Thomas Wiegold schreibt über die Bundeswehr, über Verteidigungs- und Sicherheitspolitik. Die Truppe hat er schon lange im Blick: 1993 berichtete er aus Somalia und seitdem aus fast allen Einsatzgebieten der Bundeswehr.Luftwaffe stellt Airbus-Transporter für Franzosen in Zentralafrika bereit
Nach der Entscheidung des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen, eine französisch-afrikanische Friedenstruppe in der krisengeschüttelten Zentralafrikanischen Republik zu autorisieren, stellt die Luftwaffe Airbus-Transporter für die französischen Streitkräfte bereit. Die A310 der Flubereitschaft würden beim European Air Transport Command (EATC) in Eindhoven gemeldet und könnten von den Franzosen für die Verlegung von Personal und Material nach Afrika genutzt werden, hieß es am (heutigen) Freitag aus dem Verteidigungsministerium. Wie viele Flüge benötigt würden, sei derzeit aber noch offen.
Die deutschen Maschinen sollen nicht direkt in die Zentralafrikanische Republik fliegen, sondern in ein Nachbarland – das dürfte voraussichtlich Kamerun sein, das die französischen Streitkräfte als Basis für die Operation nutzen. Da für die deutschen Soldaten keine Einbeziehung in eine bewaffnete Operation zu erwarten sei, muss über die Transporthilfe auch nicht das Parlament entscheiden.
Eine gute Übersicht zur Lage in der Zentralafrikanischen Republik gibt es bei IrinNews: Central African Republic – A Failed State implodes
Deutschland prüft Luftransport für Franzosen in Zentralafrika
Die Bundeswehr prüft nach den Worten von Luftwaffeninspekteur Karl Müllner eine mögliche Unterstützung Frankreichs bei einem Einsatz in der Zentralafrikanischen Republik mit Transall-Flugzeugen. Bislang sei ihm zwar keine Anfrage Frankreichs an die Bundesregierung bekannt. Es sei aber natürlich logisch, dass man vorsorglich überlegt, wenn eine Partnernation einen solchen Einsatz beabsichtige, auch wenn keine konkrete Anfrage vorliege, sagte Müllner am Dienstag bei der Handelsblatt-Tagung Sicherheitspolitik und Verteidigungsindustrie in Berlin. Über die Hilfe mit Lufttransport werde derzeit im Ministerium nachgedacht.
Am vergangenen Freitag hatte sich das Auswärtige Amt zurückhaltend zu einer möglichen Unterstützung für französische Truppen geäußert, die in dem krisengeschüttelten afrikanischen Land intervenieren wollen. Trotz der vorsichtigen AA-Bewertung war allerdings da schon absehbar: wenn überhaupt eine deutsche (militärische) Unterstützung oder Beteiligung, dürfte Lufttransport am wahrscheinlichsten sein.
Zentralafrikanische Verwirrung
In der von Unruhen geschüttelten Zentralafrikanischen Republik verstärkt Frankreich seine Truppen – zu den bereits 450 Soldaten, die französische Einrichtungen in der ehemaligen Kolonie schützen, sollen zusätzliche 1.000 Soldaten eine afrikanische Friedenstruppe unterstützen.
Natürlich ist da eine berechtigte Frage, ob Frankreich bei seinen EU-Partnern um Unterstützung gebeten hat. Was das Auswärtige Amt am (heutigen) Freitag auf diese Frage antwortete, lässt mich allerdings ein wenig ratlos zurück: Klar gab’s Gespräche mit den französischen Partnern – aber worüber konkret?
Im deutschen Verteidigungsministerium scheint allerdings das Thema Zentralafrikanische Republik bislang nicht aufgeschlagen zu sein, und derzeit (und auch im nächsten Halbjahr) stellt Deutschland keine Soldaten für eine EU Battle Group – in der Richtung ist also nichts zu erwarten. Meine zugegeben spekulative Vermutung wäre ja: wenn Unterstützung, dann Ausweitung der bislang für Mali eingerichteten Luftbrücke mit Transall, die dann nicht nur nach Bamako, sondern auch nach Bangui fliegen…
Der Wortlaut der Frage/Antwort aus der Bundespressekonferenz, mit Antworten von Außenamts-Sprecher Martin Schäfer und Sebastian Lesch vom Entwicklungsministerium: weiterlesen
Seltene Geschlossenheit: Bundestags-Abstimmung über Einsatz im (Süd)Sudan
Ein ntowendiger Nachtrag zur Sitzung des Bundestages am (gestrigen) Freitag: So viel Gemeinsamkeit im Parlament bei der Abstimmung über einen Einsatz der Bundeswehr im Ausland werden wir vermutlich so schnell nicht wieder sehen. Mit Ausnahme der Linkspartei (und zwei Enthaltungen bei der SPD) haben alle Parlamentarier die Beteiligung deutscher Soldaten an den UN-Einsätzen im Sudan und im Südsudan gebilligt – sowohl an der UNAMID-Mission in der sudanesischen Provinz Darfur als auch an der UNMISS-Mission im Südsudan.
Die absehbaren nächsten Mandate werden mit Sicherheit nicht so glatt durchlaufen. weiterlesen
Mali: Orden für deutschen Oberfeldarzt – und weiter tödliche Unruhen im Norden
Der deutsche Oberfeldarzt Michael Clauss, mit der EU-Trainingsmission EUTM Mali als Kommandeur des deutschen Sanitätskontingents im Einsatz in dem westafrikanischen Land, ist vergangene Woche vom malischen Verteidigungsminister Soumeylou Boubeye Maïga mit dem Orden Chevalier de l’Ordre national du Mali ausgezeichnet worden (Foto oben). Diese Auszeichnung und die Arbeit des deutschen Feldlazaretts und der EU-Ausbilder, darunter deutsche Pioniere, scheinen allerdings derzeit zu den wenigen positiven Nachrichten aus Mali zu gehören.
Am (heutigen) Montag fand in der Hauptstadt Bamako der offizielle Abschied von zwei Soldaten aus dem Tschad statt, die als Peacekeeper der UN-Mission MINUSMA am 23. Oktober bei einem Anschlag in der nord-malischen Stadt Tessalit ums Leben kamen. weiterlesen
