Merkposten: Britischer Anti-ISIS-Kommandeur kritisiert Vorgehen der Türkei gegen Kurden

Das Ganze ist erst mal nur ein Merkposten: Am (heutigen) Samstag veröffentlichte der britische Generalmajor Felix Gedney einen kurzen Tweet mit einem Link zu einem Bericht der britischen Zeitung Guardian:

Nun ist Gedney jemand, der sich in der Region auskennen sollte: Der Generalmajor ist stellvertretender Kommandeur der internationalen Anti-ISIS-Koalition, der Operation Inherent Resolve.

Während aus der NATO die Kritik am Vorgehen des NATO-Mitglieds Türkei gegen kurdische Milizen im Norden Syriens recht zurückhaltend bleibt, ist das die bislang deutlichste Ansage von den Militärs der Anti-ISIS-Koalition: Der türkische Angriff, sagt der ranghöchste Brite und einzige nicht-US-General in der Führung der Operation, ist kontraproduktiv.

Mal sehen, wie das weiter geht.

Türkische Operation gegen Kurden in Syrien: Einsatz von Leopard-Kampfpanzern offiziell bestätigt

Fürs Protokoll: Die zurückhaltenden Aussagen der Bundesregierung zu der Frage, ob die Türkei bei ihrer derzeitigen Operation gegen die Kurdenmiliz YPG in Syrien auch von Deutschland gelieferte Kampfpanzer des Typs Leopard 2A4 einsetzt, haben sich erledigt. Die Türkei selbst hat den Einsatz dieser Panzer bestätigt, wie Reuters am (heutigen) Montag berichtet:

“Nach Angaben der türkischen Regierung finden aus Deutschland gelieferte Leopard-2A4-Panzer im Rahmen der am 20. Januar 2018 begonnenen Operation ‘Olivenzweig’ der türkischen Streitkräfte Verwendung”, heißt es in einem Bericht des Bundeswirtschaftsministeriums an den Bundestag, der Reuters am Montag vorlag. “Erkenntnisse zu konkreten Einsätzen liegen der Bundesregierung nicht vor.”

Das ist zwar wenig überraschend, aber immerhin eine offizielle Bestätigung. Für die Frage, ob die von der Türkei gewünschte Nachrüstung dieser Panzer von der (geschäftsführenden) Bundesregierung genehmigt wird, spielt sie inzwischen allerdings aktuell keine Rolle: Diese Entscheidung, so hatte Außenminister Sigmar Gabriel angekündigt, soll erst von einer neuen Bundesregierung getroffen werden.

Türkischer Angriff auf Kurden in Syrien: Bundesregierung weiter ahnungslos (m. Transkript)

Die Operation der türkischen Armee gegen die Kurdenmiliz YPG im Norden Syriens läuft seit einer knappen Woche. Eine Bewertung der geschäftsführenden Bundesregierung, insbesondere zur völkerrechtlichen Frage dieses Angriffs, gibt es weiterhin nicht: Für eine solche Bewertung seine eine genaue Kenntnis der Umstände erforderlich, sagte Außenamtssprecherin Maria Adebahr am (heutigen) Freitag. Diese Kenntnis der ganz genauen Umstände haben wir noch nicht.

Dem habe ich nichts hinzuzufügen.

(Außer natürlich, das Transkript aller dieser Aussagen vor der Bundespressekonferenz: weiterlesen

Bundestag billigt weitere Ausbildung der Peshmerga-Kämpfer im Nordirak

20160315_Kurden_Erbil_Panzerfaust

Fürs Archiv: Der Bundestag hat erwartungsgemäß die Ausbildungsmission der Bundeswehr für kurdische Peshmerga im Kampf gegen die islamistische ISIS-Miliz im Nordirak verlängert. In namentlicher Abstimmung sprachen sich am (heutigen) Donnerstag 444 Abgeordnete dafür aus. 67 votierten dagegen, 46 enthielten sich.

Mit der Verlängerung des Mandats  sollen wie bisher schon bis zu 150 deutsche Soldaten in diese Ausbildungsmission gehen können; die Obergrenze war vor einem Jahr von zuvor 100 erhöht worden. Auch die Konzentration auf die Kurdenhauptstadt Erbil im Nordirak bleibt unverändert. weiterlesen

Kabinett verlängert Ausbildungsmission im Nordirak für den Kampf gegen ISIS

Ausbildung Peshmerga an der Panzerfaust bei Erbil, 29.11.2016 Moe Zoyari

Die Ausbildung kurdischer Peshmerga im Nordirak für den Kampf gegen die ISIS-Terrormilizen soll die Bundeswehr weitgehend unverändert fortsetzen. Das Bundeskabinett beschloss am (heutigen) Mittwoch die Verlängerung des seit Anfang 2015 laufenden Einsatzes in der irakischen Kurdenregion. Das Mandat geht jetzt zur Abstimmung an den Bundestag.

Wie bisher schon sollen bis zu 150 deutsche Soldaten in diese Ausbildungsmission gehen können; die Obergrenze war vor einem Jahr von zuvor 100 erhöht worden. Derzeit sind dort rund 130 Soldatinnen und Soldaten im Einsatz. weiterlesen

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