Schlagwort: Verteidigungsminister

Neuer Minister, neue Töne: „Es geht um Abschreckung und Einsatzfähigkeit“ (Neufassung)

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Überschattet von der Debatte über Waffenlieferungen an die Ukraine und unter dem Druck der Erwartung schneller Veränderungen in der Bundeswehr hat der neue Verteidigungsminister Boris Pistorius sein Amt angetreten. In seiner ersten öffentlichen Aussage als Chef des Wehrressort betonte der SPD-Politiker, für die deutschen Streitkräfte gehe es um Abschreckung, Wirksamkeit und Einsatzfähigkeit. Er sicherte der Ukraine weitere Unterstützung auch aus Bundeswehrbeständen zu, vermied aber eine Stellungnahme zum Streit über eine Lieferung von Leopard-Kampfpanzern.

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Niedersächsischer Innenminister wird neuer Chef im Verteidigungsministerium (m. Aussagen Scholz, Pistorius)

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Der bisherige niedersächsische Innenminister Boris Pistorius wird neuer Verteidigungsminister. Die Ernennung des SPD-Politikers gab die Bundesregierung am (heutigen) Dienstag bekannt. Am Vortag hatte die bisherige Amtsinhaberin Christine Lambrecht offiziell ihren Rücktritt erklärt.

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Ex-Verteidigungsminister Jung soll in Rheinmetall-Aufsichtsrat einziehen

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Diese Meldung läuft zur Zeit meist unter Berufung auf einen Zeitungsbericht, dabei gibt’s doch schon die offizielle Mitteilung: Der frühere Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) soll in den Aufsichtsrat des größten deutschen Rüstungskonzerns einziehen. Das geht aus der Einladung zur Hauptversammlung der Rheinmetall AG am 9. Mai in Berlin hervor: Der Aufsichtsrat schlägt vor, Herrn Dr. Franz Josef Jung Eltville am Rhein Rechtsanwalt und Notar als Vertreter der Anteilseigner in den Aufsichtsrat zu wählen. Die Amtszeit von Herrn Dr. Jung

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Vor dem NATO-Ministertreffen: Demonstrative Erinnerung an US-Zusagen

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Das Treffen der NATO-Verteidigungsminister am kommenden Mittwoch und Donnerstag ist das erste seit dem Amtsantritt von Donald Trump als US-Präsident und das erste mit James Mattis als seinem Verteidigungsminister. Auf die Haltung der USA zur NATO richten sich deshalb alle Blicke, zumal Trump anfangs die transatlantische Allianz als obsolet bezeichnet hatte. Und deshalb war NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg bei seinen öffentlichen Auftritten am (heutigen) Dienstag vor diesem Treffen in Brüssel auch bemüht, bei jeder Gelegenheit zu betonen: An der Verankerung der

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Kanadas neuer Verteidigungsminister: In Indien geborener Sikh

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Die Nachricht einfach mal unkommentiert: Neuer Verteidigungsminister Kanadas ist Harjit Sajjan. Ein Sikh, der in Indien geboren wurde und im Alter von fünf Jahren nach Kanada kam. Er arbeitete als Polizist und war später als Soldat in Bosnien und mehrfach in Afghanistan im Einsatz. Für seinen Einsatz in Kandahar wurde er auch hoch ausgezeichnet. Der Oberstleutnant wurde kürzlich ins Parlament gewählt und jetzt als neuer Chef des Wehrressorts berufen. Ich freu‘ mich ja schon auf die Bilder von den NATO-Verteidigungsministertreffen.

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Die NATO hat keine Rolle in Syrien – aber schaut genau hin

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In den öffentlichen Erwartungen an das Treffen der NATO-Verteidigungsminister am (heutigen) Donnerstag in Brüssel steht das Thema Syrien und Russland weit oben – und offensichtlich ist vielen nicht bewusst: Die NATO hat in dieser Frage allenfalls eine mittelbare Rolle. Was in Syrien selbst passiert, ist politisch für die Allianz von Bedeutung. Militärisch aber sind dort – wie auch im Kampf gegen ISIS im Irak – Länder in einer US-geführten Koalition engagiert, nicht die NATO selbst. Der Berührungspunkt ist allerdings die

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Beschlüsse der NATO-Verteidigungsminister: Russland und ISIS im Blick

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Beim zweitägigen offiziellen Treffen der NATO-Verteidigungsminister gab’s am (heutigen) Donnerstag eine Abschlusserklärung, die im Wesentlichen Bekanntes enthält und bekräftigt: Russland und ISIS als Hauptprobleme, Vergrößerung der NATO Response Force, operationelle Einsetzbarkeit der Very High Readiness Joint Task Force (VJTF) ab 2016 und das erneute Bekenntnis zu der prinzipiell auf dem Gipfel im Herbst vergangenen Jahres verabredeten Anhebung der Verteidigungshaushalte. Interessant ist, was nicht drin steht: Kein Wort zur Nuklearstrategie oder zu entsprechenden Veränderungen auf russischer Seite. Obwohl das am Rande

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NATO-Verteidigungsminister beschließen größere Eingreiftruppe, schnelle Verfügbarkeit

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Während in Brüssel die Regierungschefs und die Finanzminister der EU um Griechenland und den Euro ringen, haben ein paar Kilometer weiter die Verteidigungsminister der NATO (einschließlich der Griechenlands, Foto oben rechts) Entscheidungen getroffen, die die Schlagkraft des Verteidigungsbündnisses erhöhen sollen. Aus dem Statement von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg: We have agreed to take further steps forward in adapting NATO to our changed and more challenging security environment. And I will outline and highlight four of the decisions we have made at

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