Schlagwort: UNIFIL

Bundestag verlängert Bundeswehr-Einsätze bei KFOR und UNIFIL

Der Bundestag hat in der Nacht zum (heutigen) Freitag zwei langdauernde Auslandseinsätze der Bundeswehr weiter verlängert. Die Abgeordneten billigten sowohl das weitere deutsche militärische Engagement im NATO-geführten Einsatz im Kosovo als auch die Beteiligung der Marine an der UNIFIL-Mission vor dem Libanon.

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Bundeswehr-Einsätze bei KFOR und UNIFIL verlängert

Fürs Archiv: Der Bundestag hat die beiden am längsten laufenden Auslandseinsätze der Bundeswehr verlängert. Mit großer Mehrheit stimmte das Parlament einer weiteren deutschen Beteiligung an der KFOR-Mission im Kosovo und am maritimen Teil der UN-Mission UNIFIL vor dem Libanon zu. In beiden Fällen votierten wie bei der Abstimmung im vergangenen Jahr die AfD und die Linkspartei geschlossen dagegen.

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Kabinett legt Mandatsverlängerung für KFOR und UNIFIL vor

Fürs Archiv: Zwei der inzwischen ältesten Auslandseinsätze der Bundeswehr, die Beteiligung an der NATO-geführten KFOR-Mission im Kosovo und der maritime Beitrag zur UN-Friedenstruppe UNIFIL im Libanon, sollen unverändert verlängert werden. Das Bundeskabinett billigte die entsprechenden Mandatsentwürfe, die jetzt dem Bundestag zur Abstimmung vorgelegt werden.

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Nachgetragen: Kabinett bringt Verlängerung von Marine-Beteiligung an UNIFIL auf den Weg (m. Korrektur)

Fürs Archiv (mit Verspätung): Der bislang längste Auslandseinsatz der Deutschen Marine wird um ein weiteres Jahr verlängert: Das Bundeskabinett billigte am (gestrigen) Mittwoch die weitere Beteiligung der Bundeswehr an der UN-Mission UNIFIL im und vor der Küste des Libanon. Deutschland ist an dieser Mission seit Beginn der Ausweitung dieses UN-Einsatzes auf See 2006 beteiligt. Der Bundestag muss der Verlängerung noch zustimmen.

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Fürs Archiv: Verlängerte Mandate für Kosovo, EUNAVFOR MED und UNIFIL

Der Bundestag hat am (gestrigen) Donnerstagabend, ein bisschen später als geplant, drei Mandate für die Beteiligung der Bundeswehr an Auslandseinsätzen verlängert. Zum späteren Wiederfinden: • KFOR im Kosovo Neues Mandat :  Bundestagsdrucksache 19/2384 (Meldung zum Kabinettsbeschluss hier) Abstimmungsergebnis: 508 Ja, 136 Nein, 4 Enthaltungen (Ablehnung von AfD und Linke sowie einigen Grünen-Abgeordneten, sonst Zustimmung) • EUNAVFOR MED / Mittelmeer Neues Mandat: Bundestagsdrucksache 19/2381 (Meldung zum Kabinettsbeschluss hier) Abstimmungsergebnis: 445 Ja, 210 Nein, 2 Enthaltungen (Zustimmung von CDU/CSU, SPD mit drei

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Bundeskabinett schlägt Verlängerung von Mittelmeer-Einsätzen vor

Das Bundeskabinett hat am (heutigen) Mittwoch neben einer Fortführung des Kosovo-Einsatzes die Verlängerung von zwei Missionen der Bundeswehr im Mittelmeer beschlossen. Sowohl die Beteiligung der Deutschen Marine an der EU-Mission EUNAVFOR MED, Operation Sophia, als auch an der UN-Mission vor dem Libanon sollen ein weiteres Jahr fortgeführt werden. Beide Mandate, die gegenüber dem Vorjahr unverändert bleiben, müssen noch vom Bundestag gebilligt werden.

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Bundestag verlängert Bundeswehr-Einsatz vor Libyen und dem Libanon

Fürs Archiv: Der Bundestag hat am (heutigen) Donnerstag erwartungsgemäß die weitere Beteiligung der Deutschen Marine an zwei Missionen im Mittelmeer gebilligt. • Die weitere Bundeswehrbeteiligung an der Operation Sophia der European Naval Forces Mediterranean (EUNAVFOR MED) vor der Küste Libyens  billigten 467 Parlamentarier. Gegen das Mandat (Bundestagsdrucksache 18/12491) sprachen sich 116 Abgeordnete aus, drei enthielten sich. Ein Entschließungsantrag der Grünen, die Seenotrettung als Hauptaufgabe der Mission festzuschreiben anstelle der Schleuserbekämpfung, fand keine Mehrheit. • Ebenfalls gebilligt wurde der deutsche Marineeinsatz

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