Schlagwort: Mali

Merkposten Mali: Verbot französischer Sender – und der Zitate

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Die Lage in Mali ist aufgrund des Krieges in der Ukraine hierzulande in den Hintergrund gerückt, bleibt aber bedeutsam: Bis Ende Mai muss der Bundestag entscheiden, ob die Bundeswehr dort in zwei Missionen präsent bleibt. Da fällt eine aktuelle Entwicklung auf: Nach unliebsamen Berichten verbietet die malische Regierung nicht nur zwei französische Medien – sondern untersagt den Sendern und Zeitungen im Land, deren Meldungen auch nur zu zitieren.

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Nach Frankreichs Abzugs-Entscheidung: Mali wirft Truppen von Barkhane und Takuba sofort raus

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Nach der Entscheidung Frankreichs und mehrerer Partnerländer, den Anti-Terror-Einsatz in Mali einzustellen, hat die malische Regierung den sofortigen Abzug dieser Truppen gefordert. Die Soldaten der Operationen Barkhane und Takuba müssten unverzüglich das Land verlassen, weil die Entscheidung ein eklatanter Verstoß gegen Vereinbarungen zwischen Mali und Frankreich sei, erklärte die Übergangsregierung in Bamako.

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Frankreich (und Partner) beenden Anti-Terror-Einsatz in Mali – Debatte über weiteres deutsches Engagement (Neufassung, m. Update)

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Angesichts der zunehmenden Spannungen zwischen der Übergangsregierung in Mali und den militärisch engagierten westlichen Nationen wollen Frankreich, Kanada und europäische Länder ihren Anti-Terror-Einsatz in dem westafrikanischen Land beenden. Für Deutschland bedeutet das eine Debatte über den weiteren Einsatz der Bundeswehr, die in Missionen von EU und Vereinten Nationen auf die französische Unterstützung angewiesen ist.

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Frankreich (und Partner) kündigen Abzug aus Mali an (Nachtrag)

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Die Meldungen sind noch nicht sehr detailliert, aber deutlich genug: Frankreich und seine vor allem europäischen Partnerländer wollen sich aus ihren Missionen Barkhane und Takuba in Mali zurückziehen. Der Schritt kommt nicht unerwartet, nachdem sich in den vergangenen Wochen das Verhältnis Malis vor allem zur ehemaligen Kolonialmacht Frankreich deutlich verschlechtert hatte.

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Einsatz in Mali: EU-Mission beenden, UN-Blauhelme bleiben?

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Der Einsatz der Bundeswehr in Mali, um den nach dem Verhalten der malischen Übergangsregierung (nicht nur) in Deutschland eine politische Debatte entbrannt ist, könnte in Teilen gestoppt und in anderen fortgesetzt werden. Die Staatsministerin im Auswärtigen Amt Katja Keul deutete an, dass ohne eine Aussicht auf baldige Wahlen ein Ende der Beteiligung an der EU-Ausbildungsmission in dem westafrikanischen Land möglich sei. Deutsche Soldatinnen und Soldaten sollten aber in der UN-Mission MINUSMA bleiben.

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Fürs Archiv: EU-Sanktionen gegen Mitglieder der Regierung von Mali

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In der derzeit angespannten Situation zwischen der Übergangsregierung in Mali und den westlichen Truppenstellern im Land kommt jetzt eine neue Verschärfung, diesmal von Seiten der Europäischen Union: Alle EU-Außenminister verständigten sich auf Sanktionen gegen fünf führende Mitglieder der Übergangsregierung, die durch einen Putsch an die Macht gekommen war. Die so genannten restriktiven Maßnahmen sehen Reisebeschränkungen sowie das Einfrieren von Geldern und wirtschaftlichen Ressourcen vor.

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Deutschland an der Seite Frankreichs: Baerbock stellt weiteren Einsatz in Mali infrage (Neufassung, m. Nachtrag)

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Wie Frankreich stellt auch Deutschland angesichts der zunehmenden Spannungen zwischen der Übergangsregierung in Mali und den westlichen, militärisch im Land engagierten Nationen den weiteren Einsatz der Bundeswehr dort infrage. Es sei unklar, ob die Voraussetzungen für den Erfolg unseres gemeinsamen Engagements weiter gegeben sind, sagte Außenministerin Annalena Baerbock. Die Bundeswehr ist in Mali in zwei internationalen Missionen mit den UN und der Europäischen Union im Einsatz. Beide Mandate laufen Ende Mai aus.

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Debatte über Bundeswehreinsatz in Mali: Baerbock stellt weitere Beteiligung infrage

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Das ist nicht unbedingt überraschend, aber eine bedeutsame Neuerung: Angesichts der zunehmenden Spannungen zwischen der Übergangsregierung in Mali und den westlichen militärisch engagierten Nationen in dem westafrikanischen Land hat Außenministerin Annalena Baerbock öffentlich den weiteren Einsatz der Bundeswehr in zwei internationalen Missionen dort infrage gestellt. Das aktuelle Mandat für die zwei deutschen Missionen in Mali läuft Ende Mai (KORREKTUR, nicht April) aus.

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Regierung von Mali wirft französischen Botschafter raus

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Die Übergangsregierung in Mali hat den französischen Botschafter des Landes verwiesen. Als Begründung wurden als gegnerisch empfundene Aussagen der französischen Regierung genannt, insbesondere von Außenminister Jean-Yves Le Drian. Allerdings sei das westafrikanische Land weiterhin an einer Zusammenarbeit mit Frankreich interessiert.

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