Schlagwort: Wehrpflicht

Kleine Korrektur, dpa.

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Weil sich so was ja ganz schnell festsetzt, merke ich mal – wahrscheinlich vergebens – an: Die SPD hat auf ihrem außerordentlichen Bundesparteitag heute in Berlin zwar als Position die freiwillige Wehrpflicht beschlossen. Sie hat aber nicht, wie dpa in einer Übersicht der Parteitagsbeschlüsse auflistet, eine Bundeswehr-Stärke von rund 200.000 Soldaten als Beschluss der Bundespartei festgeschrieben… Die 200.000 (175.000 Berufs- und Zeitsoldaten und 25.000 freiwillig Wehrdienstleistende) werden in einem Papier der Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik der SPD-Bundestagsfraktion genannt – und

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Keine Wehrpflicht, aber zu viele Soldaten?

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Sei vorsichtig, was Du wünschst – es könnte in Erfüllung gehen, lautet ein altes Sprichwort. Wenn es so weiter geht, wie es sich bis zum vergangenen Wochenende abzeichnete, hat Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg genau dieses Problem. Denn nachdem sein CSU-Parteivorsitzender Horst Seehofer seine ablehnende Haltung zum Ende der Wehrpflicht aufgegeben hat und auch die hessische CDU auf diesen Kurs einschwenkt, scheint immer mehr klar: Den Wehrdienst herkömmlicher Form, mit gemusterten und zwangsweise (ja, es ist so) eingezogenen Rekruten wird es

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An der CSU-Spitze fällt die Wehrpflicht

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Nur als Hinweis: Ja, ich habe schon mitbekommen, dass sich der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer von seinem bisherigen Festhalten an der Wehrpflicht verabschiedet und damit dem CSU-Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg ein paar Steine aus dem Weg geräumt hat (auch wenn sich die endgültige Position der bayerischen Partei auf dem Parteitag Ende Oktober in München entscheidet). Vor einer längeren Betrachtung würde ich allerdings gerne das komplette Wortlaut-Interview im Spiegel sehen… GRAFENWOEHR, GERMANY – AUGUST 24: German Defense Minister Karl-Theodor zu Guttenberg (C)

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Lest doch selbst: Der Bericht des Generalinspekteurs

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Nachdem jetzt fast jedes Medium einen Aspekt aus dem Bericht von Bundeswehr-Generalinspekteur Volker Wieker zur künftigen Bundeswehrstruktur hervorhebt (und alle betonen, dass ihnen der Bericht vorliegt), spiele ich auch mal mit. Am härtesten dürften die Wehrpflicht-Befürworter an dieser ungeschönten Aussage Wiekers zu knabbern haben: Der Mehrwert der allgemeinen Wehrpflicht besteht heute vorrangig nur noch in ihrem Beitrag zur Nachwuchsgewinnung. Über die allgemeine Wehrpflicht haben die Streitkräfte eine Zugriffsmöglichkeit mit Verfassungsrang auf junge Männer. Sie sind so in der Lage, aus

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Diskussion über die neue Bundeswehr: Die bayerische SPD

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In meiner losen Serie Diskussion über die neue Bundeswehr hier der Verweis auf die bayerische SPD – nicht, weil ich jetzt jede Regionalgliederung jeder Partei berücksichtigen will, aber: Zum einen trägt das Papier die Handschrift von Susanne Kastner, Vorsitzende des Bundestags-Verteidigungsausschusses, und Walter Kolbow, ehemaliger Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium (unter dem Minister Peter Struck). Zum anderen dürfte in Bayern der Kampf gegen die Schließung von Standorten heftiger geführt werden als in manchen anderen Ländern – gerade weil es noch relativ

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Diskussion über die neue Bundeswehr: Der stellvertretende Präsident des Reservistenverbandes

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Roderich Kiesewetter ist stellvertretender Präsident des Reservistenverbandes. Aber nicht nur. Sondern auch CDU-Bundestagsabgeordneter. Und vor allem: Bevor er ins Parlament wechselte, war er als Oberst im obersten NATO-Kommando SHAPE in Belgien tätig. Zum Thema Wehrpflicht also ein Beitrag eines Politikers mit Sachkenntnis: Die Wehrpflicht verdient kein Sterben auf Raten, sondern eine komplette Neuausrichtung! Markenkern demokratischer Parteien ist doch eine verantwortungsbewusste, berechenbare und international bündnisfähige Außen- und Sicherheitspolitik. Hierbei spielte bisher die allgemeine Wehrpflicht zwar eine wichtige Rolle, mit dem Koalitionsvertrag

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Wehrpflicht-Fahrplan: Keine Entscheidung vor November

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Der Fahrplan für die Umstrukturierung der Bundeswehr – und dazu gehört auch die Entscheidung über die künftige Wehrform, das heißt ob und wenn ja wie es auch weiterhin einen Wehrdienst geben wird – klingt ehrgeizig: Bis zum 20. August, also in gut einer Woche, sollen BMVg-intern die Vorschläge für verschiedene Modelle stehen, am 23. August wird noch mal mit Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) darüber beraten, ehe der Minister damit zu Kanzlerin Angela Merkel geht. Am 8. September dann wird

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