Schlagwort: Wehrpflicht

Letzter Aufruf Wehrdienst

Es ist so weit: die letzten Grundwehrdienstleistenden sollen am 3. Januar kommenden Jahres einrücken. Na ja, die voraussichtlich letzten, endgültig entschieden wird ja erst mit Gesetzesbeschluss des Bundestages. 12.150 junge Männer haben einen Einberufungsbescheid erhalten, gut die Hälfte davon zum Heer, 1.400 zur Luftwaffe, 700 zur Marine, 2.800 zur Streitkräftebasis (aber die müssen doch auch irgendwo ihre Grundausbildung machen, also sind zunächst irgendwo bei den TSK?), 850 zum Sanitätsdienst. Damit niemand sich auf die politische Festlegung berufen kann, zum 1.

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3.000 Euro Prämie für den künftigen SaZ2

Die Wehrpflicht in Deutschland ist – fast – Geschichte: Nach dem heutigen Beschluss des Bundeskabinetts sollen zum 3. Januar 2011 letztmalig Grundwehrdienstleistende einberufen werden. Die Wehrpflicht selbst endet zum 1. Juli 2011 – unter der Voraussetzung, dass der Bundestag das entsprechende Gesetz billigt. In der Verfassung bleibt die Wehrpflicht jedoch festgeschrieben. Aber Männer wie Frauen können dann einen freiwilligen Wehrdienst zwischen zwölf und 23 Monaten ableisten. Die erste Aussagen von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg dazu vor dem Bundestag: (Direktlink für

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Korrektur: Letzte Einberufung zum Januar 2011

Schnell vorweg die Korrektur: Beim Verteidigungsministerium hat sich ein Zahlendreher auf die Seite gemogelt, aus dem 3.1.2011 wurde der 1.3.2011…. Heißt konkret: Die letzte Einberufung gibt es, sagt der Sprecher des Verteidigungsministeriums, zum 3. Januar 2011. Danach dann den freiwilligen Wehrdienst. Neuer Eintrag kommt gleich. Das Bundeskabinett hat heute beschlossen, wie die Wehrpflicht in Deutschland beendet wird und was danach kommt. Die Details stehen hier auf der Seite des Verteidigungsministeriums. Was beim ersten Durchgucken auffällt: Die Wehrpflicht endet zum 1.

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Schwarz-Gelb beschließt Ende der Wehrpflicht

Es ist noch nicht die letztlich bindende Entscheidung, die trifft das Parlament. Aber die Koalition von CDU, CSU und FDP hat sich am Donnerstagabend auf die Aussetzung der Wehrpflicht zum 1. Juli verständigt. Und auf eine kleinere Bundeswehr: Bis zu 185.000 Soldatinnen und Soldaten. Das interessante Detail: Die Zahl der Berufs- und Zeitsoldaten soll offensichtlich auf 170.000 festgeschrieben werden. Und die Zahl der freiwilligen Kurzdiener zwischen 7.500 und 15.00 liegen – eine ganz schöne Bandbreite. Im Extremfall heißt das: die

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Die neue Bundeswehr: Der nächste Aufschlag

Die nächsten Pflöcke für die neue Bundeswehr sollen heute abend eingeschlagen werden: Da soll, so ist zumindest die Planung, im Koalitionsausschuss auch über die künftige Größe der Streitkräfte, damit über ihre Finanzierung und über die angekündigte Aussetzung der Wehrpflicht geredet werden. Das Thema wird allerdings nicht das Treffen der Spitzen von CDU, CSU und FDP  bestimmen – Änderungen im Steuersystem und die Zuwanderung von Fachkräften werden viel mehr ein Aufregerthema werden als die Bundeswehr-Reform. Was Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg plant

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Kleine Korrektur, dpa.

Weil sich so was ja ganz schnell festsetzt, merke ich mal – wahrscheinlich vergebens – an: Die SPD hat auf ihrem außerordentlichen Bundesparteitag heute in Berlin zwar als Position die freiwillige Wehrpflicht beschlossen. Sie hat aber nicht, wie dpa in einer Übersicht der Parteitagsbeschlüsse auflistet, eine Bundeswehr-Stärke von rund 200.000 Soldaten als Beschluss der Bundespartei festgeschrieben… Die 200.000 (175.000 Berufs- und Zeitsoldaten und 25.000 freiwillig Wehrdienstleistende) werden in einem Papier der Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik der SPD-Bundestagsfraktion genannt – und

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Keine Wehrpflicht, aber zu viele Soldaten?

Sei vorsichtig, was Du wünschst – es könnte in Erfüllung gehen, lautet ein altes Sprichwort. Wenn es so weiter geht, wie es sich bis zum vergangenen Wochenende abzeichnete, hat Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg genau dieses Problem. Denn nachdem sein CSU-Parteivorsitzender Horst Seehofer seine ablehnende Haltung zum Ende der Wehrpflicht aufgegeben hat und auch die hessische CDU auf diesen Kurs einschwenkt, scheint immer mehr klar: Den Wehrdienst herkömmlicher Form, mit gemusterten und zwangsweise (ja, es ist so) eingezogenen Rekruten wird es

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An der CSU-Spitze fällt die Wehrpflicht

Nur als Hinweis: Ja, ich habe schon mitbekommen, dass sich der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer von seinem bisherigen Festhalten an der Wehrpflicht verabschiedet und damit dem CSU-Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg ein paar Steine aus dem Weg geräumt hat (auch wenn sich die endgültige Position der bayerischen Partei auf dem Parteitag Ende Oktober in München entscheidet). Vor einer längeren Betrachtung würde ich allerdings gerne das komplette Wortlaut-Interview im Spiegel sehen… GRAFENWOEHR, GERMANY – AUGUST 24: German Defense Minister Karl-Theodor zu Guttenberg (C)

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Lest doch selbst: Der Bericht des Generalinspekteurs

Nachdem jetzt fast jedes Medium einen Aspekt aus dem Bericht von Bundeswehr-Generalinspekteur Volker Wieker zur künftigen Bundeswehrstruktur hervorhebt (und alle betonen, dass ihnen der Bericht vorliegt), spiele ich auch mal mit. Am härtesten dürften die Wehrpflicht-Befürworter an dieser ungeschönten Aussage Wiekers zu knabbern haben: Der Mehrwert der allgemeinen Wehrpflicht besteht heute vorrangig nur noch in ihrem Beitrag zur Nachwuchsgewinnung. Über die allgemeine Wehrpflicht haben die Streitkräfte eine Zugriffsmöglichkeit mit Verfassungsrang auf junge Männer. Sie sind so in der Lage, aus

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