G36: 17. April BMVg-Bericht, ab 19. Mai Nachtwei-Kommission

Operation Orpheus - Nawabad, Northern Afghanistan

Ein bisschen unübersichtlich ist die Lage rund um das Sturmgewehr G36 der Bundeswehr ja inzwischen schon. Es gibt Aussagen von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen vom 30. März, mehrere Stellungnahmen der Herstellerfirma Heckler&Koch (die umfangreichste mit zehn Seiten am 10. April), eine Weisung des Generalinspekteurs zum taktisch/operativen Umgang mit dem G36 – und wie geht’s jetzt weiter?

• Der technische Abschlussbericht, der Grundlage für die Äußerung der Ministerin Ende März war, soll am 17. April vorliegen, also am Freitag kommender Woche. An diesem Bericht beteiligt sind Bundesrechnungshof, Ernst-Mach-Institut der Fraunhofer Gesellschaft, Wehrtechnische Dienststelle (WTD) 91 und das  Wehrwissenschaftliche Institut für Werks- und Betriebsstoffe der Bundeswehr.

• Eine Expertenkommission unter Vorsitz des früheren Grünen-Bundestagsabgeordneten und Verteidigungsexperten Winfried Nachtwei soll untersuchen, ob mögliche, beim G36 festgestellte Probleme, zur Gefährdung von Soldaten in den Auslandseinsätzen geführt haben. Neben Nachtwei gehört der Kommission Hellmut Königshaus an, der derzeitige Wehrbeauftragte des Bundestages – die Kommission soll aber erst nach seinem Ausscheiden aus dem Amt am 19. Mai tätig werden. Königshaus hatte schon in einem Interview deutlich gemacht, dass ihm als Wehrbeauftragten keine konkrete Hinweise auf eine solche Gefährdung vorlägen.

• Eine weitere Expertenkommission soll eine Organisationsstudie erarbeiten, die (O-Ton BMVg) anhand des G36 der Frage nachgeht, ob es strukturelle Schwachstellen im Management der Großorganisation Bundeswehr gibt. Geleitet wird die Kommission vom früheren Commerzbank-Chef Klaus-Peter Müller, der auch lange Jahre Chef der Regierungskommission Deutscher Corporate Governance Kodex war. Hinzugezogen wird ein externer Dienstleister mit der notwendigen Organisations- bzw. Rüstungsexpertise – was auch immer das konkret heißt.

Das alles hat das Verteidigungsministerum am (heutigen) Samstag auf der Bundeswehr- Webseite veröffentlicht, wenn auch bisschen unübersichtlicher. Zur Dokumentation der Wortlaut:

G36: Externe Experten sollen Fragen rund um den Beschaffungsprozess klären

Berlin, 11.04.2015, BMVg.
Für den 17. April wird der technische Abschlussbericht zum von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen im Sommer 2014 beauftragten Gesamtgutachten von Bundesrechnungshof, Ernst-Mach-Institut der Fraunhofer Gesellschaft, Wehrtechnischer Dienststelle 91, Wehrwissenschaftlichem Institut für Werks- und Betriebsstoffe über die in den vergangenen Monaten stattgefundenen umfangreichen Untersuchungen zum G36 erwartet. Im Anschluss daran sollen zwei Expertenteams unter unabhängiger Führung die Auswirkungen der G36-Untersuchungen umfassend aufarbeiten.
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat zwei Untersuchungsaufträge zur Aufarbeitung der offenen Fragen rund um die mehr als 20 Jahre umfassende Historie von Beschaffung und Nutzung des G36 in der Bundeswehr erteilt. Eine Kommission unter dem Vorsitz des ehemaligen Bundestagsabgeordneten Winfried Nachtwei soll der schwierigen Frage nachgehen, ob durch mögliche Probleme des G36 bei besonderen Vorkommnissen in den Einsätzen in der Vergangenheit Soldatinnen und Soldaten in den Einsätzen zu Schaden gekommen sind. Parallel dazu soll ein Team von Sachverständigen unter Leitung des langjährigen Chefs der Regierungskommission Deutscher Corporate Governance Kodex, Klaus-Peter Müller, eine Organisationsstudie erstellen, die anhand des G36 der Frage nachgeht, ob es strukturelle Schwachstellen im Management der Großorganisation Bundeswehr gibt.

Nachtwei-Kommission nimmt Gefechte unter die Lupe

Die Kommission unter dem Vorsitz des ehemaligen Bundestagsabgeordneten Winfried Nachtwei hat den Auftrag, sich der der schwierigen Frage zu nähern, ob durch mögliche Probleme des G36 in bestimmten Szenarien in der Vergangenheit Soldatinnen und Soldaten in den Einsätzen zu Schaden gekommen sind. Mitglied der Kommission soll der derzeitige Wehrbeauftragte Helmut Königshaus sein. Zuarbeiten sollen ein Experte für technische Fragen sowie ein Sachverständiger für taktisch operative Aspekte in Bezug auf konkrete Einsatzszenarien. Auftrag des Gremiums ist die alten Berichte im Lichte der neuen Erkenntnisse nochmals zu analysieren und gegebenenfalls Befragungen der damals Beteiligten durchzuführen. Derzeit werden alle verfügbaren Unterlagen zusammengestellt. Die Kommission soll direkt im Anschluss an die Finalisierung der technischen Untersuchungen zum G36 und der Amtübergabe an den neuen Wehrbeauftragten im Mai die Arbeit aufnehmen.

Klaus-Peter Müller beaufsichtigt Erstellung der Organisationsstudie

Die Leitung des Expertenteams zur Organisationsstudie soll Klaus-Peter Müller (Aufsichtsvorsitzender Commerzbank AG) übernehmen. Die Ergebnisse der Studie sollen insbesondere auch in die laufende Modernisierung des Beschaffungswesens einfließen. Die Methodik der Organisationsuntersuchung wird sich deshalb eng an die bewährte Herangehensweise des Rüstungsgutachtens vom vergangenen Sommer über die wichtigsten Großvorhaben anlehnen. Dabei soll vor allem die organisatorische Perspektive betrachtet werden. Um sowohl die Unabhängigkeit, als auch die rasche Arbeitsfähigkeit der Sachverständigengruppe zu gewährleisten, soll schnellstmöglich ein externer Dienstleister mit der notwendigen Organisations- bzw. Rüstungsexpertise beauftragt werden. Im Anschluss wird das Expertenteam alle verfügbaren Unterlagen dieses Beschaffungsprozesses sichten und Interviews mit den am Prozess Beteiligten führen. Ziel ist es, innerhalb von voraussichtlich drei Monaten einen umfassenden Bericht mit den Ergebnissen, und konkreten Empfehlungen für die zukünftige Organisation vorzulegen.

Klaus-Peter Müller verfügt über umfassende Managementerfahrung in einer Großorganisation. Als langjähriger Chef der Regierungskommission Deutscher Corporate Governance Kodex genießt er hohe persönliche Integrität und Glaubwürdigkeit auf dem Gebiet guter Unternehmensführung. Als Aufsichtsratschef der Commerzbank AG ist Klaus-Peter Müller Experte darin, Prozesse des aktiven Managements kritisch zu hinterfragen. Er hat sich zudem viele Jahre für den Erfahrungsaustausch von Führungskräften zwischen Bundeswehr und Privatwirtschaft eingesetzt.

(Foto: Bundeswehrsoldat mit G36 im Oktober 2011 in Nawabad, Distrikt Char Darrah, bei Kundus, Afghanistan – Timo Vogt/randbild.de. An der Stelle ein herzlicher Dank an Timo Vogt: Langsam wird’s ja schwierig, zu jedem G36-Beitrag hier ein neues Bild zu finden, und Timo hat mir erlaubt, dafür seine Fotos zu nutzen.)

61 Gedanken zu „G36: 17. April BMVg-Bericht, ab 19. Mai Nachtwei-Kommission

  1. … und man/frau könnte sich auch mal der Frage stellen, warum der Verteidigungsausschuss eigentlich derart unvollständig in 2014 informiert wurde!?

  2. @audio01, @Memoria: Meines Erachtens ist ein Untersuchhungsausschuß bereits schon deshalb angesagt, weil das BWB/BAAINBw bereits bei der ursprünglichen Beschaffung des G36 bezüglich der Materialspezfikationen und auch noch jahrelang im Weiteren beim G36 geschlafen hat.

    Weil dieses auch schon unter TdM und SB sowie DS vertuscht wurde.

    Ferner, weil ein paar interne Kritiker und Aufrichtige auch im Fall G36 in die „Besenkammer oder die Bibliothek“ versetzt worden sein, oder zumindest einen Karriereknick abbekommen haben sollen.

    Und diejenigen „Experten“ oder auch „Lobbyisten“, die wohl auch für das seinerzeitige Schreiben des StS Grübel an den VA verantwortlich zeichneten, ebenso wie für viele andere Schreiben in anderen Fällen, wohl immer noch im BMVg agieren (der beste Beweis dafür ist z.B. der „Suder-Knopf“ am NH90).

    Damit ist das späte Erkennen der Probleme mit dem G36 durch die Ministerin nur noch eine Frage der Systemimmanenzen, denn UvdL dürfte „waffentechnisch“ zumindest genauso ahnungslos sein, wie ihr StS Grübel (KptLt d.R.), wenn nicht gar noch ahnungsloser!

    Es ist ja auch nicht die originäre Aufgabe einer IBUK Alles zu können und zu wissen. Allerdings ist deren Aufgabe und Verantwortung, Leute um sich zu haben, die etwas können und wissen und aufrichtig sind!

    Allein dieser Fakt, der sich wie ein roter Faden durch das BMVg und sich fast durch alle Beschaffungsvorhaben zieht (vgl. dazu den KPMG-Bericht und dessen wenige echte neuen Fakten und erkenntnisse), wäre längst einen (weiteren exemplarischen) Untersuchungausschuß wert, denn der EuroHawk-UA hat ja leider nicht allzuviel gebracht (z.B. Ansonsten würde UvdL nicht weiter auf dem Triton herumreiten).

    Die Reformen müßen am Kopf des Fisches, also im BMVg und dessen Ämtern beginnen und nicht an der Basis der Bw, denn am Kopf fängt der Fisch das Stinken an! Offenbar erkennen das auch langsam UvdL und KS, aber leider eben zu langsam (wohl aufgrund ihres Beraterumfelds).

  3. Auch die SZ meldet:

    Im Inneren der Wehrverwaltung hat es einem Medienbericht zufolge bereits vor einem Jahr eine Initiative zur Verbesserung des umstrittenen Sturmgewehrs G36 gegeben. Der Vorstoß sei aber damals offenbar zurückgestellt worden, weil eine weitere Untersuchung des Gewehrs begonnen habe, berichtet die „Süddeutsche Zeitung“.

  4. @J-P-W: Vielen Dank für den Link. Der sinnvollste Debattenbeitrag seit längerem. Harren wir gespannt dem Bericht, der da heute kommt.

  5. Gleiches schreibt die FAZ.
    Das könnte ein kleiner Rückschritt werden im Versuch dem Vorgänger Tdm alle Rüstungfehler anzuhängen.
    Andererseits wird im Bericht darauf hingewiesen dass die Initiative wegen bereits laufender Untersuchungen zurückgestellt wurde.
    Popcorn und zurücklehnen, es geht in die nächste Runde.

  6. Mich würde bei der ganzen Diskurssion mal interessieren, was denn die Kameraden aus Calw dazu denken.
    „Anscheinend“ ist das Gewehr ja dort bis heute im Einsatz.

    Und wenn jemandem eine Trefferungenauigkeit im Gefecht aufällt, dann sicher diesen Kameraden.

  7. @Max Chavez. Das interessiert alles in der Politik nicht mehr, denn UvdL hat sich – vorlaut wie dies nun mal ist – da selber in eine ganz üble Predouille reingeritten:

    Mir erscheint es zunächst als ziemlich unerheblich, was letztendlich in dem für heute angekündigten BMVg-Bericht zur Trefferablage des G36 steht, denn das mögliche Endergebnis der Affaire steht längst fest.

    Bei Maschinengewehren gilt die Regel, dass das Rohr nach etwa 150 Schuss gewechselt werden muss, um einen größeren Streukreis zu vermeiden. Beim G36 ist ein solcher Rohrwechsel nicht möglich, denn für eine solche Schußbelastung war dieses Sturmgewehr nie und nimmer ausgelegt. Entsprechend erging bereits im März 2012 durch das Einsatzführungskommando die Weisung, die Waffe bzw. das Rohr bei geöffnetem Verschluß nach 150 Schuss Dauerfeuer auf Handwärme abkühlen zu lassen. D.h. mit dieser diffusen Weisung räumte die Bw-Führung ganz klar ein, dass die Präzisionsprobleme des G36 bei hoher thermischer Belastung erkannt wurden.

    Es zählt 2015 und nicht 1995, dennoch schickt das BMVg unsere Soldat(inn)en bis heute mit dem G36 nach Afghanistan und Mali. Man spricht von einer entstandenen einsatztaktischen Fähigkeitslücke, die per Weisung des GI durch parallelen Einsatz anderer Waffen geschlossen werden soll. Dabei hätte sich mit relativ geringem Aufwand und bei vernachlässigbaren Mehrkosten diese Lücke schon vor Jahren schließen lassen. Das Spritzguß-Halbzeug Polyamid P 6.6 ist durch hitzeresistentere Werkstoff ersetzbar, dies laut Experten bei Mehrkosten pro Waffe i.H.v. 5 € bis 8 €.

    • Wenn man nun das BMVg fragen würde, warum diese Lösung nicht schon vor Jahren zumindest für die eingesetzten Waffen aufgegriffen wurde, dürfte aufgrund des „laissez faire“ des Ministeriums und seiner Ämter keine Antwort erfolgen.

    • Umgekehrt behauptet H&K dem BMVg ein „kampfwertgesteigertes“ G36 mehrfach vergeblich angeboten zu haben. Würde man wiederum H&K konkret befragen, ob die Kampfwertsteigerung auch eine Substitution des Polymids P6.6 umfasste und nicht nur ein großzügiger dimensioniertes Rohr samt Rohrlagerung, dürfte ebenfalls keine Antwort erfolgen, u.a. unter Bezug auf „Konstruktions- und Werksgeheimnisse“.

    Damit stehen zwei juristische Fragenkomplexe im Raum:

    • Unwieweit ist und war der AN verpflichtet, den AG über die Werkstoffeigenschaften und die geringe thermische Belastbarkeit aufzuklären, auch wenn es der AG zunächst „nicht so genau“ wissen wollte, und in wie weit stehen daraus dem Bund Schadensersatzansprüche gegen H&K zu (Produkthaftung ist vertraglich unabdingbar und gilt auch ohne Verschulden)?

    • H&K dagegen, fürchtet weltweit um seine „technische Reputation“, zweifelt apriori den Bericht des BMVg zum G36 an, und verlangt allen Ernstes eine „unabhängige Untersuchung der erhobenen Vorwürfe und angeblichen Fachexpertisen durch das Bundeskriminalamt“, beklagt ferner „die mangelnde Dialogbereitschaft des BMVg“ und sieht zudem „Anhaltspunkte für eine Haftung des Bundes“, da dieser offenbar seine Dienst- und Fachaufsicht verletzt habe.

    Sollte der G36-Streit vor Gericht enden stehen jetzt schon die Gewinner fest, nämlich die Justizkassen und die Konten der Anwälte. Ebenso stehen die Verlierer bereits fest:

    • Das BMVg und seine Ämter, weil diese geschlafen haben und diese nun mit einer derartigen Aggression agieren, daß jeder Richter sich fragen wird, ob das BMVg nicht von seinen eigenen Fehlern ablenken will.

    • H&K agiert nicht minder aggressiv, weil dessen Ruf unhabhängig vom Ausmaß der tatsächlichen Mängel längst Schaden genommen hat und durch die Medienwirksamkeit eines solchen Verfahrens nur noch weiter lediert wird.

    Beide Parteien sollten sich also schleunigst an einen Tisch setzen, statt vor Gericht einen Vergleich abzuschließen (bzw. per „50/50-Urteil aufs Auge gedrückt“ zu bekommen) und sich tunlichst darauf besinnen, daß man durch das jahrzehntelange H&H-Lieferanten-Prinzip in einem Höchstmaß voneinander abhängig geworden ist. Nahezu alle Handfeuerwaffen der Bw stammen von H &K. Weder das BMVg kann sich damit die Pleite seines H&H-Lieferanten leisten, geschweige denn H&K selber!

    Last but not least bringt DER SPIEGEL (vgl. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/g36-ursula-von-der-leyen-unter-druck-a-1029119.html von heute 12.00 Uhr) mit dem diesem vorliegenden vertraulich eingestuften BRH-Bericht aus April 2014 weitere Brisanz zu Lasten von UvdL in das Thema G36 und konfrontiert das BMVg offenbar mit dem „selbstgeschöpften Wasser“ der Opposition „auf deren eigene Mühlen“.

    D.h.: Wenn der vom BMVg für heute angekündigte G36-Bericht – was auch immer für eine Präzision des G36 dabei herauskommt -, nicht absolut makelos sowie wasserdicht sein sollte, schlingert die „große und stets vorab trommelnde Aufklärerin UvdL“ nur noch weiter in einen G36-Untersuchungsausschuß und das wäre m.M.n. dann auch gut so! Also „Viel Glück Frau IBUK, hoffentlich haben die von ihnen beauftragten Experten diesmal wirklich gute und vor allem loyale Arbeit geleistet und man läßt Sie dismal nicht wieder ins offene Messer laufen“.

    „Abkühlung“ tut also wirklich Not, wie @J-P-W schrieb und auf eine glückliche Vorstellung des G36-Berichts bzw. die Reaktion des BMVg-PrInfoStabes darf man gespannt sein.

  8. re: Vtg-Amtmann

    Mich interessieren insbesondere „die Mechanismen“ die dazu führen, dass man die Aussagen/Empfehlungen der Fachebene zeitnah ignoriert hat und/oder versuchte Aussagen/Empfehlungen der Fachebene in einer bestimmten (genehmen?) Interpretation weiterzugeben!?

    Und da „diese Mechanismen“ immer durch irgend etwas oder irgend jemand ausgelöst werden, interessiert mich schon „wer oder was“ hinter der Auslösung steht!

    Denn das der Vorgang verschleppt oder zumindest nicht mit der angemessenen Nachhaltigkeit im BMVg verfolgt wurde, das steht für mich persönlich (sofern man die mediale Berichterstattung heranzieht) außer Frage!- Damit steht aus meiner Sicht die Frage unbeantwortet im Raum: „Warum?“

  9. Viel Hysterie um das G36, deshalb wird die Situation bei den MG`s nicht besser und das Ausbluten bei Unterstützungs-/Schultergestützten-Waffen nicht gestoppt:
    • MG5
    • RMG 50
    • RGW 90 AS, Wirkmittel 90, PzFst 3 Nachfolger
    • MELLS
    • Nachfolger G22
    • Halbautomatische 40mm MV Granatwerfer
    • Verbesserung der wundballistischen Leistung 5,56 NATO Munition, Einführung 7,62 NATO (DMR) Match Munition
    • Mörser
    • Optiken, Nachsichtzielgeräte, Infrarotzielgeräte
    etc…

  10. Wenn die ganze G36-Misere eines lehrt, dann ist es doch folgendes: Es bedarf klarer Führung und nicht Verwaltung oder gar Managments in dieser stolzen Streitmacht! Schluss mit der Schwarzer-Peter-Schmierenkomödie. Jetzt müsste die Stunde desjenigen schlagen, der sagt „Handwaffen, Munition und Kampfmittel sind nationale Schlüsseltechnologie – gerade vor dem Hintergrund sicherheitspolitischer Unwägbarkeiten!“ Wird aber nicht passieren, da gerade die Handwaffenbranche – nicht zuletzt weil man sich der Unterstützung der Mainstream-Medien sicher sein kann – immer als willkommener Blitzableiter dient.

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