Macht das neue Sturmgewehr der Bundeswehr, noch nicht mal in die Truppe eingeführt, schon Probleme? Ehrliche Antwort müsste sein: noch weiß es niemand, weil die eigentlichen Tests noch gar nicht begonnen haben. Klar scheint aber, dass ungeachtet jetzt bekanntgewordener Kritik des Bundesrechnungshofs die Waffen schon mal recht genau treffen.
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Im Streit zwischen den Waffenherstellern Heckler&Koch und C.G.Haenel, die beide den Zuschlag für das künftige Sturmgewehr der Bundeswehr wollen, hat Heckler&Koch in einer Patentauseinandersetzung einen Etappensieg errungen. Auf das Vergabeverfahren für die neue Standardwaffe der Streitkräfte dürfte sich das allerdings nicht auswirken.
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Das langwierige Verfahren zur Beschaffung eines neuen Sturmgewehrs für die Bundeswehr als Nachfolger des G36 wird noch eine Weile länger dauern: Ein Gerichtstermin zur Klärung der umstrittenen Beschaffungsentscheidung ist für März kommenden Jahres angesetzt.
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Eine Überraschung ist es nicht: Der Streit, wer das neue Sturmgewehr der Bundeswehr liefern wird, geht jetzt vor Gericht. Nach der Entscheidung der Vergabekammer beim Bundeskartellamt, die einen Ausschluss der Suhler Firma C.G. Haenel bestätigt hatte, reichte das Unternehmen dagegen Beschwerde beim Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf ein. Damit verzögert sich die Beschaffung der neuen Standardwaffe der Streitkräfte weiter.
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Das Verfahren zur Beschaffung eines neuen Sturmgewehrs für die Bundeswehr hat eine überraschende Wendung genommen. Das Bundeskartellamt wies einen Antrag der Suhler Firma C.G.Haenel gegen die Entscheidung zurück, das Unternehmen vom Auftrag auszuschließen – aber nicht, wie bislang vermutet, wegen Patentstreitigkeiten: Das Konkurrenzangebot der Firma Heckler&Koch war nach Angaben des Amtes günstiger.
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Im juristischen Streit über die Beschaffung des neuen Sturmgewehrs für die Bundeswehr hat das Verteidigungsministerium einen Zwischensieg errungen: Die Vergabekammer des Bundeskartellamtes billigte nach Angaben des Ministeriums die Absicht, das HK 416 von Heckler&Koch zu beschaffen, und wies einen gegen diese Entscheidung gerichteten Nachprüfungsantrag der unterlegenen Firma C.G.Haenel zurück. Allerdings kann Haenel dagegen vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf in die nächste Instanz gehen.
WeiterlesenNachdem das Thüringer Unternehmen C.G.Haenel vom Vergabeverfahren für das neue Sturmgewehr der Bundeswehr ausgeschlossen wurde und der Auftrag für die neue Standardwaffe der Streitkräfte an den Konkurrenten Heckler&Koch gehen soll, hat Haenel – wie angekündigt und erwartet – dagegen juristische Schritte eingeleitet. Beim Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) sei eine Rüge der Entscheidung eingereicht worden, teilte das Unternehmen am (heutigen) Freitag mit.
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Das Sturmgewehr HK416 des Oberndorfer Herstellers Heckler&Koch soll die neue Standardwaffe der Bundeswehr werden. Nachdem zunächst der Zuschlag für eine Waffe der Thüringer Firma C.G.Haenel vorgesehen war, führten Patentrechtsprobleme zu einem Ausschluss aus dem Vergabeverfahren, wie das Verteidigungsministerium offiziell mitteilte. Heckler&Koch hatte sich unter anderem mit dem HK416 um die Nachfolge der bisherigen Standardwaffe G36 beworben.
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Die Thüringer Firma C.G.Haenel, die als Lieferant des neuen Sturmgewehrs der Bundeswehr ausgewählt worden war, soll vom Vergabeverfahren für die neue Standardwaffe der Streitkräfte ausgeschlossen werden. Grund dafür sind mögliche Patentrechtsverletzungen, wie das Verteidigungsministerium Abgeordneten von Verteidigungs- und Haushaltsausschuss mitteilte. Eine offizielle Bestätigung lehnte das Ministerium zunächst ab.
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