Schlagwort: Untersuchungsausschuss

EuroHawk: Rohdaten für dieAmis?

Der EuroHawk-Untersuchungsausschuss des Bundestages setzt am (morgigen) Montag seine Zeugeanhörungen fort. Zunächst werden die Vertreter der Industrie aussagen: Der Chief Executive Officer der EADS-Tochter Cassidian und Janis G. Pamiljans, ein Senior Vice President der US-Firma Northrop Grumman, die den EuroHawk gebaut hat (und die US-Drohne Global Hawk herstellt). Passend zu diesen Anhörungen sind Dokumente geleakt worden (nun gut, die werden immer passend durchgestochen…), die sehr infrage stellen, ob der ganze Aufwand mit einem eigenständig deutsch entwickelten Aufklärungssystem in der amerikanischen

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Jung&Naiv zum EuroHawk-Untersuchungsausschuss

Nach mehrwöchiger Pause haben Tilo Jung und ich mal wieder zusammen eine neue Folge für Jung und naiv aufgenommen. Diesmal habe ich erklärt, wie ein Untersuchungsausschuss funktioniert – generell und in diesem Fall beim Thema EuroHawk: Für diese Folge gibt’s noch einen Sonderservice von Tilo: Er hat mal die aus seiner Sicht wichtigsten Zitate rausgezogen:

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EuroHawk: Harte Schläge vom Rechnungshof

Der Bundesrechnungshof hat immer wieder Anmerkungen zu Projekten der Bundeswehr, die in Truppe wie Ministerium gequältes Aufstöhnen auslösen. Was Angelika Bauch (Foto oben) von der Prüfungsbehörde am (heutigen) Mittwoch dem EuroHawk-Untersuchungsausschuss des Bundestages vortrug, dürfte allerdings das Ministerium noch ein wenig mehr quälen als die üblichen Prüfbemerkungen: Das Projekt der Riesendrohne, listete die Ministerialrätin auf, krankte nicht nur im Detail, sondern schon an  grundsätzlichen Problemen des Apparats. Da fielen Worte wie blauäugig oder fehlendes Fachcontrolling. Oder, ein Graus für jedes

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EuroHawk-Untersuchungsausschuss: Gleich geht’s los

Im Sitzungssaal 4.900 des Bundestagsgebäudes Paul-Löbe-Haus ist der EuroHawk-Untersuchungsausschuss zusammengetreten – erst mal zu einer internen Beratungssitzung. Gleich (09.30 Uhr) soll der frühere Generalinspekteur der Bundeswehr, General a.D. Wolfgang Schneiderhan, als Zeuge gehört werden. Nach ihm die ehemaligen Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) und Franz-Josef Jung (CDU). Die Zeugenliste des ersten Tages zeigt schon: Es geht erst mal weit zurück in die Vergangenheit, in die Ursprünge des Projekts mit der Riesendrohne. Was das zur Klärung des Scheiterns beiträgt, werden wir sehen.

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EuroHawk: Papiere, Papiere

Vor Beginn der Zeugenanhörungen im EuroHawk-Untersuchungsausschuss kommen, das war zu erwarten, stückchenweise neue Unterlagen an die Öffentlichkeit – über deren Bewertung dann im Ausschuss gestritten werden dürfte. Derzeit ist es eine Vorlage im Verteidigungsministerium, auf der ein handschriftlicher Vermerk des Rüstungsdirektors Detlef Selhausen interessant ist: Der Minister erwartet bekanntermaßen zum 31. März 2013 (Eingang bei ihm) eine Entscheidungsvorlage mit klarer Aussage zur Zulassungsfähigkeit, habe Selhausen im Januar dieses Jahres auf einem Papier zum EuroHawk notiert. Das berichten übereinstimmend Spiegel Online

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EuroHawk-Untersuchungsausschuss: Jetzt 19 Zeugen

Der EuroHawk-Untersuchungsausschuss des Bundestages hat seine Zeugenliste überarbeitet: Jetzt sind es 19 Zeugen, die geladen wurden, einer mehr als zunächst geplant (weil von der Wehrtechnischen Dienststelle, WTD, 61 sowohl der derzeitige als auch ein früherer Direktor angehört werden sollen). Nach wie vor machen Ex-Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan und der frühere Verteidigungsminister Rudolf Scharping den Auftakt, der heutige Verteidigungsminister Thomas de Maizière und Rechnungshof-Präsident Dieter Engels den Abschlus. Zwischendrin gibt’s aber ein paar kleine Änderungen – und andere Zeugen als zunächst vorgesehen.

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Vollzugsmeldung: EuroHawk-Untersuchungsausschuss eingesetzt

Wie geplant hat sich am (heutigen) Mittwoch der Verteidigungsausschuss als Untersuchungsausschuss zum Thema EuroHawk eingesetzt (zu Untersuchungsauftrag und Zeugenliste siehe hier). Die offizielle Mitteilung der Ausschussvorsitzenden Susanne Kastner: Am 26. Juni 2013 hat sich der Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages in den 2. Untersuchungsausschuss gem. Art. 45 a. Abs. 2 GG umgewandelt. Als solcher wird er in den kommenden Wochen das Entwicklungsvorhaben Euro Hawk untersuchen.

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EuroHawk-Untersuchungsausschuss: Der Rahmen steht

Der Untersuchungsausschuss zum Thema EuroHawk soll am (morgigen) Mittwoch eingesetzt werden und gleich seine Arbeit beginnen. Dafür wird sich der Verteidigungsausschuss zum Untersuchungsausschuss erklären, wie das Grundgesetz es vorsieht – und auch wenn die Initiative zu diesem Ausschuss, der das gescheiterte Riesendrohnen-Projekt durchleuchten soll, von der Opposition ausging: Die Vertreter von schwarz-gelber Koalition und rot-grün auf der anderen Seite haben sich auf einen Untersuchungsauftrag verständigen können. Und auf eine – mit 17 18 Personen vergleichsweise knappe – Zeugenliste. Aber es

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EuroHawk: Der SPD/Grünen-Antrag zum Untersuchungsausschuss

Zur Dokumentation: Der Antrag von SPD und Grünen, den Verteidigungsausschuss als Untersuchungsausschuss zum Thema EuroHawk einzusetzen – und der geplante Untersuchungsauftrag. Von Seiten der Koalition wird da sicherlich eine Erweiterung des Auftrags kommen, die auch die Zeit vor Juli 2011 und SPD-Politiker wie den Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück einschließt. Abgestimmt wird darüber voraussichtlich am 26. Juni. Im Wortlaut: Antrag der Fraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages Der Verteidigungsausschuss möge beschließen: Der Verteidigungsausschuss im Deutschen Bundestag

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