Waffen für die Kurden: Einige landen auf dem Schwarzmarkt

Operation Inherent Resolve

Mindestens zwei Waffen, die von der Bundeswehr an kurdische Peshmerga-Kämpfer für den Kampf gegen die ISIS-Terrormilizen geliefert wurden, sind offensichtlich auf dem Schwarzmarkt gelandet. In einem ARD-Bericht waren am (gestrigen) Donnerstag ein Sturmgewehr G3 und eine Pistole gezeigt worden; die dabei erkennbaren Seriennummern sprächen aller Warscheinlichkeit nach dafür, dass es sich um Waffen aus Bundeswehrbeständen handele, sagte BMVg-Sprecher Jens Flosdorff am Freitag.

Der Bericht über die illegale Abgabe der von Deutschland gelieferten Waffen sind ebenso wie die Vorwürfe gegen die kurdische Regionalregierung, sie habe systematisch arabisch bewohnte Dörfer im Norden des Irak zerstört, für die Bundesregierung Anlass energischen Nachfragen bei den Kurden. Die Anschuldigungen müssten schnell und konsequent aufgeklärt werden, sagte der Sprecher des Auswärtigen Amtes, Martin Schäfer. Dafür sei der Berliner Vertreter der kurdischen Regionalregierung ins Außenministerium gebeten worden.

Die Bundeswehr hatte für den Kampf gegen ISIS unter anderem 20.000 Sturmgewehre der Typen G3 und G36 an die Peshmerga geliefert, zudem Milan-Panzerabwehrlenkflugkörper, Pistolen und weitere Ausrüstung. Die nächste Lieferung sei gegen Ende des ersten Quartals vorgesehen, sagte BMVg-Sprecher Flosdorff. Bis dahin bleibe genügend Zeit, die Vorwürfe zu klären.

Unklar bleibt allerdings nach wie vor, ob der Verkauf der Waffen auf dem Schwarzmarkt ein Einzelfall oder ein größeres Phänomen ist. Nach dem ARD-Bericht verkauften Peshmerga-Kämpfer ihre Waffen, um ihre Flucht aus dem Irak nach Europa zu finanzieren, weil sie schon länger keinen Sold erhielten und keine Perspektive in ihrer Heimat sahen.

Die Aussagen von Schäfer und Flosdorff in der Bundespressekonferenz zum Nachhören:

BPK_Peshmerga_22jan2016     

 

Die Abschrift:

Frage: Ich habe eine Frage an Frau Wirtz oder gegebenenfalls Herrn Flosdorff. Es gibt jetzt Berichte, dass die Waffenlieferungen an die Peschmerga auf Waffenmärkten verkauft worden sind. In Berlin sagt ein Flüchtling, er hat seine Reise damit bezahlt. Wie geht die Bundesregierung damit jetzt um? Was passiert jetzt mit den Waffenlieferungen? Was tun Sie da?

SRS’in Wirtz: Dazu möchte ich an meine Kollegen Herrn Schäfer und Herrn Flosdorf abgeben.

Schäfer: Die Regionalregierung von Irak-Kurdistan hat immer wieder, aber auch vor Aufnahme der Lieferung militärischer Ausrüstungsgegenstände an die Peschmerga durch Deutschland beziehungsweise durch die Bundesregierung zugesichert, dass sie die gelieferten Gegenstände ausschließlich für den Kampf gegen ISIS verwenden wolle und natürlich nicht weiterzugeben gedenkt. Wenn es jetzt – im Übrigen nicht zum ersten Mal, solche Anschuldigungen gab es bereits in der Vergangenheit schon einmal – Hinweise darauf geben sollte, dass im Einzelfall Waffen in die falschen Hände geraten sein sollten oder gar verkauft werden sollen, dann muss das natürlich schnell und konsequent aufgeklärt werden.

Aus einem anderen Anlass haben wir hier vorgestern schon einmal darüber gesprochen, dass es Anschuldigungen gegen die kurdische Regionalregierung wegen des Vorgehens gegen Häuser von Menschen arabischer ethnischer Zugehörigkeit, die angeblich zerstört worden sein sollen, und zwar unter Verstoß gegen Regeln des humanitären Völkerrechts, gibt. Da hatte ich erläutert, wie wir weiter vorzugehen gedenken. Ich kann das jetzt konkretisieren. Im Hinblick auf beide Fragen, also die Frage einer möglichen Weitergabe deutscher Waffen, die an die Peschmerga für den Kampf gegen ISIS geliefert worden sind, und die Frage, ob die Peschmerga in den von ISIS befreiten Gebieten tatsächlich Verstöße gegen humanitäres Völkerrecht begangen haben könnten, indem dort Häuser von Menschen arabischer Volkszugehörigkeit zerstört wurden, haben wir für den heutigen frühen Nachmittag den Vertreter der Regionalregierung ins Auswärtige Amt gebeten.

Sie können sich denken, welches unsere Botschaft sein wird. Es stehen ernste Vorwürfe und Anschuldigungen im Raum. Wir erwarten, dass die Regionalregierung Kurdistans und die verantwortlichen Peschmerga diesen Vorwürfen unverzüglich und konsequent nachgehen und solche Praktiken, sofern sie sich bestätigen lassen, sofort und umfassend eingestellt werden.

Zusatzfrage: Gibt es, wenn Ihnen das nicht bestätigt wird, Möglichkeiten seitens der Bundesregierung darauf zu reagieren? Was können Sie ganz konkret tun, um das zu unterbinden?

Schäfer: Ich wäre jetzt versucht, Sie auf das Protokoll der Regierungspressekonferenz von vorgestern oder auf das von dem Kollegen aufgenommene Video von vorgestern zu verweisen. Aber ich sage es gern noch einmal. Wir haben in Erbil ein Generalkonsulat. Dort sind Kollegen von mir im Einsatz, die dort allerdings unter außerordentlich restriktiven Sicherheitsbedingungen arbeiten müssen und das Generalkonsulat nur unter größten Sicherheitsmaßnahmen verlassen können.

Aber Sie können sicher sein, dass wir uns nicht nur darauf verlassen, mit unseren kurdischen Partnern zu sprechen, um diesen Anschuldigungen und Vorwürfen nachzugehen, sondern es ist selbstverständlich, dass wir die Quellen, die eine diplomatische und konsularische Mission auch zur Hand hat – mit Zeugen, mit Partnern zu sprechen, mit Menschen zu sprechen, die sich auskennen -, andere Anhaltspunkte und Hinweise zusammentragen, die Dinge vielleicht selber in Augenschein nehmen, die da geschehen sein mögen. All das tun wir natürlich, soweit das physikalisch möglich oder menschenmöglich ist, unter den wirklich sehr schwierigen Sicherheitsbedingungen in Erbil. Ich selber – ich meine, die Kollegin war auch dabei – konnte vor einigen Wochen oder Monaten sehen, wie schwierig das ist.

Frage: Herr Flosdorff, Herr Schäfer, es ging auch im Sommer in der BPK schon um diese Waffenlieferungen an die Peschmerga. Ich zitiere Herrn Nannt vom 27. Juli:

„Es gibt dort die Endverbleibserklärung. Die Endverbleibserklärung ist unterschrieben worden, auch von unseren Partnern in der Region. Damit ist das sichergestellt“,

dass keine Waffen weitergegeben oder verkauft werden und dass man in einem engen Dialog steht.

Wie kann es also sein, dass Partner deutsche Waffen weiterverkaufen, wenn doch die Endverbleibserklärung, die die Partner unterschrieben haben, wasserdicht sichergestellt hat, dass das nicht passiert?

Flosdorff: Zunächst einmal bin ich mir nicht ganz sicher, ob alles, was Sie jetzt gesagt haben, ein Zitat von Herrn Nannt ist oder ob Sie vielleicht Herrn Nannt eine Frage von Ihnen, die dazwischengeschaltet war, in den Mund gelegt haben.

Aber abgesehen davon: Wir haben bisher 20 000 Sturmgewehre nach Kurdistan geliefert. 8 000 Pistolen wurden ausgeliefert. Bei jeder Gelegenheit – ich denke, das betrifft nicht nur den militärischen Bereich, sondern auch alle anderen, die Kontakt hatten – wurde die kurdische Regionalregierung auf die hohe Bedeutung der Endverbleibserklärung für die Bundesregierung hingewiesen. Das war mehrfach Thema – ich bin sogar dabei gewesen – in Gesprächen. Uns wurde immer wieder zugesichert, dass dem auch vonseiten der kurdischen Regionalregierung eine hohe Bedeutung beigemessen wurde.

Für die Kurden, die mit 90 000 Peschmerga an einer 1 000 km langen Frontlinie dem IS gegenüberstehen und wirklich einen aufopferungsvollen Kampf gegen den IS führen, hat es eine existenzielle Bedeutung, dass sie Unterstützung haben und auch weiterhin Unterstützung aus Deutschland bekommen. Damit ist klar, dass sie ein überragendes Eigeninteresse daran haben, dass sich solche Vorfälle nicht in der Art manifestieren, dass es zu einem systematischen Missbrauch oder Verlust von Waffen kommt. Aber bei der großen Zahl von Waffen in diesem unübersichtlichen Gebiet und in dieser unübersichtlichen Konstellation in einem heiß umkämpften Konfliktgebiet kann niemand eine vollständige Kontrolle garantieren. Man kann aber erwarten, dass alles, was im Rahmen der Möglichkeiten liegt, unternommen wird, um solche Vorkommnisse zu vermeiden und zu verhindern. Das ist auch der Anspruch, der von uns, aber auch von anderen gegenüber der Regierung formuliert wird.

Es hat auch in der Vergangenheit öfter einmal Verdachtsfälle gegeben. Das waren solche, die in den Medien hochkamen, aber auch solche, die auf anderen Wegen das Verteidigungsministerium erreicht haben. Wir haben auf allen uns zur Verfügung stehenden Kanälen stets versucht, das durch bestimmter Nummern und Bauarten, durch Fotos, die uns hereingereicht wurden, und über nachrichtendienstliche Mittel und Quellen, die man hatte, zu verifizieren. In der Vergangenheit hat sich stets herausgestellt, dass sich das nicht erhärten ließ und man irgendwann an eine Grenze gekommen ist, dass es also keine bewusste Weggabe und keinen Missbrauch gegeben hat oder dass es einfach auszuschließen war, weil man positiv nachweisen konnte, dass es nicht aus den Quellen ist, die durch deutsche Lieferungen an die Peschmerga gegangen sind.

In dem Fall gestern – einfach noch einmal nachrichtlich – spricht derzeit viel dafür, dass zumindest zwei der in dem Bericht erwähnten Waffen aus einer deutschen Lieferung aus dem Jahre 2014 stammen. Mit diesem konkreten Anhalt werden wir auf unseren Kanälen selbstverständlich die Peschmerga damit konfrontieren mit der Bitte, das konkret zurückzuverfolgen und die ganze Angelegenheit auch mit dem gebotenen Ernst zu verfolgen.

Aber derzeit gibt es keinen Anlass, keinen Anhaltspunkt und keinen Hinweis, dass wir von einem systematischen Missbrauch oder über Einzelfälle hinausgehenden Abgaben deutscher Waffen durch die Peschmerga ausgehen dürfen, überhaupt keinen.

Zusatzfrage: Herr Flosdorff, können Sie uns solch eine Endverbleibserklärung, die ein Staat unterschreiben muss, vorlegen, damit wir als Journalisten einmal einsehen können, was sie eigentlich unterschreiben?

Was passiert in einem Vertragsverletzungfall? Müssen die Waffen dann zurückgegeben werden? Gibt es dann nur einen bösen Finger von der Bundesregierung?

Flosdorff: Ich kann Ihnen keine Endverbleibserklärung vorlesen. Ich bin, weil wir im technischen Sinne auch nicht dafür zuständig sind, auch nicht in der Lage, Ihnen juristische Implikationen dazu zu erläutern.

Vorsitzender Leifert: Aber es war ja die Frage nach der Sanktion.

Schäfer: Herr Leifert und lieber Kollege, ich kann für das Auswärtige Amt nur in vollem Umfang unterstützen, was Herr Flosdorff gesagt hat. Ich kann noch ergänzen, dass die Bundesregierung mit ihrer Entscheidung, den Peschmerga ab August/September 2014 mit Waffen in ihrem, wie Herr Flosdorff zu Recht gesagt hat, im buchstäblichen Sinne aufopferungsvollen Kampf gegen ISIS Unterstützung geleistet zu haben, absolut im Reinen ist.

Was jetzt weiter passieren wird, wird einfach davon abhängen, was sich an den Vorwürfen, die jetzt im Raume stehen, erhärten lässt, welche tatsächliche Dimension das hat und welche politischen Schlussfolgerungen wir und welche Schlussfolgerungen unsere Partner in Erbil, in der irakischen Region Kurdistan, daraus ziehen. Selbstverständlich haben wir den Anspruch, wie Herr Flosdorff es gesagt hat, dass so etwas nicht passieren soll und nicht passieren darf und dass alles getan werden muss, damit so etwas nicht passiert.

Frage: Herr Flosdorff, wann ist die nächste Lieferung von Waffen oder Ausrüstung geplant? Wird es einen Lieferstopp geben, bis die aktuellen Vorwürfe geklärt sind?

Sie sagten gerade, es spricht viel dafür, dass die beiden gestern in dem Fernsehbericht gezeigten Waffen aus einer Bundeswehrlieferung stammen. Nun ist es mit Seriennummern so eine binäre Geschichte: Entweder stammen sie aus einer Bundeswehrlieferung, oder sie stammen nicht. Was heißt „es spricht viel dafür“? Gehören die dort gezeigten Seriennummern zu einer deutschen Lieferung?

Flosdorff: Mit letztendlicher Sicherheit kann man das sagen, wenn man die Waffen in der Hand hat. So sind es Abbildungen, die es in den Medien gibt. Da würde ich noch nicht letzte Sicherheit haben. Mir wurde gesagt, man muss es eigentlich in Augenschein nehmen. Aber man sollte auch nicht übertriebenen Zweifel daran schüren. Das möchte ich jetzt gar nicht sagen. Im Moment spricht aller Anschein dafür, dass es sich um Waffen aus diesen Lieferungen handelt.

Die andere Frage ist, wann weitere Lieferungen anstehen. Wir planen ja, die Peschmerga auch in diesem Jahr weiterhin mit Ausrüstung zu unterstützen. Die nächste Lieferung wäre für Ende des ersten Quartals geplant. Es gibt also ausreichend Zeit, mehrere Wochen, den aktuellen Vorfall in alle Richtungen auszuleuchten und auch mit der Regionalregierung in Kurdistan zu besprechen und die Hintergründe darzulegen. Das heißt, es besteht überhaupt kein Anlass, jetzt mit irgendwelchen Junktims zu arbeiten.

(Foto: Kurdischer Peshmerga-Kämpfer beim Training mit dem Sturmgewehr Heckler&Koch G3 in der Nähe von Erbil am 12. Januar 2016 – U.S. Army photo by Staff Sgt. Sergio Rangel)

45 Kommentare zu „Waffen für die Kurden: Einige landen auf dem Schwarzmarkt“

  • LTC007   |   22. Januar 2016 - 14:25

    Einige. Genau. Ende.

  • Sommerbiwak   |   22. Januar 2016 - 14:26

    Damit konnte ja überhaupt niemand rechnen, daß dort in der Gegend jemand einfach seine Waffen weiterverkauft.

    Haben die überhaupt die zwingend erforderliche Genehmigung nach KrWaffKontrG beantragt?

    (wer Sarkasmus findet…)

  • DZ   |   22. Januar 2016 - 14:44

    Ich verweise mal auf meinen alten Kommentar aus 08/15

    http://augengeradeaus.net/2015/08/waffenlieferung-nach-kurdistan-das-problem-proliferation/#comment-206661

    Die Peshmerga verschieben die Waffen schon seit geraumer Zeit.
    Unteranderem auch an westliche Freiwillige der sog. “Legion”:

    http://abload.de/img/zwischenablage02fwx4ugfux2.jpg
    http://abload.de/img/11752556_678428702257j0lz7.jpg
    http://abload.de/img/11760245_67842909892376uwx.jpg

    Geführt wird der Trupp von einem deutschen Ex-Militär.

    http://abload.de/img/unbenannt-2gautr.jpg

    Die Bilder sind von deren öffentlichen FB-Seite, von daher nicht weiter von mir zensiert.

    [Ich lasse das mal so stehen, obwohl das verlinkte Foto zu geführt wird der Trupp von einem deutschen Ex-Militär gewisse Fragen an der Ernsthaftigkeit aufkommen lässt. T.W.]

  • AoR   |   22. Januar 2016 - 14:47

    Klingt logisch. Der Barzani Clan kassiert das Geld aus den Öl und verteilt es auf seine Entourage. Das Peshmerga Ministerium ist ihm dabei ein Dorn im Auge, da man eine Parlamentsarmee möchte und Herr Barzani keine demokratische Legitimation mehr besitzt.

    Dennoch, Herr Flosdorf wählt den falschen Augenblick. Gegen die Türkei liegen seitens Amnesty International und Human Rights Watch Vorwürfe vor die auf systematische schwere Kriegsverbrechen seitens den türkischen Militärs gegen die kurdische Zivilbevölkerung hinweisen. Mit dem Dienstherren besagter Armee ist Frau von der Leyen gerade erst öffentlich aufgetreten. Man kassierte höchstens einen gestreckten Mittelfinger ( sorry müsste so deutlich sein) aus Erbil, wo die Entente Barzanis mit Ankara kaum noch zu vertreten ist.

    Man ahnt also doch, was mit dem türkischen Verteidigungsminister besprochen wurde. Die KRG steht kurz davor sich für unabhängig zu erklären. Nun liebe Leitmedien, bitte mal beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte nachfragen was sich da gerade für ein Prozess gegen die Türkei anbahnt.

    P.S: Es gibt unter der Kurden Menschen, die erst durch Kolonialmachte dann den arabischen Nationalisten auch unter Verwendung von Giftgas ethnisch gesäubert wurden. Man will sich das Eigentum zurück holen. Das macht es nicht besser, erklärt aber den Zusammenhang, und warum ich auch hier den Watchdogs Glauben schenke. Ach, das erste Gas kam von den Briten, das Gas Saddams war „Made in Germany“.

  • Forodir   |   22. Januar 2016 - 15:45

    Ich lach mich Neukrank, was haben wir den erwartet? Dort ist Krieg! Als ob wir es schaffen würden im Friedensdienst in Deutschland niemals Waffen und Munition zu verlieren oder geklaut zu bekommen.

  • chris   |   22. Januar 2016 - 15:51

    Genau deshalb gab es von Anfang an unter Kameraden die Meinung da geh ich lieber selber hin und kümmere mich drum als anderen Waffen in die Hand zu geben. Wo bei das ehr für Panzerabwehrhandwaffen und Panzerabwehr LFK gilt weil die auch für uns ein Problem sind.

    Bei normalen Handwaffen war es ja zu erwarten und letztlich auch egal die P1 ist uralt das G3 gibt es in Pakistan ohnehin in Masse da es dort Produziert wurde und militärisch genutzt wird.

  • AoR   |   22. Januar 2016 - 16:24

    @DZ die Legion existiert seit Monaten nicht mehr. Hat sich aufgelöst.

  • Klaus-Peter Kaikowsky   |   22. Januar 2016 - 16:42

    Das Thema ist eigentlich keine einzige Zeile wert, weil ISSO.
    Und ISSO ergibt sich durch ökonomische Zwänge Betroffener, „Chancen“ von Globalisierung sowie innerkurdischer Animositäten; ohne hier und jetzt Details zu erörtern, macht @AoR dies stets sehr nachvollziehbar.
    Jeder Verantwortungsträger in Berlin wusste vorab, dass es so kommen würde, früher oder später; Schwamm drüber und weiterliefern!
    Zu verhindern ist das nicht, sofern die Unterstützung der Kurden nicht eingestellt werden sollte, abzumildern nur, falls die Peschmerga auf deutscher Gehaltsliste stünden. Aber selbst dann, … Das Leben ist so.
    Der Teutsche Michel befindet sich in einer „hurry-up-Lernphase in internationalem Realismus“! Nennt sich auch Teilhabe an mehr Verantwortung. Und wer Verantwortung übernehmen nicht als Monstranz behandelt, macht sich irgendwann die Finger schmutzig.

  • Werferfehler   |   22. Januar 2016 - 17:11

    Naja,
    wahr wohl zu erwarten wenn mann die Leute hier hört.
    Nur jetzt, was müssen wir machen, wo haben wir Scheiße gebaut, was geht besser,
    Werferfehler

  • AoR   |   22. Januar 2016 - 17:51

    @KPK +1; Middle East is a bitch. Musste das am eigenen Leib erfahren. Haben Sie den neuen DEBKA zu Jordanien gelesen. So als Nachbrenner zu unserem letzten Austausch?

    P.S: Schlimm wäre es, wenn Barzani verwischte, dann viele auch die KRG in den Schoß des SCC.

    P.P.S: Dann will ich Lifebilder von Erdogans Kniefall zu Tel Aviv.

  • Forodir   |   22. Januar 2016 - 18:44

    Serien nummern entfernen,..dann kann es wenigstens nicht nachvollzogen werden von wo die Waffen kommen ,..LoL

  • MikeMolto   |   22. Januar 2016 - 18:46

    My gawd,
    wieviele Waffen wurden von Partisanen den Wehrmachtsangehoerigen abgenommen?

    Wievile Waffen die an Saudi oder Tuerkei geliefert wurden sind um ein bakschisch weitergegeben worden?

    Wenn DL keine Waffen in ‚falschen‘ Haenden sehen moechte, muss es saemtliche Waffenlieferungen einstellen, denn irgendwo findet sich immer ein Leck.

    Oder buchen wir die Info als Sensationsjournalismus ab?

  • Edgar Lefgrün   |   22. Januar 2016 - 19:46

    Auch bei der Bundeswehr wurden schon Waffen geklaut, wurden wohl auf auf Schwarzmarkt verkauft. Wir hatten damals unsere Waffe im Spind, auch am Wochenende. Einmal lieh sich einer das G3 von einem anderen, nahm das und auch seines mit und kam am Montag nicht mehr.

    Da war was los. Künftig kamen die Waffen zum Wochenende in die Kammer.

  • Edgar Lefgrün   |   22. Januar 2016 - 19:52

    Wieso eigentlich Schwarznarkt? Dort werden doch Waffen ganz einfach auf dem Markt gehandelt, wie Obst und Fleisch.

  • langnase   |   22. Januar 2016 - 19:58

    Vielleicht ist mein Ansatz zynisch, aber trotzdem interessiert mich das Preisgefüge – als Indiz für die Wertschätzung der verschiedenen Modelle. Gibt es da eine Übersicht?

  • bonk   |   22. Januar 2016 - 19:59

    Nicht zu fassen. Wie ist das möglich? Trotz Endverbleibserklärung und „Drei-Finger-Schwör“. Damt konnte keiner rechnen.

  • AoR   |   22. Januar 2016 - 20:48

    Erdogan wird schäumen:

    Reports: America and Russia setting up bases in Syrian Kurdistan
    http://rudaw.net/english/middleeast/syria/220120161

    I.d.S: Schönes Wochenende ;)

  • SuperGrobi   |   22. Januar 2016 - 20:51

    Realistisch betrachtet wenig verwunderlich. Werden noch mehr werden und auch andere Waffen dort landen, nicht nur Pistolen und Gewehre. Aufkaufen den Krams, dann haben wir die wenigstens wieder und die Dinger landen nirgendwo in unguten Händen.

  • T.Wiegold   |   22. Januar 2016 - 21:01

    @AoR

    Diesen Bericht über die von den USA übernommene Basis gab’s doch schon vorgestern?

    http://www.aljazeera.com/news/2016/01/takes-control-rmeilan-airfield-syria-160119141331681.html

  • TOM   |   23. Januar 2016 - 9:24

    Solche Berichte zeigen doch nur die Naivität von (manchen) Journalisten. Vielsagender sind die Reaktionen der Politik.

  • Edgar Lefgrün   |   23. Januar 2016 - 10:34

    TOM | 23. Januar 2016 – 9:24
    Solche Berichte zeigen doch nur die Naivität von (manchen) Journalisten. Vielsagender sind die Reaktionen der Politik.[…}

    Jounalisten berichten, müssen auch Zeilen schreiben für die Brötchen der Kinder, Jounalisten haben auch eigene Meinungen.

  • AoR   |   23. Januar 2016 - 16:44

    @T.Wiegold: Oh, danke.

  • Nur 2 Cent   |   23. Januar 2016 - 21:08

    Zitat Flosdorf: „Bei jeder Gelegenheit […] wurde die kurdische Regionalregierung auf die hohe Bedeutung der Endverbleibserklärung für die Bundesregierung hingewiesen.“

    Ja, ein Stück Papier hat eine hohe Bedeutung für die Regierung. Passt ins Bild eines Landes, in der die erste Reaktion auf Silvesterausschreitungen nicht die Erhöhung der Polizeipräsenz, sondern die Verschärfung von Gesetzen (=Papier) ist. Vollkommene Abkopplung von der Realität. Folgen? Nein, wir haben ja noch Zeit bis zur nächsten Waffenlieferung — bis dahin hat der Pöbel das schon wieder vergessen…

    Max Liebermann könnte ich jetzt zitieren; sei’s drum, ich werde auch weiterhin dienen, um das Schlimmste zu verhindern.

  • klabautermann   |   24. Januar 2016 - 7:09

    Ja, ja…..der Waffenhandel blüht…..
    http://derstandard.at/2000029328805-3854/Bulgarische-Nahrung-fuer-den-Krieg-in-Syrien

    ….und „Air Amerika“ mischt auch wieder mit ? Ach ne, die nennen sich jetzt Purple Shovel…..und da regt sich unsere Presse und die BReg über ein paar G3 und P1 auf….einfach nur lachhaft.

  • AoR   |   24. Januar 2016 - 18:15

    Hab mir die Amnesty Vorwürfe zur KRG mal genauer angesehen. Da muss kasteit werden. Sieht nach ethnische Säuberung aus hinter dem Feigenblatt des Antiterrorkampfes aus.

    Die Idee, Peshmerga auf Paycheck zu setzten hört sich gar nicht so schlecht an.

  • Georg   |   24. Januar 2016 - 18:33

    @ AoR

    Ethnische Säuberungen haben den Vorteil, dass es nach einem Krieg stabile Regionen gibt im Gegensatz z.B. zu AFG.

  • Georg   |   24. Januar 2016 - 18:37

    @ Klabautermann

    Danke für den Link über den Waffenhandel für die syrischen Aufständischen über Saudi Arabien und Dubai.

    Interessant, dass man so einen Bericht nicht in einer deutschen Tageszeitung liest, sondern bei den Österreichern, die schon immer auf dem Balkan das Ohr näher am Geschehen hatten.
    Hoffen wir mal, dass so eine Berichterstattung über die heutige „Air Amerika“ in deutschen Medien nicht absichtlich ausgeblendet wird.

  • AoR   |   24. Januar 2016 - 18:46

    @Georg: Und Erbfeindschaften, nie wieder Rechts- und Planungssicherheit, Hatred on an order of magnitude of epic proportions. Wer ethnisch Säubert schmeißt sich selbst weg.

  • SER   |   24. Januar 2016 - 18:58

    @ Super Grobi

    Es gab mal hohe Offiziere die sagten man habe versucht Stinger LFK in AFG zu kaufen !“ Da man keine kaufen könne sei klar es gäbe sie nicht !

    Auf die Idee, man wollte sie ihnen einfach nicht verkaufen, kamen sie nicht ! Und sie waren und sind doch da !

    Also Waffen einfach zurück kaufen geht meist schief und man kann sich nur im Vorfeld das Gewissen rein sprechen man habe nicht dazu beigetragen aufgrund einer Vereinbarung oder was auch immer … Letztlich ist es dem Getöteten wurscht ob es ein allemannisches G36 oder russisches AK-47 war … Nie war es einfacher und billiger auf dem Schwarzmarkt an Waffen zu kommen, leider verkaufen Menschen auch und andere besorgen sich die Systeme !!!

  • Georg   |   24. Januar 2016 - 19:01

    @ AoR

    Wer ethnisch nicht säubert (moderat gesteuerte Vertreibung, Umsiedlung) hat über Jahrzehnte hinweg keine Ruhe im Land nach einem Krieg.

    Als Beispiel seien die paschtunischen Exklaven rund um Kunduz genannt, die dort vor ca. 100 Jahren angesiedelt wurden, unter Vertreibung der alten Bevölkerungsschichten. Sie stellten die Hotspots für die deutschen Kontingente in Kunduz dar.

    Beispiel Kosovo. Wären die Serben aus dem nördlichen Zipfel von Kosovo (oberhalb von Mitrovica) vertrieben worden, würde in dieser Region heute keine Auseinandersetzung mehr zwischen Serben und Kosovaren stattfinden. Statt dessen haben und hatten wir seit nun mehr knapp 18 Jahren europäische und amerikanische Truppen dort stationiert, damit sie sich nicht die Schädel einhauen.
    Serbien und Kosovo haben ihre ethnischen Scharmützel im Krieg erledigt. Dort herrscht relative Ruhe.
    Damit hier keine falsche Vorstellung aufkommt, ich verurteile Völkermord auf Schärfste, aber ethnisch geschlossene Siedlungsgebiete sind ein Stabilitätsanker.

    PS: Man möge sich mal die osteuropäischen Länder wie Polen, Slowakei und Ungarn anschauen, wie die sich gegen muslimische Migranten und Flüchtlinge wehren.

  • AoR   |   24. Januar 2016 - 19:09

    @Georg: Aneinander vorbeigeredet. Umsiedelung ist ein politisch vereinbarter Prozess ohne wirtschaftliche und vor Allem Tote Zivilisten als Folge. Daher ist eine ethnische Säuberung die Nummer Zwei nach Genozid im internationalen Strafrecht.

    Sogenannte Landswaps sind Übereinkünfte.

    Schauen siecsoch die Folgen der e.S in der Region an. Saudis ggn. Schiiten, Zionisten gegen Araber, Turkmenen gegen Kurden. da liegt überall für alle Zeiten das Kind im Bade.

  • klabautermann   |   24. Januar 2016 - 19:16

    @Georg/AoR

    In den Mena-Wüstenstaaten hat sich die Bevölkerung seit den 60ern verfünffacht….es gibt einfach zu wenig Land, Wasser, Arbeit etc für zu viele (junge) Menschen…und Öl kann man nicht fressen. Das Phänomen der Vertreibung/ethnische Säuberung/Migration etc. wird nicht weggehen…im Gegenteil: durch die 4.industrielle Revolution steht zu befürchten, dass noch mehr menschliche „Handarbeit“ auch in den demographisch stagnierenden/bzw. stabilen Staaten wegfällt… von der steigenden Lebenserwartung insbesondere in den Industriestaaten ganz abgesehen. Es wird also eher zu clashes of demographies und weniger zu einem big bang clash of cultures kommen.

  • AoR   |   24. Januar 2016 - 19:23

    @Klabautermann: +1

  • Yussuf   |   24. Januar 2016 - 23:34

    Georg:“Ethnische Säuberungen haben den Vorteil, dass es nach einem Krieg stabile Regionen gibt im Gegensatz z.B. zu AFG.“

    Wooha!
    Das geht ein wenig zu weit am GG vorbei. Ethnische Säuberungen sind unter keinen Umständen eine Option.

    Ich hoffe das gewisse Mindeststandards in diesem Blog auch in Zukunft gewahrt bleiben.

  • klabautermann   |   25. Januar 2016 - 0:04

    Nach § 7 Abs. 1 Nr. 4 Völkerstrafgesetzbuch sind ethnische Säuberungen in Deutschland strafbar, das kann aber nicht bedeuten, dass man in einem Blog wie Aga nicht auch über dieses Thema ohne PKK (Politische Korrektheits Keulung) diskutieren darf, denn schließlich ist das eine (zeit)geschichtliche Realität. Im Übrigen gibt es durchaus auch die völkerrechtlich organisierte Form der Segregation, also der vertraglich geregelten ethnischen Entmischung, aka Umsiedlung. Gentrifizierung ist ein verwandtes Thema.
    Nur ein kleiner – ideologisch/politisch völlig wertfreier – Einwand meinerseits. Die Realität wird uns zwingen, den ein oder anderen verfassungsrechtlich und völkerrechtlich korrekten „Reflex“ zu reflektieren mit Blick auf seine Nachhaltigkeit angesichts der Lageentwicklung in MENA und Europa..Dieses reflektieren kann nur in Form einer breiten gesellschaftlichen Diskussion erfolgen. Und da wundere ich mich persönlich doch sehr darüber, dass „man“ einerseits die Teilnahme von salafistischen Fundamentalisten/Extremisten an den Syrien-Verhandlungen in Wien unterstützt, aber „zu Hause“ sich weigert mit der Afd im ÖRR während des Wahlskampfes parteipolitisch zu diskutieren…../SCNR

  • Ein Leser   |   25. Januar 2016 - 1:10

    @Georg:
    Wer sich ausgeliefert fühlt, der sucht nach einer Schutzmacht.

    Der Nährboden, auf dem ISIS gewachsen ist, wurde auch durch Marginalisierung und Brutalität gut gedüngt.

  • klabautermann   |   25. Januar 2016 - 1:38

    http://www.theguardian.com/world/2016/jan/22/kurdish-independence-closer-than-ever-says-massoud-barzani?CMP=share_btn_tw

    Herr Barzani erklärt die Sykes-Picot-Ära für beendet…interessantes timing.

  • klabautermann   |   25. Januar 2016 - 8:45

    http://www.nytimes.com/2016/01/24/world/middleeast/us-relies-heavily-on-saudi-money-to-support-syrian-rebels.html?_r=1

    For the record: die Geschichte der “confidences and commitments, like our friendship“ zwischen dem Haus S’aud und den USA, insbesondere der CIA. Da kommt man schon mal durcheinander in Sachen „who is who“….
    https://www.youtube.com/watch?v=6pwmffpugRo

  • AoR   |   25. Januar 2016 - 16:20

    Wir sehen, die SiPo muss sehenden Auges gehen. Redeverbote bringen analytisch nichts. @Georg Danke für die Offenheit, man muss ernsthaft über Gentrification nachdenken in der Region. Die Hotspots in der Kurdenregion sind eben die wo in Anlehnung an das Pashtu-Beispiel „Arabisiert“ wurde. Kurden mit Gewalt weg, arme unbedarfte Araber hin.

  • Ungedienter   |   25. Januar 2016 - 16:41

    Laut Welt vom heutigen Tage (Link aus bekannten Gründen nicht) ist der Beitrag irreführend z.B. a)handelt es sich um einen regulären vom Militär kontrollierten Waffenmarkt b) ist höchst unklar ob es eine Waffe ist die als Unterstützung an die Kurden geliefert wurde oder ein G3 was z.B. schon früher an die Türkei verkauft wurde.

  • Axel_f   |   25. Januar 2016 - 16:42

    Heute dazu passend in der „Die Welt“

    Wie die ARD einen Waffenhandel zur Sensation macht

    Leider scheint es so, als sei eher oberflächlich recherchiert worden, einzelne Fakten wurden ausgelassen. Denn in Wahrheit besteht in der KRG eine relativ geringe Gefahr, dass deutsche Waffen in falsche Hände geraten.

  • AoR   |   25. Januar 2016 - 18:00

    @Klabautermann: Nennt sich moralische Schizophrenie. Wiwo zu Frau Merkel gelesen? / SARC

    P.S: Mir geht’s ganz gut mit einem austarierten moralischen Fundament und klarem Nordstern.

    OT sorry

  • tluassa   |   25. Januar 2016 - 23:51

    Nach meinen Informationen gibt es in Erbil eine Art „Waffendistrikt“, der aber vor allem dazu dient die Peshmerga selbst mit Waffen zu versorgen. D.h. ist der Begriff „Schwarzmarkt“ so eine Sache.

    Hat der ARD Journalist versucht die Waffen zu kaufen (erfolgreich ?!) oder hat er sie einfach nur fotografiert ? Man braucht dafür so weit ich weiß eine Genehmigung der Regierung in Erbil die nach abgeschlossenem Training erteilt wird. Ich kann auch hier in Deutschland eine Waffenmesse oder ein Jagtgeschäft besuchen, Fotos machen und behaupten das wäre ein Schwarzmarkt. Abgesehen davon kaufen sich viele Kurden dort aus eigener Tasche ihre Waffen weil die Regierung ihnen keine zur Verfügung stellen kann.

    Nicht das ich es gutheiße das Deutsche Waffen dort irgendwie gehandelt werden aber da scheint die Recherche etwas dünn zu sein und von einer bestimmten politischen Richtung bestimmt gewesen zu sein.

    ps. (Quelle leider in englisch)

    http://english.aawsat.com/2014/08/article55335319/arms-trade-flourishes-in-erbil-as-fears-of-isis-grow

    Inwieweit dort überhaupt irgendwas kontrolliert wird lässt sich natürlich von Deutschland aus nicht sagen.

  • Yussuf   |   26. Januar 2016 - 21:48

    Hmm, ich habe den Begriff nochmal nachgeschlagen. Er ist nicht per SE mit Völkermord gleichzusetzen, auch wenn ich den Begriff v. Entmischung vorziehen würde.
    Und sagen bzw schreiben darf man in der tat mit wenigen Ausnahmen fast alles. Es hat deutliche Vorteile wenn erkennbar ist, was so in den köpfen vorgeht.

  • AoR   |   27. Januar 2016 - 16:48

    @Yussuf: Entmischen ist ok im Sinne von „Streithähne Ausseinanderhalten“