UN bestätigen: Zwei deutsche Soldaten bei Hubschrauber-Absturz in Mali getötet

Ein kurzes Update:

Die Vereinten Nationen haben bestätigt, dass beim Absturz eines Tiger-Kampfhubschraubers der Bundeswehr im westafrikanischen Mali beide Besatzungsmitglieder ums Leben kommen sind. Der Hubschrauber war am (heutigen) Mittwochmittag nördlich von Gao im Norden des westafrikanischen Landes abgestürzt.

Aus der offiziellen Mitteilung der UN-Mission in Mali, MINUSMA:

Les indications préliminaires font état d’une défaillance technique. Les enquêtes ouvertes détermineront les circonstances exactes du crash. L’hélicoptère avait à son bord deux Casques bleus constituant l’équipage et qui, malheureusement sont tous décédés.

Neufassung folgt. weiterlesen

EU verlängert Marinemission vor der Küste Libyens bis Ende 2018

Die Europäische Union hat ihr Mandat für die Operation Sophia vor der Küste Libyens im Mittelmeer bis Ende 2018 verlängert – und die Aufgaben der Kriegschiffe der European Naval Forces Mediterranean (EUNAVFOR MED) ausgeweitet. Mit der Zustimmung aller EU-Länder ist ein Ende der Operation, die sonst am 27. Juli ausgelaufen wäre, vom Tisch: Italien hatte zunächst gedroht, aus Protest gegen mangelnde europäische Hilfe der Flüchtlinge und Migranten, die über das Mittelmeer kommen, die Fortsetzung zu blockieren.

Aus der Mitteilung der EU:

Der Rat hat am 25. Juli 2017 das Mandat der EUNAVFOR MED Operation SOPHIA bis zum 31. Dezember 2018 verlängert. Die EUNAVFOR MED Operation SOPHIA ist eine EU-Marineoperation, mit der das Geschäftsmodell der Migrantenschleuser und Menschenhändler im südlichen zentralen Mittelmeer zerschlagen wird. Die Operation nimmt zwei unterstützende Aufgaben wahr: die Ausbildung der libyschen Küstenwache und Marine sowie einen Beitrag zur Umsetzung des Waffenembargos der Vereinten Nationen auf hoher See vor der Küste Libyens im Einklang mit den Resolutionen 2292 (2016) und 2357 (2017) des VN-Sicherheitsrates.
Außerdem hat der Rat das Mandat der Operation wie folgt geändert: weiterlesen

Bundestag verlängert Bundeswehr-Einsatz vor Libyen und dem Libanon

Fürs Archiv: Der Bundestag hat am (heutigen) Donnerstag erwartungsgemäß die weitere Beteiligung der Deutschen Marine an zwei Missionen im Mittelmeer gebilligt.

• Die weitere Bundeswehrbeteiligung an der Operation Sophia der European Naval Forces Mediterranean (EUNAVFOR MED) vor der Küste Libyens  billigten 467 Parlamentarier. Gegen das Mandat (Bundestagsdrucksache 18/12491) sprachen sich 116 Abgeordnete aus, drei enthielten sich. Ein Entschließungsantrag der Grünen, die Seenotrettung als Hauptaufgabe der Mission festzuschreiben anstelle der Schleuserbekämpfung, fand keine Mehrheit.

• Ebenfalls gebilligt wurde der deutsche Marineeinsatz bei den United Nations Interim Forces (UNIFIL) vor dem Libanon. Dem Mandat (Bundestagsdrucksache 18/12492) stimmten 505 Abgeordnete zu; 59 sprachen sich dagegen aus und sieben enthielten sich.

(Archivbild: Die spanische Fregatte Victoria bei der Seenotrettung am 25. Juni 2017 vor Libyen – Foto Spanisches Verteidigungsministerium)

Kabinett will Einsatz der Bundeswehr vor der Küste Libyens fortsetzen

Die Deutsche Marine soll sich, das ist keine Überraschung, weiterhin an der EU-geführten Mission Sophia vor der Küste Libyens im Mittelmeer beteiligen. Das Bundeskabinett beschloss am (heutigen) Mittwoch eine Verlängerung des Mandats für den deutschen Anteil an dem Einsatz, mit dem die Schleusung von Migranten und Flüchtlingen aus Nordafrika nach Europa eingedämmt werden soll – der aber praktisch auch zu einem wesentlichen Teil aus der Aufnahmevon in Seenot geratenen Personen besteht, die bei der gefährlichen Überfahrt von der libyschen Küste von ihren seeuntüchtigen Booten gerettet werden.

Das Mandat geht jetzt zur Billigung an den Bundestag. Der Auftrag der Bundeswehr  war im vergangenen Jahr ausgeweitet worden; seitdem gehört zu den Aufgaben der EU-Mission und damit auch der Schiffe und Boote der Bundeswehr laut Bundestagsbeschluss die Ausbildung der so genannten libyschen Küstenwache und die Überwachung des Waffenembargos gegen das nordafrikanische Land. Das neue Mandat bleibt praktisch unverändert; an zwei Stellen wurden redaktionelle Änderungen eingefügt, um es dem Text der EU anzupassen. weiterlesen

Fürs Archiv: Deutscher Beitrag zu EU-Ausbildungsmission in Mali verlängert

Der Bundestag hat am (heutigen) Donnerstag die Beteiligung der Bundeswehr an der EU-Mission zur Ausbildung der malischen Armee verlängert. Das Parlament billigte mit 500 Stimmen das unveränderte Mandat für die Mission EUTM Mali. 64 Abgeordnete (die komplette Linksfraktion, acht SPD-Abgeordnete und drei Grüne) stimmten dagegen, die Grünen-Abgeordnete Monika Lazar enthielt sich.

Wie schon bei der räumlichen Ausweitung der EU-Trainingsmission im vergangenen Jahr soll auch künftig eine Begleitung der malischen Soldaten in Kampfeinsätzen, das so genannte Tactical Mentoring, ausgeschlossen bleiben. weiterlesen

weiter »