Neue Waffen für die Peshmerga: Erste Teillieferung freigegeben

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Gut ein halbes Jahr später als geplant haben die Peshmerga-Kämpfer der kurdischen Autonomieregion im Nordirak weitere Waffen für den Kampf gegen die ISIS-Terrormilizen erhalten. Eine erste Teillieferung der im Dezember vergangenen Jahres zugesagten Waffen wurde in die Kurdenhauptstadt Erbil geflogen, berichtet die Bundeswehr auf ihrer Webseite. Zwei weitere Lieferungen sollen nach Angaben aus dem Verteidigungsministerium folgen.

Die Bundesregierung hatte die Fortsetzung der Materialhilfe für die Peshmerga bereits im vergangenen Jahr beschlossen; die Auslieferung verzögerte sich jedoch vor allem aus zwei Gründen: Zum einen waren zwischenzeitlich einzelne aus Deutschland gelieferte Waffen auf dem Schwarzmarkt aufgetaucht. Zum anderen hatte es zwischen Verteidigungs- und Bundeswirtschaftsministerium, sagen wir mal, Abstimmungsprobleme gegeben: Die geänderte Außenwirtschaftsverordnung sieht mittlerweile eine mögliche nachträgliche Überprüfung vor, wo gelieferte Waffen geblieben sind – und das gilt auch für diese so genannten Länderabgaben der Bundeswehr. Über die Umsetzung der Post-shipment-Kontrollen gab es zwischendurch unterschiedliche Ansichten zum Verfahren in den beiden Ministerien.

Nunmehr scheint alles geklärt; die von den Kurden unterzeichnete Endverbleibserklärung scheint den Ansprüchen zu genügen; und auch die anderen Probleme scheinen offensichtlich zur Zufriedenheit der Bundesregierung gelöst.

Das in dieser Woche gelieferte Paket umfasst nach Angaben der Bundeswehr unter anderem:

1.500 Gewehre G36
1.000.000 Schuss G36 Munition
100 Lenkflugkörper MILAN
3 geschützte Fahrzeuge Typ DINGO 1

Damit stehen für die nächsten Teillieferungen noch 2.500 G36, fünf Millionen Schuss Munition und weitere 100 MILAN-Lenkflugkörper  aus.

(Archivbild März 2016: Peschmerga üben taktische Zeichen in der Kaserne in Bnslawa/Erbil – Bundeswehr/Andrea Bienert)