Bundestag pro Marine

Der Ordnung halber sei es erwähnt: Der Deutsche Bundestag hat sich in der vergangenen Woche für die Deutsche Marine stark gemacht – auch (aber nicht nur) unter dem Gesichtspunkt der Pirateriebekämpfung. Union und FDP legten einen Antrag vor, der zwar erst mal an die Ausschüsse überwiesen wurde, aber wohl verabschiedet werden dürfte. Mal sehen, ob das Unions-Fraktionsmitglied Thomas de Maizière das bei seinen Reformvorstellungen berücksichtigt…

II. Der Deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung auf,
– bei der anstehenden Bundeswehrreform der besonderen Bedeutung der Deutschen Marine
für die Außen- und Sicherheitspolitik strukturell und finanziell Rechnung zu tragen;
– im Rahmen der Bundeswehrreform die zu erhaltenden maritimen Kernfähigkeiten zu definieren, in einem ressortübergreifenden Vorgehen Möglichkeiten zur Erhaltung dieser Fähigkeiten auszuarbeiten und in Abstimmung mit der deutschen maritimen wehrtechnischen Industrie ein zukunftsfähiges Konzept zu erarbeiten;
– die maritime Wirtschaft aufzufordern, entsprechende Maßnahmen zu ergreifen, um die Ei-
gensicherung ihrer Schiffe zu erhöhen und Schiffsbewegungen in den gefährdeten Gebieten
noch enger mit den eingesetzten militärischen Kräften abzustimmen;
– sich bei der VN dafür einzusetzen, dass diese der NATO, der EU und den anderen durch nationale Marinekräfte an der Pirateriebekämpfung im Indischen Ozean beteiligten Staaten eine koordinierende Rolle der VN anbietet, damit eine bessere Koordinierung der vor Ort befindlichen Einsatzkräfte erreicht wird;
– das internationale Vorgehen zur Beschlagnahme von aus Piraterie stammenden Finanzmit-
teln, insbesondere in Zusammenarbeit mit den Nachbarstaaten Somalias, in der Region deutlich zu verstärken
– die Nachbarn Somalias sowie die Staaten der Region einschließlich der Mitglieder des Golf Kooperationsrates (GCC), die ein besonderes Interesse an der Sicherheit der Seewege im Indischen Ozean haben, stärker bei der Pirateriebekämpfung in die Pflicht zu nehmen;
– die Anstrengungen des VN-Generalsekretärs im Rahmen der VN-Resolution 1976 (2011) zur Schaffung von durch somalische Juristen besetzten Gerichte in der Region zur Strafverfolgung somalischer Piraten zu unterstützen;
– bis zur Verfügbarkeit einer ausreichend effektiven Strafverfolgung in der Region Piraterieverdächtige, die im Verdacht stehen, auch deutsche Rechtsgüter verletzt zu haben, falls notwendig in Deutschland vor Gericht zu stellen, um zu verhindern, dass weiterhin ein so hoher Anteil an Piraterieverdächtigen einfach wieder auf freien Fuß gesetzt wird;
– sich für eine Stärkung der staatlichen Strukturen in Somalia, insbesondere in den Regionen Somaliland und Puntland, einzusetzen;
– zu prüfen, welche Möglichkeiten bestehen bzw. welche politischen und organisatorischen Voraussetzungen erfüllt sein müssen, um den Schutz der Schiffe vor Piraterie zu erweitern und deren Sicherheit zu gewährleisten.

27 Gedanken zu „Bundestag pro Marine

  1. eine wirkliche Gefahr auf dem Landweg droht ja nun auch nicht mehr. Deshalb sind Marine und Luftwaffe gem. Artikel 87a GG und dem Weißbuch 2006 m.E. mindestens so wichtig wie das Heer, wenn nicht endgültig wichtiger… (und das nicht nur weil ich mal mit Wäsche hinten angefangen habe)

  2. Die Piraterie scheint mir nur ein Feigenblatt für die eher industriepolitisch ausgerichteten Forderungen zu sein. Die Kräfte der Piraten könnte man doch auch mit dem altmodischsten Gerät wirksam bekämpfen, aber man will eben nicht. Mangelnden Willen kann aber auch die modernste Frigatte nicht ersetzen.

  3. Nun, am kommenden Donnerstag besucht der Minister ja die Marine. Möglicherweise läßt sich aus dem, was er sagen wird (was wiederum davon abhängt, was er gefragt wird) etwas ableiten…

  4. Nicht zu vergessen:
    Eigenständige Seeluftstreitkräfe, mit aktuellem und geeignetem Material ausgestattet. Unter Beachtung der besonderen Fähigkeiten, die beim Flugbetrieb über See nötig sind. Ausdrücklich nicht unter dem Hut der Luftwaffe. Was sonst passieren würde, konnte man bei der Auflösung und der (nie erfolgten) Übertragung der Fähigkeiten des ehemaligen Marinefliegergeschwaders 2 beobachten.

  5. Ich lach´ mich kaputt. Mehr fällt mir dazu einfach nicht ein. Allein wenn man bloße Zahlen nebeneinander stellt, kommt die Marine nicht gegen die Einsatzkontingente des Heeres an – aber anscheinend treten wir jetzt in amerikanische Verhältnisse ein, in denen die Teilstreitkräfte erbittert gegeneinander arbeiten (und gegeneinander ausgespielt werden), weil es um viel Geld geht.
    Wenn wir etwas reduzieren können, dann bei der Luftwaffe. Aber die kommt komischerweise immer grandios aus jeglichen Reformen heraus.

  6. @all

    Merkt eigentlich jemand, was da vor sich geht? Es würde mich nicht wundern, wenn nach den Lobbyisten der Werften in Kürze die von EADS und der Dickblech-Branche aufsatteln. Man kann es ja ´mal versuchen…

  7. @Voodoo: in absoluten Zahlen stimme ich zu.
    Relativ gesehen hat die Marine aber schon immer viele ihrer Soldaten im Einsatz stehen.

  8. Bei einer kastrierten Heeresflugabwehr hat die Luftwaffe doch gleich wieder eine größere Daseinsberechtigung… ;-)

    Für Traditionalisten sicherlich eine Horrorvorstellung, aber wurde im Rahmen der Bundeswehrreform auch mal über eine Verschmelzung der Teilstreitkräfte wie in Belgien oder Kanada nachgedacht, und brächte sowas eventuell auch Vorteile?

  9. Eine Verschmelzung gibt es doch schon –> Streikräftebasis, dort sind doch eigentlich alle gebündelt die in jeder Teilstreitkraft gebraucht werden

  10. Umgekehrt wird ein Schuh daraus.
    Die relative Größe der einzelnen Teilstreitkräfte bestimmt sich nach der vorhandenen nationalen wehrtechnischen Industrie. Jeder Betrieb braucht die Bw als Erst- oder Referenzkunden. Wenn dies erfolgt ist wird die Mannstärke zum Betrieb der Schiffe, Flugzeuge und Panzer usw. bestimmt und anschließend die Größe der Teilstreitkräfte festgelegt.
    Wenn dies alles erledigt ist, wird nach den dann vorhanden Fähigkeiten unser sicherheitpolitisches Interesse bestimmt und unser „Level of Ambition“ festgelegt.
    Anschließend geht man den Pfad wieder rückwärts „Top Down“ und siehe da, es kommen genau die von der deutschen Rüstungsindustrie benötigten Referenzprojekte heraus ! So einfach kann Bw-Planung sein. :-)

  11. Zum Schutz unserer Handelsflotte vor Piraten braucht man keine über 700 Millionen Euro teuren Fregatten. Da reichen pro Handelsschiff ein Paar gut ausgebildete und bewaffnete Männer (an denen sich die Piraten eine blutige Nase holen), die nicht einmal Soldaten sein müssen. Wieso mit Kanonen auf Spatzen schießen. Die Aufgabe der Marine ist die Landesverteidigung an unserer Küste.

  12. Stefan,

    Sie vergessen, dass es sich bei den Piraten nicht um Halbwilde handelt sondern um Leute mit krimineller Energie, die über moderne Waffen und Kommunikationssysteme verfügen – gekauft von Lösegeldern. Die kann man natürlich mit „Blackwater“-Typen aufzumischen versuchen, aber wer will das schon und vor allem: Das ist rechtlich nicht drin. Womit wir bei der Entgegnung Ihres letzten Satzes sind. Die Aufgabe der Marine ist eben nicht mehr allein die Landesverteidigung. Das war gestern. Heute ist ihre Aufgabe u. a. eben der Schutz der Seewege. Das einzige was an ihrem Kommentar richtig ist ist die Behauptung, dass die Fregatten dafür überdimensioniert sind. Solange die Korvetten nicht fit sind, haben wir aber nichts anderres.

  13. @Tongue | 17. Mai 2011 – 11:48
    Diese “Blackwater”-Typen, wie Sie sie nennen, sollen die Piraten ja nicht jagen, sondern abwehren. Notwehr ist immer rechtlich möglich. Moderne Waffen und Kommunikationssysteme setze ich bei diesen “Blackwater”-Typen ebenfalls voraus. Dazu noch eine viel bessere Ausbildung. Wir können nicht jedes Handelschiff mit einem Kriegsschiff begleiten. Das würde selbst die US-Marine überfordern. Das dies mit Kriegsschiffen nicht richtig funktioniert zeigt die Praxis.

  14. Leider kann man das auch nicht so sagen.
    Unsere ASW – Kapazitäten werden zum Beispiel sehr stiefmütterlich behandelt. (Siehe LF-TAS, F125).
    Wenn man sich aber anschaut welche politisch zuverlässigen Länder alles U-Boote haben:
    Ägypten, Nordkorea, Iran, Pakistan…

    Auf See ist leider nicht alles asymetrisch – das vergessen viele.

  15. Zustimmung, Mariner! Sich für ASW nur auf seine Helos zu verlassen reicht sicher nicht- die letzten Überwasserneubauten mit ASW-Fähigkeiten sind auch schon zwanzig Jahre alt.

  16. @Tongue
    „Die kann man natürlich mit “Blackwater”-Typen aufzumischen versuchen, aber wer will das schon und vor allem: Das ist rechtlich nicht drin.“

    Wollen könnten das z.B. Regierungen, die nach optimalen Lösungen suchen, z.B. weil sie nicht über ausreichende Marinefähigkeiten verfügen oder diese aus welchem Grund auch immer nicht einsetzen möchten (etwa Kostengründe).

    Was die rechtlichen Aspekte angeht, kann ich ihnen nicht folgen. Private Sicherheitsdienstleister werden bereits jetzt auch bewaffnet u.a. an Bord von Schiffen eingesetzt, und grundsätzliche rechtliche Probleme kenne ich nicht. Die einzigen Schwierigkeiten, von denen ich hörte, waren waffenrechtlicher Art z.B. wenn das Schiff einen Hafen in einem Staat mit entsprechenden Regelungen anlief. Aber auch dafür gibt es Lösungen.

    Unsere Regierung erzählt zwar gerne, das bestimmte Dinge rechtlich nicht gingen, aber dabei handelt es sich häufig nur um Schutzbehauptungen, die mangelnden Willen oder Feigheit vor der Öffentlichkeit kaschieren sollen. Mit Schlagzeilen wie „Abgeordneter unterstützt Söldnereinsatz“ gewinnt man eben keine Wähler, aber mit Floskeln wie „Abgeordneter fordert gerechten Frieden und verurteilt Gewalt“ schon. Deshalb hört man halt eher letzteres.

  17. Mir will so ein wenig dünken, dass wir zwar alle -oder doch die meisten- eine moderne und schlagkräftige Marine wollen, aber keinesfalls die dazu notwendigen industriellen Kapazitäten. Die Firmen bereichern sich ja nur, scheint der Tenor des Mißrauens. Was wäre denn die Alternative: Wieder Schiffe in den USA kaufen, wo alles inklusive ASW Capability verfügbar ist? Refresher Training in Norfolk wie einst bei den Fletchern eingeschlossen. Oder eine staatlich gelenkte Rüstungsindustrie, die dann halt nicht auch vom Export der Technik, sondern ganz alleine von Steuersubventionen lebt? Billiger wird es damit ganz bestimmt nicht, und die Technik auch nicht zuverlässiger.

  18. Es dürfte wohl ziemlich schwachsinnig sein, das man jetzt fordert, die Marine zu stärken, wenn man noch nicht einmal weiß, was man zukünftig alles machen will/soll/darf. Ich muss gestehen, momentan hört sich das wirklich nach einer Bewegung pro 125er an – aber warum um Himmels Willen? Sind die besser gegen Piraten? Warum brauch man jetzt neue Fregatten, wenn die älteste 124er gerade mal 2001 Indienstgestellt wurde? Rechnet man wirklich damit, mehr als zwei Fregatten gleichzeitig im Einsatz zu haben und muss dafür eine neue Schiffsklasse auflegen?

    Und es ist mir durchaus bewusst, das die Marine viele ihrer Soldaten im Einsatz hat und auch so schon die Seetage sehr hoch sind – aber ich bin immer noch der Meinung, dass das Heer die Hauptlast ALLER Einsätze trägt und dort deshalb um Gottes Willen nichts eingespart werden kann. Und darauf wird es hinauslaufen, will man die Marine fördern.

  19. Zitat Orontes: „Private Sicherheitsdienstleister werden bereits jetzt auch bewaffnet u.a. an Bord von Schiffen eingesetzt“

    Bei der Handelmarine hat man sich in Einzelfällen möglicherweise dazu durchgerungen, aber nicht bei der Deutschen Marine, und um die geht es ja hier.

    Ich gebe gern zu, in Sachen Jurisprudenz eher bildungsfern zu sein. Aber wie auch immer, die Bundesregierung wird nimmersnie eine Södnertruppe zur Piratenabwehr engagieren.

  20. @Vodoo

    Im Gegenteil, die Marine ist schon seit einem Jahrzehnt die TSK die, gemessen an der Personalstärke, also relativ, den grössten Beitrag zu den laufenden Einsätzen liefert, mit 7,5% aller Soldaten werden 17% aller „Einsatzmanntage“ geleistet, und darin sind einsatzgleiche NATO- und EU Verpflichtungen nicht eingerechnet.

    Es wäre daher nur konsequent die Marine, besser die Flotte, nicht zu verkleinern, was in einem Anstieg des relativen Anteils der TSK Marine and der Bw resultieren könnte. Die Marine bietet die Einsatzmittel die unsere Sicherheitspolitiker am bereitwilligsten einsetzen und am schnellsten einsetzen können.

    Die „F“125 ist nicht eine Neubeschaffung sondern eine Ersatzbeschaffung für die ersten Fregatten der Klasse F122, die Frage ist ob alle acht F122 für vier F125 ausser Dienst gehen oder ob einige F122 angesichts der Einsatzlast länger in Dienst bleiben und dann später durch weitere Korvetten ersetzt werden. Die F122 sind alle schon lange ein Mehrfaches ihrer geplanten Laufleistung (Seemeilen und Seetage) gefahren und das sieht man ihnen auch deutlich an. Die niederländische Marine hat ihre Version, die „Kortenaers“ längst, in einem weit besserem Zustand als dem in dem sich die F122 jetzt befinden, ausser Dienst gestellt und bei der hellenischen Marine, die viele als „Zweitverwerter“ übernommen hat, wird ihre Nutzungsdauer gerade sehr aufwendig bis ca. 2020 verlängert (was in etwa dem Zeitpunkt entspricht an dem die letzte F122 ausser Dienst gehen würde wenn man vom reinen Ersatz durch F125 ausgehen würde), die zwei Kortenaer die in die UAE gingen sind mitttlerweile ausser Dienst.

  21. @Voodoo
    Klar, wenn beim Heer rumgejammert wird, dass nicht genug Pause zwischen Einsätzen möglich ist, dann ist es ja nur angemessen, dass die Fregatten auf zwischen 120 und 200 Abwesenheitstage jedes Jahr kommen. (Truppen im Kampfeinsatz nehme ich vom Vorwurf des Jammerns ausdrücklich aus.) Ob die F125 und K130 die richtigen Schiffs-/Bootstypen für die Zukunft sind, steht natürlich auf einem anderen Blatt.

  22. @ TBR
    Wäre es nicht sinnvoller 124er Nachbauen zu lassen, als sich in das Abenteuer einer neuen Schiffsklasse zu stürzen, bei der man sich jetzt in „Feuerunterstützung von See“ versuchen will? Habe durch ihre Begründung ja verstanden, das es anscheinend Not tut, aber mit der K130-Geschichte haben wir uns eben bis auf die Knochen blamiert…

    @MFG
    Ich verstehe, worauf sie anspielen und kann ihnen in Teilen zustimmen. Aber ich denke, wir vergleichen da Äpfel mit Birnen, da seegehende Einheiten schon seit jeher lange Abwesenheitszeiten haben – das ist quasi „Berufsnachteil“, wenn ich zur Marine gehe. Und wenn im Heer „rumgejammert wird“ geht es übrigens um fast den gleichen Zeitraum, nur eben 120 -200 Tage Afghanistan und nicht Golf von XY ;-)

    Wie ich im ersten Posting schon erwähnte – wenn sparen, dann bei der Luftwaffe (ohne da jemandem Böses zu wollen). Denn das, was sie soll, kann sie nicht und das was sie kann, braucht kein Mensch…^^

  23. @Voodoo
    Soweit es mir bekannt ist, kann man die 124er nicht mehr nachbauen, weil es die Fertigung für die S/E-Module vom APAR nicht mehr gibt. Das Radar ist zwar die weltweite Leistungsspitze in seiner Klasse, aber auch so unglaublich teuer, dass es außer D und NL niemand kaufen wollte.
    Die Marine bräuchte eigentlich einen „High/Low-Mix“ aus „High-Einheiten“ für klassischen Seekrieg und Verbringen von Heereseinheiten (Fregatten+amphibische Einheiten) und für die derzeitigen Einsätze ein paar OPVs (30-40 Mann Stamm, 1 Hubschrauber, 1 Boardingteam). Da wir uns aber lieber weiterhin wie im kalten Krieg organisiert und dementsprechend beschafft haben, nur mit kleineren Stückzahlen, sind wir jetzt halt da, wo wir eben sind: hochspezialisierte und sauteure Fregatten für Verbandsflugabwehr jagen Piraten ;)
    Aber das trifft wohl in der jeweiligen bereichsspezifischen Form auf die ganze Bundeswehr zu.

    „Herumjammern“: Ich will ja nicht auf den einzelnen hochbelasteten Soldaten herumhacken, nur habe ich halt den Eindruck, dass der Einsatz im Heer immer noch als Störfall gilt und der Aufenthalt in der Heimat als „normal“. Und wenn sich im Heer jedes Jahr dieselben Leute in Afghanistan die Klinke in die Hand geben sollten, dann hat das Heer angesichts des riesigen Personalkörpers ein noch viel größeres Problem, als ich dachte.

  24. @Vodoo

    Während man im Heer, ausser bei wenigen Spezialisten, nach einem Jahr mit 120-200 Tagen Abwesenheit im Einsatz zumindest das nächste Jahr, und oft auch mehr, „Einsatzfrei“ hat sind 120-200 Tage der jährliche Durchschnitt der seegehenden Einheiten, verschmälert man die Grundgesamtheit auf Fregatten und Versorger sind es in den meisten Jahren über 200 Tage Abwesenheit und manchmal über 230 Tage (Einsatz + „normale“ Seefahrt) im Durchschnitt für die Einsatzflottille 2 (d.h. für die 15 Fregatten und die zwei EGV’s), diese Abwesenheit ist oft etwas ungleichmäßig verteilt, der Rekord für eine einzelne Fregatte liegt bei 310 Tagen. Dazu kommt noch individuelle Abwesenheit unabhängig con der Einheit, wenn z.B. Einsatzoffiziere einer Fregatte in der Werft für einen schwimmenden Stab gezogen werden. Für Offz/TrD die in einer BS-Karriere oft weniger als 10 Seefahrtsjahre erleben und dazwischen Landverwendungen haben ist das noch zu verkraften, aber für Berufsunteroffiziere und Offz/MilFD, die oft auf 25 Jahre und mehr an Seefahrt (Dienst auf seegehenden Einheiten) kommen sieht das ganz anders aus. Da selbst im Heimathafen noch signifikante Wachbelastung (deutlich mehr als in jeder Landeinheit der Bw) dazukommt bleiben nicht viele Tage und Wochenenden übrig an denen man nach Hause kommt. Diese Zahlen stammen aus meiner eigenen Seefahrtserfahrung, für die noch aktiven Kameraden hoffe ich dass sich das heute etwas verbessert hat. Die entsprechende Zahl im „Kalten Krieg“ lag, selbst bei Fregatten, meist unter 120 Tagen.

    Was das für die Retention bedeutet kann sich jeder selbst ausmalen. Das muss nicht direkt im Verlassen der Bw ausarten, denn aufgrund der besonderen medizinischen Anforderungen ist Seefahrt de facto freiwillig und man kann ohne Sanktionen „drum herum kommen“. Ich erinnere mich da an einen kompletten Versorgerjahrgang Offz/MilFD der „plötzlich“ (nach erfolgter Auswahl und BS-Tauglichkeitsuntersuchung) borddienstuntauglich war, was mindestens für einen IISVO auf Fregatte bedeutete dass dieser ein zweites Jahr auf seinem Diensposten verlängert wurde (und er daher auch nicht auf einen höher dotierten Posten mit Beförderungschance versetzt werden konnte).

  25. @MFG

    APAR lässt sich immer noch bauen, da gibt es keine Engpässe, allerdings können Obsoleszenzen auftreten da in den F124 noch die alten (innerhalb einer Fläche mit den neuen inkompatiblen) TRE’s verbaut sind und daher ab einem gewissen Punkt die ganze Fläche ausgetauscht werden muss, wofür derzeit das Geld nicht da ist. Es ist also eher der Fall dass die laufende ET Beschaffung für den originalen Rüststand nicht mehr möglich ist und man Mittel braucht um ein Upgrade auf den neuen, deutlich leistungsfähigeren und versorgbaren, Rüststand durchzuführen. Dies ist dieselbe Geschichte wie überall in der Bw-Rüstung, man hat bei der Erstbeschaffung „gespart“ (hier indem der Versorgungszeitraum nicht lang und konkret genug definiert wurde, was den Vertragspreis reduzierte) und kann sich jetzt, Jahrzehnte später, die dadurch höheren Kosten nicht leisten.

    Dass APAR/SMART-L auch in relativ preiswerten und doch sehr kampfstarken Einheiten geht zeigen die Dänen derzeit mit der im Bau befindlichen „Ivar Huitfeldt“ Klasse. Diese hat sogar 8-24 VLS-Slots mehr als die F124 da STANFLEX VLS Module für ESSM vorgesehen sind und daher das gesamte Mk41 VLS frei für SM-2 ist. Im übrigen hat sie dieselbe AAW Sensor/Effektor Kombination wie F124 und „De Zeven Provincien“ sowie ein ATLAS ELEKTRONIK Bugsonar und space in waiting für ein Schleppsonar. Sonstige Bewaffnung ist, in der finalen Ausstattung, Mu90 Torpedo, 1x 127mm, 2x Millenium 35mm (statt RAM), 2x SMG und 8-16x Harpoon sowie Hangar und Flugdeck für 1x Merlin.

    Das zum Preis von, laut dänischem Verteidigungsministerium, 4,7 Milliarden DKK für alle drei Schiffe, d.h. weniger als 300 Millionen Euro pro Schiff. Selbst mit einer 100% Preissteigerung wäre das noch deutlich weniger als F125.

    http://www.casr.ca/id-danish-naval-projects-frigate.htm

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