Schlagwort: Verteidigungsministerin

Dokumentation: Roadmap für den neuen Traditionserlass

Veröffentlicht am von

In der Debatte über das Traditionsverständnis der Bundeswehr hatte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen eine Überarbeitung des seit 1982 geltenden Traditionserlasses für die Truppe angekündigt – noch in dieser Legislaturperiode (nicht, wie ich es zuerst falsch verstanden hatte, vor der Bundestagswahl im September). Für den Weg dorthin hat nun das Ministerium einen Zeitplan, den der Parlamentarische Staatssekretär Markus Grübel in dieser Woche dem Verteidigungsausschuss mitteilte. Da es in diesem Schreiben Grübels auch heißt Möglichst vielen Angehörigen der Bundeswehr, dem politisch-parlamentarischen

Weiterlesen

Dokumentation: Von der Leyen in Gao (Update)

Veröffentlicht am von

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat am (heutigen) Sonntag das Bundeswehrkontingent im UN-Einsatz in Mali besucht – die Reise war für kommende Woche bereits geplant gewesen und wurde nach dem tödlichen Absturz eines Tiger-Kampfhubschraubers vergangene Woche vorgezogen. Die Ministerin nahm in Gao an einem Gottesdienst teil, der vor allem dem Gedenken an die beiden verunglückten Piloten galt, und sprach danach mit den Soldaten im MINUSMA-Einsatz und dem deutschen Untersuchungsteam, das die Absturzursache klären soll. Zur Dokumentation das Statement von der

Weiterlesen

Dokumentation: Reden zum 20. Juli – von der Leyen, Wolffsohn

Veröffentlicht am von

Die Reden beim traditionellen Feierlichen Gelöbnis der Bundeswehr zum 20. Juli, dem Tag des deutschen militärischen Widerstands gegen Adolf Hitler, dürften in diesem Jahr unter einem ganz besonderen Blickwinkel aufgenommen werden: Sagen die Redner vor dem Hintergrund der seit Monaten tobenden Debatte über Traditionsverständnis und -pflege in den Streitkräften etwas zu eben diesem Traditionsverständnis? Greifen sie das auf, und wenn ja, wie? Am (heutigen) 20. Juli redet zudem nicht nur Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, sondern vor allem als Hauptredner

Weiterlesen

Bundeswehrverband übt harte Kritik an von der Leyen: „Brandbeschleuniger für Vertrauensverlust“

Veröffentlicht am von

In diesen letzten Sitzungswochen des Bundestages vor der Sommerpause (und damit auch vor der Bundestagswahl) ballen sich im politischen Berlin die Sommerfeste und Empfänge. In der Regel mit mehr oder weniger guten Reden und vielen Grußworten. Deshalb waren am (gestrigen) Mittwochabend wohl auch die Gäste beim Jahresempfang des Wehrbeauftragten im Reichstag auf das übliche Programm eingestellt: Begrüßung vom Wehrbeauftragten Hans-Peter Bartels, Rede von Bundestagspräsident Norbert Lammert, Grußwort von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Dann, als letztes vor dem Büffet, eine

Weiterlesen

Abgesetzter Heeres-Ausbildungschef wehrt sich gegen von der Leyen

Veröffentlicht am von

Im aktuellen – man muss wohl sagen: – Streit zwischen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und (zumindest) Teilen der Bundeswehr hat sich erstmals ein direkt Betroffener öffentlich zu Wort gemeldet. Generalmajor Walter Spindler, der nach den Vorwürfen zu Vorfällen am Ausbildungszentrum Spezielle Operationen in Pfullendorf von seinem Amt als Chef des Ausbildungskommandos des Heeres abgelöst wurde, hat der Sendung Kontrovers (Korrektur!)  des Bayerischen Rundfunks ein Interview gegeben. Der Bericht des Senders vom (heutigen) Mittwochabend (laut Bayerischem Rundfunk online bis 2022)

Weiterlesen

Von der Leyen wertet Stellung von MAD und innerer Führung auf

Veröffentlicht am von

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat nach der Debatte über rechtsextremistische Tendenzen in der Bundeswehr und den herabwürdigen Umgang mit Untergebenen die Rolle des Militärgeheimdienstes und des Zentrums Innere Führung gestärkt. Der Militärische Abschirmdienst (MAD) und das Zentrum Innere Führung werden künftig direkt dem Ministerium unterstellt. Der militärische Nachrichtendienst erhalte damit im Behördengefüge die gleiche Stellung wie der Bundesnachrichtendienst und das Bundesamt für Verfassungsschutz, heißt es in einem Tagesbefehl der Ministerin vom (heutigen) Montag. Der Tagesbefehl gilt nicht allein diesen

Weiterlesen

Friedesgottesdienst mit von der Leyen: Predigt & Protest (m. Predigttext)

Veröffentlicht am von

Wenn eine Verteidigungsministerin auf dem Deutschen Evangelischen Kirchentag redet, noch dazu in einem Friedensgottesdienst, dann ist der Protest programmiert. Und so war es auch am (heutigen) Freitag, als Ursula von der Leyen eine (Teil)Predigt im Friedensgottesdienst in der Kaiser-Wilhelm-Gedächtniskirche, mitten im Westen Berlins, hielt. Gleich zwei – getrennte – Protestaktionen gab es, eine lautstarke mit Aktivisten, die sich von der Empore abseilten und ein Plakat War starts here (Der Krieg beginnt hier) entrollten.

Weiterlesen

Tradition in der Bundeswehr: von der Leyen will „Nulllinie“ (m. Audio)

Veröffentlicht am von

In der aktuellen Debatte über das Traditionsverständnis der Bundeswehr will Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in der Truppe eine einheitliche Grundlinie einziehen, auf der das Verständnis vor allem in Bezug auf die Wehrmacht des NS-Regimes neu aufgebaut wird. Die Ministerin verwies am (heutigen) Mittwoch Dienstag beim Parlamentarischen Abend des Reservistenverbandes auf den geltenden Traditionserlass, der schon jetzt festlege, dass ein Unrechtsregime wie das Dritte Reich keine Tradition begründen könne. Jetzt komme es darauf an, auf den Boden der Erlasslage zurückzukehren.

Weiterlesen