Einsatz vor Libyen: Jetzt auch die NATO?

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Noch ist es eine relativ vage Angabe, aber das kann noch interessant werden: Vor der Küste Libyens soll künftig nicht nur wie bislang die EU mit ihrer Operation Sophia (Foto oben) im Einsatz sein, sondern auch die NATO – mit ihrer bisher nur als Überwachungsmission ausgelegten Operation Active Endeavour. Um die Route von Libyen nach Italien für Migranten und Flüchtinge dichtzumachen. Das hat jedenfalls die italienische Verteidigungsministerin Roberta Pinotti angekündigt:

NATO is three months from launching a naval mission off Libya under a controversial plan to close the Western Mediterranean migrant route to Europe and begin mass repatriations, Italy said Monday. weiterlesen

Operation Sophia soll Libyens Küstenwache unterstützen

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Die EU-Mission im Mittelmeer vor der Küste Libyens, die Schleuser bekämpfen und den Zustrom von Migranten und Flüchtlingen über das Mittelmeer nach Europa verhindern soll, soll künftig zum Aufbau einer libyschen Küstenwache beitragen. Darauf verständigten sich die Außen- Verteidigungsminister der EU am (heutigen) Dienstag bei ihrem Treffen in Luxemburg.

Die neue Aufgabenzuteilung für die Operation Sophia der European Naval Forces Mediterranean (EUNAVFOR MED) ist noch recht generell gehalten. Aus dem Ratsbeschluss:

The EU stands ready to offer security sector support in response to possible GNA [Government of National Accord] requests. Should a Libyan request be forthcoming and following consultations with the Libyans, a possible civilian CSDP mission could support Libyan efforts inter alia through advice and capacity building in the fields of police and criminal justice including on counter-terrorism, border management, countering irregular migration and smuggling of migrants and trafficking of human beings, as part of broader Security Sector Reform support. This possible mission could draw upon the existing planning capacity of EUBAM Libya. In addition to the possible civilian mission, further consideration will also be given to support that can be provided through EUNAVFOR MED Sophia, by enhancing its capacity to disrupt the business model of human smugglers and trafficking networks and to contribute to broader security in support to the legitimate Libyan authorities, for example through potential capacity building for the Libyan Coastguard, and the implementation of international law. weiterlesen

Neue Anti-Terror-Truppe in Mali ab Juli geplant

Premier Convoi Logistique du 6 au 12 Juin 2014 pour le BATLog SALAMANDRE. LLa première rupture de charge auras lieu a KIDAL et la seconde a TESSALIT puis retour sur GAO Les 35 vehicules aurons effectuer au terme de cette mission 1047 Kms GPS. 06h00 Départ du convoi pour TESSALIT, le convoi de nouveau sur piste cassante malienne.Minuit le convoi est arrive a TESSALIT au campement des DLAOs

Die Pläne für eine zusätzliche Anti-Terror-Truppe der Afrikanischen Union (AU) in Mali nehmen Gestalt an: Bis zum Juli könnte eine solche zusätzliche Streitmacht für das westafrikanische Land stehen, sagte der AU-Beauftragte für Mali der Nachrichtenagentur Reuters:

Plans for a new African counter-terrorism force to support vulnerable U.N. peacekeepers in Mali, where militant Islamist groups are stepping up their activities, should be finalised by July, the African Union’s special envoy to Mali said. weiterlesen

EU-Einsatz vor Libyens Küste: Europäische Debatte über Ausweitung der Operation Sophia

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In der Europäischen Union hat die Debatte über eine Ausweitung der Operation Sophia im Mittelmeer vor der Küste Libyens begonnen. Die Kriegsschiffe mehrerer EU-Staaten, darunter aus Deutschland der Einsatzgruppenversorger Frankfurt am Main und die Fregatte Karlsruhe, haben bislang den Auftrag, außerhalb der libyschen Hoheitsgewässer die Aktivitäten von Schleusern zu unterbinden. Praktisch sind die Schiffe zu einem großen Teil mit der Rettung von Flüchtlingen und Migranten aus Seenot befasst, die versuchen, mit meist seeuntüchtigen Booten von Libyen aus nach Europa zu gelangen. In den vergangenen Tagen war ein vermehrter Ansturm auf diese Route nach Europa beobachtet worden, nachdem der Weg über den Balkan faktisch geschlossen wurde.

Der Kollege von Bruxelles 2 hat in EU-Kreisen folgende Optionen gehört, die von einer direkten Zusammenarbeit der European Naval Forces Mediterranean (EUNAVFOR MED) mit der EU-Grenzschutzagentur Frontex und der NATO bis zu einer gänzlich neuen Aufgabe reichen: Dem Einsatz der EU-Mission zur Verhinderung des Waffenschmuggels für die ISIS-Terrormilizen in Libyen. weiterlesen

Operation Barkhane: Frankreichs Terrorbekämpfung in Mali

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In Mali, dem westafrikanischen Land mit seinem durch islamistische Terror-Milizen gefährdeten nördlichen Landesteil, gibt es derzeit drei internationale Militäreinsätze: die UN-Mission MINUSMA und eine EU-Ausbildungsmission, beide mit deutscher Beteiligung – und die französische Operation Barkhane. Nur letztere, sagte die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen kürzlich bei ihrem Besuch in Mali, habe die Aufgabe, Terroristen zu bekämpfen.

Bei diesem französischen Einsatz kamen durch die Explosion einer Sprengfalle am (gestrigen) Dienstag drei Soldaten ums Leben. Aber was macht die Operation Barkhane eigentlich? Der französische Sender France24 hat eine Patrouille in der Wüste begleitet (hier die englische Fassung):

Hunting down jihadists in the Malian desert

(Archivbild März 2016: Französische Soldaten der Operation Barkhane auf Quads in der Wüste Malis – Foto defense.gouv.fr)

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