Schlagwort: EU

Ausweitung von Atalanta: Verhandeln in Deutschland

Nachdem die EU am vergangenen Donnerstag und Freitag – wie erwartet – ihre Antipirateriemission Atalanta verlängert, aber vor allem ausgeweitet hat und künftig auch den Zugriff der Piratenjäger am somalischen Strand und in den somalischen Binnengewässern erlauben will, stehen jetzt die innenpolitischen Verhandlungen darüber in Deutschland an. Denn eine Erweiterung der Atalanta-Befugnisse gilt für die Deutsche Marine nur, wenn das auch durch das Parlamentsmandat abgesichert ist. Zerstörung von Piratenbooten durch die deutsche Fregatte Köln vor der Küste Tansanias im November

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Piratenbekämpfung am somalischen Strand: Deutschland scheint ja zu sagen

Eine Ausweitung der EU-Antipirateriemission Atalanta, die den beteiligten Seestreitkräften – auch der Deutschen Marine – die Bekämpfung von Piraten-Logistik an der somalischen Küste erlaubt, wird immer wahrscheinlicher. Heute berieten die Verteidigungsminister der EU darüber und einigten sich – mit Zustimmung Deutschlands. Die endgültige Entscheidung auf EU-Ebene fassen allerdings die Außenminister am (morgigen) Freitag. Die Nachrichtenagentur AFP zitiert den deutschen Parlamentarischen Staatssekretär Christian Schmidt, der in Vertretung von Verteidigungsminister Thomas de Maizière an dem Brüsseler Treffen teilnahm: „Die militärischen Verantwortlichen sagen,

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EU-Piratenjäger bekommen eine Basis in Oman

Interessant, was der Bloggerkollege von Bruxelles2 da ausgegraben hat: Die EU verhandelt mit dem Sultanat Oman über Überflug-, Landungs- und Stationierungsrechte für die Seefernaufklärer, die in der EU-Antipirateriemission Atalanta eingesetzt werden. Damit weiten die EUNAVFOR (European Naval Forces) das Operationsgebiet ihrer Flugzeuge deutlich aus: Bislang starten sie von Djibouti oder, wie die von einer Luxemburger Firma gemieteten Maschinen, von den Seychellen. Mit einer möglichen Basis in Oman rückt jetzt auch mehr die Arabische See ins Blickfeld – wo in der

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Atalanta wird robuster

Es war ja schon vom Chef des Einsatzführungsstabes angekündigt, jetzt ist es wohl passiert: Die EU-Antipirateriemission Atalanta, an der auch die Deutsche Marine beteiligt ist, kann robuster gegen die Piraten vorgehen. Der Bloggerkollege von Bruxelles2 weiß jedenfalls eine entsprechende Einigung der EU-Verteidigungsminister zu vermelden, unter Berufung auf den belgischen Ressortchef: Des méthodes plus « robustes » pour les navires d’Atalanta Was genau die neuen Befugnisse sind, und inwieweit auch die Bundeswehr davon Gebrauch macht, hätte ich gerne noch von deutscher

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EUFOR Libya: Das schwierige Verhältnis von OCHA und EU

Ein Einsatz europäischer Truppen zur Absicherung humanitärer Hilfe in Libyen scheint (derzeit) aus den verschiedensten Gründen nicht anzustehen. Einer der Gründe dürfte das nicht ganz unproblematische Verhältnis zwischen der EU und dem Office for the Coordination of Humanitarian Affairs (OCHA) der Vereinten Nationen sein – und eine Anforderung der OCHA wäre Voraussetzung für den EU-Einsatz EUFOR Libya, gegebenenfalls auch mit deutschen Truppen. (Allerdings: Der deutsche Außenminister Guido Westerwelle betont weiterhin, dass nur eine politische Lösung infrage komme.) Der Bloggerkollege von

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Stand-by für Libyen? Das deutsche EU-Battlegroup-Dispositiv

Entschieden ist nach wie vor nichts, auch wenn ein in verschiedenen Varianten wiederholter Leadsatz vom Dienstagabend lautet: Ein Militäreinsatz deutscher Soldaten in Libyen rückt näher. Noch fehlt allerdings die entsprechende Anfrage der Vereinten Nationen – bislang scheint sie nicht in Sicht, auch wenn vermutlich niemand so recht einschätzen kann, wie sich Berichte wie dieser auf die öffentliche (und das heißt: auch auf die politische) Wahrnehmung auswirken. Sollte es zu dem von der EU geplanten Einsatz kommen, bei dem Militär die

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Flugverbotszone über Libyen? Es sieht nicht so aus

Vor dem Hintergrund der Katastrophe in Japan und einer drohenden (wenn nicht schon eingetretenen) Kernschmelze in einem Atomkraftwerk rutscht das Thema Libyen nach hinten – das halte ich auch für sehr richtig. Deshalb nur zum Mitplotten: Nach einer Flugverbotszone, die der Westen über Libyen durchsetzen wollte oder könnte, sieht es derzeit nicht aus. Die EU-Staats- und Regierungschefs sind gestern nicht in diese Richtung gegangen Auch die heutigen Beratungen der Arabischen Liga sehen bislang nicht danach aus, als würde es eine

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In Libyen gefangen genommene Niederländer wieder frei

Fürs Protokoll: Die drei niederländischen Marinesoldaten, die bei einer Evakuierungsoperation in Libyen festgenommen worden waren, sind wieder frei. Die Besatzung des Lynx-Helikopters der Fregatte Tromp sollte zwei Niederländer an der Küste abholen – und als sie mit ihrem (mit Bord-MG bewaffneten) Hubschrauber landeten, wurden sie festgesetzt… Die offizielle Mitteilung der Freilassung auf der Seite des niederländischen Verteidigungsministeriums; ein Foto der Soldatin, die zu den drei Festgenommenen gehörte, auf der Seite des Bloggerkollegen von Bruxelles2. Was den Umgang des Westens mit

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Training für Mogadischu

Ein Leser macht mich auf dieses Video der BBC aufmerksam (vielen Dank): EU helps train Somali soldiers to fight militants. Bei dieser Ausbildungsmission sind derzeit zehn Bundeswehrsoldaten dabei (auch wenn sie in diesem Beitrag nicht auftauchen). Die Bekanntheit dieser Mission ist vermutlich ähnlich groß wie die Erfolgschancen der Streitkräfte der Übergangsregierung in Somalia… File photo – A Somali government soldier talks to a military trainer from the European Union (EU) during training in Bihanga 450km southwest of Uganda’s capital Kampala,

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