Schlagwort: Jens Stoltenberg

Merkel an die NATO: „Keine konkreten Pläne'“ für mehr Soldaten in Afghanistan

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Zur Vorbereitung des NATO-Gipfels am 25. Mai hat sich der Generalsekretär des Bündnisses, Jens Stoltenberg, am (heutigen) Donnerstag in Berlin mit Bundeskanzlerin Angela Merkel getroffen. Zwei Punkte waren dabei aus deutscher Sicht von besonderem Interesse: Wird es eine Erhöhung der Truppenstärke in Afghanistan geben, also auch mehr deutsche Soldaten? Und: Wenn die NATO, wie von den USA gefordert, Teil der Anti-ISIS-Koalition wird – was bedeutet das für die Bundeswehr? So richtig konkret wurde es in den öffentlichen Äußerungen Stoltenbergs und

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Trump hält NATO nicht mehr für überholt, aus Gründen

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US-Präsident Donald Trump findet die NATO nicht mehr überholt (obsolete). Das kann man als Fortschritt sehen. Ein genauerer Blick auf die Pressekonferenz des US-Präsidenten mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg am (gestrigen) Mittwoch (Ortszeit) in Washington scheint mir eher darauf hinzudeuten, dass das kein grundlegender Sinneswandel ist, sondern eher, sagen wir, den Nützlichkeitserwägungen geschuldet: Zum Beispiel beim Thema Syrien könnte die Allianz doch hilfreich sein. Zumal Trump weiterhin das System der NATO-Finanzierung bewusst nicht verstehen und sein Geld zurück möchte. Nun gut.

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Vor dem NATO-Ministertreffen: Demonstrative Erinnerung an US-Zusagen

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Das Treffen der NATO-Verteidigungsminister am kommenden Mittwoch und Donnerstag ist das erste seit dem Amtsantritt von Donald Trump als US-Präsident und das erste mit James Mattis als seinem Verteidigungsminister. Auf die Haltung der USA zur NATO richten sich deshalb alle Blicke, zumal Trump anfangs die transatlantische Allianz als obsolet bezeichnet hatte. Und deshalb war NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg bei seinen öffentlichen Auftritten am (heutigen) Dienstag vor diesem Treffen in Brüssel auch bemüht, bei jeder Gelegenheit zu betonen: An der Verankerung der

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Dokumentation: NATO-Generalsekretär in Berlin

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NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg war am (heutigen) Donnerstag in Berlin, zu Gesprächen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Dabei lässt mich ein Satz Merkels aus der gemeinsamen Pressekonferenz aufhorchen: Die Kanzlerin spricht von den derzeitigen Aufgaben der NATO im Mittelmeer – und fügt hinzu: In den nächsten Tagen muss man sehen, ob es zusätzlich noch neue und andere Aufgaben gibt. Ein Hinweis auf den Wunsch in der NATO, die EU-Mission Sophia vor der Küste Libyens durch Aktivitäten

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NATO-Außenminister: Montenegro aufgenommen, weitere Beschlüsse zur Prüfung

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Die Außenminister der NATO haben am (heutigen) Donnerstag den Weg frei gemacht für eine Aufnahme Montenegros in die Allianz. Auf dem traditionellen Familienfoto, nun erstmals mit den Vertretern von 29 Staaten plus Generalsekretär Jens Stoltenberg, freut sich Premierminister Milo Dukanovic (im Foto oben in der Mitte vorn), über den absehbaren Beitritt des kleinen Balkanstaats zum Bündnis. Das war allerdings, wenn man sich die Aussagen des Generalsekretärs anhört, der – bislang – konkreteste Beschluss der Außenminister im Nordatlantikrat am Donnerstag. Alles

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NATO und europäische Flüchtlingskrise: „Hilfe für Partner und die EU bei wichtigster Aufgabe“

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Der Einsatz des NATO-Marineverbandes, der in der Ägäis das Seegebiet zwischen der Türkei und Griechenland überwachen und damit die Überfahrt von Flüchtlingen nach Europa eindämmen soll, ist nach den Worten des NATO-Generalsekretärs Jens Stoltenberg die nötige Unterstützung der Allianz für seine Partner und für die EU bei einem der drängendsten Probleme derzeit. Die Schiffe der Standing NATO Maritime Group 2 (SNMG2) hätten aber nicht die Aufgabe, die aufzuhalten oder zurückzudrängen, die nach Europa gelangen wollten, schrieb Stoltenberg in einem Kommentar

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NATO-Festakt zur Erinnerung an deutschen Beitritt vor 60 Jahren: Rückbesinnung auf kollektive Verteidigung

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Mit ein bisschen internationaler Prominenz hat Deutschland am (heutigen) Dienstag an den Beitritt der Bundesrepublik Deutschland zur NATO vor 60 Jahren erinnert. Der Generalsekretär der Allianz, Jens Stoltenberg, brachte dazu aus den Archiven Zeichnungen mit, die bei der damaligen Beitrittszeremonie angefertigt wurden – unter anderem eine Skizze des damaligen Bundeskanzlers (und zugleich Außenministers) Konrad Adenauer. Alle drei Redner – neben Stoltenberg Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen – hoben hervor, dass die Rolle der NATO in der

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NATO-Generalsekretär: ‚Wir können aus weniger nicht mehr machen‘

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NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat Deutschland aufgerufen, wie andere Staaten des Bündnisses seine Zusage einzuhalten, den Verteidigungshaushalt langfristig auf zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes anzuheben. In Wales haben wir entschieden, die Einschnitte zu stoppen und die Ausgaben schrittweise zu erhöhen, um innerhalb eines Jahrzehntes das Zwei-Prozent-Ziel zu erreichen. Niemand erwartet, dass Deutschland das innerhalb eines Jahres tut, sagte Stoltenberg in einem Interview der Süddeutschen Zeitung (Montagausgabe). Wir erwarten, dass Deutschland die Kürzungen stoppt und stufenweise erhöht. Ich begrüße die Ankündigung, dass Deutschland

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Mahnende Worte vom NATO-Generalsekretär

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Über die Pressekonferenz von NATO-Generalekretär Jens Stoltenberg am (heutigen) Freitag in Brüssel ist überall schon umfassend berichtet worden, unter anderem hier und hier. Deshalb nur als Merkposten seine Erklärung und die Fragen/Antworten aus der Pressekonferenz – brauchen wird man das vielleicht noch mal, zum Beispiel im Hinblick auf das NATO-Verteidigungsministertreffen in der kommenden Woche. Die Erklärung Stoltenbergs zu Begin der Pressekonferenz (in der er unter anderem von den 400 Malen spricht, in denen Kampfjets der Allianz an den Grenzen der

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