Bundesregierung will Anti-IS-Einsatz fortsetzen – aber keine deutschen Bodentruppen (Nachtrag: SPD)

Die Bundesregierung will den Einsatz der Bundeswehr in der Anti-IS-Koalition fortsetzen und dafür entgegen der Festlegung im aktuellen Mandat eine weitere Beteiligung der Luftwaffe erreichen. Deutsche Bodentruppen in Syrien, wie sie die USA gegenüber Deutschland ins Gespräch gebracht haben, sind nach den Worten von Regierungssprecher Steffen Seibert dagegen nicht vorgesehen.

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Spannungen zwischen USA und Iran: Deutsche Ausbildungsunterstützung im Irak ausgesetzt (2.Update)

Angesichts der zunehmenden Spannungen zwischen den USA und dem Iran und zuletzt dem damit begründeten Abzug von US-Botschaftspersonal aus dem Irak hat die Bundeswehr ihre Ausbildungsunterstützung im Irak vorerst ausgesetzt. Das bestätigte der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Jens Flosdorff, am (heutigen) Mittwoch in Berlin. Grund sei die Sicherheitslage vor Ort, konkrete Hinweise auf geplante Angriffe gebe es jedoch nicht. Die Soldaten blieben bis auf Weiteres in ihren Camps und würden nicht unbedingt notwendige Fahrten außerhalb des Feldlagers vermeiden.

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Verlängertes Anti-ISIS-Mandat: Evaluierung nach sechs Monaten, Tornado-Einsatz endet in einem Jahr

Das Bundeskabinett hat am (heutigen) Dienstag eine Verlängerung des Bundeswehreinsatzes gegen die Terrororganisation ISIS auf den Weg gebracht. Wie schon im aktuellen Mandat sollen weiterhin im Rahmen der Anti-ISIS-Koalition irakische Soldaten im Irak selbst ausgebildet werden; auch weiterhin soll die Luftwaffe Aufklärungseinsätze über Syrien und dem Irak fliegen. Als Kompromiss für die nicht nur innerhalb der Regierungskoalition umstrittene Mission wird der Luftwaffeneinsatz bis Ende Oktober kommenden Jahres befristet; nach einem halben Jahr soll es eine Überprüfung der Ausbildung im Irak[…]

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Incirlik als Basis für Kampf gegen ISIS infrage gestellt – von der Türkei

Im vergangenen Jahr schien die Stationierung deutscher Luftwaffenflugzeuge für den Kampf gegen die ISIS-Terrormiliz auf dem türkischen Stützpunkt Incirlik infrage gestellt, weil die Türkei angesichts eines gestörten Verhältnisses zu Deutschland Bundestagsabgeordneten den Besuch deutscher Soldaten zeitweise untersagte. Der Bundestag verlängerte den Einsatz und die Stationierung erst nach einer Zusage der Bundesregierung, auch alternative Standorte für die Tornado-Aufklärungsflugzeuge und ein Tankflugzeug zu erkunden. Das könnte aus ganz anderen Gründen nötig werden: Inzwischen stellt die Türkei selbst die Nutzung der Basis für[…]

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Türkei erlaubt offiziell Reise deutscher Abgeordneter nach Incirlik

Nach monatelangem Streit hat die Türkei offiziell einem Besuch deutscher Parlamentarier bei den Bundeswehrsoldaten auf der Luftwaffenbasis Incirlik in der Türkei zugestimmt . Das teilte der Bundestag am (heutigen) Donnerstag mit: Der stellvertretende Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages, Prof. h.c. Dr. Karl A. Lamers (CDU/CSU) teilt mit, das Auswärtige Amt habe den Verteidigungsausschuss heute darüber informiert, dass das Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten der Republik Türkei per Verbalnote vom 8. September 2016 erklärt habe, dass dem Besuch der Mitglieder des[…]

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Fregatte ‚Augsburg‘ zum erneuten Träger-Geleitschutz im Kampf gegen ISIS unterwegs

Der Beitrag der Bundeswehr zur internationalen Koalition gegen die ISIS-Terrormilizen beschränkt sich nicht auf die Luftwaffe in Incirlik: Wie schon vom Dezember 2015 bis zum Februar dieses Jahres stellt die Deutsche Marine erneut Geleitschutz für den französischen Flugzeugträger Charles de Gaulle, der in der Anti-ISIS-Operation Inherent Resolve eingesetzt wird. Und erneut ist es auch die deutsche Fregatte Augsburg, die für diese Mission am (heutigen) Dienstag Wilhelmshaven verließ.

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Von der Leyen in der Türkei: Incirlik und Ankara (Neufassung)

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ist am (heutigen) Freitag, wie geplant, in die Türkei gereist. Auf der Luftwaffenbasis Incirlik besuchte sie deutsche Soldaten, die im Rahmen der internationalen Koalition gegen die ISIS-Terrormilizen von Incirlik aus aktiv sind, bevor sie am frühen Nachmittag zu politischen Gesprächen in die türkische Hauptstadt Ankara weiterflog. Bei ihrem Besuch in Incirlik erklärte von der Leyen, die deutschen Soldaten hätten ihr versichert, „dass sie sich auf der Airbase sehr wohl fühlen“. Die Zusammenarbeit mit den internationalen[…]

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Deutsche Tornados flogen ersten Aufklärungseinsatz gegen ISIS

Zwei deutsche Tornado-Kampfjets haben am (heutigen) Freitag wie geplant den ersten Aufklärungseinsatz gegen die ISIS-Terrormilizen in Syrien und im Irak geflogen. Die Flugzeuge seien gegen 10.30 Uhr Ortszeit von der türkischen Basis Inçirlik gestartet und inzwischen planmäßig zurückgekehrt, sagte ein Sprecher des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr in Potsdam. Nähere Angaben zur Region oder dem Land, über dem die deutschen Flugzeuge unterwegs waren, machte er nicht. Bei diesem ersten Einsatzflug starteten ein Tornado in der Jagdbomber-Version (IDS) und ein ECR-Tornado. Die Aufklärungsziele[…]

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