Bundestag verlängert Einsätze im Kosovo, bei UNIFIL und bei den Mali-Blauhelmen

Der Bundestag hat am (heutigen) Freitag der von der Bundesregierung vorgeschlagenen Verlängerung deutscher Auslandseinsätze im Kosovo, vor der Küste des Libanon und bei der Blauhelmmission in Mali zugestimmt. Fürs Archiv im Detail: • Der zweitgrößte und älteste Einsatz der Bundeswehr, bei der NATO-Mission KFOR im Kosovo, wurde um ein Jahr verlängert (BT-Drucksache 18/5052). Dem stimmten in namentlicher Abstimmung 532 Parlamentarier zu, 60 sprachen sich dagegen aus – neben der gesamten Linksfraktion zwei SPD- Abgeordnete und einer der Grünen – und[…]

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Verschiebebahnhof: Korvette ‚Erfurt‘ nach Somalia, S-Boot ‚Hyäne‘ zu UNIFIL

Der Einsatz der Deutschen Marine bei der Seenotrettung von Migranten im Mittelmeer führt zu größeren Verschiebungen im Einsatzplan der Flotte. Nachdem die Fregatte Schleswig-Holstein im Mittelmeer die Fregatte Hessen ablöst und nicht, wie zunächst geplant, an Stelle der Fregatte Bayern in den EU-Antipiraterieeinsatz Atalanta vor Somalia geht, steht jetzt der Ersatz fest: Wie Augen geradeaus! aus Bundeswehrkreisen erfuhr, soll die Korvette Erfurt (Foto oben) aus dem UNIFIL-Einsatz vor dem Libanon herausgelöst werden und vor die Küste Somalias verlegen. In der[…]

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Fregatte ‚Schleswig-Holstein‘ übernimmt Seenotrettung im Mittelmeer

Im Grunde genommen war es bereits erwartet worden, aber es hatte da noch ein bisschen Verwirrung gegeben: Die Fregatte Schleswig-Holstein, das steht jetzt fest, wird im Mittelmeer die Fregatte Hessen ablösen und für die Seenotrettung von Migranten auf seeuntüchtigen Booten bereit stehen. Das Verteidigungsministerium bestätigte die Planung, nachdem es beim Auslaufen der Schleswig-Holstein offiziell noch anders geklungen hatte: Am 1. Juni verließ die Fregatte „Schleswig-Holstein“ mit ihrer Besatzung ihren Heimathafen Wilhelmshaven. Ziel ist das Horn von Afrika. Dort sollen die[…]

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Fürs Archiv: Kabinett verlängert Bundeswehreinsatz im Kosovo und UN-Missionen vor Libanon und in Mali

Als Nachtrag zum gestrigen Mittwoch (da war ich unterwegs): Das Bundeskabinett hat beschlossen, das Parlament um eine Verlängerung der deutschen Beteiligung an drei Auslandsmissionen zu bitten. Im Einzelnen: • Der älteste Auslandseinsatz der Bundeswehr, die seit Juni 1999 laufende Beteiligung an der NATO-Mission im Kosovo (KFOR), soll unverändert fortgeführt werden, mit maximal 1.850 Soldaten. Derzeit sind rund 680 Soldaten dort im Einsatz. • Die Deutsche Marine soll auch weiterhin Schiffe und Boote in die UN-Mission UNIFIL vor der Küste des[…]

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Ministerin will Ausbildungshilfe für Libanon ausweiten – jetzt auch ABC-Abwehr

Fast acht Jahre nach Beginn der deutschen UNIFIL-Mission im Libanon und der Ausbildungs- und Ausrüstungshilfe für die libanesischen Streitkräfte will Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen die Unterstützung deutlich ausweiten. Bislang hatte sich die Deutsche Marine neben der UN-Aufgabe der Seeraumüberwachung vor der Küste des Libanons darauf beschränkt, der Marine des Mittelmeerstaates beim Aufbau der Radarüberwachung zu helfen. Künftig sollen darüber hinaus Fähigkeiten vermittelt werden, die mit der maritimen Kontrolle nichts mehr zu tun haben, wie von der Leyen am (heutigen)[…]

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‚Meuterei‘ auf der Hermelin: Verfahren wegen geringer Schuld eingestellt

Der Vorfall auf dem deutschen Schnellboot Hermelin, bei dem Mitte Februar mehrere Soldaten einen Bootsmann überwältigten und fesselten, hat keine strafrechtlichen Konsequenzen. Das Verfahren gegen sechs Soldaten vor dem Amtsgericht Rostock wurde wegen geringer Schuld eingestellt, berichtet der NDR: Das Verfahren gegen sechs Marinesoldaten vor dem Amtsgericht Rostock ist wegen geringer Schuld der Angeklagten eingestellt worden. Die sechs waren wegen des Verdachts der Meuterei, Körperverletzung und Freiheitsberaubung angeklagt. Eine Straftat konnte während der neunstündigen Verhandlung am Amtsgericht Rostock nicht nachgewiesen[…]

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„Besonderes Vorkommnis“ bei UNIFIL – mit merkwürdigem Hintergrund

Im UNIFIL-Einsatz der Deutschen Marine vor dem Libanon hat sich Mitte Februar ein etwas merkwürdiges Ereignis zugetragen, das in einer Meldung über ein Besonderes Vorkommnis mündete – und heute Abend hat die Bundeswehr das auch von sich aus bekannt gemacht: Am 15. Februar nach 19 Uhr zogen mindestens vier Obermaate einen ihnen vorgesetzten Bootsmann aus seiner Koje auf dem Schnellboot Hermelin im Hafen von Beirut im Libanon. Der Bootsmann wurde mit Tape und einem Spanngurt auf einem Tisch fixiert und[…]

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Von UNIFIL nach Syrien – mit deutschen Truppen?

Hatte ich gestern noch den nächsten Halt Bamako als möglichen neuen deutschen (wenn auch unbewaffneten) Militäreinsatz gesehen, lassen jetzt Äußerungen des UN-Sondergesandten für Syrien, Lakhdar Brahimi, aufhorchen: Nach – bislang nur in englischsprachigen Medien zu findenden – Meldungen aus Istanbul denkt der UN-Vermittler darüber nach, ob nicht die derzeitigen führenden Nationen in der UNIFIL-Truppe vor und im Libanon den Kern einer UN-Friedenstruppe für Syrien stellen könnten. Nun bedürfte eine solche Blauhelmtruppe natürlich der Zustimmung des UN-Sicherheitsrats – und damit auch[…]

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