Gewalt in Mali: Angriffe breiten sich nach Süden aus

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Im westafrikanischen Staat Mali breitet sich die Gewalt durch terroristische Angriffe auch auf Blauhelm-Soldaten der Vereinten Nationen weiter nach Süden aus. Am (gestrigen) Sonntag starben in der zentralmalischen Region bei Sevaré fünf UN-Soldaten aus Togo:

Five United Nations peacekeepers from Togo were killed and one other was seriously injured in an ambush in central Mali on Sunday, the United Nations said.
The soldiers of the U.N. Multidimensional Integrated Stabilisation Mission in Mali (MINUSMA) were in a convoy which was attacked 30 kilometres (19 miles) west of Sevaré, the U.N. said. weiterlesen

Bundeswehreinsatz in Liberia geht zu Ende

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Der derzeit kleinste Auslandseinsatz der Bundeswehr geht zu Ende – und hätte die Bundeswehr nicht heute ausdrücklich drauf hingewiesen, hätte ich es glatt übersehen. Die drei deutschen Soldaten, die bei der UN-Mission in Liberia (UNMIL) im Einsatz sind, beenden in den nächsten Tagen ihren Auftrag:

Nach dem Beschluss des Deutschen Bundestages vom 21. Mai 2015 übernahm Deutschland erstmals einen Führungsdienstposten im Hauptquartier einer VN-Friedensmission. Brigadegeneral Dirk Faust war seit dem 26. Mai 2015 als Deputy Force Commander and Chief Military Observer der United Nations Mission in Liberia (UNMIL) eingesetzt. Mit der bevorstehenden Übergabe der Sicherheitsverantwortung an die Regierung endet heute die deutsche Beteiligung an der Mission.

berichtet bundeswehr.de (und ist damit schneller als die offizielle Webseite der Mission, auf der von der Übergabe so nicht die Rede ist). weiterlesen

EU-Marineeinsatz vor der Küste Libyens wird ausgeweitet

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Der Marineeinsatz der EU im Mittelmeer vor der Küste Libyens, die Operation Sophia, soll wie erwartet ausgeweitet werden. Die Außenminister der Europäischen Union verständigten sich am (heutigen) Montag darauf, die Unterstützung der libyschen Küstenwache und eine Durchsetzung des Waffenembargos gegen das nordafrikanische Land in ein neues Mandat aufzunehmen.

Das dürfte für die Deutsche Marine ebenfalls ein neues Mandat des Parlaments bedeuten. Bislang hat die Operation Sophia zwar schon die Aufgabe, die Netzwerke von Schleusern zu identifizieren, allerdings ausschließlich außerhalb der Hoheitsgewässer Libyens. Faktisch ist die Mission unter italienischem Kommando vor allem mit der Rettung von Flüchtlingen und Migranten aus Seenot beschäftigt, die versuchen, mit seeuntüchtigen Booten von Libyen nach Europa zu gelangen (und sonst, so urteilte ein britischer Parlamentsausschuss kürzlich, wenig erfolgreich.)

Doch jetzt sollen neue Aufgaben hinzukommen. Aus den Schlussfolgerungen des Außenministerrats:

Recalling its conclusions on Libya of 18 April and also in the light of the ministerial meeting on Libya in Vienna on 16 May, the Council underlines the need to enhance the capacity of EUNAVFOR MED Operation Sophia to disrupt the business model of human smugglers and trafficking networks and to contribute to broader security in support of the legitimate Libyan authorities. weiterlesen

Bundestag verlängert Antipiraterie-Einsatz vor Somalia (mit weniger Soldaten)

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Fürs Archiv: Der Bundestag hat am (heutigen) Donnerstag erwartungsgemäß die deutsche Beteiligung an dem seit 2008 laufenden Antipiraterie-Einsatz der EU vor Somalia, der Mission Atalanta, zugestimmt. Für die Verlängerung sprachen sich in namentlicher Abstimmung 456 Abgeordnete aus, 72 stimmten dagegen und 35 enthielten sich, vor allem in der Grünen-Fraktion.

Das Mandat für den EU-Einsatz, der derzeit unter deutschem Kommando steht und an dem sich zurzeit von der Deutschen Marine die Fregatte Bayern, der Tanker Spessart und ein Seefernaufklärer P-3C Orion beteiligen, sieht eine Verringerung der Obergrenze für den Einsatz deutscher Soldaten von bislang 950 auf 600 vor. weiterlesen

EU-Ausbildungsmission in Mali: Größeres Einsatzgebiet gebilligt

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Die Beteiligung der Bundeswehr an der EU-Ausbildungsmission in Mali wird wie geplant ausgeweitet – regional auf mögliche Ausbildungseinsätze auch im gefährlichen Norden. Der Anteil deutscher Soldaten an der EU-Mission in dem westafrikanischen Land wird dagegen von 350 auf künftig maximal 300 reduziert, weil die Bundeswehr im Sommer die Führung der Mission an Belgien abgibt. Der Bundestag billigte am (heutigen) Donnerstag einen entsprechenden Vorschlag der Bundesregierung mit 496 Ja-Stimmen bei 67 Gegenstimmen und zwei Enthaltungen.

(Es kursiert im Netz  die Falschmeldung, 300 zusätzliche deutsche Soldaten sollen entsandt werden. Ein Blick ins Mandat, in dem die Obergrenze von 300 Soldatinnen und Soldaten festgeschrieben wird, beseitigt diesen Irrtum sehr schnell.)

Neu ist, wie vom Kabinett nach einem entsprechenden EU-Ministerratsbeschluss vorgeschlagen, die Ausbilder künftig nicht mehr nur im sicheren Süden Malis arbeiten zu lassen. Die genaue Festlegung:

Das Einsatzgebiet liegt im Süden Malis innerhalb der malischen Staatsgrenzen und umfasst das Staatsgebiet bis zum Nigerbogen einschließlich der Ortschaften Gao und Timbuktu sowie der Verbindungsstraße zwischen den beiden Ortschaften nördlich des Niger.

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