Kampf gegen ISIS: Ausbildungsmission für Kurden im Irak verlängert und aufgestockt

Operation Inherent Resolve

Der Bundestag hat am (heutigen) Donnerstag, wie erwartet, die Ausbildungsmission der Bundeswehr für die kurdischen Peshmerga-Kämpfer im Nordirak verlängert. Zugleich wurde die Zahl der deutschen Ausbilder, die die Kurden fit machen sollen für den Kampf gegen die ISIS-Terrormilizen, von 100 auf 150 erhöht. Für das neue Mandat sprachen sich in namentlicher Abstimmung 442 Abgeordnete aus, 82 stimmten dagegen und 48 enthielten sich. Die Gegenstimmen kamen nicht nur aus der (einhelligen) Ablehnung der Linkspartei, sondern auch aus den Reihen von SPD und Grünen – in der kleineren Oppositionspartei gab es aber auch mit 47 Stimmen den größten Teil der Enthaltungen.

Die deutsche Beteiligung an der Ausbildungsmission läuft seit Januar 2015, und das Training gilt für die internationale Anti-ISIS-Koalition, die US-geführte Operation Inherent Resolve, als wichtiger Teil der Bemühungen im Kampf gegen die Islamisten: Auch wenn sich die öffentliche Wahrnehmung stärker auf die Luftangriffe gegen ISIS richtet, wird die Befähigung und Ertüchtigung der einheimischen Streitkräfte als langfristig wichtigste Maßnahme für ein Zurückdrängen der Terrormilizen eingeschätzt.

Deutschland unterstützt die kurdischen Peshmerga nicht nur mit Ausbildung, sondern seit dem Herbst 2014 auch mit der Lieferung von Ausrüstung und vor allem Waffen. Ein Überblick über einige wesentliche Lieferungen seither:

12.000 Sturmgewehre G3 plus 4 Mio Schuss Munition
8.000  Sturmgewehre G36 plus 8 Mio Schuss Munition
Panzerabwehr-Lenkflugkörper MILAN: 60 Startgeräte, 1.000 Lenkflugkörper
50 Maschinengewehre MG3 plus 1,5 Mio Schuss Munition
131 Fahrzeuge, u.a. geschützte Dingo 1

Weitere Waffen- und Ausrüstungslieferungen sind für das erste Quartal dieses Jahres vorgesehen. Allerdings gab es angesichts der Berichte über gewaltsames Vorgehen der Kurden gegen arabisch besiedelte Dörfer in ihrem Bereich und angesichts der Vorwürfe, von Deutschland gelieferte Waffen würden auf dem Schwarzmarkt verkauft, eine gewisse Irritation in der Bundesregierung.

Neben der militärischen Unterstützung laufen aber auch andere politische Initiativen Deutschlands weiter:

 

(Foto: A German coalition instructor teaches advanced firing techniques to Peshmerga soldiers during training at a base near Erbil, Iraq, Jan. 12, 2016 – U.S. Army photo by Staff Sgt. Sergio Rangel)