Ausbau Incirlik: Der Sachstand

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Angesichts der Meldungen über eine Freigabe der Mittel für den deutschen Infrastruktur-Ausbau auf der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik kurz der Sachstand:

Bereits seit Mai sind die Planungen für die Erweiterung der Infrastruktur für den deutschen Anti-ISIS-Einsatz bekannt:

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hatte das Verteidigungsministerium am 2. Mai auf Fragen des Grünen-Haushälters und Verteidigungspolitikers Tobias Lindner mitgeteilt. Allerdings war dabei entscheidend:

Die Türkei verlangt als Grundlage für die Durchführung der geplanten Baumaßnahmen den Abschluss einer Technische Absprache („Protokoll Infrastruktur“). Zudem muss gegebenenfalls jede einzelne Baumaßnahme durch die Türkei mittels einer Baugenehmigung vor Ort gebilligt werden.

Nach Angaben des Ministeriums ist inzwischen vom zuständigen Staatssekretär Gerd Hoofe der Abschluss dieses Protokolls Infrastruktur gebilligt worden. Allerdings müsse jeder weitere Zwischenschritt für die Realisierung der Bauvorhaben erneut vom Staatssekretär genehmigt werden.

(Ganz davon abgesehen, dass nach meiner Erinnerung der mobile Gefechtsstand Luftwaffe noch nicht, wie es bei dem Finanzvolumen erforderlich ist, vom Haushaltsausschuss gebilligt worden wäre.)

Mit anderen Worten: Es deutet vieles darauf hin, dass der Ausbau der deutschen Infrastruktur in Incirlik vorangetrieben wird. Ob dafür tatsächlich die jüngste politische Entwicklung  im Verhältnis Deutschland/Türkei ausschlaggebend war? Das so zu sehen, ist eine mögliche Interpretation. Nicht zwangsläufig.

Nachtrag: Und schon lauert neues Ungemach für die deutsch-türkischen Beziehungen: Die türkische Regierung hat Material eines deutschen Fernsehsehsenders nach einem Interview beschlagnahmt. Nichts Ungewöhnliches? Immerhin handelt es sich um den von der Bundesregierung finanzierten Sender Deutsche Welle und ein Interview mit einem türkischen Minister…

(Archivbild Februar 2016: Die Wartungscrew überprüft den Druckspeicher für die Öffnung des Kabinendaches und der Bremsen beim Kampfjet Tornado vor dem Start des Einsatzaufklärungsflugs auf der Air Base Incirlik im Rahmen der Mission Counter Daesh – Foto Bundeswehr)