Thomas Wiegold schreibt über die Bundeswehr, über Verteidigungs- und Sicherheitspolitik. Die Truppe hat er schon lange im Blick: 1993 berichtete er aus Somalia und seitdem aus fast allen Einsatzgebieten der Bundeswehr.Chinesische Blauhelme in Mali: Fehlen da 21 Tonnen Waffen und Munition?
Die Geschichte von Reuters scheint es bislang nicht auf Deutsch zu geben – dabei ist sie schon spannend: Auf dem Weg aus China nach Mali sind bei der Lieferung von Waffen und Munition für chinesische Blauhelme, so haben UN-Experten herausgefunden, so etwa 21 Tonnen verschwunden. Irgendwo auf dem Transportweg über die Elfenbeinküste. Gegen die es ein UN-Waffenembargo gibt. Und das Außenministerium in Peking sagt, da fehle nichts – die 21 Tonnen seien ja Güter des täglichen Bedarfs für seine Soldatinnen und Soldaten in der MINUSMA-Mission gewesen.
Alles sehr verwirrend. Und von Reuters schön hier aufgeschrieben (trotz der langweiligen Überschrift):
UN should halt arms shipments via Ivory Coast after China breach – panel
(Foto: Chinesische Soldatinnen der MINUSMA-Mission in Gao, Januar 2014 – MINUSMA/Marco Dormino)
Beschlossen: MedEvac-Flieger und Stabsoffiziere für Zentralafrika
Das Bundeskabinett hat am (heutigen) Dienstag, wie erwartet, den Einsatz eines MedEvac-Airbusses und einiger Stabsoffiziere zur Unterstützung der EU-Mission in der Zentralafrikanischen Republik auf den Weg gebracht. Das deutsche Engagement für die 1.000-Mann-Truppe EUFOR RCA, die 2.000 französische Soldaten und rund 6.000 noch zu erwartende afrikanische Peacekeeper unterstützen sollen (während der UN-Generalsekretär händeringend um Soldaten für eine doppelt so große UN-Friedenstruppe wirbt), ist in der Größenordnung wie angekündigt:
Auftrag
Die deutschen Streitkräfte haben den Auftrag, nach Maßfabe des Völkerrechts und den durch die EU festgelegten Einsatzregeln einen Beitrag zu der EU-geführten Überbrückungsmission EUFOR RCA zu leisten. Die beteiligten Kräfte der Bundeswehr werden folgende Aufgaben wahrnehmen:- Durchführung strategischer luftgestützter Verwundetentransport
- Planung, Führung und Unterstützung der Mission weiterlesen
Beschlossen: Bundeswehr geht (wieder) nach Somalia
Fast 20 Jahre nach ihrem Abzug aus Somalia wird die Bundeswehr wieder in dem ostafrikanischen Bürgerkriegsland aktiv. Der Bundestag billigte am (heutigen) Donnerstag mit den Stimmen der Koalition einen Einsatz deutscher Soldaten in der somalischen Hauptstadt Mogadischu zur Unterstützung der Streitkräfte des Landes. Im Rahmen der EU-Trainingsmission Somalia hatte die Bundeswehr bereits bis zum Ende des vergangenen Jahres somalische Soldaten ausgebildet – allerdings in einem Camp in Bihanga in Uganda. Nach der Verlegung der EU-Mission nach Somalia hatte Deutschland sich zunächst nicht mehr an dieser Mission beteiligt. weiterlesen
EU-Mission für Zentralafrika startbereit – und sie wird nicht reichen
Für die Zentralafrikanische Republik, weiterhin von blutigen Unruhen erschüttert, gibt es eine – halbwegs – gute Nachricht: Die EU-Mission für das Land, EUFOR RCA, kann jetzt starten – und damit kann auch das Bundeskabinett in Berlin am (morgigen) Mittwoch voraussichtlich am 8. April einen deutschen Beitrag zu dieser Mission beschließen. Und jetzt die schlechte Nachricht: Das wird bei weitem nicht reichen.
Zum lange verzögerten Beginn des EU-Einsatzes berichtet Reuters:
The European Union formally launched a peacekeeping force for Central African Republic on Tuesday, overcoming delays due to shortages of soldiers and equipment thanks to last-minute offers of help from EU governments. weiterlesen
Deutscher Beitrag zum Einsatz in Zentralafrika: Gecharterte russische Flugzeuge
Es entbehrt nicht einer gewissen Ironie: Deutschland wird die EU-Mission in der Zentralafrikanischen Republik mit weiteren Mitteln unterstützen – nämlich mit gecharterten Antonov-124-Transportflugzeugen, die von russischen Besatzungen geflogen werden. Aus der gemeinsamen Erklärung von Auswärtigem Amt und Verteidigungsministerium:
Die Bundeswehr wird für die Transporte nach Bangui auf Transportflugzeuge des Typs Antonov AN-124-100 aus dem so genannten Strategic Airlift Interim Solution (SALIS)-Vertrag zugreifen. Deutschland partizipiert seit 2006 an dem Vertrag der NATO Support Agency (NSPA) mit der RUSLAN SALIS GmbH mit Sitz in Leipzig. Für die 14 beteiligten Nationen würden damit dauerhaft zwei Flugzeuge mit einer Nutzlast von maximal 150 Tonnen zur Verfügung stehen.
Warum diese Lösung gewählt wurde, sagt Außenminister Frank-Walter Steinmeier (und nicht etwa Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen) sehr deutlich: weiterlesen
