Schlagwort: Bundeswehr

Was fehlt bei der Bundeswehrreform: Möblierungsgerät, Buchedekor

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Bisweilen ist es doch erstaunlich, woran es bei der Reform der Bundeswehr mangelt. Ich hatte immer vermutet, an Stellen. Oder Ausrüstung. Alles falsch. Aus einem Schreiben des Bundeswehr-Dienstleistungszentrums (BwDLZ) Köln von vergangener Woche: Mit o.a. Verfügung vom 24.05.2012 hat die Wehrbereichsverwaltung West mitgeteilt, dass der durch die Umstrukturierung der Bundeswehr große Bedarf an Möblierungsgerät in Buche Dekor nicht gedeckt werden kann. Im gesamten Wehrbereich sind Anforderungen von ca. 2.000 Büroausstattungen erstellt worden. Hiervon entfallen auf den Bereich des BwDLZ Köln

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Das verzögerte Reformbegleitgesetz, und: Pfingsten-low-ops

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Manchmal stößt man mit der Recherche an Grenzen: Ganz offensichtlich geht der Entwurf des BundeswehrReformbegleitgesetzes wieder an den federführenden Verteidigungsausschuss zurück, zur erneuten Beratung. Nachdem der Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen, Volker Beck, das gestern Abend mitgeteilt hatte, habe ich mich natürlich bemüht, die Gründe herauszufinden – komme allerdings bislang nicht so recht weiter. Es gibt verschiedene Erklärmöglichkeiten und -versuche, die alle was für sich haben und sich nicht gegenseitig ausschließen. So sollen Voten des (mitberatenden) Rechtsausschusses nicht berücksichtigt worden sein.

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Bundeswehrreformbegleitgesetz: Die unendliche Geschichte?

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Das Gesetz zur Begleitung der Reform der Bundeswehr, knapp Bundeswehrreformbegleitgesetz genannt, scheint eine verdammt schwere Geburt. Das Gesetz soll vor allem den Personallabbau von Soldaten und Beamten für eine kleinere Bundeswehr regeln – und die Details sind zwischen dem Verteidigungsministerium und den Ressorts Finanzen (wg. Geld) und Inneres (wg. Beamtenrecht) immer wieder umstritten. Nun schien es, es sei alles geregelt, nachdem gestern der Verteidigungsausschuss dem Gesetzentwurf zugestimmt hatte, mit einem Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen. Da kommt heute Abend ein etwas merkwürdiger

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De Maizière über Afghanistan-Einsatz nach 2015: Zahlen später

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Zur Dokumentation: Im ARD-Morgenmagazin hat sich Verteidigungsminister Thomas de Maizière zu den Plänen für das NATO- und damit auch Bundeswehrengagement nach dem Abzug der Kampf(!)Truppen 2014 geäußert – und eine Festlegung auf Zahlen sorgfältig vermieden: Ich kann über Zahlen noch nichts sagen. Das werden wir viel später festlegen. Wir sind zweieinhalb Jahre von dem Zeitpunkt entfernt. Sehr viel präziser war der Minister dagegen bei der Frage, was mit den afghanischen Mitarbeitern geschieht, denen nach einem NATO-Abzug Gefahr für Leib und

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Lesetipp: „Abzug aus einem trügerischen Paradies“

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Die Reuters-Kollegin Sabine Siebold war mit der Bundeswehr in Afghanistan unterwegs und hat sich vor allem mit der Frage befasst, wie sich ein Abzug der Bundeswehr – der Kampftruppen – im Norden des Landes auswirken könnte. Ihr Stück ist erfreulich lang und wird deshalb vermutlich komplett kaum in einer Zeitung auftauchen – um so besser, dass Reuters das auf die Webseite gestellt hat: Abzug aus einem trügerischen Paradies Dazu noch eine Ergänzung: Entwicklungsminister Dirk Niebel wird heute von dpa (die

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Was Sie schon immer über die Bundeswehr wissen wollten… aber nie zu fragen wagten

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Das dürfte im Bundesministerium der Verteidigung für betretene Begeisterung gesorgt haben: Eine Große Anfrage der SPD mit dem harmlos klingenden Titel Bundeswehr – Einsatzarmee im Wandel, die jetzt als Bundestagsdrucksache 17/9620 veröffentlicht worden ist. Beim Blick in den Fragenkatalog bricht vermutlich bei den zuständigen Beamten und Soldaten kalter Schweiß aus. 290 Fragen, wie die Marine sagen würde: einmal quer durch die Last. Das reicht vom Allgemeinen 1. Wie wird in der Neuausrichtung der Bundeswehr das strategische Konzept der NATO 2010

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Die neue Waffe für den Haus-Gebrauch: Das Himmelfahrts-Video

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Im November vergangenen Jahres berichtete ich über die neue Waffe für den Haus-Gebrauch, die die Bundeswehr bestellt hat. Zufall oder nicht: Am heutigen Himmelfahrtstag hat die Bundeswehr ein Video zur RGW90 AS auf ihrem Youtube-Kanal eingestellt. Ein Nachtrag scheint mir nötig: Ich kenne den – wie es in den Kommentaren ausgedrückt wird – Zivilisten im Anzug bzw. netten Herrn im Smoking mit gelber Schleife, und das ist auch das Problem: An keiner Stelle macht bw-tv deutlich, dass es sich um

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Deutsche UN-Beobachter für Syrien

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Damit es sich nicht nur als Off Topic in den Kommentaren wiederfindet: Wie schon zu vermuten war, hat die Bundesregierung heute die Entsendung von deutschen Offizieren als (unbewaffnete) UN-Beobachter nach Syrien beschlossen. Eine Zustimmung des Bundestages ist nicht erforderlich, da es sich nicht um einen bewaffneten Einsatz handelt. Aus der offiziellen Mitteilung: Deutsche Soldaten sollen nach einem Kabinettsbeschluss die Beobachtermission der Vereinten Nationen in Syrien verstärken. Sie sollen dort die Einstellung der Kampfhandlungen überwachen. Die United Nations Supervision Mission in

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Gute Nacht: Gift im Bundeswehr-Schlafsack (Update: BMVg)

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Das ist zu Recht ein Aufreger – auch wenn (mir) noch nicht klar ist, wie aktuell dieses Problem ist: In Bundeswehr-Schlafsäcken Mumienform Original A, oliv hat ein Labor im Auftrag des Magazins Öko-Test krebsserregende Farbstoffe entdeckt. Aus dem Schlafsack-Test in der Mai-Ausgabe: Zu viel krebserregende Farbstoffe im Bundeswehrschlafsack. In Stoffteilen des Bundeswehrschlafsacks von Feuchter fand das von uns beauftragte Labor den krebserzeugenden Farbstoff p-Aminoazobenzol. Und zwar mehr als gesetzlich zulässig ist. Demnach hätte er gar nicht verkauft werden dürfen, selbst

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