Der größte Auslandseinsatz der Bundeswehr, das deutsche Engagement in zwei Missionen in Mali, steht vor grundlegenden Entscheidungen. Ende Mai laufen die Bundestagsmandate für die Missionen in dem westafrikanischen Land aus. Sie müssen aus verschiedenen Gründen verändert oder angepasst werden – ein Überblick:
WeiterlesenDie Streitkräfte Malis haben in den vergangenen Tagen eine groß angelegte Operation gegen jihadistische Terroristen geführt, bei der nach offiziellen Angaben mehr als 200 Menschen getötet wurden. Bei der Aktion, die auch von russischen Kämpfern – unklar ob reguläre Streitkräfte oder Söldner der Gruppe Wagner – unterstützt wurde, sollen allerdings auch zahlreiche Zivilisten Opfer der Angriffe geworden sein.
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Ein Merkposten, damit es nicht untergeht: Die Bundeswehr hat für den UN-Einsatz in Mali eine Aufrüstung ihres Feldhospitals in Auftrag gegeben. Das ist deshalb bemerkenswert, weil im Moment noch unklar ist, ob das Ende Mai auslaufende Mandat für den Einsatz der Bundeswehr in dem westafrikanischen Land verlängert wird.
WeiterlesenDie Einblicke in die Tätigkeit der Bundeswehr bei der UN-Mission MINUSMA in Mali sind ja nicht so häufig. Deshalb hier ein Überblick über eine gemeinsame Patrouille von deutschen Aufklärern und der britischen Long Range Reconnaissance Group (LRRG), die deren Kommandeur Hugo Lloyd von der Welsh Cavalry am (heutigen) Montag auf Twitter gegeben hat:
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Angesichts der zunehmenden Spannungen zwischen der Übergangsregierung in Mali und den militärisch engagierten westlichen Nationen wollen Frankreich, Kanada und europäische Länder ihren Anti-Terror-Einsatz in dem westafrikanischen Land beenden. Für Deutschland bedeutet das eine Debatte über den weiteren Einsatz der Bundeswehr, die in Missionen von EU und Vereinten Nationen auf die französische Unterstützung angewiesen ist.
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Der Einsatz der Bundeswehr in Mali, um den nach dem Verhalten der malischen Übergangsregierung (nicht nur) in Deutschland eine politische Debatte entbrannt ist, könnte in Teilen gestoppt und in anderen fortgesetzt werden. Die Staatsministerin im Auswärtigen Amt Katja Keul deutete an, dass ohne eine Aussicht auf baldige Wahlen ein Ende der Beteiligung an der EU-Ausbildungsmission in dem westafrikanischen Land möglich sei. Deutsche Soldatinnen und Soldaten sollten aber in der UN-Mission MINUSMA bleiben.
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In der derzeit angespannten Situation zwischen der Übergangsregierung in Mali und den westlichen Truppenstellern im Land kommt jetzt eine neue Verschärfung, diesmal von Seiten der Europäischen Union: Alle EU-Außenminister verständigten sich auf Sanktionen gegen fünf führende Mitglieder der Übergangsregierung, die durch einen Putsch an die Macht gekommen war. Die so genannten restriktiven Maßnahmen sehen Reisebeschränkungen sowie das Einfrieren von Geldern und wirtschaftlichen Ressourcen vor.
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Das ist nicht unbedingt überraschend, aber eine bedeutsame Neuerung: Angesichts der zunehmenden Spannungen zwischen der Übergangsregierung in Mali und den westlichen militärisch engagierten Nationen in dem westafrikanischen Land hat Außenministerin Annalena Baerbock öffentlich den weiteren Einsatz der Bundeswehr in zwei internationalen Missionen dort infrage gestellt. Das aktuelle Mandat für die zwei deutschen Missionen in Mali läuft Ende Mai (KORREKTUR, nicht April) aus.
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Das gespannte Verhältnis zwischen der Übergangsregierung in Mali und den – auch auf eigenen Wunsch des Landes dort stationierten – internationalen Truppen wird nicht besser: Auch nach der grundsätzlichen Aufhebung des Flugverbots für Flüge der UN-Mission MINUSMA durch die malische Regierung kann die Bundeswehr ihre Hubschrauber und vor allem die Aufklärungsdrohnen nur sehr beschränkt in die Luft bringen. Dänemark kündigte an, nach einem Streit über den rechtlichen Status seiner Spezialkräfte diese Soldaten aus dem westafrikanischen Land abzuziehen.
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