen Ländern, neben großen wie den USA oder Großbritannien selbst die Niederlande) offensichtlich nie genügend Interesse gegeben.

Um so wichtiger fand ich deshalb engagierte Einzelkämpferinnen wie Ronja Wurmb-Seibel, eine junge Journalistin, die nach Auslaufen ihres Vertrages bei der Zeit auf eigene Faust nach Afghanistan gegangen ist. Ihre Arbeit dort hatte hier im Blog vergangenes Jahr schon mal eine Rolle gespielt. Und jetzt hat Wurmb-Seibel aus ihrem Jahr Afghanistan ein Buch gemacht. Ein Buch, das sich von dem Blick, den selbst regelmäßige Außen-Beobachter des Landes haben, grundlegend unterscheidet: Die Journalistin hat dort gelebt, hat die scharfe Grenze zwischen der Realität der internationalen Truppen und der Realität der Afghanen aus nächster Nähe mit angesehen. weiterlesen

Start fürs neue Weißbuch: Ich bin dabei

Weissbuch2006

Am Dienstag kommender Woche fällt der Startschuss für das neue Weißbuch zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr. Ein dringend nötiges Dokument, denn seit dem letzten Weißbuch aus dem Jahr 2006 (Foto oben) hat sich die sicherheitspolitische Lage doch ziemlich verändert.

Den Auftakt für den so genannten Weißbuch-Prozess bildet eine Konferenz in Berlin, und da die bisherigen öffentlichen Informationen zu der geplanten Entwicklung des Papiers auch hier in den Kommentaren schon recht kritisch bewertet wurden, ein Hinweis in eigener Sache: Auf Bitten des Verteidigungsministeriums werde ich eine der Arbeitsgruppen moderieren, die am Dienstagnachmittag verschiedene Aspekte für dieses Weißbuch diskutieren und Impulse für das weitere Vorgehen geben sollen. Konkret geht es um die Arbeitsgruppe 4: Perspektiven der Bundeswehr, wo ich die Debatte mit den Bundestagsabgeordneten Henning Otte (CDU) und Wolfgang Hellmich (SPD und voraussichtlich nächster Vorsitzender des Verteidigungsausschusses), dem deutschen Generalleutnant Heinrich Brauß, beigeordneter Generalsekretär der NATO für Verteidigungspolitik und Streitkräfteplanung im Internationalen Stab der NATO, und dem niederländischen CHOD General Tom Middendorp moderieren werde.

Ich finde es wichtig, diese Information transparent zu machen.

 

‘Wenn du was schreibst, töten wir deine Familie’ – Druck auf Journalisten in Afghanistan nimmt zu

Blotz_AFG_Journo_2010

Die Bedrohung von Journalisten und Medienorganisationen in Afghanistan hat im vergangenen Jahr drastisch zugenommen – und zwar von allen Seiten, den Aufständischen und örtlichen Warlords ebenso wie von der Regierung und den Sicherheitskräften. Zu dieser düsteren Einschätzung kommt die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW)  in einem am (heutigen) Mittwoch in Kabul veröffentlichten Bericht. Alles was an Medien- und Pressefreiheit am Hindukusch seit 2001 erreicht worden sei, drohe verspielt zu werden, warnte HRW. Zwar hätten die Bedrohungen durch Taliban und andere Aufständische zu einem Klima der Angst beigetragen, weil von dieser Seite Journalisten gezielt für ihre Berichterstattung angegriffen wurden. Der fehlende Schutz der Pressefreiheit habe aber die bestärkt, die entschlossen seien, Kritik an der Regierung, den Sicherheitskräften und anderen mächtigen Personen der Gesellschaft zu unterdrücken.

Das vergangene Jahr sei nach einer Aufstellung der afghanischen Medienorganisation Nai das gewalttätigste in langer Zeit gewesen, mit einer Steigerung der Angriffe auf Journalisten um 64 Prozent, heißt es in dem HRW-Bericht. Die Lage der Medienfreiheit in Afghanistan werde künftig entscheidend vom weiteren Verhalten der Regierung in Kabul abhängen, aber auch vom Vorgehen der internationalen Gemeinschaft. Das gelte besonders nach dem weitgehenden Abzug der internationalen Truppen mit dem Ende der ISAF-Mission 2014. Das Klima der Gewalt habe schon jetzt dazu geführt, dass Medien Selbstzensur übten, um nicht ins Visier bewaffneter Organisationen zu kommen – sei es auf Seiten des afghanischen Staates wie auf Seiten seiner Gegner. weiterlesen

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