Ich gehe jetzt mal zur Pressekonferenz von SPD und Grünen, und ihr könnt euch schon mal die Sondervoten mit den Bewertungen der Opposition anschauen: Sondervotum_SPD_Gruen Sondervotum LINKE (Die Bewertung der Koalition steht hier.)
WeiterlesenDer EuroHawk-Untersuchungsausschuss des Bundestages wird am (morgigen) Montag zu seiner voraussichtlich letzten Sitzung als Untersuchungsausschuss zusammenkommen: Die Abgeordneten wollen den Abschlussbericht beschließen, und da dürfte es beim so genannten Feststellungsteil keine allzu großen Differenzen geben: Was passiert ist, haben die Parlamentarier und ihre Mitarbeiter aus den Akten zusammengetragen und in den Zeugenanhörungen versucht zu klären. Anders sieht es natürlich bei der Bewertung aus. Die Koalitionsfraktionen, CDU/CSU und FDP, haben ihre Bewertung bereits am vergangenen Donnerstag veröffentlicht; SPD und Grüne und
WeiterlesenOb meine Berichterstattung von den Zeugenanhörungen des EuroHawk-Untersuchungsausschusses der Koalition nicht gefallen hat oder ob es schlichte Desorganisation in der Pressestelle ist: Zur heutigen Presse-Vorstellung des Bewertungsergebnisses, das CDU und FDP als Schluss aus der Ausschussarbeit ziehen, war ich nicht eingeladen. Aber es gibt ja auch in diesen Fraktionen Profis, deshalb hab‘ ich den Bewertungsteil auch so bekommen… Zentrale Aussage der Koalition ist natürlich, dass dem heutigen Verteidigungsminister Thomas de Maizière nichts anzulasten ist: Fest steht, dass auch in der
WeiterlesenDie Kollegen Katharina Hamberger und Falk Steiner haben den EuroHawk-Untersuchungsausschuss von der Pressetribüne aus verfolgt – und ihre eigene Art der Aufarbeitung dieser Zeugenanhörung gefunden: Als Brettspiel unter dem Titel Verteidigen Sie sich, Minister! Mit ganz lebensnahen Aussagen aus den Anhörungen. Es hilft, zwischendurch mal die Berichterstattung darüber gelesen zu haben – sonst weiss der Mitspieler ja nicht, warum er sofort raus ist, wenn er den grünen Textmarker wählt… Wer mitspielen will: Spielfiguren und ein Würfel sind nötig, und das
WeiterlesenEs sollte der krönende Abschluss des EuroHawk-Untersuchungsausschusses im Bundestag werden: Die Anhörung des Zeugen Thomas de Maizière, Verteidigungsminister und je nach Sichtweise der Hauptschuldige an einem Debakel um die Riesendrohne oder derjenige, der aus einer verfahrenen Situation bei einem Rüstungsprojekt noch das Bestmögliche herausgeholt hat. Nach stundenlanger Befragung am (heutigen) Mittwoch blieb das Bild hängen: Nein, einen Fehler, den man ihm wirklich vorwerfen könnte, hat der CDU-Politiker nicht gemacht. Aber ob alles wirklich so weitgehend optimal lief, wie der Minister
WeiterlesenIn einer 50-minütigen Grundsatzrede hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière (Foto oben mit der Ausschussvorsitzenden Susanne Kastner) am (heutigen) Mittwoch dem EuroHawk-Untersuchungsausschuss des Bundestages erklärt, wo die Probleme beim Projekt EuroHawk lagen: im wesentlichen im System, dass in der Hoffnung auf einen Erfolg des Projekts Abstriche bei der Leistung hinnahm und gleichzeitig den Geldhahn aufdrehte. Er selbst, sagte der Minister, sei zwar immer wieder über Probleme im Bilde gewesen – aber an deren Lösung sei immer gearbeitet worden. Erst im Mai
WeiterlesenDass Staatssekretär Stéphane Beemelmans (Foto oben) die volle Verantwortung für die Unterrichtung oder Nicht-Unterrichtung des Verteidigungsministers Thomas de Maizière über das gestoppte Drohnenprojekt EuroHawk übernommen hat, wurde am heutigen Dienstag im Untersuchungsausschuss des Bundestages und in den Medien klar verstanden: Der Knappe Beemelmans hat sich schützend vor seinen Herrn geworfen. Und hat noch mal deutlich gemacht, worum es geht: er ist mein Chef. Jenseits dieser eher für Politik und Wahlkampf bedeutsamen Aussage empfiehlt sich allerdings, auch auf ein paar andere
WeiterlesenKurze Zwischenmeldung aus dem EuroHawk-Untersuchungsausschuss: Stéphane Beemelmans, Staatssekretär im Verteidigungsministerium, hat die volle Verantwortung für eine mögliche nicht ausreichende Information des Verteidigungsministers Thomas de Maizière über dieses – gescheiterte – Projekt übernommen. Er habe den Minister nur ein Mal mit dem Vorhaben befasst, und zwar in einer Vorlage am 13. Mai dieses Jahres. Zu diesem Zeitpunkt bedurfte es einer Grundsatzentscheidung, sagte der Staatssekretär in einer vorbereiteten Erklärung für seine Anhörung im Ausschuss am (heutigen) Dienstag. Davor habe es keine Veranlassung
WeiterlesenEin (Rand)Thema im Untersuchungsausschuss zum EuroHawk ist die Frage, wo und wie die Drohne den hätte eingesetzt werden sollen – über den militärischen Bereich hinaus. Anlass dafür sind Hinweise auf einen ressortübergreifenden Einsatz des Aufklärungssystems, was vor allem von der Linkspartei als Hinweis auf einen möglichen Einsatz des Bundeswehr-Fliegers im Inland verstanden wird. Dazu hatten Abgeordnete der Linkspartei im Ausschuss vor einer Woche auch den ehemaligen Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan gefragt. In meiner Meldung über seine Anhörung bin ich auf das
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