Schlagwort: EUTM Mali

Malis neuer Putsch-Präsident war auf Fortbildung in Deutschland; Berlin wartet weiter Entwicklung ab (Update)

Fürs Protokoll: Am vergangenen Montag wurde der neue malische Präsident – und vorherige Putschist – Oberst Assimi Goïta in sein Amt als Staatspräsident des westafrikanischen Landes eingeführt. Auswärtiges Amt und Verteidigungsministerium hatten da zugesagt, aufgrund seiner Antrittsrede die Aussichten für das weitere deutsche Engagement in Mali zu bewerten und zu prüfen, ob Goïta möglicherweise von der Bundeswehr ausgebildet wurde.

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Mali-Sammler: Neuer Präsident, Abwarten in Berlin

Nach dem erneuten Militärputsch in Mali ist ein Militär als Übergangspräsident des westafrikanischen Landes eingesetzt worden. Oberst Assimi Goïta, der nach dem Putsch im vergangenen Jahr das Amt des Vizepräsidenten übernommen hatte und sich jetzt an die Spitze des Staates setzte, schlug in seiner Antrittsrede Töne an, die international wohl beruhigen sollen: Er kündigte sowohl die Fortsetzung des Weges zu den geplanten Wahlen im Februar kommenden Jahres als auch die Fortsetzung des Prozesses zur Befriedung des Landes an.

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Bundestag billigt Fortsetzung der Einsätze in Mali

Der Bundestag hat die Fortsetzung der Bundeswehreinsätze in Mali gebilligt. Der weiteren deutschen Beteiligung an der UN-Mission MINUSMA in dem westafrikanischen Land bis Ende Mai kommenden Jahres stimmte das Parlament mit den überwiegenden Stimmen von Union, SPD, FDP und Grünen zu. Die Fortsetzung der EU-Ausbildungsmission EUTM Mali billigten die Koalitionsfraktionen und die FDP, während sich die Grünen enthielten.

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Bundeswehr-Einsatz in Mali soll verlängert werden; mehr Soldaten für EU-Ausbildungsmission

Das Bundeskabinett hat die Verlängerung des deutschen Einsatzes in Mali auf den Weg gebracht. Die Beteiligung der Bundeswehr an der UN-Mission MINUSMA soll unverändert fortgeschrieben werden; für den Einsatz in der EU-Ausbildungsmission EUTM (EU Training Mission) Mali ist eine Personalaufstockung von bisher maximal 450 auf bis zu 600 Soldatinnen und Soldaten vorgesehen. Über beide neue Mandate muss der Bundestag noch abstimmen.

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Bundestag billigt weiteren Einsatz in Mali – mit Ausweitung der Ausbildungsmission

Wenige Tage vor dem Ablauf der bisherigen Mandate hat der Bundestag die Einsätze der Bundeswehr in Mali verlängert. Die Abgeordneten billigten eine Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der EU-Trainingsmission in Mali, die personell und räumlich ausgeweitet wird. Auch der – formal unveränderten – Beteiligung an der UN-Blauhelmtruppe MINUSMA stimmten die Parlamentarier zu.

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Neue Mali-Mandate: Deutsches militärisches Engagement im Sahel wird ausgeweitet

Das Engagement der Bundeswehr in Mali in der Sahel-Zone Westafrikas wird ausgeweitet. Das Bundeskabinett legte neue Mandate für die Missionen unter EU- und UN-Kommando vor, mit denen künftig bis zu 1.550 statt bislang 1.450 Soldaten eingesetzt werden können. Vor allem die EU-Ausbildungsmission wird erweitert; auch wenn Deutschland einen entsprechenden gemeinsamen EU-Beschluss mit Einschränkungen umsetzt. Der Bundestag muss den Mandaten noch zustimmen.

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