Neue Waffen für die Peshmerga: Erste Teillieferung freigegeben

Gut ein halbes Jahr später als geplant haben die Peshmerga-Kämpfer der kurdischen Autonomieregion im Nordirak weitere Waffen für den Kampf gegen die ISIS-Terrormilizen erhalten. Eine erste Teillieferung der im Dezember vergangenen Jahres zugesagten Waffen wurde in die Kurdenhauptstadt Erbil geflogen, berichtet die Bundeswehr auf ihrer Webseite. Zwei weitere Lieferungen sollen nach Angaben aus dem Verteidigungsministerium folgen. Die Bundesregierung hatte die Fortsetzung der Materialhilfe für die Peshmerga bereits im vergangenen Jahr beschlossen; die Auslieferung verzögerte sich jedoch vor allem aus zwei[…]

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Deutsche Milan-Panzerabwehrwaffen in Syrien?

#Syria Seems Milan ATMGs delievered from #EU to #Iraq‚i Peshmerga now in hands of #YPG in #Syria pic.twitter.com/bLwXGZfoBV — Mark (@markito0171) 18. Juni 2016 Da ist (mal wieder) die Hilfe der Kenner gefragt: Im Internet kursieren (vom gestrigen Samstag) Bilder, die Milan-Panzerabwehrsysteme in den Händen kurdischer YPG-Kämpfer zeigen sollen – in Syrien. Das wäre, wenn sich das bestätigt, natürlich von politischer Brisanz, denn die deutschen Waffen wurden an die kurdischen Peshmerga-Kämpfer im Irak geliefert. Mit der Auflage, sie nicht ohne[…]

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Nachträgliche Überprüfung von Rüstungsexporten (nicht für die Peshmerga)

Das Bundeskabinett hat am (heutigen) Mittwoch, wie vom zuständigen Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel bereits angekündigt, einige Regelungen für den Export von Rüstungsgütern verschärft. Künftig sollen mit den Empfängerländern bereits bei Lieferung nachträgliche Überprüfungen vereinbart werden, so genannte Post-Shipment-Kontrollen. Aus der Mitteilung des Wirtschaftsministeriums: Auf Vorschlag von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat das Bundeskabinett heute die rechtlichen Voraussetzungen für die Einführung von sogenannten Post-Shipment-Kontrollen bei deutschen Rüstungsexporten geschaffen. Bundesminister Gabriel: „Post-Shipment-Kontrollen verbessern die Kontrolle von Rüstungsexporten, denn endlich können die Angaben, die Empfänger[…]

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Kampf gegen ISIS: Ausbildungsmission für Kurden im Irak verlängert und aufgestockt

Der Bundestag hat am (heutigen) Donnerstag, wie erwartet, die Ausbildungsmission der Bundeswehr für die kurdischen Peshmerga-Kämpfer im Nordirak verlängert. Zugleich wurde die Zahl der deutschen Ausbilder, die die Kurden fit machen sollen für den Kampf gegen die ISIS-Terrormilizen, von 100 auf 150 erhöht. Für das neue Mandat sprachen sich in namentlicher Abstimmung 442 Abgeordnete aus, 82 stimmten dagegen und 48 enthielten sich. Die Gegenstimmen kamen nicht nur aus der (einhelligen) Ablehnung der Linkspartei, sondern auch aus den Reihen von SPD[…]

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Waffen für die Kurden: Einige landen auf dem Schwarzmarkt

Mindestens zwei Waffen, die von der Bundeswehr an kurdische Peshmerga-Kämpfer für den Kampf gegen die ISIS-Terrormilizen geliefert wurden, sind offensichtlich auf dem Schwarzmarkt gelandet. In einem ARD-Bericht waren am (gestrigen) Donnerstag ein Sturmgewehr G3 und eine Pistole gezeigt worden; die dabei erkennbaren Seriennummern sprächen aller Warscheinlichkeit nach dafür, dass es sich um Waffen aus Bundeswehrbeständen handele, sagte BMVg-Sprecher Jens Flosdorff am Freitag. Der Bericht über die illegale Abgabe der von Deutschland gelieferten Waffen sind ebenso wie die Vorwürfe gegen die[…]

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Irak: Kurdische Offensive gegen ISIS

Kurds launch offensive to take Sinjar from #ISIS – CNN https://t.co/4QxqpttkSu — thomas_wiegold (@thomas_wiegold) 12. November 2015 Die Geschichte entwickelt sich seit dem heutigen Morgen, deshalb als Sammler: Irakische Kurden haben nach verschiedenen Medienberichten eine Offensive gegen ISIS gestartet. Aus der AFP-Mittagszusammenfassung: Iraqi Kurdish forces backed by US-led strikes launched a major operation Thursday to retake the town of Sinjar from the Islamic State group and cut a key supply line to Syria. Severing the supply line would hamper the[…]

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Erstmals US-Soldat im Kampf gegen ISIS gefallen

Bei einer Operation von US-Spezialkräften und kurdischen Peshmerga-Kämpfern ist am (heutigen) Donnerstag erstmals ein US-Soldat im Kampf gegen die islamistischen ISIS-Milizen im Irak gefallen. Die US-Truppen unterstützten die Kurden bei einem Einsatz, mit dem Gefangene des ISIS befreit werden sollten. Die offizielle Mitteilung des Pentagon (in der das Akronym ISIL für ISIS/IS/Daesh verwendet wird): Early today in Iraq, at the request of the Kurdistan Regional Government, U.S. Special Operations Forces supported an Iraqi Peshmerga operation to rescue hostages at an[…]

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Waffenlieferung nach Kurdistan: Das Problem Weitergabe

Für den Kampf gegen die islamistischen ISIS-Milizen hat Deutschland seit dem vergangenen Jahr Waffen an die kurdischen Peshmerga im Nordirak geliefert – als deutschen Beitrag zur internationalen Koalition gegen ISIS. Dabei kam es der Bundesregierung darauf an, dass nur die irakischen Kurden diese Waffen erhalten; eine Weitergabe an andere kurdische Gruppierungen, zum Beispiel die auch in Deutschland verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK, wurde grundsätzlich ausgeschlossen. Am (gestrigen) Montag waren in türkischen Medien Vorwürfe zu lesen, es hätten nun doch deutsche Waffen[…]

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ISIS-Chemiewaffenangriff auf Kurden: USA vermuten Senfgas

Bei einem vermuteten Angriff der islamistischen ISIS-Milizen auf kurdische Kämpfer im Nordirak in dieser Woche wurde nach ersten Einschätzungen von US-Experten der Kampfstoff Senfgas (Lost) eingesetzt. Mehrere US-Medien zitierten am Donnerstagabend (Ortszeit) Beamte aus dem Verteidigungsministerium und den Geheimdiensten, wie der Sender NBC News: U.S. officials believe the terror group ISIS used chemical weapons in Iraq this week, defense and intelligence officials said Thursday. The terror group used mustard gas in an attack against Kurdish fighters, two defense officials and[…]

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