Nach fast 20 Jahren verabschiedet sich die Bundeswehr aus Prizren

Fast 20 Jahre nach Beginn des Bodeneinsatzes der NATO in der damaligen serbischen Provinz Kosovo hat die Bundeswehr den Abschied aus Prizren eingeläutet. Mit einem Übergabeappell am (heutigen) Donnerstag beendete der Kommandeur des 50. deutschen Einsatzkontingents, Oberstleutnant Eric Offermann, formal die Nutzung des deutschen Feldlagers in der Stadt im Süden des inzwischen unabhängigen Landes. Prizren war seit Beginn der Mission der Haupt-Standort der deutschen Soldaten im Kosovo. weiterlesen

Fürs Archiv: Verlängerte Mandate für Kosovo, EUNAVFOR MED und UNIFIL

Der Bundestag hat am (gestrigen) Donnerstagabend, ein bisschen später als geplant, drei Mandate für die Beteiligung der Bundeswehr an Auslandseinsätzen verlängert. Zum späteren Wiederfinden:

• KFOR im Kosovo
Neues Mandat :  Bundestagsdrucksache 19/2384
(Meldung zum Kabinettsbeschluss hier)
Abstimmungsergebnis: 508 Ja, 136 Nein, 4 Enthaltungen
(Ablehnung von AfD und Linke sowie einigen Grünen-Abgeordneten, sonst Zustimmung)

• EUNAVFOR MED / Mittelmeer
Neues Mandat: Bundestagsdrucksache 19/2381
(Meldung zum Kabinettsbeschluss hier)
Abstimmungsergebnis: 445 Ja, 210 Nein, 2 Enthaltungen
(Zustimmung von CDU/CSU, SPD mit drei Gegenstimmen, FDP; Ablehnung von AfD, Linke, Grüne)

• UNIFIL / Mittelmeer
Neues Mandat: Bundestagsdrucksache 19/2382
(Meldung zum Kabinettsbeschluss hier)
Abstimmungsergebnis: 512 Ja, 143 Nein, 3 Enthaltungen
(Ablehnung von AfD und Linken; Zustimmung von CDU/CSU; SPD, FDP und Grünen bei einzelnen Gegenstimmen bei SPD und Grünen)

(Archivbild November 2012: Das Schnellboot Hermelin der Deutschen Marine, damals noch im Dienst, in der UNIFIL-Mission neben einem Patrouillenboot der libanesischen Streitkräfte – UN Photo/Pasqual Gorriz)

Bundeswehr schließt Einsatzlazarett im Kosovo zum Jahresende (m. Nachtrag)

Der längste Auslandseinsatz der Bundeswehr, die Beteiligung an der Kosovo Force (KFOR), wird zum Jahresende weiter heruntergefahren. Zum 31. Dezember solle nach derzeitiger Planung das Einsatzlazarett in Prizren geschlossen werden, sagte ein Sprecher des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr auf Anfage von Augen geradeaus!.  Die derzeitige Truppenstärke von rund 450 Soldaten werde dann voraussichtlich um rund 100 verringert.

Die Schließung des Einsatzlazaretts, faktisch ein normales Krankenhaus wie in Deutschland (für Fachleute: Role 3), ist der nächste Schritt, nachdem bereits im vergangenen Jahr die deutsche Einsatzkompanie die Patrouillen in dem Balkanland beendet hatte und aus dem Kosovo abgezogen worden war. Nach den Plänen soll die Bundeswehrpräsenz in Prizren im Südwesten des Landes zum Jahresende 2018 komplett aufgegeben werden; allerdings bleiben deutsche Streitkräfte dann voraussichtlich noch in der Hauptstadt Pristina am Sitz des KFOR-Hauptquartiers stationiert. weiterlesen

Kosovo: Bundeswehr soll mit bis zu 800 Soldaten bleiben

Auf Grund der aktuellen Ereignisse gestern ging es unter, der notwendige Nachtrag: Das Bundeskabinett hat am (gestrigen) Mittwoch eine Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Kosovo beschlossen, des derzeit am längsten laufenden Auslandseinsatzes deutscher Streitkräfte. Das Mandat soll gegenüber dem bislang geltenden praktisch unverändert bleiben; nur die Obergrenze für die Zahl der eingesetzten Soldatinnen und Soldaten wird von bislang 1.350 auf 800 abgesenkt. Das Mandat geht jetzt an den Bundestag zur Billigung.

Tatsächlich sind schon seit einiger Zeit nur rund 550 deutsche Soldaten an der NATO-geführten Mission KFOR (Kosovo Forces) beteiligt. weiterlesen

Bundeswehr-Präsenz im Kosovo bleibt, formale Höchstzahl wird gesenkt

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Fürs Archiv: Das Bundeskabinett hat am (heutigen) Mittwoch erwartungsgemäß die Verlängerung der deutschen Beteiligung an der NATO-Schutztruppe im Kosovo (Kosovo Forces, KFOR) beschlossen. Die Obergrenze für den Einsatz deutscher Soldaten soll von bislang 1.850 auf 1.350 gesenkt werden – derzeit, Stand Ende Mai, sind knapp 800 Bundeswehrsoldaten tatsächlich im seit 1999 laufenden und damit ältesten Auslandseinsatz der deutschen Streitkräfte. Hinzu kommen Reservekräfte (siehe unten). Das neue Mandat muss noch vom Parlament gebilligt werden.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Außenminister Frank-Walter Steinmeyer hatten bereits Anfang der Woche in einem Brief an die Vorsitzenden der Bundestagsfraktionen für die Verlängerung geworben:

Die Lage in der Republik Kosovo ist weiterhin grundsätzlich ruhig und stabil, allerdings verbleibt ein Konflikt- und Eskalationspotenzial im kosovo-serbisch dominierten Norden. (…) Auch im derzeitigen Mandatszeitraum war erfreulicherweise kein unmittelbares Eingreifen seitens EULEX oder KFOR gefordert. Hinweise auf eine kurzfristige Verschärfung der Sicherheitslage und einer daraus resultierenden erhöhten Bedrohungslage für Kräfte der KFOR liegen derzeit nicht vor. (…)
Die internationale Truppenpräsenz durch KFOR bleibt zur Aufrechterhaltung eines sicheren und stabilen Umfelds und der Sicherstellung der Bewegungsfreiheit insbesondere im Norden erforderlich. weiterlesen

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