Schlagwort: Bundeswehr

Die neue Bundeswehr: Heute im Reform-Haus

So, heute werden wir vielleicht ein bisschen schlauer, was die Reform der Bundeswehr angeht. Heute vormittag erläutert Verteidigungsminister Thomas de Mazière seine Reformvorstellungen im Kabinett, am Mittag wird er sie dann öffentlich verkünden. Hier bei Augen geradeaus! stelle ich mir den Ablauf so vor: – Ab 12.00 Uhr schaltet Phoenix auf, dann lässt sich die Rede de Maizières live verfolgen. Das Verteidigungsministerium hat den Beginn der Veranstaltung für 12.30 Uhr angesagt. – Ab 12.30 Uhr sind dann auch die Grundzüge

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Konturen für die neue Bundeswehr

Verteidigungsminister Thomas de Maizière wird am Mittwoch in der Berliner Julius-Leber-Kaserne die Eckpunkte zur Neuausrichtung der Bundeswehr vorstellen – und wie viele andere hier werde auch ich das mit einer gewissen Spannung verfolgen (die Veranstaltung beginnt um 12.30 Uhr, ab 12.00 Uhr soll bei Phoenix übertragen werden). Anschließend stellt sich der Minister in der Bundespressekonferenz den Fragen der Journalisten, auch das werde ich mir anhören und darüber berichten. In den vergangenen Tagen ist in der Öffentlichkeit einiges diskutiert worden, was

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Guttenberg war’s nicht Schuld

Falls jemand meinen sollte (zum Beispiel aufgrund der Interviewäußerungen von Verteidigungsminister Thomas de Maizière am Wochenende), da sei was schief gelaufen bisher bei der Bundeswehrreform und der frühere Verteidigungsminister trage daran die Schuld: Das ist natürlich nicht so, wie Ministeriumssprecher Stefan Paris, Regierungssprecher Steffen Seibert und Finanzministeriums-Sprecher Martin Kreienbaum heute vor der Bundespressekonferenz erläutert haben. FRAGE (zur Bundeswehrreform): Herr Paris, wenn ich mich richtig erinnere, hat ein früherer Bundesverteidigungsminister mit einem Gutachten von Herrn Weise von der Bundesagentur für Arbeit

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Bundestag pro Marine

Der Ordnung halber sei es erwähnt: Der Deutsche Bundestag hat sich in der vergangenen Woche für die Deutsche Marine stark gemacht – auch (aber nicht nur) unter dem Gesichtspunkt der Pirateriebekämpfung. Union und FDP legten einen Antrag vor, der zwar erst mal an die Ausschüsse überwiesen wurde, aber wohl verabschiedet werden dürfte. Mal sehen, ob das Unions-Fraktionsmitglied Thomas de Maizière das bei seinen Reformvorstellungen berücksichtigt… II. Der Deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung auf, – bei der anstehenden Bundeswehrreform der besonderen

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Der neue Minister und die Wunschzahlen

Zur Einstimmung auf die neue Woche: Die Wunschzahlen, die ich vorgefunden habe, passten mit den Planungen zur mittelfristigen Finanzplanung unter keinem denkbaren Gesichtspunkt zusammen. Das mussten wir erst zusammenbringen. sagte Verteidigungsminister Thomas de Maizière am Sonntag in der Sendung Berlin direkt des ZDF: http://www.zdf.de/ZDFmediathek/#/beitrag/video/1335704/Mission-impossible?-Die-neue-Bundeswehr (das komplette Interview unter http://www.zdf.de/ZDFmediathek/#/beitrag/video/1335664/De-Maizi%C3%A8re-zur-Bundeswehrreform) Das heizt doch die Spannung an. Was wird de Maizière am kommenden Mittwoch an neuer Finanzplanung, neuer Bundeswehrgröße, neuer Ministeriumsstruktur verkünden? Nachtrag – da sammeln wir doch mal weiter: Süddeutsche Zeitung:

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Der neue Markenkern: Wir.Dienen.Deutschland

Parallel zum grundlegenden Umbau der Bundeswehr machen sich die Streitkräfte auch – endlich – Gedanken, was den nun ihre Kernbotschaft ist. So ähnlich wie im vergangenen Jahrhundert der zwar oft umstrittene, aber dennoch einprägsame Spruch Wir produzieren Sicherheit (dazu interessant bei Google nachzulesen der Auszug aus dem Buch Das Gesicht der Bundeswehr: Kommunikationsstrategien in der Freiwilligenwerbung der Bundeswehr 1956 bis 1989). Auf dem Weg zu dieser Kernbotschaft sind Ministerium und Truppe jetzt ein ganzes Stück vorangekommen. Als (neudeutsch) Claim der

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Mehr Geld, mehr Heimatschutz, mehr Stochern im Nebel

Ein wenig macht es den Eindruck, als lichte sich der Nebel und die Konturen der künftigen Bundeswehr seien schon klar erkennbar: Doch mehr Geld – bzw. weniger Einsparungen – durch Auslagerung der Auslandseinsätze in einen anderen Etat; Vorrang für die Landesverteidigung gegenüber Auslandseinsätzen, Streitkräfte mit 170.000 Zeit- und Berufssoldaten, die durch 5.000 bis vielleicht dann doch 1o.000 oder gar 15.000 Freiwillige ergänzt werden. Das Problem: alle diese Nachrichten kann man derzeit eigentlich nur im Konjunktiv schreiben. Auch der FAZ-Kollege Stephan

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Ach, ein neuer ISAF-Sprecher

Kurze Frage: Welche deutschen Dienstposten in der Afghanistan-Schutztruppe ISAF haben die größte Außenwahrnehmung und damit den höchsten Öffentlichkeitswert? Na klar, der jeweilige Kommandeur des Regionalkommandos Nord und der Sprecher (im Generalsrang) von ISAF-Chef David Petraeus. Was auch der Grund ist, warum Generalmajor Markus Kneip und Brigadegeneral Josef Blotz als einzige Deutsche in der Leadership-Übersicht auf der ISAF-Webseite erscheinen. (Der stellvertretende Stabsschef Stabilität, Generalmajor Richard Roßmanith, hat zwar einen wichtigen Posten im Gefüge der Schutztruppe – taucht aber gegenüber der Öffentlichkeit

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