Thomas Wiegold schreibt über die Bundeswehr, über Verteidigungs- und Sicherheitspolitik. Die Truppe hat er schon lange im Blick: 1993 berichtete er aus Somalia und seitdem aus fast allen Einsatzgebieten der Bundeswehr.20 Bundeswehrsoldaten für Mogadischu vorgesehen
Erwartet wurde es schon seit dem vergangenen Jahr: Die Bundeswehr wird sich weiter an der EU-Ausbildungsmission für somalische Soldaten beteiligen – in der somalischen Hauptstadt Mogadischu. Eine Zusage soll es am (morgigen) Mittwoch bei einer Truppenstellerkonferenz geben, berichtet dpa:
Die Bundeswehr soll sich ab April an der EU-Ausbildungsmission in Somalia beteiligen. Auf einer Truppenstellerkonferenz an diesem Mittwoch in Brüssel werden die deutschen Vertreter ein entsprechendes Angebot machen, bestätigte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur. Eine Größenordnung nannte er noch nicht. Nach dpa-Informationen sollen bis zu 20 Soldaten in die somalische Hauptstadt Mogadischu geschickt werden.
Ein Signal für diesen Einsatz hatte der damalige Verteidigungsminister Thomas de Maizière schon im vergangenen August gegeben: Ich finde, dass dieses Mandat erfolgreich ist und, dass Deutschland dort erfolgreich mitarbeitet. Bis Ende 2013 hatte die EU-Trainingsmission mit deutscher Beteiligung die Somalis in Uganda ausgebildet. Mit der Zusage für die weitere Beteiligung nach der von der EU beschlossenen Verlagerung nach Mogadischu hatte die Bundesregierung angesichts der Sicherheitslage in Somalia gezögert.
(Archivbild 2012: Bundeswehrsoldat bei der Ausbildung somalischer Soldaten in Bihanga/Uganda – Sebastian Wilke/Bundeswehr via Flickr unter CC-BY-ND-Lizenz)
Mehr deutsche Ausbilder in Mali – dann auch im Norden?
Die Ausbildung von malischen Soldaten in Mali selbst, als Trainingsmission der Europäischen Union, soll für Deutschland künftig noch mehr Priorität bekommen. Aus Berliner Sicht gedacht als Entlastung vor allem der Franzosen, die außer in Mali inzwischen auch in der Zentralafrikanischen Republik Tausende von Soldaten im Einsatz haben. Wie das aussehen könnte, hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen im aktuellen Spiegel etwas konkretisiert:
Derzeit liegt die Mandatsobergrenze bei 180 Mann, 99 Soldaten sind vor Ort. Dieses Engagement könnten wir verstärken, das erwarten auch unsere Verbündeten, allen voran die französische Regierung. Ich könnte mir vorstellen, dass das Mandat auf bis zu 250 Mann aufgestockt wird.
Interessant wird die Frage, was damit an zusätzlichen Aufgaben für die Bundeswehr verbunden wird. Derzeit stellen die deutschen Streitkräfte Pionier-Ausbilder für die bislang vier malischen Bataillone, die das Training in Koulikoro, 60 Kilometer nördlich der Hauptstadt Bamako, durchlaufen haben oder noch durchlaufen. Und Sanitätskräfte für ein Role2-Hospital. Was kommt auf die dann rechnerisch maximal 150 weiteren deutschen Soldaten zu? weiterlesen
Kabinettsklausur: Afrika bleibt wolkig
Falls jemand nachlesen möchte, was Bundeskanzlerin Angela Merkel nach der Klausur des Bundeskabinetts am (gestrigen) Donnerstag in Meseberg zum Thema Außenpolitik und vor allem zu einem möglichen – ausgeweiteten – Einsatz der Bundeswehr in Afrika gesagt hat – hier der vollständige Wortlaut:
Der Bundesaußenminister hat uns mit Blick auf die internationalen Konflikte noch einmal einen sehr umfassenden Überblick gegeben. In dem umfassenden Überblick zeigt sich schon, dass es leider viele Konfliktherde auf dieser Welt gibt – vom Nahen Osten und Syrien bis hin zu der Situation in Afrika. Deutschland – das war die übereinstimmende Meinung des Kabinetts – wird sich seiner Verantwortung nicht entziehen, sondern in den verschiedenen Bereichen auch seinen möglichen Beitrag leisten.
(…)
Frage: Ist denn der mögliche Einsatz der Bundeswehr in Afrika thematisiert worden? Gibt es Details über die mögliche Ausgestaltung?
Merkel: Es gibt keine Details. Wir haben natürlich die Konfliktherde in Afrika besprochen, insbesondere die Situation in Mali und auch in Zentralafrika. Es ist die gemeinsame Überzeugung der Bundesregierung, dass wir in Zentralafrika keine Kampftruppen bereitstellen werden. Wir haben keine weitergehenden Entscheidungen getroffen, auch nicht für Zentralafrika. Es wird jetzt eine Phase geben, die, glaube ich, bis zum 10. Februar geht, in der die verschiedenen europäischen Länder nach ihren technischen Fähigkeiten gefragt werden. Unser Engagement konzentriert sich jetzt erst einmal auf die Ausbildungsmission in Mali. Wir können uns durchaus vorstellen, hier noch mehr zu tun, was die Ausbildung malischer Soldaten anbelangt. Darüber gibt es ein großes Einvernehmen. Das andere wird besprochen. Aber Zentralafrika ist ein Land, mit dem wir wenig Erfahrung haben, und insofern sind dazu jetzt keine Beschlüsse gefasst worden.
(Vermutlich wäre es unfair, jetzt schon zu fragen, ob die gemeinsame Überzeugung der Bundesregierung auch die Festlegung bedeutet, dass die im 2. Halbjahr 2014 bereitstehende EU-Battlegroup mit deutscher Beteiligung damit auch für Zentralafrika grundsätzlich ausgeschlossen ist. Und noch mehr zu tun bei der Ausbildungsmission in Mali, also mehr als die derzeit 99 Soldaten, bleibt ja auch erst mal eine etwas wolkige Angelegenheit.)
Nachtrag: Das Thema spielte auch bei der Bundespressekonferenz am (heutigen) Freitag eine Rolle, auch wenn es nicht viel mehr Klarheit gab. Die Aussagen von Regierungssprecher Steffen Seibert, Martin Schäfer vom Auswärtigen Amt und Oberstleutnant Uwe Roth vom Verteidigungsministerium: weiterlesen
Lufttransport geht immer
Wenn der deutsche Soldat in den Afghanistan-Einsatz fliegt, führt ihn seine Flugroute normalerweise zunächst nach Termes in Usbekistan. Dort steigt er nach einigen Stunden Aufenthalt um in eine Transall-Maschine der Bundeswehr, die ihn die restlichen 20 Minuten an sein Ziel Masar-i-Scharif in Nordafghanistan bringt. Der Grund für diese relativ umständliche Anreise: Im Gegensatz zu den Airbus-A310-Truppentransportern sind die Transall mit Selbstschutzeinrichtungen ausgestattet, die einen möglichen Angriff mit schultergestützten Flugabwehrraketen, so genannten MANPADS, abwehren sollen.
Ein bisschen anders sieht es aus, wenn der Soldat mit dem Bundespräsidenten oder der Verteidigungsministerin unterwegs ist – deren A310 der Flugbereitschaft in der VIP-Ausstattung fliegen von Deutschland direkt nach Masar-i-Scharif. Oder wenn er, wie vergangene Woche geschehen, mit den Kameraden der belgischen Streitkräfte fliegt. Denn auch die Belgier steuern den Flugplatz in Nordafghanistan direkt an. Genau so wie die Linienmaschinen einer türkischen Luftfahrtgesellschaft. Die offiziellen Unterschiede bei den Flugrouten werden von der Bundeswehr nur sehr formal erklärt: Die Weisungslage für die Luftwaffe, heißt es beim Einsatzführungskommando, sei der Flug via Termes und der geschützte Einflug nach Afghanistan – mit Ausnahmen im Einzelfall. Die Belgier wiederum, auch das die sehr formale Erläuterung, haben kein Abkommen mit Usbekistan und können deshalb Termes gar nicht als Umsteigeflugplatz nutzen. Dann fliegt der deutsche Soldat mit ihnen eben direkt. weiterlesen
Mehr Bundeswehr für Afrika: Lufttransport, Sanität, Ausbildung
Deutschland will mehr Soldaten nach Afrika schicken, um eine EU-Mission in der von Gewalt geschüttelten Zentralafrikanischen Republik zu unterstützen und möglicherweise auch die Bemühungen zur Ausbildung der Armee im Krisenland Mali auszuweiten – setzt nach den Worten von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen aber überwiegend auf Lufttransport, medizinische Versorung und Ausbildungskräfte. Das sind durchaus Felder, die gebraucht werden und die wir auch ohne Weiteres liefern könnten, sagte die Ministerin am (heutigen) Montag in Berlin, bevor sie zu einem Treffen mit ihrem französischen Kollegen Yves le Drian nach Paris reiste. Zuvor hatten die EU-Außenminister eine EU-Mission für die Zentralafrikanische Republik beschlossen, die für ein halbes Jahr vor allem den Flughafen der Hauptstadt Bangui sichern soll.
Von der Leyen wurde bei ihren Aussagen zu mehr militärischem Engagement in Afrika nicht konkreter und ließ insbesondere offen, ob deutsche Kampftruppen bei der bereits bestehenden Ausbildungsmission in Mali zusätzlich zum Einsatz deutscher Pionier-Ausbilder und dem Feldlazarett Schutzaufgaben (Force Protection) übernehmen könnten, wie am Wochenende gemeldet worden war. Einzelheiten sollten bei der Klausur des Bundeskabinetts am kommenden Mittwoch in Meseberg bei Berlin besprochen werden.
Das Statement der Ministerin (einschließlich der Journalistenfragen) im Wortlaut:
von der Leyen: Die Lage in Afrika ist ernst. weiterlesen
