Mali: Mit dem A400M nach Bamako, mit zivilem Flieger nach Gao (Neufassung)

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Die Bundeswehr hat am (heutigen) Freitag weitere Soldaten für den UN-Einsatz nach Mali geflogen – und dafür, wie es die Regeln der Luftwaffe vorsehen, ihr neues Transportflugzeug A400M aus dem niedersächsischen Wunstorf nur bis in die malische Hauptstadt Bamako geschickt. Die restliche Strecke an ihr Einsatzziel in Gao im gefährlichen Norden Malis mussten die Soldaten mit einer gecharterten Zivilmaschine zurücklegen.

Die 81 Soldaten  verstärken das 40-köpfige Vorauskommando, das  bereits am 3. Februar im niederländischen Camp Castor in Gao eingetroffen war, und weitere 19 Soldaten. Dass der A400M nur bis Bamako flog und nicht gleich an den Zielort, liegt nicht etwa daran, dass das Flugfeld am Einsatzort für diese Maschine nicht geeignet wäre: Die französischen Streitkräfte waren bereits 2013 mit ihrem ersten A400M, der ersten ausgelieferten Serienmaschine überhaupt,  nach Gao geflogen. weiterlesen

Weitere deutsche Truppen nach Mali, Besuch des Bundespräsidenten – und ein tödlicher Anschlag

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Die nächsten deutschen Soldaten haben sich am (heutigen) Freitag auf den Weg in den UN-Einsatz inMali gemacht. Am gleichen Tag wurde dort Bundespräsident Joachim Gauck zu einem Besuch erwartet – und ein tödlicher Anschlag auf eine UN-Basis in Kidal im Norden Malis erinnerte erneut daran, wie gefährlich die Lage in dem westafrikanischen Land ist.

Bei dem Angriff auf das Camp der Blauhelme kamen mindestens zwei Menschen ums Leben:

Suspected Islamist militants attacked a U.N. peacekeepers‘ base in the northern Mali town of Kidal on Friday, killing several people and wounding others, a spokesman for the separatist Coordination of Azawad Movements (CMA) told Reuters. weiterlesen

Einsatz in Mali: Erste deutsche Soldaten für MINUSMA-Mission in Gao eingetroffen

Fürs Archiv: Knapp eine Woche nach dem Beschluss des Bundestages, die deutsche Beteiligung an der UN-Mission in Mali auf den unruhigen Norden des Landes auszuweiten, sind die ersten deutschen Soldaten in der Stadt Gao eingetroffen. Die Mitteilung der Bundeswehr vom (heutigen) Donnerstag:

Bei der UN-Mission MINUSMA sind inzwischen 40 deutsche Soldatinnen und Soldaten des Gesamtkontingents der Bundeswehr in Gao (Mali) eingetroffen.
Die deutschen Kräfte sind am 3. Februar um 9 Uhr Ortszeit auf dem dortigen Flugplatz gelandet und verlegten ins Camp Castor.
Die Truppe gehört zum deutschen Kontingent bei der UN-Mission MINUSMA. Der Bundestag hat das Mandat für die Beteiligung der Bundeswehr an diesem Einsatz am 28. Januar von zuvor 150 auf maximal 650 Soldaten erweitert.

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Ausbildungsmission für Libyen: Jetzt auch die Kanzlerin

Eine deutsche Ausbildungsmission für Sicherheitskräfte aus Libyen ist seit Wochen im Gespräch; zuletzt hatte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen vor zehn Tagen entsprechende Überlegungen publik gemacht. Seit dem (heutigen) Freitag ist praktisch offiziell, dass es eine solche Ausbildungsmission geben wird, und zwar in Libyens Nachbarland Tunesien: Bundeskanzlerin Angela Merkel kündigte das bei einer Pressekonferenz mit Italiens Ministerpräsident Matteo Renzi in Berlin an. Wie zuvor schon das Auswärtige Amt machte Merkel aber die Zustimmung einer – noch nicht zustande gekommenen – libyschen Einheitsregierung zur Voraussetzung.

Aus dem Transkript der Pressekonferenz von Merkel und Renzi:

Merkel: Wir haben natürlich auch über Stabilisierungsmaßnahmen gesprochen, so zum Beispiel über die Syrien-Konferenz, aber vor allen Dingen auch über die Aktivitäten zur Stabilisierung Libyens. Hier können Deutschland und Italien noch mehr zusammen tun; zum Beispiel können wir gemeinsame Trainingsmissionen in Tunesien für Sicherheitskräfte durchführen. weiterlesen

Bundestag billigt Blauhelm-Einsatz zur Aufklärung im Norden Malis

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Der Bundestag hat am (heutigen) Donnerstag einen praktisch neuen und auch gefährlichen Einsatz der Bundeswehr gebilligt: Im Norden Malis sollen bis zu 500 deutsche Soldaten für Aufklärungsmissionen der UN-Blauhelmtruppe MINUSMA eingesetzt werden und damit vor allem die niederländischen Truppen (Foto oben) in dem westafrikanischen Land unterstützten. Formal ist der Einsatz eine Ausweitung des bereits bestehenden MINUSMA-Mandats, in dem bislang schon theoretisch 150 Soldaten für Lufttransport und Luftbetankung in Mali bereit standen. Der neue Auftrag ist angesichts der anhaltenden Auseinandersetzungen im wüstenreichen Norden Malis allerdings ungleich gefährlicher. (Parallel dazu ist die Bundeswehr an einer EU-Trainingsmission in Mali beteiligt, die formal von dem UN-Einsatz getrennt ist.)

Für das neue Mandat (Bundestagsdrucksache 18/7206) sprachen sich in namentlicher Abstimmung 503 Abgeordnete aus; 66 stimmten dagegen und sechs enthielten sich. Auffällig ist, dass die ablehnenden Stimmen nicht nur aus der einheitlich abstimmenden Linksfraktion kamen, sondern auch acht SPD-Abgeordnete die Blauhelmmission ablehnten. Von den Grünen kam dagegen bei drei Enthaltungen einhellige Zustimmung.

Die neue Mission ist von vornherein als robuster Einsatz ausgelegt, auch wenn nicht von einem Kampfauftrag, sondern von Aufklärung die Rede ist. weiterlesen

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