Fürs Archiv: Antipiraterie-Einsatz verlängert, neuer Bundeswehreinsatz in Liberia

Der Bundestag hat am (gestrigen) Donnerstag den Einsatz der Deutschen Marine in der EU-Antipirateriemission Atalanta verlängert und erstmals die Beteiligung der Bundeswehr an der UN-Mission in Liberia (UNMIL) gebilligt. Die wesentlichen Details der beiden Mandate gab’s schon hier; die Abstimmungen:

Für die Verlängerung des Atalanta-Einsatzes vor Somalia sprachen sich in namentlicher Abstimmung 461 Abgeordnete aus, 72 stimmten dagegen  und 49 Parlamentarier, darunter fast alle Grünen-Abgeordneten, enthielten sich der Stimme.

Die neue Mission in Liberia billigten ebenfalls in namentlicher Abstimmung 522 Abgeordnete, die 59 Gegenstimmen kamen fast ausschließlich von der Linkspartei, und drei Parlamentarier enthielten sich.

Nachtrag: Mit der Billigung der deutschen Beteiligung an UNMIL kann Deutschland nun auch, wie vorgesehen, den Posten des stellvertretenden Missionskommandeurs (Deputy Force Commander) übernehmen. Dafür ist der deutsche Brigadegeneral (Temporary Rank) Dirk Faust vorgesehen, bisher Referatsleiter in der Abteilung Strategie und Einsatz des Verteidigungsministeriums. Sein Chef ist der nigerianische Generalmajor Salihu Zaway Uba. Ursprünglich hatte Faust seinen Posten bereits am 15. Mai antreten sollen – allerdings war die Bundesregierung davon ausgegangen, dass diese Mission im vereinfachten Verfahren ohne Abstimmung im Plenum des Bundestages gebilligt werden könnte. Auf Antrag der Linksfraktion musste darüber namentlich abgestimmt werden.

(Foto: SeaLynx im Anflug auf die Fregatte Bayern vor Somalia – Bundeswehr/Sascha Jonack)

Niederländer in Mali: ‘Das Tagebuch unserer Helden’

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Mit dem Einsatz ihrer Soldaten als – recht robuste – Blauhelme in Mali sind die Niederlande auch bislang schon sehr offensiv umgegangen. Im Oktober vergangenen Jahres erschien in einer Publikation des niederländischen Verteidigungsministeriums eine Multimedia-Reportage über die Spezialkräfte, das Korps Commandotroepen, in dem westafrikanischen Land. Jetzt legen Ministerium und Streitkräfte nach – mit Langzeit-Berichterstattung über diese Spezialkräfte in einem Tagebuch unserer Helden in Mali.

Dazu gibt es eine eigene Webseite bei der niederländischen Zeitung De Telegraaf und – unter anderem – einen eigenen Youtube-Kanal, hier der Teaser zur achtteiligen Serie: weiterlesen

Unvollständige Übersicht: Zur Zeit vergessene Hotspots

Während in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik hierzulande die aktuellen Themen G36, A400M-Crash, Migranten im Mittelmeer und Libyen sowie das Verhältnis zu Russland die Debatte(n) bestimmen, geraten einige andere, längst nicht erledigte Hotspots trotz ihrer – relativen – Bedeutung für Europa völlig in den Hintergrund. So laufen halt öffentliche Debatten; dennoch eine – notwendigerweise unvollständige – Übersicht auf ein paar andere Problemfelder: weiterlesen

Bundeswehr-Einsatz in Afrika: Neue Mission bei UNMIL, Antipiraterie-Mission fast unverändert verlängert

Die Bundesregierung hat am (heutigen) Mittwoch Pläne für das weitere Engagement der Bundeswehr in Afrika auf den Weg gebracht: Erstmals sollen sich deutsche Soldaten an der UN-Mission in Liberia in Westafrika beteiligen. Zugleich beschloss das Kabinett eine Verlängerung des deutschen Engagements in der Antipiraterie-Mission Atalanta der Europäischen Union vor Somalia. Beide Vorschläge gehen an den Bundestag zur endgültigen Entscheidung. weiterlesen

Bundestag verlängert Ausbildungsmission in Somalia

Fürs Archiv: Der Bundestag hat am (heutigen) Donnerstag die deutsche Beteiligung an der EU-Ausbildungsmission in Somalia verlängert. Für den Einsatz sprachen sich in der namentlichen Abstimmung 454 Abgeordnete aus, 115 stimmten dagegen und neun enthielten sich. Die Opposition von Linkspartei und Grünen stimmte geschlossen nicht zu, nur bei den Grünen gab es einige Enthaltungen.

Nach der Beschlussvorlage des Kabinetts sollen auch weiterhin bis zu 20 Bundeswehrsoldaten an EUTM Somalia teilnehmen. Derzeit sind acht deutsche Soldaten eingesetzt, die im Jazeera Training Camp (Foto oben) künftige Kompaniechefs der somalischen Streitkräfte ausbilden.

(Foto: EU-Ausbilder im Camp Jazeera (der Soldat vorne links wirkt fast wie ein Deutscher; die Ausschnittvergrößerung zeigt allerdings, dass es sich um einen Finnen in seiner ähnlich aussehenden Tropenuniform handelt) – AMISOM Photo / Raymond Baguma)

 

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