Stoltenberg sieht Russland für Erhalt des INF-Vertrags in der Pflicht

Wenn der NATO-Generalsekretär mit einer Grundsatzrede angekündigt wird, wird es meist, nun ja, grundsätzlich. Jens Stoltenberg hat allerdings mit seiner Rede am (heutigen) Montag bei der Deutsch-Atlantischen Gesellschaft in Berlin zwei Punkte gesetzt, die über das Grundsätzliche hinaus eine Position der Allianz zu zwei aktuellen Themen markieren – dem Streit um den INF-Vertrag und dem Aufruf, nicht zuletzt des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, nach mehr europäischer strategischer Autonomie. weiterlesen

Trident Juncture: Kleines Bilderrätsel

Kleines Bilderrätsel: Was zeigt dieses Foto? Vielleicht

a) der Soldat in der Kampfbekleidung StormTrooper des geheimen Projekts Star Wars 2.0 der Luftwaffe?

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Fürs Archiv: Deutschland für längere Amtszeit von NATO-Generalsekretär Stoltenberg (Nachtrag)

Ein Nachtrag vom (gestrigen) Mittwochabend: In einer gemeinsamen Erklärung von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Außenminister Sigmar Gabriel hat sich die Bundesregierung für eine Verlängerung der Amtszeit von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg ausgesprochen. Die Amtszeit des norwegischen Politikers an der zivilen Spitze der Allianz endet im September kommenden Jahres, sie soll um zwei Jahre verlängert werden.

Beide Minister lobten Stoltenberg für die Modernisierung des Bündnisses in Zeiten neuer Herausforderungen, also im Klartext: Vor allem seit dem Beginn der Ukraine-Krise und dem veränderten Verhältnis der NATO zu Russland.

Die Erklärung von der Leyens und Gabriels im Wortlaut:

Jens Stoltenberg ist seit 2014 NATO Generalsekretär. Im nächsten Jahr endet seine vierjährige Amtszeit. Deutschland unterstützt die Verlängerung seiner Amtszeit um weitere 2 Jahre. weiterlesen

Merkel an die NATO: „Keine konkreten Pläne'“ für mehr Soldaten in Afghanistan

Zur Vorbereitung des NATO-Gipfels am 25. Mai hat sich der Generalsekretär des Bündnisses, Jens Stoltenberg, am (heutigen) Donnerstag in Berlin mit Bundeskanzlerin Angela Merkel getroffen. Zwei Punkte waren dabei aus deutscher Sicht von besonderem Interesse: Wird es eine Erhöhung der Truppenstärke in Afghanistan geben, also auch mehr deutsche Soldaten? Und: Wenn die NATO, wie von den USA gefordert, Teil der Anti-ISIS-Koalition wird – was bedeutet das für die Bundeswehr?

So richtig konkret wurde es in den öffentlichen Äußerungen Stoltenbergs und Merkels bei der gemeinsamen Pressekonferenz (Foto oben) nicht; aber zwei Aussagen der Kanzlerin stehen erst mal im Raum: Zum Thema Afghanistan die Aussage

Ich glaube nicht, dass wir sozusagen an erster Stelle stehen, wenn es darum geht, unsere Kapazitäten dort zu erhöhen. Vielmehr müssen wir dafür Sorge tragen, dass die Durchhaltefähigkeit oder die Stabilität im Norden weiter gegeben ist und auch eine berechenbare Operation daraus wird. Insofern sehe ich uns da nicht in der ersten Reihe und habe jetzt keine konkreten Pläne.

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Trump hält NATO nicht mehr für überholt, aus Gründen

US-Präsident Donald Trump findet die NATO nicht mehr überholt (obsolete). Das kann man als Fortschritt sehen. Ein genauerer Blick auf die Pressekonferenz des US-Präsidenten mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg am (gestrigen) Mittwoch (Ortszeit) in Washington scheint mir eher darauf hinzudeuten, dass das kein grundlegender Sinneswandel ist, sondern eher, sagen wir, den Nützlichkeitserwägungen geschuldet: Zum Beispiel beim Thema Syrien könnte die Allianz doch hilfreich sein.

Zumal Trump weiterhin das System der NATO-Finanzierung bewusst nicht verstehen und sein Geld zurück möchte. Nun gut.

Hier ein paar Auszüge aus der Abschrift der Pressekonferenz:

Trump: (…) Sixty-eight years ago this month, not far from where we are gathered today, President Harry Truman spoke at the signing of the North Atlantic Treaty. In the nearly seven decades since Harry Truman spoke those words, the NATO alliance has been the bulwark of international peace and security. NATO allies defeated communism and liberated the captive nations of the Cold War. They secured the longest period of unbroken peace that Europe has ever known. This enduring partnership is rooted out of so many different things, but our common security is always number one, and our common devotion to human dignity and freedom. weiterlesen

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