Schlagwort: NATO

Nicht überraschend: Luftwaffengeneral Wolters wird neuer NATO-Oberbefehlshaber

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Der Kommandeur der NATO-Luftstreitkräfte in Europa, der US-General Tod D. Wolters, soll neuer NATO-Oberbefehlshaber für Europa werden. Die Vertreter der Mitgliedsländer der Allianz im NATO-Rat hätten die Berufung des erfahrenen Kampfpiloten gebilligt, teilte das Bündnis am (heutigen) Freitag mit. Wolters wird damit zugleich Oberbefehlshaber der US-Truppen in Europa, deshalb muss seine Berufung noch in den USA nach Zustimmung des Präsidenten vom Senat gebilligt werden.

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Nun auch Druck der US-Militärs: Gegen chinesische Technik in deutschen Mobilfunknetzen

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Nach dem politischen Druck der USA auf Deutschland, beim Ausbau des künftigen Mobilfunknetzes nach dem 5G-Standard auf Technik chinesischer Unternehmen wie Huawei zu verzichten, wird gleicher Druck jetzt auch von militärischer Seite aufgebaut. Der NATO-Oberbefehlshaber und Kommandeur der US-Truppen in Europa, General Curtis Scaparotti, bezeichnete insbesondere die deutschen Pläne als ein Sicherheitsrisiko: Das hätte eine kritische Bedeutung für unsere Fähigkeit, überhaupt mit ihnen zu kommunizieren. In der vergangenen Woche war bekannt geworden, dass der US-Botschafter in Berlin eine Einschränkung des

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Deutsche Meldung an die NATO: Schaut nicht nur aufs Geld (Nachtrag: BPK)

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Das dürfte eine Garantie für stürmische Debatten bedeuten: Als letztes NATO-Mitgliedsland hat Deutschland am (gestrigen) Dienstag der Allianz seine Meldung für den Strategic Level Report übergeben, quasi den Fortschrittsbericht für den Weg zum von allen Bündnispartnern vereinbarten Zwei-Prozent-Ziel. Der Bericht enthält, so meldeten Spiegel Online und dpa, eine Bekräftigung der deutschen Aussage, die Verteidigungsausgaben bis 2024 auf 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu steigern – aber keine Angaben über die Zwischenschritte auf dem Weg dorthin. Der Bericht kam zwar deutlich hinter

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Kommandowechsel in Litauen: Fünfte Rotation bei der NATO-Battlegroup (m. Korrektur)

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Die von der Bundeswehr geführte NATO-Battlegroup in Litauen hat einen neuen Kommandeur. Bei einer Zeremonie in Anweisenheit der litautischen Präsidentin Dalia Grybauskaitė übernahm am (heutigen) Montag der Kommandeur des Panzerbataillons 104 in Pfreimd, Oberstleutnant Peer Papenbroock, vom Kommandeur des Panzerbataillons 393 in Bad Frankenhausen, Oberstleutnant René Braun. Seit zwei Jahren führt Deutschland in dem baltischen Land ein verstärktes multinationales Bataillon im Rahmen der so genannten enhanced Forward Presence (eFP), der verstärkten Präsenz der NATO. Zusammen mit weiteren eFP-Bataillonen in Estland,

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Zwei Jahre (deutsch geführte) NATO-Battlegroup in Litauen. Auch auf Facebook

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Am (morgigen) Montag wird in Rukla in Litauen mit einer großen Veranstaltung das zweijährige Bestehen der – von der Bundeswehr geführten – NATO-Battlegroup begangen. Vor zwei Jahren war diese Einheit mit Soldaten aus mehreren Ländern offiziell ins Leben gerufen worden (mehr dazu hier), und bei der Feier wird nach Angaben des litauischen Verteidigungsministeriums natürlich auch die deutsche Ministerin Ursula von der Leyen dabei sein. Beim Vorbereiten auf dieses Jubiläum stellte ich fest, dass sich in den vergangenen Monaten was an

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Nächste US-Truppenrotation für ‚Atlantic Resolve‘: Mehr Sichtbarkeit in Deutschland

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Seit nunmehr zwei Jahren haben die USA ihre Truppenpräsenz in Europa deutlich aufgestockt: Im Rahmen der Operation Atlantic Resolve soll  durch die rotierende Präsenz von zwei zusätzlichen US-Kampfbrigaden in den den osteuropäischen NATO-Staaten die Abschreckung vor allem gegenüber Russland demonstriert werden. Ausgangspunkt dafür sind die Beschlüsse auf dem NATO-Gipfel in Wales 2014 mit dem so genannten Readiness Action Plan. Was die USA im Februar 2016 mit zusätzlicher Finanzierung in Aussicht stellten, im März 2016 mit zunächst der Ankündigung einer zusätzlichen

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Stoltenberg sieht Russland für Erhalt des INF-Vertrags in der Pflicht

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Wenn der NATO-Generalsekretär mit einer Grundsatzrede angekündigt wird, wird es meist, nun ja, grundsätzlich. Jens Stoltenberg hat allerdings mit seiner Rede am (heutigen) Montag bei der Deutsch-Atlantischen Gesellschaft in Berlin zwei Punkte gesetzt, die über das Grundsätzliche hinaus eine Position der Allianz zu zwei aktuellen Themen markieren – dem Streit um den INF-Vertrag und dem Aufruf, nicht zuletzt des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, nach mehr europäischer strategischer Autonomie.

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Trident Juncture: Show von beiden Seiten (Nachtrag: Live Stream)

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Bei der NATO-Großübung Trident Juncture in Norwegen ist Showtime: In der Nähe von Trondheim findet am (heutigen) Dienstag ein Besuchertag für hochrangige Gäste (und die Medien) statt, bei dem Ausschnitte aus den Fähigkeiten der beteiligten Streitkräfte der Allianz gezeigt werden. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg und Politiker aus verschiedenen Bündnisländern sind dabei. Und Russland, dass diese Übung bereits im Vorfeld scharf kritisiert hatte, hat ebenfalls ein sichtbares Engagement für diese Tage angekündigt: The Russian Navy plans to test missiles in international waters

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