Letzte Runde Rüstungsprojekte: Bis auf die Drohne alles durch (Nachtrag&Korrektur))

In seiner letzten regulären Sitzung vor der Sommerpause – und damit vor der Bundestagswahl – hat der Haushaltsausschuss des Bundestages am (heutigen) Mittwoch fast alle anstehenden Beschaffungsprojekte der Bundeswehr gebilligt, die vergangene Woche noch mal verschoben worden waren. Nur die ersten bewaffnungsfähigen Drohnen für die deutschen Streitkräfte wurden, wie schon am Vortag absehbar, für diese Legislaturperiode endgültig gestoppt – auch wenn es im Laufe des Mittwoch noch hektische Verhandlungen zwischen den Koalitionspartnern Union und SPD mit der Suche nach einer[…]

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Bundestags-Haushaltsausschuss billigt Korvetten und andere Rüstungsprojekte

Und jetzt die Vollzugsmeldung: Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat am (heutigen) Mittwoch eine Reihe von Rüstungsprojekten gebilligt. Die Haushälter machten damit den Weg frei, dass neue Vorhaben noch in dieser Legislaturperiode begonnen werden können. Die Sitzung heute und die nächste am 28. Juni sind die letzten vor der Bundestagswahl und damit praktisch die letzte Möglichkeit, die Projekte noch in diesem Jahr zu starten. Die Abgeordneten billigten vor allem die Beschaffung von fünf weiteren Korvetten (Foto oben) für die Deutsche Marine.[…]

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Korvetten, Drohnen, Raketen: Alles muss rein (m. Korrektur)

(Korrektur beim Posten Bekleidungswesen) Im Bundestag haben am (heutigen) Montag die letzten zwei Sitzungswochen vor der Sommerpause begonnen – und wegen der Bundestagswahl im September damit auch voraussichtlich die letzten Sitzungswochen, in denen noch planmäßig Entscheidungen in der zu Ende gehenden Legislaturperiode getroffen werden können. Das hat für die Rüstungsprojekte der Bundeswehr einen echten Endspurt-Charakter: Was nicht in der Sitzung des Bundestags-Haushaltsausschusses am kommenden Mittwoch (oder, als letzte Reserve, eine Woche später am 28. Juni) von den Parlamentariern gebilligt wird,[…]

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Keine Korvetten-Entscheidung vor der Wahl – aber vielleicht die bewaffnete Drohne (Update)

Über die geplante Beschaffung von fünf weiteren Korvetten für die Deutsche Marine wird voraussichtlich nicht mehr vor der Bundestagswahl entschieden. Das Verteidigungsministerium teilte den Berichterstattern im Bundestags-Haushaltsausschuss am (heutigen) Dienstag mit, dass die Behandlung dieses Vorhabens im Parlament bis zur Sommerpause nicht sicher sei. Als Grund nannte der Parlamentarische Staatssekretär Ralf Brauksiepe, dass die Kieler Werft German Naval Yards (GNY), die an dem Auftrag für die neuen Kriegsschiffe nicht beteiligt werden sollte, ein Nachprüfungsverfahren vor der Vergabekammer des Bundes angestrengt[…]

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Noch fünf Korvetten? Wollten wir doch schon immer.

Drei Wochen nach dem überraschenden Vorstoß zweier Koalitionsabgeordneter, kurzfristig die Beschaffung von fünf weiteren Fregatten Korvetten für die Deutsche Marine in Auftrag zu geben und das dafür nötige Geld bereitzustellen, hat das Verteidigungsministerium den Bedarf an diesen Kriegsschiffen konzeptionell begründet. Angesichts gestiegener Anforderungen der NATO, zusätzlichen Einsätzen und der Außerdienststellung anderer schwimmender Einheiten brauche die Bundeswehr dringend und vor allem recht bald die neuen Korvetten, heißt es in Schreiben aus dem Verteidigungsministerium an den Verteidigungs- und den Haushaltsausschuss. Dass das[…]

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Neues Luftverteidigungssystem: Erst nächstes Jahr zur Billigung ins Parlament?

Eines der größten Rüstungsprojekte der Bundeswehr, das Taktische Luftverteidigungssystem (TLVS), wird möglicherweise erst im kommenden Jahr auf den Weg gebracht. Ein Jahr nach der Entscheidung über das neue System, das im wesentlichen von der deutschen und der italienischen Tochter des Lenkflugkörperherstellers MBDA und dem US-Rüstungskonzern Lockheed Martin produziert werden soll, ist noch unklar, ob die dafür nötige Zustimmung des Bundestages wie geplant noch 2016 oder erst 2017 eingeholt werden soll. Das geht aus einer Übersicht hervor, die der Parlamentarische Staatssekretär[…]

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Mehr als eine halbe Mrd Euro für die Bundeswehr – zur Bewältigung von Altlasten

Verteidigungs- und Haushaltsausschuss des Bundestages befassen sich am (heutigen) Mittwoch mit Ausgaben von weit über eine halbe Milliarde Euro für die Bundeswehr. Für die Streitkräfte bitter: Der weitaus überwiegende Teil des Geldes kommt nicht etwa der Truppe für neues Gerät oder Ausrüstung zugute. Sondern ist Steuergeld, mit dem Fehler der Vergangenheit bereinigt werden sollen oder müssen. Der größte Brocken ist die Sanierung eines vermeintlichen Schnäppchens. 2004 nahm die Bundeswehr der niederländischen Marine acht Seefernaufklärer des Typs Lockheed Orion P-3C ab[…]

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Neue Variante für den Eagle V: 100 jetzt, der Rest später

Die, nun, etwas gewundenen Wege der Beschaffung des neuen geschützten Fahrzeuges Eagle V für die Bundeswehr scheinen um eine Windung reicher. Am (heutigen) Mittwoch stimmte zwar der Verteidigungsausschuss des Bundestages der Beschaffung von 176 dieser Autos zu. Doch der – hauptsächlich zuständige – Haushaltsausschuss fällte einen etwas anderen Beschluss: Das Gremium billigte den Kauf von 100 Eagle V – die übrigen 76 sollen im kommenden Jahr, also nach der Bundestagswahl, bestellt werden. Um die Details eines solchen, geänderten, Vertrags soll[…]

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Weiter warten auf den Eagle V

Was gestern schon als Gerücht die Runde machte, hat sich am (heutigen) Mittwochmorgen bestätigt: Die Entscheidung über den Kauf von 176 geschützten Fahrzeugen des Typs Eagle V für die Bundeswehr ist weiter aufgeschoben. Grund dafür ist nach dem, was ich höre, eine Gemengelage in Verteidigungs- und Haushaltsausschuss.

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