Schlagwort: Haushaltsausschuss

Neues Luftverteidigungssystem: Erst nächstes Jahr zur Billigung ins Parlament?

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Eines der größten Rüstungsprojekte der Bundeswehr, das Taktische Luftverteidigungssystem (TLVS), wird möglicherweise erst im kommenden Jahr auf den Weg gebracht. Ein Jahr nach der Entscheidung über das neue System, das im wesentlichen von der deutschen und der italienischen Tochter des Lenkflugkörperherstellers MBDA und dem US-Rüstungskonzern Lockheed Martin produziert werden soll, ist noch unklar, ob die dafür nötige Zustimmung des Bundestages wie geplant noch 2016 oder erst 2017 eingeholt werden soll. Das geht aus einer Übersicht hervor, die der Parlamentarische Staatssekretär

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Mehr als eine halbe Mrd Euro für die Bundeswehr – zur Bewältigung von Altlasten

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Verteidigungs- und Haushaltsausschuss des Bundestages befassen sich am (heutigen) Mittwoch mit Ausgaben von weit über eine halbe Milliarde Euro für die Bundeswehr. Für die Streitkräfte bitter: Der weitaus überwiegende Teil des Geldes kommt nicht etwa der Truppe für neues Gerät oder Ausrüstung zugute. Sondern ist Steuergeld, mit dem Fehler der Vergangenheit bereinigt werden sollen oder müssen. Der größte Brocken ist die Sanierung eines vermeintlichen Schnäppchens. 2004 nahm die Bundeswehr der niederländischen Marine acht Seefernaufklärer des Typs Lockheed Orion P-3C ab

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Neue Variante für den Eagle V: 100 jetzt, der Rest später

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Die, nun, etwas gewundenen Wege der Beschaffung des neuen geschützten Fahrzeuges Eagle V für die Bundeswehr scheinen um eine Windung reicher. Am (heutigen) Mittwoch stimmte zwar der Verteidigungsausschuss des Bundestages der Beschaffung von 176 dieser Autos zu. Doch der – hauptsächlich zuständige – Haushaltsausschuss fällte einen etwas anderen Beschluss: Das Gremium billigte den Kauf von 100 Eagle V – die übrigen 76 sollen im kommenden Jahr, also nach der Bundestagswahl, bestellt werden. Um die Details eines solchen, geänderten, Vertrags soll

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Schnell noch vor Weihnachten buchen: Lufttransport aus Afghanistan

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Auf dem Flughafen Mazar-e Sharif wird eine Panzerhaubitze 2000 in das Frachtflugzeug Antonov AH-124-100 verladen. (Foto: Bundeswehr/Schmidt via flickr unter CC-BY-ND-Lizenz) Es ist beim Militär nicht anders als bei der privaten Urlaubsreise: Wer seinen Flug zu spät bucht, läuft Gefahr, eben keinen Flug mehr zu bekommen. Ungern erinnern sich Bundeswehr-Logistiker an schwierige Verhandlungen mit Luftfahrtgesellschaften vor allem zum Jahresende: Zeitweise waren keine (zivilen) Großraumtransporter zu bekommen, weil die für die Lieferung von Weihnachtsartikeln und Spielzeug aus China ausgebucht waren. Deshalb

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Grünes Licht aus Deutschland für AGS

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Eine der älteren gemeinsamen Projekte der NATO, das Alliance Ground Surveillance System (AGS), hat nun offensichtlich in Deutschland eine entscheidende Hürde genommen. Wie die Kollegen von der ARD herausgefunden haben: Im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages zeichnet sich eine Zustimmung zum deutschen Anteil am umstrittenen Milliardenprojekt „Allied Ground Surveillance“ (AGS) ab. FDP-Haushaltspolitiker signalisierten dem ARD-Hauptstadtstudio, dass die Liberalen ihren Widerstand aufgegeben hätten. Auch aus der Union hieß es, das Projekt werde „wohl durchgehen“. Das rund 1,5 Milliarden Euro teure Projekt, das

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