Vor weiterem Bundeswehreinsatz in Mali: Lagebeobachtung

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Da in der Bundesregierung über ein weiteres militärisches Engagement im Norden Malis nachgedacht wird, als Teil der – robusten – UN-Blauhelmtruppe MINUSMA, und da in der kommenden Woche (Korrektur:) in den kommenden Wochen eine Erkundungsmission der Bundeswehr in den westafrikanischen Staat aufbrechen soll, muss man wohl die Situation dort etwas genauer in den Blick nehmen.

Und die sieht im Norden nicht besonders erfreulich aus, wie aus der Reuters-Meldung vom (gestrigen) Dienstag hervorgeht:

Mali’s U.N. peacekeeping mission deployed troops around a northern separatist stronghold on Tuesday, seeking to prevent an escalation of clashes between rebels and pro-government militias that threaten to torpedo a June peace accord. weiterlesen

Bundeswehr prüft Einsatz im Norden Malis

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Im westafrikanischen Staat Mali ist Deutschland militärisch engagiert – in der Ausbildungsmission der Europäischen Union; kürzlich übernahm der deutsche Brigadegeneral Franz Xaver Pfrengle das Kommando über EUTM Mali. Doch die EU-Mission im vergleichsweise sicheren Süden des Landes ist nur ein kleiner Teil des internationalen Engagements in Mali, wesentlich größer ist die UN-Mission MINUSMA, in der vor allem afrikanische Staaten, aber auch einige europäische Länder in einem robusten – d.h. auch mit Kampf verbundenen – Einsatz gegen Islamisten im Norden Malis vorgehen. Die Bundeswehr beteiligt sich mit einigen Stabsoffizieren daran; die Niederlande deutlich offensiver, unter anderem mit Kampfhubschraubern.

Jetzt zeichnet sich ab, dass Deutschland über sein Ausbildungsengagement in der EU-Trainingsmission hinaus auch bei MINUSMA mit mehr Kräften gefordert ist, mit anderen Worten: Sich auch in den Kampfeinsatz im Norden des Landes einbringen soll. Es gibt entsprechende Wünsche der Niederlande, die von ihrem engen Verbündeten Deutschland Unterstützung einfordern, und jetzt wird geprüft, ob und was die Bundeswehr zuzsätzlich tun kann. Das teilten der Parlamentarische Verteidigungs-Staatssekretär Markus Grübel und der Außenamts-Staatssekretär Markus Ederer am (gestrigen) Mittwoch den Obleuten von Verteidigungs- und Auswärtigem Ausschuss des Bundestages mit: weiterlesen

Bundestag verlängert Einsätze im Kosovo, bei UNIFIL und bei den Mali-Blauhelmen

Members of the MNBG-E Hungarian coy react to Molotov Cocktails during the fire phobia phase of Operation Stonewall II, a joint crowd riot control training event featuring the Kosovo Police, Kosovo Security Forces, local emergency responders and MNBG-E soldiers, just outside of the Bill Clinton Gym in Ferizaj, Kosovo March 28.

Der Bundestag hat am (heutigen) Freitag der von der Bundesregierung vorgeschlagenen Verlängerung deutscher Auslandseinsätze im Kosovo, vor der Küste des Libanon und bei der Blauhelmmission in Mali zugestimmt.

Fürs Archiv im Detail:

• Der zweitgrößte und älteste Einsatz der Bundeswehr, bei der NATO-Mission KFOR im Kosovo, wurde um ein Jahr verlängert (BT-Drucksache 18/5052). Dem stimmten in namentlicher Abstimmung 532 Parlamentarier zu, 60 sprachen sich dagegen aus – neben der gesamten Linksfraktion zwei SPD- Abgeordnete und einer der Grünen – und sieben enthielten sich. Im Kosovo sind derzeit rund 670 deutsche Soldaten eingesetzt. weiterlesen

Seenotrettung im Mittelmeer: ‚Schleswig-Holstein‘ und ‚Werra‘ als Ablösung

Die Deutsche Marine stellt sich auf einen langfristigen Einsatz zur Rettung von Migranten aus Seenot im Mittelmeer ein und wird Anfang Juni erneut zwei Schiffe entsenden. Die Fregatte Schleswig-Holstein und der Tender Werra sollen in den nächsten Wochen die Fregatte Hessen und den Einsatzgruppenversorger Berlin ablösen, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am (heutigen) Mittwoch auf Anfrage von Augen geradeaus!. Beide Schiffe seien für einen Mittelmeer-Einsatz von vier Monaten vorgesehen und sollten dann von zwei weiteren deutschen Kriegsschiffen abgelöst werden. weiterlesen

Fürs Archiv: Antipiraterie-Einsatz verlängert, neuer Bundeswehreinsatz in Liberia

Der Bundestag hat am (gestrigen) Donnerstag den Einsatz der Deutschen Marine in der EU-Antipirateriemission Atalanta verlängert und erstmals die Beteiligung der Bundeswehr an der UN-Mission in Liberia (UNMIL) gebilligt. Die wesentlichen Details der beiden Mandate gab’s schon hier; die Abstimmungen:

Für die Verlängerung des Atalanta-Einsatzes vor Somalia sprachen sich in namentlicher Abstimmung 461 Abgeordnete aus, 72 stimmten dagegen  und 49 Parlamentarier, darunter fast alle Grünen-Abgeordneten, enthielten sich der Stimme.

Die neue Mission in Liberia billigten ebenfalls in namentlicher Abstimmung 522 Abgeordnete, die 59 Gegenstimmen kamen fast ausschließlich von der Linkspartei, und drei Parlamentarier enthielten sich.

Nachtrag: Mit der Billigung der deutschen Beteiligung an UNMIL kann Deutschland nun auch, wie vorgesehen, den Posten des stellvertretenden Missionskommandeurs (Deputy Force Commander) übernehmen. Dafür ist der deutsche Brigadegeneral (Temporary Rank) Dirk Faust vorgesehen, bisher Referatsleiter in der Abteilung Strategie und Einsatz des Verteidigungsministeriums. Sein Chef ist der nigerianische Generalmajor Salihu Zaway Uba. Ursprünglich hatte Faust seinen Posten bereits am 15. Mai antreten sollen – allerdings war die Bundesregierung davon ausgegangen, dass diese Mission im vereinfachten Verfahren ohne Abstimmung im Plenum des Bundestages gebilligt werden könnte. Auf Antrag der Linksfraktion musste darüber namentlich abgestimmt werden.

(Foto: SeaLynx im Anflug auf die Fregatte Bayern vor Somalia – Bundeswehr/Sascha Jonack)

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