Dokumentation: Russisch-Türkische Vereinbarung über Nordsyrien

Zwei Wochen nach dem Einmarsch der Türkei im Norden Syriens haben sich Russland und die Türkei, man muss es so formulieren, auf ihre Variante einer Sicherheitszone für Nordsyrien verständigt. Das unmittelbare Ergebnis ist eine Verlängerung der Waffenruhe in der Region – vor allem aber ein teilweises Zugeständnis an die von der Türkei erreichten Geländegewinne und die Einrichtung gemeinsamer türkisch-russischer Patrouillen.

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Sammler Türkei-Syrien: Doch eine deutsche Reaktion?

Knapp zwei Wochen nach dem Beginn der türkischen Offensive gegen kurdische Milizen im Norden Syriens nimmt in Deutschland die Debatte über mögliche Reaktionen an Fahrt auf. Außenminister Heiko Maas kritisierte das Vorgehen der Türkei als völkerrechtlich nicht legitimiert. Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter verlangte eine von der EU militärisch geschützte Zone in Nordsyrien.

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Merkposten: Britischer Anti-ISIS-Kommandeur kritisiert Vorgehen der Türkei gegen Kurden

Das Ganze ist erst mal nur ein Merkposten: Am (heutigen) Samstag veröffentlichte der britische Generalmajor Felix Gedney einen kurzen Tweet mit einem Link zu einem Bericht der britischen Zeitung Guardian: Military operations in #Afrin, #Syria are placing @Coalition’s #DefeatDaesh mission at risk.https://t.co/uGMESw3kMa — Maj Gen Felix Gedney CJTF-OIR Dep Cmdr (@oirdcomss) 3. Februar 2018 Nun ist Gedney jemand, der sich in der Region auskennen sollte: Der Generalmajor ist stellvertretender Kommandeur der internationalen Anti-ISIS-Koalition, der Operation Inherent Resolve. Während aus der[…]

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Türkische Operation gegen Kurden in Syrien: Einsatz von Leopard-Kampfpanzern offiziell bestätigt

Fürs Protokoll: Die zurückhaltenden Aussagen der Bundesregierung zu der Frage, ob die Türkei bei ihrer derzeitigen Operation gegen die Kurdenmiliz YPG in Syrien auch von Deutschland gelieferte Kampfpanzer des Typs Leopard 2A4 einsetzt, haben sich erledigt. Die Türkei selbst hat den Einsatz dieser Panzer bestätigt, wie Reuters am (heutigen) Montag berichtet: “Nach Angaben der türkischen Regierung finden aus Deutschland gelieferte Leopard-2A4-Panzer im Rahmen der am 20. Januar 2018 begonnenen Operation ‘Olivenzweig’ der türkischen Streitkräfte Verwendung”, heißt es in einem Bericht[…]

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Türkischer Angriff auf Kurden in Syrien: Bundesregierung weiter ahnungslos (m. Transkript)

Die Operation der türkischen Armee gegen die Kurdenmiliz YPG im Norden Syriens läuft seit einer knappen Woche. Eine Bewertung der geschäftsführenden Bundesregierung, insbesondere zur völkerrechtlichen Frage dieses Angriffs, gibt es weiterhin nicht: Für eine solche Bewertung seine eine genaue Kenntnis der Umstände erforderlich, sagte Außenamtssprecherin Maria Adebahr am (heutigen) Freitag. Diese Kenntnis der ganz genauen Umstände haben wir noch nicht. Dem habe ich nichts hinzuzufügen. (Außer natürlich, das Transkript aller dieser Aussagen vor der Bundespressekonferenz:

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Bundestag billigt weitere Ausbildung der Peshmerga-Kämpfer im Nordirak

Fürs Archiv: Der Bundestag hat erwartungsgemäß die Ausbildungsmission der Bundeswehr für kurdische Peshmerga im Kampf gegen die islamistische ISIS-Miliz im Nordirak verlängert. In namentlicher Abstimmung sprachen sich am (heutigen) Donnerstag 444 Abgeordnete dafür aus. 67 votierten dagegen, 46 enthielten sich. Mit der Verlängerung des Mandats  sollen wie bisher schon bis zu 150 deutsche Soldaten in diese Ausbildungsmission gehen können; die Obergrenze war vor einem Jahr von zuvor 100 erhöht worden. Auch die Konzentration auf die Kurdenhauptstadt Erbil im Nordirak bleibt[…]

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Kabinett verlängert Ausbildungsmission im Nordirak für den Kampf gegen ISIS

Die Ausbildung kurdischer Peshmerga im Nordirak für den Kampf gegen die ISIS-Terrormilizen soll die Bundeswehr weitgehend unverändert fortsetzen. Das Bundeskabinett beschloss am (heutigen) Mittwoch die Verlängerung des seit Anfang 2015 laufenden Einsatzes in der irakischen Kurdenregion. Das Mandat geht jetzt zur Abstimmung an den Bundestag. Wie bisher schon sollen bis zu 150 deutsche Soldaten in diese Ausbildungsmission gehen können; die Obergrenze war vor einem Jahr von zuvor 100 erhöht worden. Derzeit sind dort rund 130 Soldatinnen und Soldaten im Einsatz.

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Die vorerst letzten deutschen Waffen für Kurdistan (Neufassung)

Die Bundeswehr hat in dieser Woche eine weitere Waffenlieferung für die kurdischen-Peshmerga-Kämpfer im Einsatz gegen die ISIS-Terrormilizen in den Nordirak gebracht – die vorerst letzte Unterstützung mit deutschen Waffen. Die aktuelle Tranche bestand im Wesentlichen aus Sturmgewehren des Typs G36 und Munition, wie die Bundeswehr am (heutigen) Donnerstag mitteilte: Die Unterstützung der nordirakischen Sicherheitskräfte mit Waffen und Munition wird weiter fortgesetzt. In den Abendstunden des 15. Novembers 2016 brachte eine Transportmaschine vom Typ Antonov 1.000 Gewehre G36 und fast 2,5[…]

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Nächste Tranche der Waffenlieferungen an Peshmerga übergeben

Fürs Archiv: Nachdem Mitte August mit monatelanger Verzögerung die Waffenlieferungen an die kurdischen Peshmerga für den Kampf gegen die ISIS-Terrormiliz im Irak wieder aufgenommen worden waren, hat die Bundeswehr am (gestrigen) Sonntag die zweite Tranche in die Kurden-Hauptstadt Erbil gebracht. Neben zwei geschützten Fahrzeugen vom Typ Dingo I (Foto oben) wurden nach Angaben der Bundeswehr unter anderem geliefert: • 1.500 Sturmgewehre G36 • 2.000.000 Schuss G36 (5,56 x 45 AA 59 Weichkern) • 100 Lenkflugkörper MILAN Damit sind die MILAN-Lieferungen[…]

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