Nachgetragen: Kabinett bringt Verlängerung von Marine-Beteiligung an UNIFIL auf den Weg (m. Korrektur)

Fürs Archiv (mit Verspätung): Der bislang längste Auslandseinsatz der Deutschen Marine wird um ein weiteres Jahr verlängert: Das Bundeskabinett billigte am (gestrigen) Mittwoch die weitere Beteiligung der Bundeswehr an der UN-Mission UNIFIL im und vor der Küste des Libanon. Deutschland ist an dieser Mission seit Beginn der Ausweitung dieses UN-Einsatzes auf See 2006 beteiligt. Der Bundestag muss der Verlängerung noch zustimmen.

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Fürs Archiv: Verlängerte Mandate für Kosovo, EUNAVFOR MED und UNIFIL

Der Bundestag hat am (gestrigen) Donnerstagabend, ein bisschen später als geplant, drei Mandate für die Beteiligung der Bundeswehr an Auslandseinsätzen verlängert. Zum späteren Wiederfinden: • KFOR im Kosovo Neues Mandat :  Bundestagsdrucksache 19/2384 (Meldung zum Kabinettsbeschluss hier) Abstimmungsergebnis: 508 Ja, 136 Nein, 4 Enthaltungen (Ablehnung von AfD und Linke sowie einigen Grünen-Abgeordneten, sonst Zustimmung) • EUNAVFOR MED / Mittelmeer Neues Mandat: Bundestagsdrucksache 19/2381 (Meldung zum Kabinettsbeschluss hier) Abstimmungsergebnis: 445 Ja, 210 Nein, 2 Enthaltungen (Zustimmung von CDU/CSU, SPD mit drei[…]

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Bundeskabinett schlägt Verlängerung von Mittelmeer-Einsätzen vor

Das Bundeskabinett hat am (heutigen) Mittwoch neben einer Fortführung des Kosovo-Einsatzes die Verlängerung von zwei Missionen der Bundeswehr im Mittelmeer beschlossen. Sowohl die Beteiligung der Deutschen Marine an der EU-Mission EUNAVFOR MED, Operation Sophia, als auch an der UN-Mission vor dem Libanon sollen ein weiteres Jahr fortgeführt werden. Beide Mandate, die gegenüber dem Vorjahr unverändert bleiben, müssen noch vom Bundestag gebilligt werden.

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Bundestag verlängert Bundeswehr-Einsatz vor Libyen und dem Libanon

Fürs Archiv: Der Bundestag hat am (heutigen) Donnerstag erwartungsgemäß die weitere Beteiligung der Deutschen Marine an zwei Missionen im Mittelmeer gebilligt. • Die weitere Bundeswehrbeteiligung an der Operation Sophia der European Naval Forces Mediterranean (EUNAVFOR MED) vor der Küste Libyens  billigten 467 Parlamentarier. Gegen das Mandat (Bundestagsdrucksache 18/12491) sprachen sich 116 Abgeordnete aus, drei enthielten sich. Ein Entschließungsantrag der Grünen, die Seenotrettung als Hauptaufgabe der Mission festzuschreiben anstelle der Schleuserbekämpfung, fand keine Mehrheit. • Ebenfalls gebilligt wurde der deutsche Marineeinsatz[…]

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Deutscher UN-Einsatz vor dem Libanon soll weitergehen

Der seit mehr als zehn Jahren laufende Einsatz der Deutschen Marine in der UN-Mission im und vor dem Libanon soll um ein weiteres Jahr verlängert werden. Das Bundeskabinett billigt am (heutigen) Mittwoch eine Verlängerung des Mandats. Das Parlament muss darüber noch abstimmen. Die Bundeswehr ist derzeit vor allem mit rund 120 Soldaten auf der Korvette Braunschweig an der Mission UNIFIL (United Nations Interim Forces in Lebanon) beteiligt. Darüber hinaus bilden Soldaten der Marine aber auch die libanesischen Streitkräfte seit Jahren[…]

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Wie angekündigt: Schnellboot ‚Hyäne‘ geht zu UNIFIL

Die Verschiebungen bei der Marine durch den Einsatz im Mittelmeer haben es, wie angekündigt, nötig gemacht: Am UNIFIL-Einsatz vor der libanesischen Küste wird sich die Deutsche Marine demnächst mit dem Schnellboot Hyäne beteiligen. Aus der Mitteilung vom (heutigen) Mittwoch: Das Schnellboot „Hyäne“ wird am Montag, den 13. Juli 2015 um 10 Uhr, zum UNIFIL-Einsatz auslaufen. Vor der Küste des Libanon wird es die Korvette „Erfurt“ ablösen. „Das Schnellboot ‚Hyäne‘ und seine Besatzung fungierten als Standby-Einheit für den UNIFIL-Einsatz“, so der[…]

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Bundestag verlängert Einsätze im Kosovo, bei UNIFIL und bei den Mali-Blauhelmen

Der Bundestag hat am (heutigen) Freitag der von der Bundesregierung vorgeschlagenen Verlängerung deutscher Auslandseinsätze im Kosovo, vor der Küste des Libanon und bei der Blauhelmmission in Mali zugestimmt. Fürs Archiv im Detail: • Der zweitgrößte und älteste Einsatz der Bundeswehr, bei der NATO-Mission KFOR im Kosovo, wurde um ein Jahr verlängert (BT-Drucksache 18/5052). Dem stimmten in namentlicher Abstimmung 532 Parlamentarier zu, 60 sprachen sich dagegen aus – neben der gesamten Linksfraktion zwei SPD- Abgeordnete und einer der Grünen – und[…]

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Verschiebebahnhof: Korvette ‚Erfurt‘ nach Somalia, S-Boot ‚Hyäne‘ zu UNIFIL

Der Einsatz der Deutschen Marine bei der Seenotrettung von Migranten im Mittelmeer führt zu größeren Verschiebungen im Einsatzplan der Flotte. Nachdem die Fregatte Schleswig-Holstein im Mittelmeer die Fregatte Hessen ablöst und nicht, wie zunächst geplant, an Stelle der Fregatte Bayern in den EU-Antipiraterieeinsatz Atalanta vor Somalia geht, steht jetzt der Ersatz fest: Wie Augen geradeaus! aus Bundeswehrkreisen erfuhr, soll die Korvette Erfurt (Foto oben) aus dem UNIFIL-Einsatz vor dem Libanon herausgelöst werden und vor die Küste Somalias verlegen. In der[…]

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