Verlängertes Anti-ISIS-Mandat: Evaluierung nach sechs Monaten, Tornado-Einsatz endet in einem Jahr

Das Bundeskabinett hat am (heutigen) Dienstag eine Verlängerung des Bundeswehreinsatzes gegen die Terrororganisation ISIS auf den Weg gebracht. Wie schon im aktuellen Mandat sollen weiterhin im Rahmen der Anti-ISIS-Koalition irakische Soldaten im Irak selbst ausgebildet werden; auch weiterhin soll die Luftwaffe Aufklärungseinsätze über Syrien und dem Irak fliegen. Als Kompromiss für die nicht nur innerhalb der Regierungskoalition umstrittene Mission wird der Luftwaffeneinsatz bis Ende Oktober kommenden Jahres befristet; nach einem halben Jahr soll es eine Überprüfung der Ausbildung im Irak geben. weiterlesen

Incirlik als Basis für Kampf gegen ISIS infrage gestellt – von der Türkei

20160224_Tornado_Incirlik

Im vergangenen Jahr schien die Stationierung deutscher Luftwaffenflugzeuge für den Kampf gegen die ISIS-Terrormiliz auf dem türkischen Stützpunkt Incirlik infrage gestellt, weil die Türkei angesichts eines gestörten Verhältnisses zu Deutschland Bundestagsabgeordneten den Besuch deutscher Soldaten zeitweise untersagte. Der Bundestag verlängerte den Einsatz und die Stationierung erst nach einer Zusage der Bundesregierung, auch alternative Standorte für die Tornado-Aufklärungsflugzeuge und ein Tankflugzeug zu erkunden. Das könnte aus ganz anderen Gründen nötig werden: Inzwischen stellt die Türkei selbst die Nutzung der Basis für die Anti-ISIS-Koalition infrage – weil angeblich der türkische Einsatz mit Bodentruppen gegen ISIS nicht unterstützt werde.

Die ersten Aussagen dazu waren bereits am (gestrigen) Mittwoch vom türkischen Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu gekommen:

Turkey has begun to question the use of the İncirlik air base by the anti-Islamic State of Iraq and the Levant (ISIL) coalition forces, as the U.S. has failed to support Ankara’s offensive in the al-Bab region against the jihadist group, Foreign Minister Mevlüt Çavuşoğlu said on Jan. 4. weiterlesen

Türkei erlaubt offiziell Reise deutscher Abgeordneter nach Incirlik

20151230_Incirlik_Ankunft

Nach monatelangem Streit hat die Türkei offiziell einem Besuch deutscher Parlamentarier bei den Bundeswehrsoldaten auf der Luftwaffenbasis Incirlik in der Türkei zugestimmt . Das teilte der Bundestag am (heutigen) Donnerstag mit:

Der stellvertretende Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages, Prof. h.c. Dr. Karl A. Lamers (CDU/CSU) teilt mit, das Auswärtige Amt habe den Verteidigungsausschuss heute darüber informiert, dass das Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten der Republik Türkei per Verbalnote vom 8. September 2016 erklärt habe, dass dem Besuch der Mitglieder des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages in der Türkei vom 4. bis 6. Oktober 2016 und dem gleichzeitigen Besuch des Luftwaffenstützpunktes in Incirlik grundsätzlich zugestimmt werde. weiterlesen

Fregatte ‚Augsburg‘ zum erneuten Träger-Geleitschutz im Kampf gegen ISIS unterwegs

20151215_FGS_Augsburg_FRA_CdG

Der Beitrag der Bundeswehr zur internationalen Koalition gegen die ISIS-Terrormilizen beschränkt sich nicht auf die Luftwaffe in Incirlik: Wie schon vom Dezember 2015 bis zum Februar dieses Jahres stellt die Deutsche Marine erneut Geleitschutz für den französischen Flugzeugträger Charles de Gaulle, der in der Anti-ISIS-Operation Inherent Resolve eingesetzt wird. Und erneut ist es auch die deutsche Fregatte Augsburg, die für diese Mission am (heutigen) Dienstag Wilhelmshaven verließ. weiterlesen

Von der Leyen in der Türkei: Incirlik und Ankara (Neufassung)

Verteidigungsministerin in Incirlik

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ist am (heutigen) Freitag, wie geplant, in die Türkei gereist. Auf der Luftwaffenbasis Incirlik besuchte sie deutsche Soldaten, die im Rahmen der internationalen Koalition gegen die ISIS-Terrormilizen von Incirlik aus aktiv sind, bevor sie am frühen Nachmittag zu politischen Gesprächen in die türkische Hauptstadt Ankara weiterflog.

Bei ihrem Besuch in Incirlik erklärte von der Leyen, die deutschen Soldaten hätten ihr versichert, „dass sie sich auf der Airbase sehr wohl fühlen“. Die Zusammenarbeit mit den internationalen Partnern im Kampf gegen ISIS, “ aber auch den türkischen Gastgebern ist sehr eng und vertrauensvoll“, zitierte Reuters die Ministerin.

In  Ankara wollte von der Leyen mit Vertretern der türkischen Regierung darüber sprechen, dass deutschen Abgeordneten der Besuch ihrer Soldaten im Einsatz nicht verwehrt werden dürfe, sagte Ministeriumssprecher Jens Flosdorff vor der Bundespressekonferenz:

BPK_Incirlik_01jul2016     

weiterlesen

weiter »