Deutsche raus aus AWACS über der Türkei? Sieht die Kanzlerin nicht so (Update)

Der Vorstoß von Außenminister Sigmar Gabriel, angesichts des Streits zwischen der Türkei und Deutschland über Besuchsrechte von Parlamentariern bei deutschen Soldaten im Einsatz auch einen Abzug der Bundeswehr aus AWACS-Flugzeugen der NATO zu erwägen, ist offensichtlich nicht die Linie von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Regierungssprecher Steffen Seibert machte am (heutigen) Freitag (Korrektur!) recht deutlich, dass die Überlegungen des Vizekanzlers nicht mit der Regierungschefin abgestimmt sind. Und dass für Merkel dieses Thema – bislang? – auch nichts für den NATO-Gipfel in der[…]

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Gabriel weitet deutsch-türkischen Streit auf NATO-AWACS aus

Noch gibt es leider keine Wortlaut-Abschrift, aber die Berichte der Kollegen, die mit Außenminister Sigmar Gabriel in die USA gereist sind, sind eindeutig: Der deutsche Außenminister hat am (heutigen) Donnerstag die Überlegungen zu einem möglichen Abzug deutscher Soldaten von der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik auf die deutschen Besatzungen in AWACS-Flugzeugen der NATO in der Türkei ausgeweitet. Aus der dpa-Meldung bei Spiegel Online: Im Streit über die Bundeswehrtruppen in Incirlik droht Außenminister Sigmar Gabriel nun auch mit einem Abzug deutscher Soldaten aus[…]

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Türkei untersagt Bundestagsabgeordneten Soldaten-Besuch in Incirlik (m. Transkript)

Nachdem die Türkei erneut Abgeordneten des Deutschen Bundestages den Besuch bei deutschen Soldaten im Anti-ISIS-Einsatz auf dem türkischen Stützpunkt Incirlik untersagt hat, mehren sich in Bundesregierung und unter Parlamentariern die Stimmen, die für eine Verlegung der Bundeswehr-Flugzeuge auf eine Basis in einem anderen Land plädieren. Der Sprecher des Auswärtigen Amtes, Martin Schäfer, bestätigte am (heutigen) Montag, die türkische Regierung habe den für den morgigen Dienstag geplanten Besuch nunmehr abschließend untersagt. Damit sei die Bundesregierung in der Situation, sich Gedanken darüber[…]

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Türkei verlangt direkten Zugang zu deutschen Luftbildern im Anti-ISIS-Kampf

Wenige Tage vor der für den kommenden Donnerstag geplanten Reise von Bundeskanzlerin Angela Merkel in die Türkei mehren sich die Hinweise, dass es in der militärischen Zusammenarbeit zwischen Deutschland und dem NATO-Partner Türkei gewaltig knirschen könnte. Nach Informationen von Spiegel Online, die Augen geradeaus! bestätigt wurden, verbindet die Türkei die Genehmigung für Bauvorhaben des Bundeswehrkontingents auf dem türkischen Flugplatz Incirlik mit direktem Zugang zu den Aufklärungsergebnissen der dort stationierten Tornado-Flugzeuge. Darüber hinaus läuft eine Überprüfung der NATO-Aktivität in der Ägäis,[…]

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Incirlik als Basis für Kampf gegen ISIS infrage gestellt – von der Türkei

Im vergangenen Jahr schien die Stationierung deutscher Luftwaffenflugzeuge für den Kampf gegen die ISIS-Terrormiliz auf dem türkischen Stützpunkt Incirlik infrage gestellt, weil die Türkei angesichts eines gestörten Verhältnisses zu Deutschland Bundestagsabgeordneten den Besuch deutscher Soldaten zeitweise untersagte. Der Bundestag verlängerte den Einsatz und die Stationierung erst nach einer Zusage der Bundesregierung, auch alternative Standorte für die Tornado-Aufklärungsflugzeuge und ein Tankflugzeug zu erkunden. Das könnte aus ganz anderen Gründen nötig werden: Inzwischen stellt die Türkei selbst die Nutzung der Basis für[…]

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Streit um deutschen Einsatz in Incirlik: Die nächste Runde?

Der Streit um die Besuchsrechte deutscher Parlamentarier bei Bundeswehrsoldaten auf dem türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik droht in die nächste Runde zu gehen. Nachdem die Türkei nach längerem Geplänkel mit Bundesregierung und Bundestag einer Delegation von Abgeordneten eine solche Reise erlaubt hatte und die Parlamentarier Anfang Oktober die Basis besuchten, wird nun dem Abgeordneten Jan van Aken von der Linkspartei der Besuch offensichtlich verwehrt. Die Details hat die Welt (Link aus bekannten Gründen nicht): Die türkische Regierung blockiert erneut den Besuch eines[…]

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Türkei erlaubt offiziell Reise deutscher Abgeordneter nach Incirlik

Nach monatelangem Streit hat die Türkei offiziell einem Besuch deutscher Parlamentarier bei den Bundeswehrsoldaten auf der Luftwaffenbasis Incirlik in der Türkei zugestimmt . Das teilte der Bundestag am (heutigen) Donnerstag mit: Der stellvertretende Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages, Prof. h.c. Dr. Karl A. Lamers (CDU/CSU) teilt mit, das Auswärtige Amt habe den Verteidigungsausschuss heute darüber informiert, dass das Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten der Republik Türkei per Verbalnote vom 8. September 2016 erklärt habe, dass dem Besuch der Mitglieder des[…]

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Deutsche Soldaten in Incirlik: Die Türkei fordert Abkehr von Armenien-Resolution

Der seit Monaten schwelende Streit um den möglichen Besuch deutscher Politiker bei Bundeswehrsoldaten auf der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik wird ständig ein bisschen absurder. Zum Mitplotten: Die Türkei verlangt jetzt ganz offiziell, dass sich die deutsche Politik  von der im Juni vom Bundestag verabschiedeten Resolution zum türkischen Völkermord an den Armeniern distanziert, wie unter anderem Reuters berichtet: Im Streit über Besuche von Abgeordneten bei deutschen Soldaten auf dem Stützpunkt Incirlik fordert die Türkei von der Bundesregierung, dass sie sich offiziell von[…]

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