Aus der Gerüchteküche: Frankreich für Kosovo-Einsatz unter EU-Kommando

Archivbild 2005: Bundeswehrstreife in Prizren im Kosovo (Foto: Bundeswehr/Michael Mandt via flickr unter CC-BY-ND-Lizenz)

Die Meldung findet sich bislang ausschließlich in serbischen und kosovarischen Medien, und ich gebe sie nur unter Vorbehalt weiter: Beim heutigen Treffen der NATO-Außenminister, berichtet unter anderem die kosovarische Zeitung Koha Ditore, werde Frankreich vorschlagen, den Einsatz im Kosovo im nächsten Jahr von der NATO auf die EU zu übertragen. Das Thema steht zwar nicht auf der Agenda des Brüsseler Ministertreffens, werde aber am Rande zur Sprache kommen, berichtet die serbische Nachrichtenagentur Tanjug.  Laut ebenfalls serbischer Nachrichtenagentur Beta will Frankreich mit dem Vorstoß für ein EU-Kommando die Rolle Europas stärken.

Das klingt im Moment sehr nach einem Versuchsballon – zumal ein solches Vorgehen bedeuten würde, dass unter EU-Kommando die KFOR-Mission ohne die US-Truppen auskommen müsste, die derzeit nach wie vor einen signifikanten Anteil des Einsatzes stellen. Hinzu kommt, dass die von der EU verantwortete Rechtsstaatmission EULEX im Kosovo derzeit nicht den besten Ruf hat. Und den kann man dann ja auf KFOR übertragen.

Nachtrag: Der französische Kollege von Bruxelles2 weist mich darauf hin, dass entsprechende Überlegungen schon im so genannten Védrine-Bericht an den Staatspräsidenten der Französischen Republik über die Folgen der Rückkehr Frankreichs in die integrierte Kommandostruktur der NATO, die Zukunft der transatlantischen Beziehungen sowie die Perspektiven für das Europa der Verteidigung enthalten sind:

Unter operativem Gesichtspunkt könnten wir vorschlagen, dass das KFOR-Mandat der NATO auf die Europäische Union übertragen (und gleichzeitig das Management der europäischen Operationen optimiert) wird, denn es wäre sinnvoll, dass die Europäer sich verantwortlicher fühlen für das, was auf ihrem eigenen Kontinent passiert. Zudem könnte der NATO-Operation Ocean Shield zur Bekämpfung der Piraterie auf hoher See vor Somalia (bei Ablauf des Mandats 2014) ein Ende gesetzt werden, da sie sich mit der Operation Atalanta überschneidet.