Abzug aus Incirlik komplett – Tornados sollen nächste Woche aus Jordanien starten (Nachtrag: SOFA)

Der Abzug der Bundeswehr von der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik ist komplett. Die letzten deutschen Soldaten verließen am (gestrigen) Mittwoch den Militärflugplatz bei Adana im Süden der Türkei, wie die Bundeswehr mitteilte. Voraussichtlich in der kommenden Woche werden die Tornado-Aufklärungsflugzeuge, die Ende Juli ihre letzten Einsätze über Syrien und Irak im Kampf gegen ISIS geflogen waren, von der jordanischen Basis Al-Azraq aus starten. Die knappe Mitteilung des Einsatzführungskommandos im Wortlaut (interessant die nicht so militärische Bezeichnung „Umzug“…): Soldaten aus Incirlik umgezogen[…]

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Bundeswehr beendet Anti-ISIS-Einsatz in Incirlik (m. Nachtrag)

Fast eineinhalb Jahre nach dem ersten Einsatzflug deutscher Tornado-Aufklärungsjets im Kampf gegen ISIS hat die Bundeswehr ihre Mission auf der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik eingestellt. Am (heutigen) Montag starteten die Maschinen zum Rückflug zu ihrem Heimatflugplatz, dem Fliegerhorst des Taktischen Luftwaffengeschwaders 33 in Büchel, wie die Luftwaffe mitteilte. Den letzten Einsatzflug im Rahmen der internationalen Anti-ISIS-Koalition hatten die Tornados nach Angaben des Einsatzführungskommandos am vergangenen Samstag absolviert. Der am 8. Januar vergangenen Jahres begonnene Einsatz der Aufklärungsflugzeuge von Incirlik aus wurde[…]

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Luftwaffe verlegt Tankflugzeug für Kampf gegen ISIS nach Jordanien (m. Korrektur)

Der von der Bundesregierung beschlossene Abzug deutscher Soldaten vom türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik ist einen weiteren Schritt vorangekommen: Das bislang von Incirlik aus eingesetzte Tankflugzeug wurde am (heutigen) Sonntag auf die jordanische Luftwaffenbasis Al Azraq verlegt und soll bereits in den nächsten Tagen von dort zur Unterstützung der internationalen Anti-ISIS-Koalition starten. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums bestätigte einen entsprechenden Bericht von Spiegel Online. Bereits kurz nach dem Kabinettsbeschluss Anfang Juni war ein Vorkommando der Luftwaffe in Jordanien mit der Vorbereitung der Verlegung[…]

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Bundestag unterstützt Verlegung von Incirlik nach Jordanien

Der Bundestag unterstützt mehrheitlich die Verlegung der Bundeswehr im Kampf gegen ISIS von der türkischen Airbase Incirlik nach Jordanien. Mit den Stimmen der Regierungskoalition aus Union und SPD billigte das Parlament am (heutigen) Mittwoch einen Entschließungsantrag, in dem die Verlegungsentscheidung der Bundesregierung positiv zur Kenntnis genommen wird. Hintergrund ist die zunehmende politische Auseinandersetzung zwischen der Türkei und Deutschland und letztendlich die Weigerung der Regierung in Ankara, deutschen Abgeordneten den Besuch bei deutschen Soldaten in Incirlik zu erlauben. Die Türkei reagierte[…]

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Bundeskabinett beschließt Abzug aus Incirlik (Nachtrag: Transkript)

Etwa wie erwartet, auch wenn nun die Details interessant werden: Das Bundeskabinett hat sich am heutigen Mittwoch für den Abzug der Luftwaffe vom türkischen Stützpunkt Incirlik entschieden. Die Aufklärungs-Tornados und das Tankflugzeug samt der Technik sollen nach Jordanien verlegt werden, wie Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen nach der Kabinettssitzung mitteilte:   (Audiodatei mit freundlicher Genehmigung des Verteidigungsministeriums; bei einer längeren, aus technischen Gründen unverständlichen Frage habe ich gekürzt und einen Signalton gesetzt.) Mehr Details dazu aus der Bundespressekonferenz von Regierungssprecher[…]

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Abzug aus Incirlik: Der Stand der Dinge (Update)

Nach dem gescheiterten Gespräch von Außenminister Sigmar Gabriel mit seinem türkischen Kollegen Mevlüt Cavusoglu am (gestrigen) Pfingstmontag in Ankara ist klar: Das Verbot der Türkei für deutsche Abgeordnete, zu deutschen Soldaten im Anti-ISIS-Einsatz auf die türkische Luftwaffenbasis Incirlik zu reisen, soll zu einer Verlegung der Bundeswehreinheiten führen. Das ist die politische Absicht; wie sie konkret umgesetzt wird, ist am (heutigen) Dienstag noch nicht ganz eindeutig. Eine Übersicht über den derzeitigen Stand der Dinge (der ziemlich im Fluss ist): • Das[…]

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Gabriel-Besuch in Ankara bringt keine Wende bei Besuchsverbot für Incirlik

Der Abzug der Bundeswehr von der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik scheint nicht mehr zu vermeiden zu sein. Nach einem Gespräch von Außenminister Sigmar Gabriel mit seinem türkischen Kollegen Mevlüt Cavusoglu am (heutigen) Pfingstmontag in Ankara wurde deutlich, dass die Türkei auf einem Besuchsverbot für deutsche Abgeordnete bei Bundeswehrsoldaten in Incirlik beharrt. Damit wird die schon erkundete Verlegung von deutschen Aufklärungstornados und einem Tankflugzeug auf eine Basis in Jordanien immer wahrscheinlicher. Aus der gemeinsamen Pressekonferenz der beiden Minister und den gleichlautenden Agenturmeldungen,[…]

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SPD verlangt sofortigen „Verlegeplan“ für Abzug aus Incirlik

Angesichts der anhaltenden Weigerung der Türkei, deutschen Abgeordneten den Besuch bei Bundeswehrsoldaten auf dem türkischen Stützpunkt Incirlik zu erlauben, hat die mitregierende SPD förmlich einen Plan für eine schnelle Verlegung der deutschen Truppen verlangt. Die sozialdemokratische Bundestagsfraktion erklärte am (heutigen) Dienstag, die Bundesregierung müsse unverzüglich die Konseqenzen ziehen und einen Abzug der Bundeswehr aus Incirlik einleiten. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte zwar in der vergangenen Woche vor einem Gespräch mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan bei der NATO in Brüssel[…]

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Streit um Incirlik bleibt ungelöst, Merkel deutet Abzug an

Auch nach einem Gespräch zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan scheinen die zahlreichen Konfliktpunkte zwischen beiden Ländern ungelöst – vor allem aber: Der Streit um das Verbot der Türkei für Bundestagsabgeordnete, Bundeswehrsoldaten auf der türkischen Basis Incirlik zu besuchen, schwelt weiter. Merkel und Erdoğan waren am (heutigen) Donnerstag in Brüssel am Rande des NATO-Gipfeltreffens zusammengekommen. Am Abend veröffentlichte die Bundesregierung eine knappe Presseerklärung, hier in voller Länge: Bilaterales Gespräch zwischen Bundeskanzlerin Merkel und dem türkischen[…]

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