Türkei erlaubt offiziell Reise deutscher Abgeordneter nach Incirlik

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Nach monatelangem Streit hat die Türkei offiziell einem Besuch deutscher Parlamentarier bei den Bundeswehrsoldaten auf der Luftwaffenbasis Incirlik in der Türkei zugestimmt . Das teilte der Bundestag am (heutigen) Donnerstag mit:

Der stellvertretende Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages, Prof. h.c. Dr. Karl A. Lamers (CDU/CSU) teilt mit, das Auswärtige Amt habe den Verteidigungsausschuss heute darüber informiert, dass das Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten der Republik Türkei per Verbalnote vom 8. September 2016 erklärt habe, dass dem Besuch der Mitglieder des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages in der Türkei vom 4. bis 6. Oktober 2016 und dem gleichzeitigen Besuch des Luftwaffenstützpunktes in Incirlik grundsätzlich zugestimmt werde.

Er habe die Obleute und Sprecher des Verteidigungsausschusses unmittelbar über die positive Entscheidung in Kenntnis gesetzt. Er begrüße die Entscheidung der türkischen Seite nachdrücklich. Der Verteidigungsausschuss werde umgehend in die weitere Vorbereitung und Planung der Einzelheiten des Besuchs eintreten.
(Inzwischen auch online hier verfügbar)

Damit ist die Auseinandersetzung, die sich vor allem an der Armenien-Resolution des Bundestages entzündet hatte, vorerst beigelegt. Nachdem die Bundesregierung in der vergangenen Woche faktisch der Türkei entgegengekommen war und – erneut – öffentlich erklärt hatte, dass diese Resolution keine rechtlich bindende Wirkung habe, war das bereits absehbar gewesen. Neben Äußerungen türkischer Offizieller hatten darauf die Pläne für eine Ausweitung des AWACS-Einsatzes der NATO mit Stationierung in der Türkei hingewiesen; ebenso die weitere Planung für den Bau deutscher Infrastruktur in Incirlik.

Nachtrag: Aus dem Verteidigungsministerium die Stellungnahme der Ministerin Ursula von der Leyen dazu:

Die Bundeswehr leistet im Auftrag des Parlamentes von türkischem Boden aus einen wichtigen Beitrag im Kampf gegen den IS. Es ist ein gutes Zeichen, dass die zuständigen Abgeordneten des Bundestages planmäßig zur Truppe reisen können.

(Archivbild: Ankunft deutscher Soldaten in Incirlik im Dezember 2015 – Bundeswehr/Falk Bärwald)

 

37 Kommentare zu „Türkei erlaubt offiziell Reise deutscher Abgeordneter nach Incirlik“

  • klabautermann   |   08. September 2016 - 13:48

    Nächster Knackepunkt: Pressebegleitung……..würde ich einmal vermuten ;-)

  • Tom   |   08. September 2016 - 13:55

    Und dann noch das kleine aber feine „grundsätzlich“ in der Zustimmungserklärung.

    Das ist kein „immer“, „uneingeschränkt“, „problemlos“. Sondern ein „vom Grunde her ja, aber …“

  • AoR   |   08. September 2016 - 13:56

    @Klabautermann: Jetzt Broder!

  • T.Wiegold   |   08. September 2016 - 14:09

    @Klabautermann

    Ich hatte die Tage mal gefragt, und mein Eindruck war: Das sieht von vornherein nicht so gut aus.

  • JC   |   08. September 2016 - 14:10

    Ein mit einem politischen Kniefall und 58 Mio. € Investitionen erkaufter Besuch.
    Ich hoffe inständig, dass hinter all dem ein „Masterplan“ der BReg steht, der einfach bisher nicht öffentlich gemacht werden soll. Alles andere wäre ein Ausverkauf unserer Grundwerte…

  • klabautermann   |   08. September 2016 - 14:15

    @T.W.

    Das wundert mich nun gar nicht ;-)

  • klabautermann   |   08. September 2016 - 14:51

    @JC

    „Masterplan“ ? Da würde ich mal sagen: Verhindern, dass die NATO und die EU „platzen“.
    So „einfach“ ist das.

  • klabautermann   |   08. September 2016 - 15:11

    @AoR

    Sorry, jetzt erst geles. Broder ? Hm, also Paola Pinkel lassen die Türken bestimmt nicht mitreisen ;-)

  • Martin B.   |   08. September 2016 - 15:12

    Teuer erkauft! Schlimmer konnte unsere Bundesregierung den MdB’s nicht in den Rücken fallen.
    Es darf abgewartet werden,welche Stolpersteine die TUR uns Deutschen noch in den Weg legen wird!
    Konsequent wäre gewesen, die Tornados aus Incirlik abzuziehen,- so hat dieses einknicken ein mehr als peinliches Gmäckle…

  • klabautermann   |   08. September 2016 - 15:37

    @Martin B.

    Wer ist hier wem zuerst in den Rücken gefallen ? Kann es sein, dass hier einige MdB mit ihrer außen-und sicherheitspolitischen Naivität und Provinzialität oder parteipolitischen Durchtriebenheit losgetreten haben, was die Regierung ohne Not unter Zugzwang gesetzt hat……und das ohne eigentliche Not ? Allein dieser Unsinn mit Türkei = Incirlik = NATO ?
    Schon mal auf das Foto oben geschaut ? Sehen Sie da eine NATO-Flagge ?
    Hauptsache man kann Merkel und Erdogan gleichzeitig ans Bein pinkeln ? Wir leben in einer parlamentarischen Demokratie und keiner parlamentarischen Feudalie……einige MdB haben mit ihren Äußerungen und Forderungen diese vermeintliche Erpressung durch Erdogan ja geradezu herausgefordert……und Wiederholungen von Schlagwörtern wie „Ausverkauf“ etc macht Argumente auch nicht richtiger.
    Auf jeden Fall sollte man jetzt spätestens aufhören, die Atmosphäre wieder zu vergiften.

  • klabautermann   |   08. September 2016 - 15:41

    @T.W.

    Gerade den Nachtrag gelesen. Sehr feines Statement von UvdL…..“türkischer Boden“……“zuständige Abgeordnete“…….like it ;-)

  • Eric Hagen   |   08. September 2016 - 16:41

    @Klabautermann
    Zugegeben, Erpressung klingt hart und krimnalisiert, wo es doch nur um legitime und legitimierte Interessen gehen sollte.
    Vielleicht sollte man sich auf „tuerkischen Hebel“ verstaendigen, der auf ausgeuebten Druck Dritte auf die Matte wirft.
    DEU hat also „Bedingungen“ erfuellt?- (tuerkisches AM heute) – Welche Perzeption begruendet das- im Inneren wie nach aussen?
    Zudem, die Hebelpolitik geht ja weiter, manchmal weniger sichtbar,
    z.B. wie Nato sich in Umfang der Planungen, in der Sprachregelung und Sanitisation deselben bei der aktuellen GRP Planung tuerkischer Einflussnahme beugt.
    Oder, die faktische Trennung der US zu ihren kurdischen Proxies YPG- die USA bekommen Grenzen als Akteur in NMO aufgezeigt.
    Und wie die EU in der Fluechtlingsfrage ausgehebelt werden kann, ahnen wir doch selbst schon seit geraumer Zeit, oder?
    Der Streit mit DEU und der aktuelle Ausgang hat Signalwirkung und wird in der TUR als erfolgreicher Verhandlungsstil gefeiert.
    Uebrigens, die Abgeordneten kommen auch nach Izmir.

  • Hans Schommer   |   08. September 2016 - 17:04

    Ein harter Rückschlag für die Truppe – nix mit Auftragserfüllung ohne Polittourismus.
    Hans Schommer

  • Metaller   |   08. September 2016 - 17:26

    „dass die zuständigen Abgeordneten des Bundestages planmäßig zur Truppe reisen können“

    Planmäßig wäre doch eigentlich schon vor Monaten gewesen, oder verstehe ich das falsch?

  • Klaus-Peter Kaikowsky   |   08. September 2016 - 17:37

    Bdedauerlich für die Lw in Inçirlik. Der angestaute Besucherberg muss bis Weihnachten abgebaut werden, da dann stante-pede der Weihnachtsmann-Tourismus folgt.

  • Edgar Lefgrün   |   08. September 2016 - 21:20

    Metaller | 08. September 2016 – 17:26Planmäßig wäre doch eigentlich schon vor Monaten gewesen, oder verstehe ich das falsch?“

    Neuer Plan :)

  • Zyme   |   08. September 2016 - 22:51

    Unsere öffentlichen Jubelmedien verbreiten voller stolz die Meldung, dass nun eine Einigung herbeigeführt wurde und nun ganz wie es sich gehört die Polit-Ebene wieder ihren Jungs vor Ort über die Schulter schauen und somit ihrem Parlamentsauftrag gerecht werden kann.

    Worauf man sich geeinigt hat, erfahren wir dabei nicht. Der Betrachter kommt also nicht umhin zu glauben, dass ein türkischer Regierungsbeamter von seinem Schluckauf genesen ist und wir nun urplötzlich wieder zu unserem Recht gekommen sind.

    Nirgendwo in den Berichten finden die hier bereits angesprochenen Millionenleistungen Deutschlands in den besagten Stützpunkt Erwähnung. Da kann es also überhaupt keinen Zusammenhang geben.

    Ich bin froh, dass unsere unabhängigen Medien gern den Dingen auf den Grund gehen und so ihre Daseinsberechtigung jeden Tag auf das Neue belegen.
    Es trifft mich jedesmal wieder bis ins Mark, wenn ihnen Irreführung und Täuschung der Öffentlichkeit unterstellt wird. Sollte man die Verantwortlichen dereinst wie in Polen fristlos entlassen und sie um Lohn und Brot bringen, werde ich untröstlich sein.

  • Hohenstaufen   |   08. September 2016 - 23:02

    Es gab schon schlechtere Nachrichten.
    Ein wenig darf man ja doch auch hoffen, dass Erdoganistan nur ein vorübergehendes Phänomen ist und das Pendel mittel- bis langfristig auch mal wieder Richtung Säkularismus schwingt.

  • Fux   |   09. September 2016 - 6:49

    @Hohenstaufen: Du Hoffnung stirbt zuletzt, aber leider wird die Lebenserwartung allgemein eher länger als kürzer :-/

  • UmPp   |   09. September 2016 - 7:24

    Als Soldat vor Ort war ich stets dankbar, dass kein Politvertreter vor Ort war. Der Aufwand und Trouble für die Truppe war immer enorm. Anstatt den Auftrag auszuführen war hier immer großes Rumgehampel, Blendung etc.
    Monkeyshow halt.

  • Closius   |   09. September 2016 - 8:26

    ich glaube, daß VDL mit ihrer Behauptung, daß die BW einen wichtigen Beitrag leisten würde, völlig alleine dasteht in der NATO! Denn wären die deutschen Aufklärungstornados wirklich unverzichtbar, dann hätten die USA Druck auf die Türkei ausgeübt und davon habe ich in dem Streit über die Besuche der Abgeordneten in Incirlik überhaut nichst mitbekommen.

    Für einen wichtigen Beitrag müsste sich die BW schon mit Kampfeinsätzen in erheblichem Umfang beteiligen und nicht nur mit Aufklärung.

    Es wird neuen Streit mit der Türkei geben, deshalb wäre ein Verlegung mehr als sinnvoll gewesen. Interessant ist, daß hier in AG eine große Mehrheit der Kommentatoren für eine Verlegung ist.

    [Ich wiederhole es gerne: das ist kein NATO-Einsatz. T.W.]

  • T.Wiegold   |   09. September 2016 - 9:00

    @UmPp

    Interessant, wie immer Ursache und Wirkung verwechselt werden… Der Aufwand und Trouble für die Truppe wird von den militärischen Führern vor Ort befohlen. Anstatt den Auftrag auszuführen, veranstalten die großes Rumgehampel, Blendung etc.

    Es sei denn, Sie wollen unterstellen, dass die „Politvertreter“ (wo haben Sie denn den Begriff her?) natürlich auf Rumgehampel und Blendung stehen und gar nicht wissen wollen, was los ist…

    Kurz und knapp: Wenn Leute in Uniform die Monkeyshow abziehen wollen, ist es recht sinnfrei, dass der Politik anzulasten.

  • UmPp   |   09. September 2016 - 9:42

    Herr Wiegold, Sie haben natürlich Recht mit Ihrem Kommentar.
    Jedenfalls ist das Ganze sehr müsig für die Truppe.

  • RS   |   09. September 2016 - 10:50

    @ T.Wiegold | 09. September 2016 – 9:00

    Da haben Sie den Ball ja schön zurückgespielt.
    Ganz so einfach – „Truppe ist selbst schuld am Rumgehampel“ – ist es dann aber doch nicht, das werden Sie mit Sicherheit auch selbst wissen.

    Im Grunde haben Truppenbesuche aus Politik und Gesellschaft etwas Positives und Notwendiges an sich, bringen sie doch den Auftrag und die Umstände ans Volk. Dass es für den Soldaten an der Basis oftmals lästig ist, wissen viele hier aus eigener Erfahrung. Sie dienen damit aber einem höheren Zweck.

  • T.Wiegold   |   09. September 2016 - 10:58

    @RS

    ;-)

    Ich bin allerdings sicher, dass ein Großteil der von der Truppe als ätzend empfundenen „Dog&Pony Show“ auf den Vorgaben von Leuten in Uniform beruht. Und nicht auf Wünschen von Politikern.

  • klabautermann   |   09. September 2016 - 11:47

    @T.W.

    In der Regel ist es so, dass der BT einen Besuchswunsch inkl. Termin beim BMVg anzeigt, und dann fängt der „Apparat“ an zu wirbeln in Form einer Weisung (inkl. Vorgaben) an den DDO bzw. Kommandeur asap einen Programmvorschlag vorzulegen – der dann u.U „Höheren Ortes“ nachgebessert wird, insbesondere dann, wenn die Öffentlichkeit in Form von Pressevertretern mitreist. Die Mitreise von Journalisten bei Besuchen im Einsatz wird in der Regel immer angestrebt, wenn der Truppenbesuch mit politischen Gesprächen im Gastland verknüpft wird – ganz große dog&pony-show ;-)
    Du hast natürlich Recht mit Deiner Aussage, dass das Rumgehampel der Truppe am wenigsten von den Politikern verursacht wird. Allerdings kann ich jeden DDO oder Kommandeur davor waren, einen MdB oder gar eine Gruppe von MdB bei einem Besuch auch ohne Presse nicht mit dem notwendigen Respekt und Aufmerksamkeit und Betreuung zu behandeln – das kann dann bös ins Auge gehen. ;-)

  • T.Wiegold   |   09. September 2016 - 12:07

    @Klabautermann

    Allerdings kann ich jeden DDO oder Kommandeur davor waren, einen MdB oder gar eine Gruppe von MdB bei einem Besuch auch ohne Presse nicht mit dem notwendigen Respekt und Aufmerksamkeit und Betreuung zu behandeln

    Darum geht’s doch gar nicht. Es geht darum, dass bloss nix sichtbar wird, was ein Problem werden könnte, ungeachtet der Realität. Typisches Beispiel, selbst erlebt : Ich bin – als einziger Journalist – bei einer Übung dabei. Einer von den Jungs trägt ein T-Shirt, dass aus Sicht des Kompaniechefs vielleicht nicht so gut ankommen könnte (igendwas mit „kämpft“). Der junge Gefreite wird in Form eines Jawoll-Gesprächs veranlasst, schnell das Hemd zu wechseln. Und was bleibt hängen? Das war ja nur, weil die Presse da war, die machen nur Ärger…

  • klabautermann   |   09. September 2016 - 12:30

    @T.W.

    Na ja, dieses, Dein „Aha-Erlebnis“ fällt imho aber nun in eine etwas andere Kategorie – nicht jeder Kompaniechef ist eben ein ausgebildeter Presseoffizier. ……und nicht jeder Journalist hat in Sachen „Truppe“ Deine Expertise und Integrität. Offizielle Truppenbesuche haben schon immer einen Türkenbau-Effekt in der Truppe und den vorgesetzten Dienststellen ausgelöst. Ich bin völlig Deiner Meinung, dass man diesen Effekt zuallerletzt den Politikern ankreiden sollte.

  • RS   |   09. September 2016 - 12:50

    @T.Wiegold | 09. September 2016 – 10:58

    brrrr…. „Leute in Uniform“ klingt furchtbar.

    besser: Soldaten!

  • Rainer Arnold, MdB   |   09. September 2016 - 17:06

    Keine Sorge – erfahrene Parlamentarier lassen sich bei Truppenbesuchen nicht so leicht blenden. Die manchmal mit großem Aufwand vorbereitete „Show“ mit Vorführung des Geräts macht in der Tat viel Aufwand. Ich brauch das normalerweise nicht. Aber Gespräche mit den Führungsverantwortlichen, den Vertrauensleuten und möglichst nach dem Zufallsprinzip auch mit vielen Soldaten denen wir begegnen, sind bei einer Parlamentsarmee unverzichtbar – auch für die Soldaten! Ich erlebe die Truppe dabei zumeist sehr offen und höre viel Neues, nehme Stimmungen wahr und kann immer wieder auch dazulernen. Das bedeutet auch: viele notwendige Debatten im Ausschuß würden ohne unmittelbaren Kontakt zu den Solaten und Zivilbeschäftigten in den Standorten hier und beim Auslandseinsatz erst gar nicht geführt.

  • SER   |   09. September 2016 - 18:07

    Zumeist ist es aus meiner Erfahrung der militärische Teil der hohldreht und völlig sinnbefreit seine Show einrichtet und abzieht …
    Wenn es unsauber ist sollte es immer sauber sein und nicht für MdB oder oft selbstempfundene VIP !

    Warum kann MdB oder General nicht einfach den Männern und Frauen Fragen stellen während die arbeiten und sich über die Schulter schauen lassen ?

    Vielleicht weil die Truppe ehrlicher wäre als die schöne Powerpoint-Präsi in Hochglanz ;-)
    Ist eben etwas anderes wenn einem ein Mensch ins Gesicht sagt es gäbe nicht ausreichend Klos, oder aber in PPT erscheint die Folie „Logistik / Sanitär 95 %“ !!!

  • Hans Schommer   |   09. September 2016 - 19:53

    Bei vielen Truppenbesuchen der Parlamentarier steht der Aufwand (für den Haushalt und für die Truppe) in keinem Verhältnis zum Nutzen (für die Sicherheit der Republik und für die Truppe). Besuche der Ministerin, der Staatssekretäre und des Wehrbeauftragten nehme ich von dieser Einschätzung aus.Der Verteidigungsausschuss muss Delegationen entsenden können – aber bitte mit konkretem Auftrag und Ergebnisvortrag im Ausschuss. Alles was über die vorgenannten Besuchsszenarien hinausgeht, ist abzulehnen.
    Und @ T.W.:
    “ … Der junge Gefreite wird in Form eines Jawoll-Gesprächs veranlasst, schnell das Hemd zu wechseln. Und was bleibt hängen? Das war ja nur, weil die Presse da war, die machen nur Ärger…“
    Diese Einschätzung des Landsers ist doch voll zutreffend. Dem Chef gehört in den A…. getreten.
    Hans Schommer

  • UmPp   |   09. September 2016 - 21:54

    Herr Rainer Arnold, Vielen Dank für Ihren Kommentar. Ich finde es sehr gut, dass Sie sagen, dass Sie sich nicht blenden lassen…..unabhängig von der Show, die Ihnen geboten wird. Es ist sinnvoll, wenn Sie Gespräche führen, wo der Kommandeur, Presse etc. nicht dabei sind. Einfach mal unter vier Augen ein Gespräch suchen zw. „einfachen“ Soldaten, die Nichts zu befürchten haben, wenn sie mal die Wahrheit sagen etc.
    Auch wenn ich nicht Ihrer Meinung bin in einigen Dingen, ist es sehr lobenswert, dass Sie Ihre Ansicht hier teilen;)

    MfG

  • 42   |   10. September 2016 - 11:46

    @ MdB Arnold

    Ihr Optimismus in Ehren, aber ist die Fähigkeit, die Sie sich und Ihren Kollegen zuschreiben, überhaupt von einem Menschen leistbar?

    Für die Lücke zwischen Realität und Selbstbildnis der politischen/militärischen Führer gibt es viele Erklärungsmodelle. Die einen bezeichnen es als den Nebel des Krieges, die anderen sprechen vom unbekannten Bekannten, also dem Glauben, Erkenntnisse zu haben, die aber in Wirklichkeit falsch und realitätsfern sind. In Friedenszeiten kann man sich diese Erkenntnisdefizite leisten, alle sind viel zufriedener, wenn dank fiktionaler Fähigkeiten Kompetenzen vermutet werden, die dem Reich der Märchen und Fabeln entstammen. Im Konfliktfall führt mangelnde Selbstkenntnis zur Niederlage.

    Sobald Sie als wichtige Person eine Kaserne betreten, werden sich die Menschen aus vielerlei Gründen anders verhalten. Ohne hellseherische Fähigkeiten wird es Ihnen strukturell unmöglich sein, die Realität der Truppe kennen zu lernen. Sie haben sicherlich in Ihren Behörden gute Psychologen und Kommunikationswissenschaftler, die Ihnen diese grundsätzliche Problematik bei realitätsnaher Informationsbeschaffung in hierarchischen Strukturen erklären können und wie man diese Probleme reduziert.
    Offiziell angekündigte Truppenbesuche von Abgeordneten gehören mit Sicherheit nicht dazu.

    Die strukturelle Funktion von Truppenbesuchen durch hochstehende Persönlichkeiten liegt eher im Bereich der Wertschätzung/Motivation und der Öffentlichkeitsarbeit. Es wäre ggf. sinnvoll, die praktische Umsetzung von z.B. Truppenbesuchen an das anzupassen, was in einem solchen Termin leistbar ist und ihm nicht Dinge zuschreiben, die bei minimalem Qualitätsanspruch strukturell nicht geleistet werden können.

  • Schreiberling   |   16. September 2016 - 11:16

    Nur weil es im vorherigen Thread von zweien durcheinandergeworfen wurde: Ein mobiler Gefechtsstand hat nichts mit einem (D)CRC zu tun!

  • MikeMolto   |   16. September 2016 - 12:54

    @ MdB Arnold
    Eine auch nur einwoechige Wehruebeung von MdB wuerde viele chinese fire drill entlarven und die Moeglkichkeit bieten sich ein zutreffendes Bild von Problemen und Zustand zu machen.

    Im Uebrigen bezweifele ich die Faehuigkeit vieler MdB-VtgAusschuss Mitglieder ueberhaupt militaerische Probleme zu erkennen und das BMVg zu kontrollieren . Habe bei der letzten Kieler Woche drei Damen des Vtg-Ausschusses kennen gelernt….

  • Hans Schommer   |   16. September 2016 - 15:39

    Wer nicht wenigstens als Wehrpflichtiger oder als freiwillig Wehrübender in einem Truppenkörper der Linie gedient hat, wird niemals durchdringen und verstehen, wie die Armee „tickt“. Vier Wochen Feldlager-Fotoshooting im Einsatz sind da auch kein Ersatz für. Und die Parlamentariersalbung zum Oberleutnant d.R. erst recht nicht. Isso.
    Allerdings steht auch nirgendwo geschrieben, dass dieses „durchdringen und verstehen“ für Politiker, Beamte und Journalisten, die wie auch immer mit dem Militär zu tun haben oder sich befassen, eine Voraussetzung für die Amtsausübung bzw. Berichterstattung ist. Damit muss man insbesondere als Soldat mit Führungsverantwortung in unserer Republik leben (lernen).
    Hans Schommer