Schlagwort: Verteidigungsministerium

Neue Drohnen-Regelung: Verteidiger wollten es noch schärfer

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Die zunehmende Zahl privater Drohnen (nicht nur) in Deutschland ist zunächst mal kein Thema der Sicherheitspolitik. Interessant wird dieses Thema hier aber dann, wenn das Verteidigungsministerium an den Beschlüssen zu neuen Regelungen beteiligt ist – und deshalb auch ein Blick auf die Neuregelungen für die Nutzung dieser unbemannten Fluggeräte, die das Bundeskabinett am vergangenen Mittwoch beschlossen hat. Die vom Verkehrsministerium vorgelegten neuen Bestimmungen sehen – neben Nachweispflichten und Beschränkungen des Gesamtgewichts – vor allem vor, dass außerhalb ausgewiesener Modellfluggebiete Drohnen,

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Noch fünf Korvetten? Wollten wir doch schon immer.

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Drei Wochen nach dem überraschenden Vorstoß zweier Koalitionsabgeordneter, kurzfristig die Beschaffung von fünf weiteren Fregatten Korvetten für die Deutsche Marine in Auftrag zu geben und das dafür nötige Geld bereitzustellen, hat das Verteidigungsministerium den Bedarf an diesen Kriegsschiffen konzeptionell begründet. Angesichts gestiegener Anforderungen der NATO, zusätzlichen Einsätzen und der Außerdienststellung anderer schwimmender Einheiten brauche die Bundeswehr dringend und vor allem recht bald die neuen Korvetten, heißt es in Schreiben aus dem Verteidigungsministerium an den Verteidigungs- und den Haushaltsausschuss. Dass das

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BGH wird entscheiden: Bundeswehr-Lagemeldung urheberrechtlich geschützt?

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Der Bundesgerichtshof (BGH) will am 9. Februar kommenden Jahres darüber verhandeln, ob die Lagemeldungen der Bundeswehr für das Parlament urheberrechtlich geschützt sind und deshalb nicht veröffentlicht werden dürfen. Die BGH-Pressestelle bestätigte am (heutigen) Donnerstag auf Anfrage von Augen geradeaus!, dass das Gericht die so genannte Nichtzulassungsbeschwerde der Funke-Mediengruppe zur Entscheidung angenommen hat. Damit ist die Revision gegen ein Urteil des Landgerichts Köln zulässig, das vor zwei Jahren entschieden hatte, dass die Papiere den Schutz des Urheberrechts genießen und deshalb nicht

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Ein halbes Jahr für eine Vorlage? „In meinem früheren Berufsleben undenkbar“

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Die Rüstungs-Staatssekretärin im Verteidigungsministerium, die ehemalige McKinsey-Direktorin Katrin Suder, äußert sich extrem selten in Interviews. Vor zwei Wochen hat sie den Kollegen von der Zeit Auskunft darüber gegeben, wie es sich in einem Ministerium so arbeitet, wenn man aus dem Beratungsgeschäft kommt. Das Interview haben die meisten übersehen, weil es weder im Politik- noch im Wirtschaftsteil erschien, sondern weit hinten im Chancen-Teil; und da es jetzt online steht, hier der Hinweis* darauf: „Der Druck ist viel höher“ Gemeinsam mit Levin

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Einkauf externer Beratung für die Beschaffungsbehörde: BMVg nimmt neuen Anlauf

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Das Verteidigungsministerium nimmt einen neuen Anlauf, externes Fachwissen für das Bundesamt für Ausrüstung, IT und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) einzukaufen. Nach der Unterrichtung des Verteidigungsausschusses am (heutigen) Mittwoch soll eine neue Ausschreibung auf den Weg gebracht werden, die Beratungsleistungen für bis zu 208 Millionen Euro in den nächsten drei Jahren umfasst. Die vorherige Ausschreibung, mit der bei einer Firma 1.225 Personenjahre als externe Dienstleistung hatten eingekauft werden sollen, hatte das Ministerium im Oktober vergangenen Jahres gestoppt. Ministeriumskreise begründeten die Notwendigkeit

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1.225 Personenjahre externe Beratung? BMVg stoppt Ausschreibung

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Das Verteidigungsministerium hat vorerst den Plan des Bundesamtes für Ausrüstung, IT und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) gestoppt, bei einem externen Dienstleister en bloc 1.225 Personenjahre Beratung beim Management von Rüstungsprojekten einzukaufen. Die entsprechende Ausschreibung für einen Rahmenvertrag über bis zu 240 Millionen Euro werde aufgehoben, teilte ein Ministeriumssprecher am (heutigen) Freitag auf Anfrage von Augen geradeaus! mit: Der Rahmenvertrag wird in der Form – das heißt so wie jetzt ausgeschrieben – nicht geschlossen werden. Die laufende Bewertung der bereits eingegangenen

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Litauen setzt Kauf weiterer G36-Gewehre vorerst aus (Neufassung)

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Die Debatte über Präzisionsprobleme beim Sturmgewehr G36 der Bundeswehr hat erstmals zu einer Reaktion von Nutzern dieser Waffe außerhalb Deutschlands geführt. Litauen setzte den Kauf von 8.000 weiteren G36 vorerst aus und will den Abschluss der Untersuchungen in Deutschland abwarten, sagte der litauische Verteidigungsminister Juozas Olekas am (heutigen) Dienstag dem litauischen Nachrichtenportal 15min. Das baltische Land hat bisher für 12,8 Millionen Euro Sturmgewehre dieses Typs sowie Zubehör und Werkzeug zur Instandsetzung erworben, berichtete 15min unter Berufung auf das litauische Verteidigungsministerium.

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G36: 7.000 dicke Rohre? Und: Der Ärger der Abgeordneten – seit 2012

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Beim Bundeswehr-Sturmgewehr G36, das heißgeschossen nicht mehr richtig trifft, wird jetzt angeblich eine Nachrüstung der Waffe durch den Hersteller Heckler&Koch erwogen. Auf jeden Fall reden das schwäbische Unternehmen und die Verantwortlichen in Berlin jetzt auf hoher Ebene miteinander – nicht nur beim Besuch des H&K-Geschäftsführers Andreas Heeschen bei Mitgliedern des Verteidigungsausschusses, sondern auch direkt, in einem Treffen von Heeschen mit Rüstungsstaatssekretärin Katrin Suder, berichtet die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung (FAS). Das Blatt hat auch Details zum möglichen G36-Umbau: Im Gespräch sind

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