Ausbau Incirlik: Der Sachstand

20160224_Incirlik_Tornado_nachtflug

Angesichts der Meldungen über eine Freigabe der Mittel für den deutschen Infrastruktur-Ausbau auf der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik kurz der Sachstand:

Bereits seit Mai sind die Planungen für die Erweiterung der Infrastruktur für den deutschen Anti-ISIS-Einsatz bekannt:

20160502_Incirlik_Baumassnahmen

hatte das Verteidigungsministerium am 2. Mai auf Fragen des Grünen-Haushälters und Verteidigungspolitikers Tobias Lindner mitgeteilt. Allerdings war dabei entscheidend:

Die Türkei verlangt als Grundlage für die Durchführung der geplanten Baumaßnahmen den Abschluss einer Technische Absprache („Protokoll Infrastruktur“). Zudem muss gegebenenfalls jede einzelne Baumaßnahme durch die Türkei mittels einer Baugenehmigung vor Ort gebilligt werden.

Nach Angaben des Ministeriums ist inzwischen vom zuständigen Staatssekretär Gerd Hoofe der Abschluss dieses Protokolls Infrastruktur gebilligt worden. Allerdings müsse jeder weitere Zwischenschritt für die Realisierung der Bauvorhaben erneut vom Staatssekretär genehmigt werden.

(Ganz davon abgesehen, dass nach meiner Erinnerung der mobile Gefechtsstand Luftwaffe noch nicht, wie es bei dem Finanzvolumen erforderlich ist, vom Haushaltsausschuss gebilligt worden wäre.)

Mit anderen Worten: Es deutet vieles darauf hin, dass der Ausbau der deutschen Infrastruktur in Incirlik vorangetrieben wird. Ob dafür tatsächlich die jüngste politische Entwicklung  im Verhältnis Deutschland/Türkei ausschlaggebend war? Das so zu sehen, ist eine mögliche Interpretation. Nicht zwangsläufig.

Nachtrag: Und schon lauert neues Ungemach für die deutsch-türkischen Beziehungen: Die türkische Regierung hat Material eines deutschen Fernsehsehsenders nach einem Interview beschlagnahmt. Nichts Ungewöhnliches? Immerhin handelt es sich um den von der Bundesregierung finanzierten Sender Deutsche Welle und ein Interview mit einem türkischen Minister…

(Archivbild Februar 2016: Die Wartungscrew überprüft den Druckspeicher für die Öffnung des Kabinendaches und der Bremsen beim Kampfjet Tornado vor dem Start des Einsatzaufklärungsflugs auf der Air Base Incirlik im Rahmen der Mission Counter Daesh – Foto Bundeswehr)

34 Gedanken zu „Ausbau Incirlik: Der Sachstand

  1. wahrscheinlich ein wording-Problem, aber wenn man für einen mobilen Gefechtsstand Luftwaffe 15 Monate Bauzeit braucht, dann brauch man eigentlich keinen mobilen Gefechtsstand ;)

  2. „@ZDFheute: #Verteidigungsministerium plant Investitionen von rund 58 Millionen Euro für deutschen Einsatz in #Incirlik https://t.co/soNP2ez8v1
    Bei den Summen und Massivbau riecht das nach sehr viel DEU – TUR mil Zukunft. Realpolitik!!!
    Andererseits kommt der Ausbau der runway weiteren Nutzern auch zugute, was zahlt übrigens die Airforce für ihre Zwecke?

  3. @Kerveros

    In der Tat. Ich würde das allerdings eher als Beschaffungs- und nicht als Bauzeit verstehen…

    @KPK

    Gelesen, was ich oben dazu geschrieben habe? Wo haben Sie „Ausbau der runway“ her?

  4. Liest sich so, als würde man gerne dauerhaft die Möglichkeit für forward deployment der Luftwaffe im Nahen Osten haben. Ansonsten macht die Investition keinen Sinn.

  5. @Schorsch:

    dann sind das aber Beschaffungs – und nicht Baumaßnahmen… siehe oben… ;)

  6. Infastrukturmaßnahme meint nicht nur Baumaßnahmen, Führungsinfrastruktur wie mobile Gefechtstände fallen auch darunter. Ich denke einmal, dass die 15 Monate der Beschaffung und Verlegung/Einrichtung des Gefchtsstandes geschuldet sind. Ich denke auch nicht, dass der HH-Ausschuß da noch im einzelnen Maßnahmen jenseits 25 Mio bewilligen muß. Das ganze Infrapaket läuft bestimmt aus dem Titel „Einsatz“, der ja für die Gesamtoperation per Mandatserteilung durch den BT gebilligt worden ist. Wie nun das BMVg mit diesen Einsatzmitteln „operativ“ wirtschaftet ist deren Angelegenheit.

  7. @Klabautermann:

    Infastrukturmaßnahme meint nicht nur Baumaßnahmen,

    da drehen wir uns dann im Kreis, denn in der Drucksache 18/9162 war die Frage, die damit beantwortet wird eben jene nach ‚Infrastrukturmaßnahmen‘.

    Da die Frage im Juli beantwortet wurde stellt sich dann mir die Frage, warum jemandem erst im Sommerloch einfällt, dass man da eigentlich noch einen mobilen Gefechtsstand ganz gut gebrauchen könnte…

    Egal wie man es dreht und wendet, wirklich passen tut es so oder so nicht.

  8. @Kerveros

    Die Antwort auf ihre Frage vermute ich in dem Wörtchen „Zielstruktur“. Offenbar wird hier BW-Planung und Einsatzplanung „kreativ haushalterisch“ zusammen geführt ;-)

  9. @Klabautermann:

    grade nochmal nachgelesen:
    der mobile Gefechtsstand ist ja eigentlich in der älteren Version (Mai erwähnt), die Drucksache im Juli führt ihn nicht…

    Insofern ist der nicht aufgetaucht, sondern verschwunden…

  10. @Kerveros

    Im Juli ist in der Tat nur „Gefechtsstand (Anteil) Infrastruktur“ gelistet, vielleicht weil den Haushältern die Planung vom Mai zu „kreativ“ war ? Wenn jetzt aber auf einmal wieder 58 Mio im Raume stehen, dann geht man wohl auf Plan A zurück. Im Juli waren es ja nur ca. 27 Mio für das (immobile) Infrapaket Incirlik. Ein mobiler Gefechtsstand hat ja den Vorteil, dass man ihn auch woanders als Incirlik aufbauen kann….ist zwar haushalterisch mit Blick auf Türkei teurer, aber politisch flexibler mit Blick auf die Rolle der deutschen Lw in der Koalition gegen den IS einerseits und das deutsch-türkische Verhältnis andererseits.
    Kann mir nicht vorstellen, dass die Türken einen ortsfesten deutschen Gefechtsstand in Incirlik jemals gebilligt hätten. Die Netto-Investition in „die Türkei“ dürfte imho also näher an den 27 Mio vom Juli liegen als an den fast 60 vom Mai.
    Wie-auch-immer, Geld kostet der Einsatz allemal und Incirlik ist nun einmal der infrastrukturell wirtschaftlichste „Hub“ für alle Lw-Operationen östlich von Kreta insbesondere auch auf längere Sicht.

  11. @klabautermann

    „Kann mir nicht vorstellen, dass die Türken einen ortsfesten deutschen Gefechtsstand in Incirlik jemals gebilligt hätten“

    Das kann ich mir sogar sehr gut vorstellen – in Kombination mit einem Besuchsverbot durch deutsche Soldaten. Die Erlaubnis wird dann erteilt, wenn man weitere Millionen in andere Projekte steckt. Quasi als Fortführung der aktuellen deutsch-türkischen Politik.

  12. Die Türkei macht Bündnistreue von irgendwelchen politischen Forderungen abhängig. Damit wäre eigentlich klar, daß man Alternativen vorhalten muß, weil man sonst abhängig ist.

    Wir liefern den Türken Aufklärungsfotos, die diese verwenden, um kurdisches Gerät zu zerstören, das von uns geliefert wurde. Das nennt man eine klare außenpolitische Linie.

    Daß der Minister Friedman nicht ausstehen konnte, verstehe ich persönlich. Politisch paßt das aber ins Gesamtbild der vorherrschenden Willkür.
    Wie man schon die Patriot Soldaten schäbig behandelt hat, wird man (Erdogan Clan) auch diesmal jede Menge Schmiergeld gegen die erf. Baugenehmigungen verlangen. Möchte wissen, in welchem Haushaltstitel das abgerechnet wird, vermutlich erklärt das den Kostenunterschied bei der Flugbetriebsfläche.

  13. Die Herausforderung in TUR ist (war), daß der DEU Teil des Stützpunktes nach wie vor TUR Hoheitsgebiet ist und TUR auch ‚mal unangemeldet „zur DA“ kommt (gekommen ist) und „alles“ sehen wollte was man schwerlich verweigern konnte.

    ‚hoffe, das SOFA ist jetzt für uns komfortabler.

  14. Ich weiß nicht was ich davon halten soll ein Gefechtsstand für 34,0 Mio!
    So etwas geht auch günstiger und dennoch in innovativer als der jetzige mobile. Auch ein Infrastrukturell geplanter fester Bau eines Gefechtsstandes geht günstiger, Technik hoch gegriffen oder sehr hoch 2,0 Mio. Die Anschlussgeräte der Endnutzer dürfen hierbei nicht berücksichtigt werden da diese schon in der Truppe existieren. Und jetzt soll mir bitte niemand kommen ja aber das Gebäude kostet ja auch etwas, das stimmt aber sicher keine 30,0 Mio! Und so etwas kann auch in das oben angekündigte Unterkunfts- oder Stabsgebäude im Erdreich geplant werden. Und bitte einmal die Fachleute der einzelnen Technik-Abteilungen hinzu ziehen, nicht wieder alles Beamte planen lassen.

  15. @T.W.
    Hatte Ihre Einführung gelesen (quer …)
    Infrastruktur-Ausbau mit folgender Tabelle zu „Flugbetriebsfläche“ heißt -für mich:
    Flugbetriebsflächen aka Start- und Landebahnen, Rollwege, Vorfeldflächen usw, eben auch die runway.
    Bei den deutschen Investitionen frage ich allerdings wie das denn in ein ‚Gesamtnutzer-Umfeld‘ einzuordnen sein muss.
    Wir fliegen, die U.S. Air Force, die Türken, wer noch alles?
    Engl-Wiki:
    Zu den USA – Ankara formally signed a deal July 29, 2015 with the United States over the use of Turkey’s Incirlik air base in the U.S.-led coalition’s campaign against the Islamic State, …
    Zu DEU – On 25 April 2016, the German Federal Armed Forces announced they would commit 65 million Euro to establish a permanent presence at Incirlik, … Separate command post (34 million Euro) and housing and recreational facilities (10 million and 4,5 million Euro respectively) will be built by the end of 2017.
    Fragen:
    – Wie passt diese Summe zur aktuell bekannt gewordenen? Hab ich den Sommer über abwesenheitsbedingt Wesentliches verpasst?
    – Wenn min drei Nutzer präsent sind, wird es koordinierende Absprachen geben (müssen)!?
    – Investitionen in Infra der Flugbetriebsflächen kommt sicher auch der host nation zugute?
    – Bauen wir dem „immer-noch-Partner-TUR“ einen hypermodernen Fliegerhorst in super strategischer Lage in Bezug zum kurdischen Feind?
    Welche Gegenleistung?

  16. @KPK
    Runways werden ja wohl ausreichend vorhanden sein. ‚kann mir aber vorstellen, daß damit taxi ways und Abstellflächen gemeint sind, ggf. noch Hangars und Flugbetriebsgebäude.

    ‚bin aber kein Beschwingter.

    Zahlen wir an TUR eine Nutzungsgebühr bzw. pro Flugbewegung (Start und Landung)? Pachten wir dort langfristig? Fällt die Infra dann an TUR? Ab wann? Wer führt die Arbeiten aus – Familie und Freunde Erdogans sind ja auch weitläufig im Baugeschäft.

  17. Mein Eindruck ist, dass hier viel Geld für den Ausbau beim unzuverlässigen Partner Türkei verpulvert wird. Wäre es nicht besser für die Menge Kohle die RAF Akrotiri auf Zypern auszubauen? Die Briten sind wenigstens zuverlässige Partner und das Umfeld ist von der Sicherheitslage deutlich berechenbarer.

  18. Aus ZEIT Online heute:

    „Im Streit um den Besuch … hat der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu Entgegenkommen signalisiert. „Wenn Deutschland sich weiter so verhält wie jetzt, dann werden wir das erwägen“, sagte Çavuşoğlu der Welt. Allerdings warnte er: „Wenn Deutschland aber versucht, die Türkei schlecht zu behandeln, dann ist das nicht der Fall.“ “

    Wirklich ein zuverlässiger und entgegenkommender Partner.

  19. 58 Millionen für einen mobilen Gefechtsstand und ein Haus klingt offen gestanden recht viel.

    Als Ausdruck der Hoffnung einer eiteren und dauerhaften strategischen Zusammenarbeit ist es aber wohl eher wenig.

    Das Gesamtbild der Politik in dieser Region ist für mich konfus. Wurde hier schon angemerkt. Man unterstützt die Kurden und die Türken gleichzeitig. Was da im Hintergrund an Verhandlungen läuft, wäre sicher eine interessante Lektüre. Wie ist eigentlich die Deutsche Position zum Kurdenstaat?

    Darüber hinaus wollte (und will wohl immer noch) Assad um fast jeden Preis loswerden aber auch den IS und diverse andere eigentümliche Gruppen dort nicht an der Macht sehen.

    Die Russen sollen sich nicht einmischen um den Krieg zu beenden aber man selbst will es auch nicht.

    Es wird immer noch davon geredet daß Assad angeblich die Hauptschuld am Bürgerkrieg trägt aber blendet in der öffentlichen Argumentation den regionalen Konflikt zwischen Türkei, Iran, Kurden und Saudi Arabien und den Einfluß dessen auf den syrischen Bürgerkrieg fast völlig aus.

    Man könnte fast den Eindruck gewinnen, daß man sich in Europa und Deutschland nicht entscheiden kann, was man will und darum den Krieg erstmal weiter laufen lässt.

    Schon reichlich zynisch, wenn man all die Betroffenheitsbekundungen bezgl. Flüchtlingen und Kriegsgreul hört und liest.

  20. Erstaunlich, wie viele „Experten“ aus anscheinend maximaler Entfernung zum Thema bewerten können, wo wieviel Geld zuviel ausgegeben wird. Man kann nur mit dem Kopf schütteln. Auch Witzig: Die Endgeräte sind alle vorhanden. Ach ja? Wo? Woher? Woher die Info?

  21. Bei seinem Fragestil hätte es mich kaum gewundert, wenn M. Friedmann konfisziert worden wäre… / SCNR

    Zur Basis: Ein Nato-Stempel, ein Signal an die Opposition und Türkei insgesamt. Nach meiner Erfahrungswelt gibt es sehr mächtige Kreise innerhalb der AKP, welche die Türkei nicht in der NATO sehen. Diese Kreise haben gerade dem Ausbau der Basis zugestimmt. Nicht nur Realpolitik, sondern Realitätskur.

  22. Euphrates Sield wird kritisch.

    Jarablus local council accuses Turkey of forming a new Turkmen-dominated council and spreading fitnah among the population.
    http://syria.liveuamap.com/en/2016/6-september-jarablus-local-council-accuses-turkey-of-forming

    Sollte sich zunehmend heraustellen, dass die Türkei versucht eine rassistische Politik zu implementieren und schlimmstenfalls damit in kurdisches Territorium vorzudringen, explodiert die Lage.

    Hintergrund, Ethnic Map:
    http://gulf2000.columbia.edu/images/maps/Levant_Ethnicity_lg.png

    @Ralf Gabriel: +1 Der eigentlich logische Schritt wäre eine Wiederaufnahme der Verhandlungen Türkei-PKK. Dies sollte von der KRG wie auch der PYD flankiert werden.

  23. Frage: Ist der mobile Gefechtsstand gleichzusetzen mit dem mobilen CRC und wie ist die Auslastung des mobilen CRC, wird der eigentlich jenseits von Ausbildung genutzt?

  24. @DerGrüne: das verlegefähige – deployable – CRC (DCRC) befindet sich derzeit, wie auch hier in Augengeradeaus ausführlich thematisiert, im Einsatz im Rahmen der verstärkten NATO Luftraumüberwachung im Baltikum.

    Wenn es sich in Deutschland befindet, nimmt es regelmäßig an diversen Übungen teil – verlegt oder vom Heimatstandort aus – und ergänzt/unterstützt die beiden verbliebenen deutschen stationären CRC im Rahmen des 24/7 Regelbetriebes zur deutschen Luftruamüberwachung und Führung von Luftfahrzeugen (z.B. während der routinemäßigen geplanten Abschaltphasen zu Wartung und Instandhaltung oder zur Abfederung von Spitzenlasten)

  25. Ich frage mich gerade, welchen Beitrag eigentlich die NATO zur Infrastruktur auf der NATO-Base Incirlik leistet?
    Da gibt es doch einen NATO-Fonds für sowas (NSIP oder so ähnlich), was wird denn in Incirlik daraus bezahlt bzw. könnte daraus bezahlt werden?

  26. @Dipl.-Inf: Incirlik ist keine NATO Basis, sondern eine türkische, welche hauptsächlich von den US Streitkräften mitgenutzt wird. NATO FOB (und damit durch diese mitfinanziert) z.B. für die AWACS Flieger in der Türkei ist Konya. Zudem ist die Operation Counter Daesh keine von der NATO geführte Mission. Die NATO wurde erst jetzt seitens der USA gebeten, sich mit AWACS am Einsatz zu beteiligen.

  27. @Fux
    Nun bin ich verwirrt!
    Dass Counter Daesh nicht NATO-geführt ist, war schon klar, aber alle Medien sprechen durchgängig von der NATO-Base Incirlik, auch wiki behauptet „Die Incirlik Air Base, deutsch Luftwaffenstützpunkt Incirlik, ist ein Stützpunkt der NATO bei İncirlik, rund 12 Kilometer östlich von Adana im Süden der Türkei.“
    Liegen die alle falsch?

  28. @Dipl-Inf
    Ich denke das Problem ist, wie denn ein NATO-Stützpunkt definiert ist!
    Ein deutsches Geschwader mag zwar NATO-Assigned-Force sein, weshalb man gerne von NATO-Airbase redet, aber der Standort und das Geschwader unterstehen trotzdem vollständig deutscher Verwaltung! Etwas anders mag es sich mit Standorten wie SHAPE verhalten, die tatsächlich von NATO verwaltet werden.

  29. Incirlik ist insofern eine „NATO-Base“ als der NATO grundsätzliche Nutzungsrechte insbesondere auch im Rahmen der nuklearen Teilhabe von der Türkei eingeräumt worden sind….für NATO-Operationen. Ansonsten ist imho die Bezeichnung „NATO-Base“ irreführund.. Selbst Common Funded NATO-HQ unterliegen in Friedenszeiten dem souveränen Hausrecht der Host Nation im Rahmen der Host Nation Support Arrangements. Da es afaik in Incirlik keinen ständigen, international besetzten NATO-Stab gibt, ist die Bezeichnung imho doppelt irreführend.
    Zum Thema Incirlik und Bundestagresolution und deren „rechtliche Wirkung“ sollte man einmal folgenden Artikel lesen:
    http://www.huffingtonpost.com/harut-sassounian/armenians-sue-turkey-clai_b_800003.html
    Die Klage ist zwar 2013 (gem. Wiki) gescheitert, der Vorgang macht aber deutlich warum die Türkei so empfindlich reagiert hat in Sachen Nutzung Incirlik durch USA und DE.

  30. Gem. DPA haben die deutschen Parlamentarier nun offiziell grünes, türkisches Licht für einen Besuch in Incirlik. Prompt geht die Diskussion los, ob die Türkei die deutschen Aufklärungsergebnisse wirklich nur gegen den IS nutzt und nicht auch gegen die Kurden.
    Dazu passend erste Meldungen, dass die Türkei die YPG bei Afrin beschossen hat…….

  31. Gibt zu der Besuchsgenehmigung einen neuen Thread mit offizieller Quelle. Bitte dort die Debatte fortsetzen.

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