Fürs Archiv: Verlängerte Mandate für Kosovo, EUNAVFOR MED und UNIFIL

Der Bundestag hat am (gestrigen) Donnerstagabend, ein bisschen später als geplant, drei Mandate für die Beteiligung der Bundeswehr an Auslandseinsätzen verlängert. Zum späteren Wiederfinden:

• KFOR im Kosovo
Neues Mandat :  Bundestagsdrucksache 19/2384
(Meldung zum Kabinettsbeschluss hier)
Abstimmungsergebnis: 508 Ja, 136 Nein, 4 Enthaltungen
(Ablehnung von AfD und Linke sowie einigen Grünen-Abgeordneten, sonst Zustimmung)

• EUNAVFOR MED / Mittelmeer
Neues Mandat: Bundestagsdrucksache 19/2381
(Meldung zum Kabinettsbeschluss hier)
Abstimmungsergebnis: 445 Ja, 210 Nein, 2 Enthaltungen
(Zustimmung von CDU/CSU, SPD mit drei Gegenstimmen, FDP; Ablehnung von AfD, Linke, Grüne)

• UNIFIL / Mittelmeer
Neues Mandat: Bundestagsdrucksache 19/2382
(Meldung zum Kabinettsbeschluss hier)
Abstimmungsergebnis: 512 Ja, 143 Nein, 3 Enthaltungen
(Ablehnung von AfD und Linken; Zustimmung von CDU/CSU; SPD, FDP und Grünen bei einzelnen Gegenstimmen bei SPD und Grünen)

(Archivbild November 2012: Das Schnellboot Hermelin der Deutschen Marine, damals noch im Dienst, in der UNIFIL-Mission neben einem Patrouillenboot der libanesischen Streitkräfte – UN Photo/Pasqual Gorriz)

Bundeskabinett schlägt Verlängerung von Mittelmeer-Einsätzen vor

Das Bundeskabinett hat am (heutigen) Mittwoch neben einer Fortführung des Kosovo-Einsatzes die Verlängerung von zwei Missionen der Bundeswehr im Mittelmeer beschlossen. Sowohl die Beteiligung der Deutschen Marine an der EU-Mission EUNAVFOR MED, Operation Sophia, als auch an der UN-Mission vor dem Libanon sollen ein weiteres Jahr fortgeführt werden. Beide Mandate, die gegenüber dem Vorjahr unverändert bleiben, müssen noch vom Bundestag gebilligt werden. weiterlesen

Bundestag verlängert Bundeswehr-Einsatz vor Libyen und dem Libanon

Fürs Archiv: Der Bundestag hat am (heutigen) Donnerstag erwartungsgemäß die weitere Beteiligung der Deutschen Marine an zwei Missionen im Mittelmeer gebilligt.

• Die weitere Bundeswehrbeteiligung an der Operation Sophia der European Naval Forces Mediterranean (EUNAVFOR MED) vor der Küste Libyens  billigten 467 Parlamentarier. Gegen das Mandat (Bundestagsdrucksache 18/12491) sprachen sich 116 Abgeordnete aus, drei enthielten sich. Ein Entschließungsantrag der Grünen, die Seenotrettung als Hauptaufgabe der Mission festzuschreiben anstelle der Schleuserbekämpfung, fand keine Mehrheit.

• Ebenfalls gebilligt wurde der deutsche Marineeinsatz bei den United Nations Interim Forces (UNIFIL) vor dem Libanon. Dem Mandat (Bundestagsdrucksache 18/12492) stimmten 505 Abgeordnete zu; 59 sprachen sich dagegen aus und sieben enthielten sich.

(Archivbild: Die spanische Fregatte Victoria bei der Seenotrettung am 25. Juni 2017 vor Libyen – Foto Spanisches Verteidigungsministerium)

Deutscher UN-Einsatz vor dem Libanon soll weitergehen

Der seit mehr als zehn Jahren laufende Einsatz der Deutschen Marine in der UN-Mission im und vor dem Libanon soll um ein weiteres Jahr verlängert werden. Das Bundeskabinett billigt am (heutigen) Mittwoch eine Verlängerung des Mandats. Das Parlament muss darüber noch abstimmen.

Die Bundeswehr ist derzeit vor allem mit rund 120 Soldaten auf der Korvette Braunschweig an der Mission UNIFIL (United Nations Interim Forces in Lebanon) beteiligt. Darüber hinaus bilden Soldaten der Marine aber auch die libanesischen Streitkräfte seit Jahren aus, um dem Land eine eigene Überwachung seiner Küsten und der Hoheitsgewässer zu ermöglichen. weiterlesen

Wie angekündigt: Schnellboot ‚Hyäne‘ geht zu UNIFIL

Schnellboot S 80 HY€NE in Fahrt in der Ostsee

Die Verschiebungen bei der Marine durch den Einsatz im Mittelmeer haben es, wie angekündigt, nötig gemacht: Am UNIFIL-Einsatz vor der libanesischen Küste wird sich die Deutsche Marine demnächst mit dem Schnellboot Hyäne beteiligen. Aus der Mitteilung vom (heutigen) Mittwoch:

Das Schnellboot „Hyäne“ wird am Montag, den 13. Juli 2015 um 10 Uhr, zum UNIFIL-Einsatz auslaufen. Vor der Küste des Libanon wird es die Korvette „Erfurt“ ablösen.
„Das Schnellboot ‚Hyäne‘ und seine Besatzung fungierten als Standby-Einheit für den UNIFIL-Einsatz“, so der Kommandant der „Hyäne“, Kapitänleutnant Martin Pauker (32). „Trotz einer kurzen Vorlaufzeit sind wir gut vorbereitet, um den Auftrag zu erfüllen. Die Besatzung ist hoch motiviert und wird ihren Teil zur Stabilisierung der Lage vor Ort beitragen“, sagt Kapitänleutnant Pauker.

Die Erfurt wird dann in die EU-Antipirateriemission Atalanta am Horn von Afrika weiterfahren. weiterlesen

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