Bundestag verlängert Bundeswehr-Einsätze bei KFOR und UNIFIL
Der Bundestag hat in der Nacht zum (heutigen) Freitag zwei langdauernde Auslandseinsätze der Bundeswehr weiter verlängert. Die Abgeordneten billigten sowohl das weitere deutsche militärische Engagement im NATO-geführten Einsatz im Kosovo als auch die Beteiligung der Marine an der UNIFIL-Mission vor dem Libanon.
Für den weiteren Einsatz in der Kosovo-Force (KFOR) stimmten nach Angaben des Bundestages* 468 Abgeordnete, 127 sprachen sich dagegen aus und vier enthielten sich. Das neue Mandat (Bundestagsdrucksache 19/29625) sieht unverändert eine Obergrenze von 400 Soldatinnen und Soldaten im ältesten Auslandseinsatz der Bundeswehr vor.
Allerdings sind inzwischen nur noch rund 65 deutsche Soldaten in diesem 1999 begonnenen Einsatz aktiv: 19 im Stab in Pristina, 22 im nationalen Unterstützungselement und elf in den multinationalen Aufklärungskräften. Weitere zwölf gehören dem so genannten NATO Advisory and Liaison Team (NALT) an, das den Aufbau eigener kosovarischer Sicherheitskräfte begleitet. Langfristig soll diese Unterstützung auch nach einem absehbaren Ende der KFOR-Mission fortgeführt werden.
Auch das neue Mandat für die Blauhelmmission United Nations Interim Force in Lebanon (UNIFIL) schreibt den bisherigen, 2008 begonnenen Einsatz der Deutschen Marine unverändert fort. Nach Angaben des Bundestages sprachen sich 471 Abgeordnete für und 128 gegen das neue Mandat (Bundestagsdrucksache 19/29626) aus, drei enthielten sich. In der Obergrenze von 300 Soldatinnen und Soldaten ist der Einsatz eines Kriegsschiffes sowie Ausbildung der libanesischen Marine an Land enthalten.
Außerdem stellt Deutschland seit dem 15. Januar erneut die Führung der einzigen maritimen Task Force in einer UN-Mission; Kommandeur der internationalen Marineeinheiten ist zurzeit der deutsche Flotillenadmiral Axel Schulz. Derzeit ist vor dem Libanon die deutsche Korvette Magdeburg im Einsatz; zur ihrer Ablösung ist am 13. Juni die Korvette Braunschweig ausgelaufen.
*Die Übersicht über die Details der namentlichen Abstimmungen wurde bislang vom Bundestag noch nicht veröffentlicht; wird nachgetragen
(Foto: A Hungarian Defense Forces Soldier assigned to the Kosovo Force Tactical Reserve Battalion rolls into the main square on a vehicle during Operation Swift Rescue at the Gjakova/Gjakovë Airfield in Kosovo on June 10, 2021. The operation was the most complex multinational field training exercise conducted in recent Kosovo Force history – U.S. Army National Guard photo by Staff Sgt. Tawny Schmit)
Nach wie vor sehr schade, dass die einzige Ergänzung des UNIFIL Mandates seit Jahren (2019?) : „…sowie auf Grundlage eines Ersuchens des Libanon an UNIFIL die seegestützte Luftraumüberwachung über dem gesamten Libanon“ , nach wie vor nicht dazu genutzt wird, mit den Franzosen einen Link Verbund aufzubauen um das Luftlagebild zu teilen.