Bundestag verlängert Einsätze im Kosovo, bei UNIFIL und bei den Mali-Blauhelmen

Members of the MNBG-E Hungarian coy react to Molotov Cocktails during the fire phobia phase of Operation Stonewall II, a joint crowd riot control training event featuring the Kosovo Police, Kosovo Security Forces, local emergency responders and MNBG-E soldiers, just outside of the Bill Clinton Gym in Ferizaj, Kosovo March 28.

Der Bundestag hat am (heutigen) Freitag der von der Bundesregierung vorgeschlagenen Verlängerung deutscher Auslandseinsätze im Kosovo, vor der Küste des Libanon und bei der Blauhelmmission in Mali zugestimmt.

Fürs Archiv im Detail:

• Der zweitgrößte und älteste Einsatz der Bundeswehr, bei der NATO-Mission KFOR im Kosovo, wurde um ein Jahr verlängert (BT-Drucksache 18/5052). Dem stimmten in namentlicher Abstimmung 532 Parlamentarier zu, 60 sprachen sich dagegen aus – neben der gesamten Linksfraktion zwei SPD- Abgeordnete und einer der Grünen – und sieben enthielten sich. Im Kosovo sind derzeit rund 670 deutsche Soldaten eingesetzt. weiterlesen

Seenotrettung im Mittelmeer: ‚Schleswig-Holstein‘ und ‚Werra‘ als Ablösung

Die Deutsche Marine stellt sich auf einen langfristigen Einsatz zur Rettung von Migranten aus Seenot im Mittelmeer ein und wird Anfang Juni erneut zwei Schiffe entsenden. Die Fregatte Schleswig-Holstein und der Tender Werra sollen in den nächsten Wochen die Fregatte Hessen und den Einsatzgruppenversorger Berlin ablösen, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am (heutigen) Mittwoch auf Anfrage von Augen geradeaus!. Beide Schiffe seien für einen Mittelmeer-Einsatz von vier Monaten vorgesehen und sollten dann von zwei weiteren deutschen Kriegsschiffen abgelöst werden. weiterlesen

Fürs Archiv: Antipiraterie-Einsatz verlängert, neuer Bundeswehreinsatz in Liberia

Der Bundestag hat am (gestrigen) Donnerstag den Einsatz der Deutschen Marine in der EU-Antipirateriemission Atalanta verlängert und erstmals die Beteiligung der Bundeswehr an der UN-Mission in Liberia (UNMIL) gebilligt. Die wesentlichen Details der beiden Mandate gab’s schon hier; die Abstimmungen:

Für die Verlängerung des Atalanta-Einsatzes vor Somalia sprachen sich in namentlicher Abstimmung 461 Abgeordnete aus, 72 stimmten dagegen  und 49 Parlamentarier, darunter fast alle Grünen-Abgeordneten, enthielten sich der Stimme.

Die neue Mission in Liberia billigten ebenfalls in namentlicher Abstimmung 522 Abgeordnete, die 59 Gegenstimmen kamen fast ausschließlich von der Linkspartei, und drei Parlamentarier enthielten sich.

Nachtrag: Mit der Billigung der deutschen Beteiligung an UNMIL kann Deutschland nun auch, wie vorgesehen, den Posten des stellvertretenden Missionskommandeurs (Deputy Force Commander) übernehmen. Dafür ist der deutsche Brigadegeneral (Temporary Rank) Dirk Faust vorgesehen, bisher Referatsleiter in der Abteilung Strategie und Einsatz des Verteidigungsministeriums. Sein Chef ist der nigerianische Generalmajor Salihu Zaway Uba. Ursprünglich hatte Faust seinen Posten bereits am 15. Mai antreten sollen – allerdings war die Bundesregierung davon ausgegangen, dass diese Mission im vereinfachten Verfahren ohne Abstimmung im Plenum des Bundestages gebilligt werden könnte. Auf Antrag der Linksfraktion musste darüber namentlich abgestimmt werden.

(Foto: SeaLynx im Anflug auf die Fregatte Bayern vor Somalia – Bundeswehr/Sascha Jonack)

Niederländer in Mali: ‚Das Tagebuch unserer Helden‘

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Mit dem Einsatz ihrer Soldaten als – recht robuste – Blauhelme in Mali sind die Niederlande auch bislang schon sehr offensiv umgegangen. Im Oktober vergangenen Jahres erschien in einer Publikation des niederländischen Verteidigungsministeriums eine Multimedia-Reportage über die Spezialkräfte, das Korps Commandotroepen, in dem westafrikanischen Land. Jetzt legen Ministerium und Streitkräfte nach – mit Langzeit-Berichterstattung über diese Spezialkräfte in einem Tagebuch unserer Helden in Mali.

Dazu gibt es eine eigene Webseite bei der niederländischen Zeitung De Telegraaf und – unter anderem – einen eigenen Youtube-Kanal, hier der Teaser zur achtteiligen Serie: weiterlesen

Unvollständige Übersicht: Zur Zeit vergessene Hotspots

Während in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik hierzulande die aktuellen Themen G36, A400M-Crash, Migranten im Mittelmeer und Libyen sowie das Verhältnis zu Russland die Debatte(n) bestimmen, geraten einige andere, längst nicht erledigte Hotspots trotz ihrer – relativen – Bedeutung für Europa völlig in den Hintergrund. So laufen halt öffentliche Debatten; dennoch eine – notwendigerweise unvollständige – Übersicht auf ein paar andere Problemfelder: weiterlesen

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