Doch eine neue Debatte über Deutschland und EU-Atomwaffen?

In den vergangenen Wochen geisterte ein Gespenst – vor allem in den USA – durch die fachpolitischen Debatten: Denkt Deutschland über Atomwaffen nach, eigene oder im EU-Kontext? Warum Deutschland keine Nuklearwaffen anschaffen sollte (Why Germany Should Not Go Nuclear), überschrieb zum Beispiel Foreign Policy eine Geschichte zum Thema – das aus Sicht des überwiegenden Teils der deutschen Politik keines ist. Aber weil die Wahrnehmung dieses Themas auch und gerade in den USA die weitere Debatte bestimmen dürfte, ist ein Blick[…]

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Fundstellen: Deutschlands Verzicht auf Atomwaffen

In der aktuellen politischen Debatte in Europa gibt es Ansätze für eine Hinwendung europäischer Staaten zu Atomwaffen – am prominentesten aus Polen. Die Debatte ist nicht ungefährlich und stößt kaum auf Zustimmung, wie die Kollegen der Deutschen Welle hier mal zusammengetragen haben. Ehe diese Diskussion noch weiter an Fahrt aufnimmt, sollte den beteiligten Europäern außerhalb Deutschlands klar sein: Deutschland hat sich gleich mehrfach international zu einem Verzicht auf Nuklearwaffen bekannt und verpflichtet – aus deutscher Sicht ist also diese Debatte[…]

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Trump ahnungslos bei internationalen Rüstungsabkommen?

Das ist eine Reuters-Meldung, die (wenig erstaunlich) bislang nicht bestätigt ist. Aber sie ist beunruhigend genug: Bei seinem Telefonat mit dem russischen Präsidenten Waldimir Putin, so berichtet die Agentur unter Berufung auf ungenannte Quellen, habe sich der neue US-Präsident Donal Trump recht ahnungslos gezeigt, was das New START-Abkommen zur Begrenzung der strategischen Atomwaffen angehe: In his first call as president with Russian leader Vladimir Putin, Donald Trump denounced a treaty that caps U.S. and Russian deployment of nuclear warheads as[…]

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Abzug von US-Atombomben aus Incirlik? (Nachtrag: So wohl kaum.)

Bislang gibt es nur einen Bericht, mit unbestätigten Angaben aus anonymen Quellen, deshalb mit aller Vorsicht: Die USA sollen damit begonnen haben, ihre taktischen Atomwaffen vom türkischen Stützpunkt Incirlik abzuziehen und nach Rumänien zu verlagern: Two independent sources told EurActiv.com that the US has started transferring nuclear weapons stationed in Turkey to Romania, against the background of worsening relations between Washington and Ankara.

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Großbritannien erneuert U-Boot-Flotte für Atomwaffen

Fürs Archiv: Das britische Parlament hat am späten Montagabend die Nuklearpolitik des Königreichs bestätigt und für die Erneuerung der U-Boot-Flotte gestimmt, die die Atomraketen des Landes im Ernstfall abfeuern sollen. Im Unterhaus gab es eine breite Mehrheit: MPs vote 472 to 117 to approve the motion on the UK’s nuclear deterrent #Trident pic.twitter.com/br2RKRCRGX — House of Commons (@HouseofCommons) 18. Juli 2016

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Kaum weniger Atomwaffen, aber anhaltende Modernisierung

Trotz aller – offiziell geäußerten – Bemühungen um Abrüstung von Atomwaffen bleibt die nukleare Abschreckung für entscheidende Staaten weltweit ein Pfeiler ihrer Strategie. Zwar ist  im vergangenen Jahr nach einer Übersicht des schwedischen Friedensforschungsinstituts SIPRI die Zahl der einsatzbereiten Atomsprengköpfe leicht gesunken – aber die Bemühungen, das nukleare Arsenal zu modernisieren, halten an. Die Übersicht von SIPRI gibt es hier: Global nuclear weapons: downsizing but modernizing Einige der Kernaussagen: • Die USA und Russland verfügen über 93 Prozent aller Atomwaffen[…]

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Seltene Wortmeldung aus Deutschland: Wieder über nukleare Abschreckung reden

Die nukleare Abschreckung von Seiten der NATO ist für die deutsche Politik ein ziemliches Nicht-Thema. In der Regel wird die Debatte darüber ungern geführt, weil man in der deutschen Öffentlichkeit damit nicht punkten kann. Deshalb fällt um so mehr auf, wenn jemand, der zwar kein Politiker ist, aber in strategischen Fragen das Ohr der Politik hat, dieses Thema erneut aufbringt. Karl-Heinz Kamp, seit  Oktober vergangenen Jahres Präsident der Bundesakademie für Sicherheitspolitik, hat das in einem Kommentar für das US-Fachportal Defense[…]

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Merkposten: NATO auf dem Weg zu einer neuen Nuklearstrategie?

Es ist bislang nur ein vorsichtiger Merkposten: Die Wahrnehmung in der NATO, dass Russland über einen Einsatz von Atomwaffen auf deutlich niedrigerer Schwelle als bisher nachdenke, stößt auch in der Allianz ein Nachdenken über eine geänderte Nuklearstrategie an. Dazu zwei aktuelle Veröffentlichungen – noch alles am Anfang, aber vielleicht der Anfang von grundlegenden Veränderungen? Center for Strategic & International Studies: NATO’s Nuclear Policy as Part of a Revitalized Deterrence Strategy NATO should not try to mirror Russia’s increasingly irresponsible nuclear[…]

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Exercise Watch: NATO-Atomwaffenübung Steadfast Noon in Büchel

Die regelmäßige Atomwaffenübung der NATO, Steadfast Noon, beginnt am kommenden Montag auf dem deutschen Fliegerhorst Büchel in der Eifel, wo das Taktische Luftwaffengeschwader 33 beheimatet ist. Die NATO – und auch die deutsche Luftwaffe – äußern sich zwar äußerst ungern oder gar nicht dazu, wo diese Übung stattfindet, aber eine Mitteilung der griechischen Luftwaffe vom (gestrigen) Freitag ist da hilfreich:

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